Frauentag: Neuer gesetzlicher Feiertag in Berlin wahrscheinlich
In Berlin könnte es schon 2019 einen neuen gesetzlichen Feiertag geben. Der internationale Frauentag am 8. März soll es werden.
Der Internationale Frauentag am 8. März wird in Berlin voraussichtlich arbeitsfreier gesetzlicher Feiertag. Wenige Tage nach der Linken und der SPD sprach sich am Mittwoch, den 21. November, auch die Fraktion der Grünen im Abgeordnetenhaus mehrheitlich für dieses Datum aus.
Am Samstag soll die endgültige Entscheidung fallen
Das letzte Wort sollen nun die Delegierten eines Grünen-Parteitags am Samstag haben. Dort gilt eine Mehrheit als wahrscheinlich. Damit der neue Feiertag bereits im kommenden Jahr umgesetzt werden kann, muss dann rasch ein entsprechender Antrag in das Abgeordnetenhaus eingebracht und beschlossen werden.
Das rot-rot-grün regierte Berlin gehört zu den Bundesländern mit den wenigsten Feiertagen. Aktuell sind es 9, in Bayern dagegen 13 Feiertage. Die Hauptstadt wäre nun das erste Bundesland, das den 8. März als arbeitsfreien Tag einführt.
Das Datum stehe für einen "Frauenkampftag", erklärten die Grünen-Fraktionschefinnen Antje Kapek und Silke Gebel. "Solange Gleichberechtigung und Gleichstellung nicht erreicht sind, werden wir Grünen am 8. März kämpfen und nicht nur feiern", fügten sie hinzu.
Der Druck auf die Grünen war zuletzt groß, nachdem sich vergangene Woche Linke und SPD auf den 8. März festgelegt hatten. Vorausgegangen waren in der Hauptstadt monatelange Debatten mit zahlreichen Terminvorschlägen.
Wirtschaft und Kirchen plädieren für den Reformationstag am 31. Oktober, der Beauftragte für die Aufarbeitung der SED-Diktatur, Tom Sello, für den 9. November als Tag des Mauerfalls. Regierungschef Michael Müller (SPD) brachte in Erinnerung an die Märzrevolution 1848 den 18. März ins Spiel, Linke-Politiker den 8. Mai als Tag der Befreiung.
So kam es zur Feiertagsdebatte
Auslöser der Debatte waren die Nordländer, die in diesem Jahr den Reformationstag am 31. Oktober zu gesetzlichen Feiertag erklärt hatten. Daraufhin kamen auch in Berlin Diskussionen über einen zusätzlichen arbeitsfreien Tag auf - die der Senat so nicht gewollt habe, wie der Regierende Bürgermeister Müller am Mittwoch einräumte.
"Das ist nichts, was wir herbeigesehnt haben", sagte er bei einer Veranstaltung mit Wirtschaftsvertretern. Aber nach der Festlegung der Nordländer hätten Journalisten bei ihm angerufen und gefragt, wann Berlin nachziehe. "Und damit hatten wir die Feiertagsdebatte. Die wollte ich nicht. Die hätten wir aus eigener Kraft glaube ich auch nicht angefangen. Aber sie war dann auch nicht mehr wegzubekommen."
Die CDU plädierte am Mittwoch dafür, jedes Jahr einen anderen arbeitsfreien Feiertag zu bestimmen. "Wir möchten keine Routine im Gedenken, wir wollen bewusstes Gedenken", sagte Fraktionschef Burkard Dregger. Es gebe viele würdige Gedenktage, die bei runden Jubiläen dann einmalig zum Feiertag erklärt werden könnten.
Auch hinsichtlich der Zeitumstellung könnte sich 2019 einiges ändern. Alle Infos dazu:
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