Corona-Chronik: So verlief die Pandemie im Mai

- Quelle: dpa/wetter.com
Sogenannte Superspreader-Events sollen wohl für einen Großteil der Covid-19-Infizierten verantwortlich sein.
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Auch im Mai dominierte die Corona-Pandemie die Nachrichten. In unserem umfangreichen Corona-Ticker haben wir die täglichen Meldungen gesammelt.

Hier kannst du nachlesen, welche täglichen Nachrichten über die Corona-Pandemie im Mai 2020 erschienen sind:


31.05.2020: Schiefer Turm von Pisa wieder geöffnet 

Nach und nach öffnen in Italien wieder die wichtigen Wahrzeichen: In der Toskana durften Besucher nach fast drei Monaten Corona-Sperre wieder den Schiefen Turm von Pisa besichtigen. "Es ist ein wichtiger Tag, weil wir mit der Wiedereröffnung der Gegend beim Neustart helfen", zitierte die Nachrichtenagentur Ansa den Vorsitzenden des Verwaltungsamtes Primaziale Pisana, Pierfrancesco Pacini. Bei einem Flashmob gedachten zahlreiche Menschen an die Corona-Opfer und warben gleichzeitig für Besucher. Die Touristenströme seien "gleich Null", sagte Pacini. Wichtig sei aber ein "Zeichen des Vertrauens und der Hoffnung". 

Am Montag öffnen in Rom wieder das Kolosseum und die Vatikanischen Museen. In Florenz folgen auch die Uffizien und die Galleria dell'Accademia mit Michelangelos David-Statue.


31.05.2020: Russland überschreitet Marke von 400.000

In Russland ist die Zahl der Corona-Infizierten kurz vor geplanten größeren Lockerungen auf über 400.000 gestiegen. Die amtliche Statistik wies am Sonntag 9268 neue Fälle aus. Die Gesamtzahl stieg damit auf 405 843, darunter nach offiziellen Angaben 4693 Todesfälle. Ungeachtet massiv steigender Zahlen beginnt an diesem Montag in Russland eine größere Lockerungswelle. Erstmals seit mehr als zwei Monaten Ausgangssperre sind in Moskau - Europas größter Stadt - wieder Spaziergänge an einzelnen Tagen und Frühsport im Freien erlaubt. Verschärft wird allerdings der Maskenzwang.

Mund- und Nasenschutz sind dann nicht mehr nur in öffentlichen Räumen und Verkehrsmitteln Pflicht, sondern auch auf der Straße. In der russischen Hauptstadt werden erstmals wieder Geschäfte und Einkaufszentren sowie Dienstleistungsbetriebe wie Reparaturwerkstätten und Reinigungen unter strengen Hygienevorschriften geöffnet. Dadurch können 300.000 Menschen wieder zur Arbeit. Friseure und Gaststätten bleiben geschlossen.

Fahrten in öffentlichen Verkehrsmitteln sind weiter nur mit einem von der Stadt ausgegebenen elektronischen Passierschein erlaubt. Zudem ist das Tragen von Handschuhen vorgeschrieben. Auch in vielen anderen Teilen Russlands sind massive Lockerungen geplant.

Kremlchef Wladimir Putin hatte trotz immer neuer Höchststände bei den Todes- und Infektionszahlen erklärt, dass sich die Lage stabilisiert habe. Vor allem der Druck seitens der Wirtschaft war groß, Produktion und Handel wieder zuzulassen.

Russland steckte schon vor der Pandemie in einer Wirtschaftskrise. Die Kritik an der russischen Politik im Kampf gegen Corona nimmt zu. In sozialen Netzwerken beklagen Bürger millionenfach ein Durcheinander an Regelungen und Chaos bei der Verhängung von Strafen wegen Verstößen gegen Vorschriften.


31.05.2020: Neuanstieg von Corona-Infektionen in Israel

Angesichts eines Neuanstiegs von Corona-Infektionen in Israel hat Ministerpräsident Benjamin Netanjahu die Bürger des Landes zu mehr Disziplin gemahnt. Zum Auftakt einer Kabinettssitzung in Jerusalem sagte Netanjahu am Sonntag: "Es gibt in den letzten Tagen einen Anstieg der Erkrankungen, begleitet von einer Aufweichung der Disziplin."

Als neue Infektionsherde in Israel zeichnen sich vor allem Schulen ab. Nach Angaben des Bildungsministeriums sind bereits 17 Kindergärten und Schulen wegen Corona-Neuerkrankungen wieder geschlossen worden. Die meisten neuen Fälle gab es an einem Jerusalemer Gymnasium, wo mehr als 100 Lehrer und Schüler erkrankt sind. Nach Medienberichten hatte dort ein einzelner "Superspreader" die anderen infiziert.

"Es besteht kein Zweifel, dass es einen Anstieg gibt im Vergleich zu dem, was wir in den letzten Wochen gesehen haben", sagte Netanjahu. "Die Corona-Pandemie ist noch nicht überstanden." Man müsse nun feststellen, ob es einen echten Trendwechsel gebe. "Wir werden in den nächsten Tagen unsere Schritte abwägen, und wenn notwendig werden wir die Politik dementsprechend ändern." Netanjahu appellierte an die Israelis, weiter Masken zu tragen, einen Mindestabstand von zwei Metern einzuhalten und die Hygieneregeln einzuhalten.

Am Wochenende waren in sozialen Medien häufig Partys in Bars und Clubs zu sehen, auf denen viele Menschen dicht gedrängt und ohne Mundschutz feierten. Auch auf den Straßen und in öffentlichen Einrichtungen sind inzwischen sehr viele Israelis ohne Maske unterwegs.

Israel hatte zu Beginn der Corona-Welle sehr schnell mit rigorosen Maßnahmen reagiert, der Verlauf der Pandemie in dem kleinen Mittelmeerland war bisher relativ glimpflich. Im Zuge einer schrittweisen Lockerung der Vorschriften begann dann vor einem Monat auch die Öffnung der Schulen. Von Sonntag an sind auch Versammlungen von bis zu 100 Menschen erlaubt.

Nach Angaben des Gesundheitsministeriums ist der Erreger Sars-CoV-2 bisher bei 17 012 Menschen in Israel nachgewiesen worden, 14.811 sind wieder genesen. 284 Menschen sind den Angaben zufolge nach einer Coronavirus-Infektion gestorben.


31.05.2020: Athen öffnet Hotels, Freilichtkinos und Volksschulen

Griechenland macht die nächsten Schritte zum Neustart sämtlicher Wirtschaftsbereiche und des sozialen Lebens: Am Montag dürfen Hotels, die vor der Krise im ganzen Jahr geöffnet hatten, wieder Gäste empfangen. Die Saisonhotels sollen erst am 15. Juni öffnen, berichtete das Staatsfernsehen (ERT) am Sonntag. Am gleichen Tag sollen - nach den Gymnasien vor zwei Wochen - auch alle Volksschulen wieder öffnen. Zudem werden am Montagabend die im Tourismusland beliebten Freilichtkinos öffnen. Tavernen, Bars und Badestrände sind bereits seit zwei Wochen wieder für Besucher zugänglich. Am nächsten Wochenende soll auch die Fußballmeisterschaft wieder starten.

Athen hatte bereits am Freitag angekündigt, dass Touristen und Reisende aus 29 Staaten ab dem 15. Juni ohne Quarantänepflicht nach Griechenland kommen dürfen - darunter auch Deutschland, Österreich und die Schweiz.

Großbritannien, das neben Deutschland das wichtigste Urlauberland für Griechenland ist, ist nicht auf der Liste der ersten Staaten, für die keine Quarantänepflicht mehr gilt. Auch Italien und Frankreich sind vorerst nicht dabei. Am 1. Juli will Athen erneut die Corona-Lage in anderen Staaten prüfen die Liste ergänzen, wie das Tourismusministerium mitteilte.


31.05.2020: Große Verunsicherung bei Berliner Sportvereinen über Corona-Regeln

Seit gut zwei Wochen dürfen Berliner Sportvereine wieder unter freiem Himmel trainieren. Doch die Verunsicherung rund um die Corona-Regeln ist laut Landessportbund (LSB) noch groß. "Unser Corona-Telefon steht einfach nicht still. Täglich haben wir 150 bis 200 Anrufe von Vereinen", sagte Alexander Fuchs, Leiter für Sportpolitische Grundsatzfragen, der Deutschen Presse-Agentur. 

Viele Vereine wollen demnach wissen, wie sie Desinfektionsmittel organisieren können, wie viele Sportler genau auf die Spielfelder und nun auch wieder in die Hallen dürfen. "Manche Hallen sind Dreifeldhallen. Gelten dafür andere Regeln? Und wann darf in Kontaktsportarten wie Fechten oder Rudern wieder trainiert werden?", nennt Fuchs nur einige Beispiele.

In Berlin können Vereine seit dem 15. Mai wieder mit Gruppen von bis zu acht Teilnehmern einschließlich Trainer kontaktlosen Sport treiben. Ab dem 2. Juni ist Training wieder in Gruppen von bis zu zwölf Personen erlaubt, draußen und in Hallen.  

"Das Training in Kleingruppen führt zu einem größeren Bedarf an Sportflächen und Übungsleitungen. Das stellt die Vereine vor große logistische und finanzielle Herausforderungen", ergänzt LSB-Sprecher Oliver Weiß. Antworten auf häufige Fragen und Hinweise zu Unterstützungsmöglichkeiten habe der LSB im Internet veröffentlicht. 

"Selbstverständlich wünschen wir uns, dass wir bald wieder alle Sportarten erleben werden, wie wir sie kennen", sagt Weiß. Erfreulich sei, dass beispielsweise Sachsen schon den Betrieb in allen Sportarten erlaube, wenn auch ohne Zuschauer. "Das streben wir auch für Berlin an, zum Beispiel in Mannschaftssportarten oder Kontaktsportarten", sagt er. 

Wie trainiert man unter den Einschränkungen sinnvoll Hockey, vor allem mit den Jüngsten? Diese Frage beschäftigt derzeit zum Beispiel den Verein "Club für Leibesübungen 1965" (CfL) in Berlin-Neukölln. Das Training mit den Jüngsten sei noch gar nicht angelaufen, berichtet Vorstandsmitglied Gudrun Seeliger. Die Trainer hätten ein spezielles Konzept erarbeitet und hofften, dass es vom Bezirksamt genehmigt werde. 

"Manche Vorschriften sind wirklich widersinnig", kritisiert Seeliger. Es sei beispielsweise unverständlich, dass der Verein bislang nur mit acht Personen trainieren durfte, an den Wochenenden aber, wenn das Gelände öffentlich zugänglich ist, 30 Personen auf dem Platz sein können. "Wir müssen Anwesenheitslisten führen, an den Wochenenden geschieht das nicht. Dann ist nicht mehr nachverfolgbar, wer da war", erzählt Seeliger. Auch die Abstimmung mit Vereinen aus anderen Bezirken sei schwierig. "Jeder Bezirk tickt anders", so Seeliger. 

Zum Teil unterschiedlich werden auch die Abstands- und Hygieneregeln in den Bezirken kontrolliert, wie eine dpa-Umfrage zeigt. In Reinickendorf beispielsweise prüfen nicht nur die Sportplatzwarte, ob sich die Vereine an die Regeln halten. Dort fahre auch das Ordnungsamt im Rahmen seiner täglichen Streifen Sportplätze ab, berichtet Katharina Albrecht vom Bezirksamt. In anderen Bezirken sind oft die Platzwarte oder auch die Vereine selbst zuständig.

Von gravierenden Verstößen, die zu einem Trainingsstopp führten, berichtete kein Bezirk. In Pankow allerdings musste der Versuch, dass Kissingenstadion auch ohne Personal für die Anwohner zu öffnen, wieder eingestellt werden. Die Nutzer hätten sich nicht an die Abstandsregeln und die Hausordnung gehalten, berichtet Sportstadtrat Torsten Kühne. Er sprach von einem Vandalismus- und Müllproblem. Der Platz bleibe nun bis über Pfingsten geschlossen. 


31.05.2020: Kann ich mich beim Lesen infizieren?

Eine Zeitung, die beim Bäcker ausliegt, geht durch viele Hände. Vor dem Auftreten des Coronavirus war das kein Problem. Aber jetzt? Kann ich mich beim Lesen über das Papier infizieren? Ein Faktencheck:

Unter Laborbedingungen wurde das Coronavirus (Sars-CoV-2) noch nach 24 Stunden auf Karton nachgewiesen. Ob die Virenmenge auf einem Printprodukt für eine Infektion ausreicht, ist jedoch unklar. Wahrscheinlicher als etwa über eine Zeitung ist es, sich über Tröpfchen in der Luft zu infizieren.

Das Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) erklärt: "Als wichtigster Übertragungsweg des Sars-CoV-2 wird eine sogenannte Tröpfcheninfektion angesehen, bei der die Viren von infizierten Menschen über Tröpfchen - beispielsweise beim Niesen oder Husten - in die Luft abgegeben und anschließend eingeatmet werden.» Auch das Robert Koch-Institut (RKI) sieht die Tröpfcheninfektion als «Hauptübertragungsweg in der Bevölkerung".

Keine belastbaren Belege gibt es laut BfR für eine Übertragung des Virus durch Kontakt zu verunreinigten Gegenständen oder Oberflächen. Das Bundesinstitut will eine Ansteckung per Schmierinfektion über Oberflächen nicht gänzlich ausschließen, verweist aber auf die "relativ geringe Stabilität von Coronaviren in der Umwelt" und erklärt, das sei "nur in einem kurzen Zeitraum nach der Kontamination wahrscheinlich". Auf die Frage, ob Coronaviren durch Bargeld, Verpackungen oder Tüten übertragen werden können, antworten die Experten: "Dem BfR sind bisher keine Infektionen mit Sars-CoV-2 über diesen Übertragungsweg bekannt".

Das "New England Journal of Medicine" berichtet über einen Laborversuch: Das Coronavirus konnte demnach bei starker Kontamination bis zu 24 Stunden auf Karton nachgewiesen werden. Auch eine wissenschaftliche Abhandlung aus dem Jahr 2005 aus Hongkong kam damals mit Blick auf Sars zum Ergebnis, dass Coronaviren je nach Dosierung von unter fünf Minuten bis zu 24 Stunden auf Papier nachweisbar sein können.

Der Deutsche Bibliotheksverband verweist auf einen Covid-19-Leitfaden der englischen Gesundheitsbehörde: Bei Büchern mit Plastikhülle sei das Risiko einer Infektion nach 72 Stunden zu vernachlässigen, bei Büchern mit Papp-/Papierumschlag nach 24 Stunden, heißt es dort.


31.05.2020: Luxemburgs Außenminister will schnelle Öffnung des Schengen-Raums

Der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn sieht eine schnelle Wiederherstellung der Reisefreiheit sowie der Zirkulation von Waren und Dienstleistungen als essenziell für einer Erholung der europäischen Wirtschaft in der Coronakrise. "Ohne Öffnung des Schengen-Raums wird die europäische Wirtschaft nicht wieder stark werden", sagte Asselborn dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Sonntag).

Die zeitweise von Deutschland wieder eingeführten Kontrollen an der Grenze zu Luxemburg seien ein Fehler gewesen, kritisierte der Sozialdemokrat. Die Schließung der EU-Außengrenzen habe nicht notwendigerweise Kontrollen innerhalb der EU nach sich ziehen müssen. Das Großherzogtum Luxemburg habe seine Grenzen zu Deutschland, Frankreich und Belgien nicht geschlossen. "Und wir haben trotzdem sehr erfolgreich den Virus bekämpft", sagte Asselborn.

Die Leidtragenden seien vor allem die rund 50 000 Grenzgänger aus Deutschland gewesen, die täglich auf dem Weg zur Arbeit kontrolliert worden seien. "Ich bin fest davon überzeugt, dass die Grenzschließung zu Luxemburg absolut nichts gebracht hat", sagte Asselborn. Die Menschen in Luxemburg hätten die deutsche Haltung vor allem deswegen nicht verstanden, "weil die deutschen Grenzen zu Belgien und den Niederlanden offen blieben".

Zur Eindämmung der Corona-Pandemie hatte Deutschland im März Kontrollen an den Übergängen zu Nachbarländern eingeführt. Zwei Monate lang waren auch mehr als ein Dutzend Übergänge an der deutsch-luxemburgischen Grenze gesperrt gewesen - der Verkehr war über überwachte Übergänge gelenkt worden. Mitte Mai wurden die Kontrollen wieder aufgehoben. Die Bundesregierung strebt nun an, rechtzeitig vor Beginn der Ferienzeit ab dem 15. Juni das Reisen in die EU-Mitgliedstaaten, in Schengen-assoziierte Staaten sowie nach Großbritannien grundsätzlich wieder zu ermöglichen.


31.05.2020: Kitabetreuung und Unterricht in Sachsen-Anhalts Schulen für alle

In Sachsen-Anhalts Schulen startet wieder ein regelmäßiger Unterricht für alle Schüler - was bei Eltern- und Lehrer-Vertretern gemischte Gefühle auslöst. Kritisch sehen diese vor alle die Pläne, in den Grundschulen wieder täglichen Unterricht in voller Klassenstärke einzuführen und dabei auf den Mindestabstand zu verzichten.

"Uns wäre es lieber gewesen, wenn wir an den Grundschulen das Wechselmodell weitergefahren hätten, das mehr Abstände ermöglicht", sagte die Landeschefin der Bildungsgewerkschaft GEW, Eva Gerth. Die Schulen hätten den Unterricht in A- und B-Gruppen gut geplant und die Lehrkräfte könnten sich damit ganz gut arrangieren, sagte sie.

Von Dienstag an können wieder alle Kinder und Jugendlichen Kitas, Schulen und Horte besuchen. Damit endet das Prinzip der Notbetreuung. Die Einrichtungen waren Mitte März geschlossen worden, um die Ausbreitung des neuartigen Coronavirus einzudämmen.

Zum Neustart werden an den Schulen alle Jahrgänge im sogenannten Wechselmodell unterrichtet. Dabei werden die Klassen in mehrere kleinere Gruppen geteilt, die abwechselnd in der Schule und zuhause lernen. Vom 8. Juni an soll der Unterricht an den Grundschulen umgestellt werden und die Kinder täglich in voller Klassenstärke zusammen lernen. Der Mindestabstand gilt nicht. Im Gegenzug sollen die Klassen immer von der gleichen Lehrkraft unterrichtet und auf dem Schulgelände von anderen Gruppen getrennt werden.

Das System funktioniere nur so lange, wie die eingeteilten Lehrerinnen und Lehrer nicht ausfielen, sagte die Vorsitzende des Grundschulverbands, Thekla Meyerhofer. Gerade an großen Schulen stoße das System ebenfalls an Grenzen. "Wenn alle Gruppen getrennt bleiben sollen, müssten dort manche um zehn anfangen, Mittag zu essen."

Andererseits sei es für die Kinder sehr wichtig, wieder täglich und regelmäßig in die Schule zu gehen. "Die Kinder sehnen sich nach Normalität, aber Corona ist eben auch nicht vorbei."

Ähnlich sieht das Matthias Rose vom Landeselternrat. Es sei problematisch, dass bei der Kitabetreuung und an den Grundschulen jetzt der sonst so stark eingeforderte Mindestabstand nicht mehr wichtig sein solle, sagte er.

Andererseits seien viele Eltern nach Wochen des Heimunterrichts und der Kinderbetreuung an ihre Grenzen gestoßen und die Wiederöffnung sei eine große Erleichterung. Das gelte sowohl für die finanzielle Situation als auch für die häufig beklagte und erlebte Überforderung, die eigenen Kinder zu unterrichten. "Uns erreichen viele Elternbriefe, in denen steht: "Macht die Schulen wieder auf!". Und fast ebenso viele mit dem Tenor: Macht Kitas und Schulen auf keinen Fall wieder auf."

Rose verwies darauf, dass Eltern ihre Kinder vom Präsenzunterricht befreien dürfen, wenn ein besonderes Risiko besteht, an Covid-19 zu erkranken. Auch Lehrkräfte können sich vom Arzt attestieren lassen, zur Corona-Risikogruppe zu gehören.

Zuletzt nutzten laut Bildungsministerium rund 1300 Kolleginnen und Kollegen diese Möglichkeit. Rund 13 600 Lehrkräfte konnten hingegen vor Ort eingeplant werden. Ob das Personal reiche, müsse abgewartet werden, sagte GEW-Chefin Gerth. An den Grundschulen gebe es Kolleginnen und Kollegen, die durch die neuen Abstandsregeln zusätzlich besorgt und verunsichert seien, was die Ansteckungsgefahr angehe.


31.05.2020: Thüringen springt bei Test-Kosten ein

Thüringen ist zur Kostenübernahme von erweiterten Corona-Tests bereit. Das Land würde finanziell einspringen, bis die Kostenübernahme durch die Krankenkassen geklärt sei, stellte ein Sprecher des Gesundheitsministeriums am Samstag klar. Tests von Kontaktpersonen von Infizierten, die noch keine Symptome zeigten, würden inzwischen auch vom Robert-Koch-Institut empfohlen.

Die Greizer Landrätin Martina Schweinsburg hatte zuvor dem Land vorgeworfen, sich der Kostenübernahme zu verweigern. Laut dem Ministeriumssprecher liegt dazu aber bislang noch gar keine Anfrage aus dem Kreis Greiz vor. Das Ministerium habe sich nur Tests in Pflegeheimen ohne Corona-Infektionen verweigert.

Der Kreis Greiz zählte bislang bundesweit zu den Corona-Brennpunkten. Zuletzt hat sich die Infektionsrate abgeschwächt und lag mit 21,4 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen unter der kritischen Marke. Die Zahlen beziehen sich auf Angaben der Staatskanzlei vom Samstag.


31.05.2020: Coronafall unter deutschen Passagieren bei Rückflug nach China

Bei einem der rund 200 Passagiere aus Deutschland, die am Samstag mit einer Sondermaschine in der chinesischen Stadt Tianjin eingetroffen sind, ist das Coronavirus nachgewiesen worden. Obwohl die Insassen vor dem Abflug in Frankfurt getestet worden waren, fiel eine weitere Untersuchung nach der Ankunft bei einem 34-Jährigen positiv aus, wie die städtische Gesundheitskommission am Sonntag berichtete. Der Ingenieur habe keine Symptome und sei zur Beobachtung in eine zentrale Quarantäneeinrichtung gebracht worden.

Der Flug war die erste Rückholaktion für in China tätige Manager, Techniker und andere Vertretern der deutschen Wirtschaft sowie deren Familienangehörige. Auch vier deutsche China-Korrespondenten waren an Bord. Nachdem China Ende März die Grenze für Ausländer dicht gemacht hatte, waren sie alle in Deutschland gestrandet. Den Rückflug mit einer Lufthansa-Chartermaschine hatte die deutsche Handelskammer in China in Zusammenarbeit mit den chinesischen Behörden organisiert.

Ein Großteil der Passagiere war nach Ankunft am Samstag ohnehin für 14 Tage zur Quarantäne in einem Hotel in Tianjin untergebracht worden. Je nach Zielort in China, für die lockerere Bestimmungen herrschen, konnten einige allerdings direkt weiterreisen. Am Mittwoch ist ein weiterer Flug nach Shanghai geplant. Rund 2000 bis 2500 Personen hatten bei einer Umfrage der Handelskammer ihr Interesse bekundet, wieder nach China zurückzukehren.


30.05.2020: Kontaktverbot soll Mitte Juni in Thüringen fallen

Thüringen will Mitte Juni das wegen der Corona-Pandemie verhängte Kontaktverbot aufweichen. Der Entwurf der neuen Corona-Verordnung sehe vor, dass die Kontaktbeschränkungen dann nur noch als Empfehlung gelten sollten, sagte der Sprecher des Gesundheitsministeriums, Frank Schenker, am Samstag auf Anfrage in Erfurt. Er bestätigte damit einen Bericht der "Thüringer Allgemeinen". Die derzeit geltende Vorgabe, dass sich nur Angehörige zweier Haushalte treffen dürfen, wäre dann nicht mehr bindend und könnte bei Verstößen auch nicht mehr mit Bußgeldern belegt werden.

Bund und Länder hatten sich zuletzt darauf verständigt, die Kontaktbeschränkungen bis zum 29. Juni zu verlängern. Die Vereinbarung sieht vor, dass die Länder den Aufenthalt im öffentlichen Raum mit bis zu zehn Personen oder den Angehörigen zweier Haushalte gestatten können. Thüringen hatte sich jedoch abweichende Regelungen offen gehalten.

Der Mindestabstand von 1,5 Meter und ein Mund-Nasen-Schutz im öffentlichen Verkehr sowie in Geschäften werde aber auch mit der neuen Thüringer Corona-Verordnung beibehalten, sagte Schenker. Der kritische Wert bei Neuinfektionen solle mit 35 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner binnen einer Woche strenger gefasst werden, um bei lokalen Infektionsherden schneller eingreifen zu können. Derzeit liegt er bei 50 neuen Infektionen. Über die neue Verordnung will das Kabinett laut Schenker am 9. Juni entscheiden. Sie könnte dann am 11. oder 13. Juni in Kraft treten.

Ministerpräsident Bodo Ramelow hatte sich in den vergangenen Tagen für eine neue Strategie ausgesprochen, wonach es keine vom Land zentral verordneten Corona-Beschränkungen mehr geben sollte, sondern nur lokale Regeln. Dieses Vorpreschen war bundesweit auf viel Kritik, aber auch auf Zustimmung gestoßen.


30.05.2020: Weitere Lockerungen in Italien - Reisefreiheit im Land

Italien bereitet sich auf weitere Lockerungen in der Corona-Pandemie vor. Ab Mittwoch dürfen die Italiener wieder frei von einer Region in eine andere reisen. Es gebe derzeit keine Gründe, warum ein Verbot weiter aufrecht erhalten werden sollte, sagte Gesundheitsminister Roberto Speranza nach einem Treffen unter anderem mit Ministerpräsident Giuseppe Conte am späten Freitagabend. "Die Daten der Beobachtung der Fallzahlen sind ermutigend. Die bedeutenden Opfer während des Lockwdowns haben diese Ergebnisse gebracht." Ab 3. Juni dürfen auch EU-Bürger wieder nach Italien, ohne danach in Quarantäne zu müssen.

Seit fast drei Monaten waren Reisen innerhalb Italiens nur in notwendigen Fällen erlaubt. Das Land wurde von Covid-19 besonders hart getroffen. Mehr als 33 00 Menschen sind nach offiziellen Angaben gestorben, die Dunkelziffer könnte aber weitaus höher sein. Die Fallzahlen sinken seit langem. Das oberste Gesundheitsinstitut ISS erklärte, es gebe keine "kritischen Situationen" mehr mit Blick auf die Epidemie.

Die Regierung steht unter enormen Druck, das Land wieder zu öffnen, da gravierende wirtschaftliche und soziale Folgen des harten Lockdowns befürchtet werden. Außerdem wirbt Italien wieder um Touristen, da der Tourismus einen bedeutenden Teil zur Wirtschaftskraft beiträgt.


30.05.2020: Apturi Covid: Lettland startet Corona-Warn-App

Lettland hat am Freitag eine Corona-Warn-App eingeführt. Mit Hilfe der staatlichen Anwendung "Apturi Covid" (Stop Covid) sollen Infektionsketten besser nachvollzogen werden können. Die Nutzung der von der nationalen Gesundheitsbehörde herausgegebenen App ist freiwillig und wird zunächst nur in dem Baltenstaat mit knapp 2 Millionen Einwohnern funktionieren. "Wir müssen lernen, klug mit Covid-19 zu leben", sagte Regierungschef Krisjanis Karins bei einer Online-Präsentation der App in Riga. Die Anwendung könne dabei helfen, die Ausbreitung des Virus einzudämmen. 

Nach der Installation auf dem Smartphone kann die App mittels Bluetooth-Technologie andere mobile Geräte erkennen und registrieren. Sie zeichnet Kontakte auf, die sich mehr als 15 Minuten in unmittelbarer Nähe von etwa zwei Metern aufhalten. Wenn sich einer der Kontakte mit dem Coronavirus infiziert, wird der Nutzer umgehend benachrichtigt und gebeten, sich in Selbstisolation zu begeben. 

Alle Daten werden den Angaben zufolge verschlüsselt und für 14 Tage direkt auf dem Telefon gespeichert, bevor sie automatisch gelöscht werden - sie sind für dessen Besitzer oder andere Benutzer der App nicht zugänglich. Darauf zugegriffen werde nur, wenn ein neuer Infektionsfall erkannt wird. Dazu muss die infizierte Person in ihrem Telefon einen Code eingeben, den sie von der Gesundheitsbehörde erhält. Die App informiert dann alle Benutzer, mit denen der Infizierte in Kontakt stand - ohne dessen Identität preiszugeben.

Entwickelt wurde die App von Unternehmen aus der lettischen IT-Szene. Sie basiert auf einer neuen, von Google und Apple während der Coronavirus-Pandemie gemeinsam entwickelten Programmierschnittstelle. Die Betreiber hoffen, dass mindestens ein Fünftel der Bevölkerung in Lettland die Corona-Warn-App installiert. 

Zu den ersten Nutzern gehörte Staatspräsident Egils Levits. In einem Video, das ihn bei der Installation der App auf seinem Smartphone zeigt, rief er seine Landsleute dazu auf, die Anwendung zu nutzen.  Kommentatoren in lettischen Medien dagegen zeigten sich skeptisch, ob die App der Gesundheit und Freiheit lettischer Bürger zu Gute kommt.

Lettland steht in der Coronakrise im internationalen Vergleich durchaus gut da. Die Regierung in Riga hatte früh mit strikten Maßnahmen auf die Ausbreitung des Coronavirus reagiert. Der Ostseestaat verzeichnete bislang 1064 bestätigte Infektionen und 24 Todesfälle in Verbindung mit dem Virus.


30.05.2020: Bulgarien hebt Quarantäne für Bürger mehrerer EU-Staaten auf

Bulgarien hebt die obligatorische Quarantäne für Einreisende aus Deutschland sowie anderen EU-Staaten zum 1. Juni auf. Wie Gesundheitsminister Kiril Ananiew am Freitagabend verordnete, soll aber wegen der noch immer starken Ausbreitung des Coronavirus in Schweden, dem Vereinigten Königreich, Belgien, Irland, Portugal, Spanien, Malta und Italien die Quarantänepflicht für Reisende aus diesen Ländern weiter in Kraft bleiben.

Für Reisende aus dem Schengenraum, San Marino, Andorra, Monaco und dem Vatikan sowie aus Bulgariens Nachbarländern Serbien und Nordmazedonien werde es ab 1. Juni ebenso keine Quarantänepflicht mehr geben.

Bulgarien gehört zu den Ländern, die relativ gering von der Coronavirus-Pandemie betroffen sind: bisher wurden 2485 Covid-19-Erkrankungen und 136 Tote infolge der Infektion registriert. Das auch bei deutschen Touristen beliebte Urlaubsland plant, die Sommersaison am 1. Juli für ausländische Feriengäste zu eröffnen. In dem Balkanland sind Lokale im Freien, Freiluftszenen, Museen, Kinos, Fitnesszentren und Shoppingmalls wieder in Betrieb. Sport im Freien ist ebenso erlaubt.


30.05.2020: Saarland lockert Corona-Regeln - Treffen von zehn Menschen erlaubt

Das Saarland hat weitere Lockerungen der coronabedingten Beschränkungen beschlossen. Von Pfingstmontag an sind Zusammenkünfte von bis zu zehn Menschen zugelassen - diese neue Regelung gilt demnach sowohl für den öffentlichen Raum, als auch für die Gastronomie, wie die Landesregierung am Freitag in Saarbrücken mitteilte. Ebenfalls vom 1. Juni an dürfen Restaurants und Gaststätten eine Stunde länger als bisher öffnen, dann bis 23.00 Uhr.

Auch für die saarländischen Hotels und Beherbergungsbetriebe gelte ab Montag eine weitere Lockerung, hieß es. Die bisher maximal zulässige Belegungsquote von 75 Prozent der Zimmer entfalle. Somit könnten wieder unbegrenzt Gäste aufgenommen werden - solange die allgemeinen Abstands- und Hygieneregeln eingehalten würden.

Freibäder und Hallenbäder dürfen vom 8. Juni an wieder unter Auflagen öffnen. Auch der Kita-Regelbetrieb soll zum selben Datum wieder losgehen, aber weiterhin mit Einschränkungen. Theater, Opern- und Konzerthäuser sowie andere Einrichtungen und Vereine, die kulturelle Aufführungen veranstalten, dürfen ab dem 15. Juni ihren Betrieb unter bestimmten Voraussetzungen wieder aufnehmen. Die neue Verordnung ist ab Montag, dem 1. Juni, gültig und tritt zum 14. Juni außer Kraft.

"Solange es weder eine Medizin noch eine Impfung gibt, sind die Einschränkungen unser einziges Mittel, um die Pandemie im Griff zu behalten", sagte Ministerpräsident Tobias Hans. "Grundsätzlich dürfen alle Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie nur so lange aufrechterhalten werden, wie sie mit Blick auf die Infektionszahlen verhältnismäßig sind."

Ab dem 15. Juni können Veranstaltungen im öffentlichen Raum und private Zusammenkünfte mit bis zu 100 Menschen unter freiem Himmel und mit bis zu 50 Personen in Räumen stattfinden. Veranstaltungen mit mehr als zehn Menschen müssen aber angemeldet werden. Veranstaltungen mit insgesamt jeweils mehr als 100 Menschen draußen beziehungsweise 50 im Inneren sind bis zum 29. Juni weiter untersagt, wie es hieß.

Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger sagte, weitere Lockerungen seien angesichts der derzeit erfreulichen Entwicklung des Infektionsgeschehens gut möglich. "In Zukunft kommt es vor allem auf gute Hygienekonzepte, schnelle Nachverfolgbarkeit von Kontakten und direkte, regionale Antworten auf mögliche Neu-Infektionen an", meinte die stellvertretende Ministerpräsidentin.

Wirtschaftlich komme nun viel darauf an, dass der Bund in der kommenden Woche ein kluges Konjunkturpaket schnüre, betonte Rehlinger. Hans sprach von einer "größtmöglichen Normalität im Ausnahmezustand". Darauf bewege man sich weiterhin vorsichtig zu.

Nach Zahlen vom Donnerstagabend sind im Saarland bislang 2964 Menschen positiv auf das Coronavirus getestet worden. Im Vergleich zum Tag zuvor wurde nur eine Neuinfektion festgestellt. 24 an Covid-19 erkrankte Patienten wurden noch im Krankenhaus behandelt.


30.05.2020: Tübinger Mediziner unterbrechen Studie mit Medikament gegen Covid-19

Das Tübinger Institut für Tropenmedizin unterbricht seine Studie mit dem Medikament Chloroquin im Kampf gegen Corona-Erkrankungen. Wie Institutsdirektor Peter Kremsner am Freitag mitteilte, soll bis zu zwei Wochen ausgesetzt werden, weil es Berichte über schwere Nebenwirkungen des Malaria-Mittels gegeben hat. In dieser Zeit solle ein unabhängiges Sicherheitsgremium die ersten Ergebnisse zur Patientensicherheit anschauen. Danach solle eine Entscheidung fallen, ob die Studie fortgesetzt werde. Zuerst hatte der SWR darüber berichtet.

Die Studie begann Ende März. Kremsner geht davon aus, dass die Sorgen um Nebenwirkungen übertrieben sind. Das Medikament sei seit Jahrzehnten bekannt und gut verträglich. Voraussetzung sei allerdings, dass es bei vielen Vorerkrankungen nicht eingesetzt werden dürfe. Ferner nicht mit vielen anderen Medikamenten.

Die Tübinger Tropenmediziner wollten früheren Angaben zufolge mit Chloroquin eine moderat an Covid-19 erkrankte Testgruppe behandeln und einer Kontrollgruppe Placebos verabreichen. Im Augenblick gebe es nur sehr wenige Corona-Patienten in Tübingen, mit denen er seine Studie hätte fortsetzen können, sagte der Wissenschaftler dem SWR.


30.05.2020: New York könnte übernächste Woche öffnen

In der Coronakrise könnte die Millionenmetropole New York in der zweiten Juniwoche mit ersten Lockerungen der Beschränkungen beginnen. In der kommenden Woche würden voraussichtlich alle Bedingungen dafür erfüllt, sagte Andrew Cuomo, Gouverneur des Bundesstaats New York, am Freitag bei seiner täglichen Pressekonferenz.

Um in die erste von vier Phasen des Lockerungsprozesses einzutreten, müssen die Regionen New Yorks sieben Bedingungen erfüllen - beispielsweise ausreichend freie Krankenhausbetten, ausreichend Tests und rückläufige Zahlen von Neuinfektionen. Alle neun anderen Regionen des Bundesstaats erfüllen diese Bedingungen bereits und haben mit Lockerungen begonnen.

Der Bundesstaat - und insbesondere die Millionenmetropole New York - sind von der Coronavirus-Pandemie besonders hart getroffen worden. Mehr als 370 000 Menschen in dem Bundesstaat mit rund 19 Millionen Einwohnern haben sich bereits angesteckt, fast 30 000 sind daran gestorben. Am Donnerstag habe es 152 Neuinfektionen gegeben, sagte Cuomo. 67 Menschen seien nach einer Infektion gestorben.


30.05.2020: Trump verkündet Ende der Zusammenarbeit mit WHO 

US-Präsident Donald Trump hat ein Ende der Zusammenarbeit seines Landes mit der Weltgesundheitsorganisation WHO verkündet. "Wir werden heute unsere Beziehung zur Weltgesundheitsorganisation beenden", sagte Trump am Freitag (Ortszeit) bei einer kurzfristig anberaumten Pressekonferenz im Weißen Haus. Die von den USA der WHO bisher zur Verfügung gestellten Finanzmittel würden für andere globale Gesundheitsprojekte zur Verfügung gestellt, die dies verdienten.

Trump warf der WHO erneut vor, unter der Kontrolle der Regierung in Peking zu stehen, obwohl die USA ein Vielfaches der Beiträge Chinas bezahlten. Die UN-Sonderorganisation habe sich notwendigen Reformen verschlossen. Die chinesische Regierung beschuldigte der US-Präsident, die Verbreitung des Coronavirus nicht verhindert zu haben. Das habe zu der Corona-Pandemie geführt, die inzwischen mehr als 100 000 Menschen in den USA das Leben gekostet hat.

Trump hatte der WHO erst in der vergangenen Woche mit einem Austritt gedroht und der Organisation eine Frist von 30 Tagen für "wesentliche Verbesserungen" gesetzt. Anlässlich der WHO-Jahrestagung hatte er gedroht, andernfalls werde er die US-Zahlungen an die Organisation endgültig einstellen und die Mitgliedschaft der USA überdenken. Dagegen sprachen die 194 Mitgliedsländer der WHO der Organisation auf der Jahrestagung in Genf ihr Vertrauen aus.

Der US-Präsident hatte bereits im vergangenen Monat eine vorläufige Einstellung der US-Zahlungen an die WHO veranlasst und damit international Kritik auf sich gezogen. Er machte die Organisation für die hohe Anzahl der Toten in der Coronakrise mitverantwortlich und bezeichnete die in Genf ansässige UN-Sonderorganisation als "Marionette" Chinas.

In der Coronakrise ist der US-Präsident selbst schwer unter Druck geraten. Der Republikaner hatte die Gefahr des Coronavirus öffentlich lange heruntergespielt. Ein Vorwurf, den er gegen die WHO erhebt, wird auch gegen ihn gerichtet: China Ende Januar noch für die Transparenz im Zusammenhang mit dem Ausbruch gelobt zu haben. In einem Tweet vom 24. Januar hatte Trump geschrieben: "China hat sehr hart daran gearbeitet, das Coronavirus einzudämmen. Die Vereinigten Staaten wissen ihre Anstrengungen und Transparenz zu schätzen." Inzwischen wirft Trump China einen Mangel an Transparenz vor.


29.05.2020: Österreich gibt Maskenpflicht Mitte Juni weitgehend auf 

Österreich lockert angesichts niedriger Corona-Infektionszahlen Mitte nächsten Monats die Maskenpflicht weitgehend.

Am 15. Juni falle die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes in der Öffentlichkeit großteils, gab Bundeskanzler Sebastian Kurz am Freitag bekannt. Die Sperrstunde in der Gastronomie werde dann um zwei Stunden bis 1.00 Uhr ausgeweitet.

Masken sollen dann nur noch in öffentlichen Verkehrsmitteln, in Apotheken, Praxen und Kliniken sowie etwa bei Friseuren oder in der Gastronomie getragen werden, wo der Mindestabstand von einem Meter nicht eingehalten werden kann.


29.05.2020: Söder wird für Kampf gegen Corona bedroht - Umschlag mit Reagenzglas 

Für seinen politischen Kurs im Kampf gegen das Corona-Virus wurde CSU-Chef Markus Söder bereits persönlich bedroht und angefeindet. "Hass und Hetze nehmen zu", schrieb der bayerische Ministerpräsident am Freitag beim Kurznachrichtendienst Twitter und postete dazu das Foto eines an ihn adressierten Briefumschlags samt Inhalt. Neben einem kleinen Reagenzglas liegt ein Zettel auf dem "2019-nCoV" "positiv" steht und auf einem zweiten Zettel der Satz "trink das - dann wirst du immun".

Söder verwies in seiner Mitteilung auf ähnliche Drohungen gegen den Virologen Christian Drosten und den SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach: "Auch ich erhielt am 25.5. so einen Umschlag. Verschwörungstheoretiker schüren ein gefährliches Klima. Das dürfen wir nicht zulassen. Die Politik muss Haltung zeigen und die Stimme der Vernunft sein."


29.05.2020: Krankenhäuser: Staatliche Hilfen in Coronakrise reichen nicht 

Viele Krankenhäuser bekommen nach Angaben der Deutschen Krankenhausgesellschaft wegen der Corona-Pandemie wirtschaftliche Probleme. Eine Befragung unter mehr als 600 Kliniken habe ergeben, dass die staatlichen Hilfen für die Häuser in der Coronakrise nicht ausreichten. Im Vergleich zum Vorjahr habe sich die Situation der Kliniken dadurch deutlich verschlechtert. 

Wegen der Pandemie hatten sie geplante Behandlungen und Operationen verschoben und parallel dazu Kapazitäten im Intensivbereich aufgebaut. Laut Krankenhausentlastungsgesetz bekommen die Häuser für frei gehaltene Betten eine Pauschale von 560 Euro pro Tag. In drei Vierteln der Krankenhäuser hätten diese Ausgleichszahlungen im Monat April nicht gereicht, um die Erlösausfälle zu kompensieren, heißt es in der Studie. "Gerade bei den größeren Häusern ab 600 Betten ist das Problem eklatant", sagte der Hauptgeschäftsführer der Krankenhausgesellschaft Georg Baum. 

Auch die Pauschale von 50 Euro für persönliche Schutzausrüstungen sei für 90 Prozent der Krankenhäuser nicht kostendeckend. Die Einkaufspreise für das Material seien stark gestiegen und bei infektiösen Patienten sei der Verbrauch von Schutzausrüstung sehr groß.


29.05.2020: Brasilien meldet erneut starken Anstieg der Corona-Fälle

Brasilien hat innerhalb von nur einem Tag 26.417 neue Infizierungen mit dem Coronavirus registriert. Das sei der höchste Anstieg innerhalb von 24 Stunden seit Beginn der Covid-19-Pandemie, teilte das Gesundheitsministerium in Brasília am Donnerstag mit. Damit stieg die Gesamtzahl der Infizierten in dem mit 210 Millionen Einwohnern größten Land Lateinamerikas auf 438.238.

Mindestens 26.754 Menschen sind im Zusammenhang mit dem Virus bislang gestorben.   

Brasilien liegt nach den Daten der US-Universität Johns Hopkins bei der Zahl der Todesopfer damit weiter auf Platz sechs, bei der Zahl der Infizierten auf Platz zwei der am schwersten betroffenen Länder - hinter den Vereinigten Staaten. Die tatsächliche Zahl dürfte unter anderem wegen fehlender Tests und noch nicht ausgewerteter Laborergebnisse weit höher liegen.   

São Paulo, der mit mehr als 40 Millionen Einwohnern bevölkerungsreichste Bundesstaat Brasiliens, allein registrierte am Donnerstag 6382 neue Corona-Fälle, was ebenfalls einen Negativ-Rekord für den Zeitraum von 24 Stunden darstellte. Gouverneur João Doria hatte zuvor zwar die Maßnahmen zur Einschränkung des öffentlichen Lebens verlängert, aber auch eine schrittweise Öffnung der Wirtschaft angekündigt.


29.05.2020: Seehofer rechnet mit Corona-Warn-App Mitte Juni 

Bundesinnenminister Horst Seehofer geht davon aus, dass die deutsche Corona-Warn-App etwa Mitte Juni zur Verfügung stehen wird. Es habe dazu am Vorabend ein "sehr, sehr gutes Gespräch" mit den Projektträgern SAP und Deutsche Telekom gegeben, sagte der CSU-Politiker am Donnerstag in einer Video-Sitzung der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung. Er sei zuversichtlich, "dass wir um Mitte Juni (...) diese berühmte Warn-App bekommen". 

Angestrebt werde, diese App europaweit einsetzbar zu machen, sagte Seehofer. "Die Leute sind ja mobil. Und die App hat ja nur eine begrenzte Wirkung, wenn wir sie dann nur in der Bundesrepublik Deutschland verwenden." Dafür müssten mit den Konzernen Google und Apple aber noch ein paar Probleme bei den Schnittstellen gelöst werden.


28.05.2020: Kritik im bayerisch-thüringischen Grenzgebiet an Corona-Lockerungen

In einem offenen Brief haben Kommunalpolitiker im bayerisch-thüringischen Grenzgebiet die Corona-Lockerungspläne in Thüringen kritisiert. Die Beschränkungen aufzuheben wäre "ein fatales Signal mit voraussichtlich schwerwiegenden Konsequenzen für die Gesundheit unserer Bevölkerung", hieß es in dem am Donnerstag verbreiteten Schreiben an Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke).

Den Brief unterzeichneten die Landräte aus Coburg, Kronach, Lichtenfels, die Oberbürgermeister von Coburg und Neustadt bei Coburg sowie der Vorsitzende des Bayerischen Gemeindetags. Aber auch die thüringischen Landräte aus Sonneberg, Hildburghausen sowie der Bürgermeister von Sonneberg unterschrieben.

"Das Coronavirus kennt keine Grenzen, weder gesundheitliche noch örtliche. Und vor allem unterscheidet es nicht nach Stadt-, Landkreis- oder Landesgrenzen", hieß es in dem Brief. Um Infektionswege nachvollziehen zu können, brauche es deshalb überregionale Maßnahmen.

Ramelow hatte erklärt, die bisher geltenden Corona-Beschränkungen im Juni weitgehend aufheben zu wollen. Weiterhin gelten soll allerdings der Mindestabstand von 1,50 Metern sowie das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes etwa im öffentlichen Nahverkehr.

Die bayerisch-thüringische Grenzregion ist ein Corona-Hotspot. Immer wieder war dort der bundesweit festgelegte Grenzwert für die Zahl der Neuinfektionen überschritten worden.


28.05.2020: Neue Corona-Auflagen für Brandenburg

Die Brandenburger können in der Corona-Krise wieder in etwas größeren Gruppen in der Öffentlichkeit unterwegs sein. Seit Donnerstag gelten gelockerte Regeln. Dazu zählt, dass der Aufenthalt mit bis zu zehn Personen oder maximal zwei Haushalten erlaubt ist. Das gilt ebenso für Treffen in Wohnungen.

Auch das Trainieren im Fitnessstudio und in der Sporthalle und der Besuch von Tanzschulen, Freizeitparks und Spielhallen sind wieder möglich. Demonstrationen sind im Freien mit bis zu 150 statt 50 Menschen erlaubt - und große private Feste wie Hochzeiten können mit maximal 50 Menschen drinnen oder draußen gefeiert werden.

Badespaß in Freibädern und an Badegewässern ist ebenfalls seit Donnerstag möglich. Beim Baden und Schwimmen sowie an Land müssten die Abstands- und Hygieneregeln zum Schutz vor der Ausbreitung des Coronavirus beachtet werden, erklärte das Gesundheitsministerium. Die Öffnung kommunaler Bäder sei mit Aufwand verbunden, weil etwa Abstandsregeln auf Liege- und Wasserflächen geregelt werden müssten, teilte der Verband kommunaler Unternehmen Brandenburg mit.


27.05.2020: Schweiz lockert Corona-Maßnahmen

Die Schweiz lockert wegen der geringen neuen Corona-Zahlen ihre seit März verhängten Beschränkungen weiter. Schon ab Samstag dürfen sich wieder mehr als fünf Personen treffen, die Zahl bleibt aber zunächst auf 30 beschränkt, wie die Regierung am Mittwoch mitteilte. Die Distanz- und Hygieneregeln gelten zunächst weiterhin.

Neben der geplanten Öffnung der Grenzen zu Deutschland, Österreich und Frankreich am 15. Juni will die Schweiz spätestens am 6. Juli auch die Reisefreiheit in andere Schengenstaaten, darunter Italien, wieder herstellen. Die Zahl der neuen Corona-Infektionen war nach dem Höhepunkt mit mehr als 1500 Ansteckungen pro Tag im März auf zuletzt gut ein Dutzend zurückgegangen.

Ab 6. Juni sind auch Versammlungen von bis zu 300 Menschen erlaubt.Dann dürfen auch Bergbahnen, Campingplätze, Zoos, Schwimmbäder und Kinos und Theater wieder öffnen, solange sie ein Schutzkonzept haben. In Restaurants dürfen dann mehr als vier Menschen an einem Tisch Platz nehmen. Am 24. Juni will die Regierung entscheiden, wann wieder Veranstaltungen mit bis zu 1000 Personen zugelassen werden. Großveranstaltungen sind bis mindestens Ende August verboten.


27.05.2020: Bund und Länder müssen laut Merkel gemeinsam vorgehen

Bund und Länder müssen in der Corona-Krise nach Ansicht von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) weiter gemeinsam vorgehen. "Ich bin sehr einverstanden, dass jeder im Rahmen seiner Zuständigkeiten arbeitet", sagte Merkel (CDU) am Mittwoch nach einer Videokonferenz mit den Ost-Regierungschefs. "Das heißt aber auch, dass mir als Bundeskanzlerin und der ganzen Bundesregierung schon wichtig ist, dass wir in grundsätzlichen Fragen eine Übereinstimmung haben."

Nötig sei ein gemeinsamer Schutzrahmen, auf den sich Bund und Länder auch verständigt hätten: "Das heißt 1,5 Meter Mindestabstand, das heißt Mund-Nasen-Schutz im öffentlichen Personennahverkehr und da, wo die 1,5 Meter Abstand nicht eingehalten werden können", so Merkel. Wichtig sei auch die Grenze von 50 oder in manchen Ländern 35 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner und Woche, ab der ein Notmechanismus greifen soll.

"Wir leben immer noch am Anfang der Pandemie", unterstrich Merkel. "Wir haben keinen Impfstoff, wir haben kein Medikament bis jetzt. Aber wir haben eine bessere Kontrolle gewonnen."


27.05.2020: Ab 8. Juni Unterricht für alle Grundschüler in Schleswig-Holstein

Alle Grundschüler in Schleswig-Holstein sollen vom 8. Juni an wieder eine tägliche Beschulung im Klassenverband erhalten. Das kündigten Ministerpräsident Daniel Günther und Bildungsministerin Karin Prien (beide CDU) am Mittwoch in Kiel an als weitere Lockerung in der Corona-Krise. Dabei werden die Abstandsregel nicht mehr gelten, wie Prien ankündigte.

In der letzten Woche vor den Sommerferien, die am 29. Juni in Schleswig-Holstein beginnen, sollen alle Schüler aller Schulen tageweise in ihrem Klassenverband zusammenkommen. Dies bedeute aber nicht, dass alle Schüler zur gleichen Zeit in der Schule sein werden, sagte Prien. Eine Regelbetrieb finde nicht statt.

Der Regelbetrieb an allen Schulen soll nach den Sommerferien mit dem neuen Schuljahr am 10. August wieder starten, kündigten Prien und Günther an.


27.05.2020: Gesundheitsministerium: Corona-Tests in Schule, Kita, Pflegeheim

Schüler, Lehrer, Kitakinder und ihre Erzieherinnen könnten künftig verstärkt auf Corona getestet werden. Die geplante Ausweitung von Tests auch auf Menschen ohne Symptome soll sich nach Angaben des Bundesgesundheitsministeriums unter anderem auf diese Bereiche erstrecken. Wie aus einem Verordnungsentwurf des Ministeriums für erweiterte Tests hervorgeht, könnten demnach künftig "alle Personen in Krankenhäusern, Pflegeheimen, Lebensmittelfirmen (z.B. Schlachthöfen), gastronomischen Einrichtungen sowie Gemeinschaftseinrichtungen (z.B. Kitas und Schulen)" getestet werden,  wenn dort Fälle mit Covid-19 aufgetreten sind.

Der Entwurf sei an diesem Mittwoch innerhalb der Bundesregierung in die Abstimmung gegeben worden, teilte ein Sprecher mit. Die Verordnung solle rückwirkend zum 14. Mai in Kraft treten. 

Tests sollen zudem möglich werden für alle, die Kontakt mit Infizierten hatten. Angeordnet werden müssen sie allerdings zuvor durch die örtlichen Gesundheitsämter. Bundestag und Bundesrat hatten Mitte Mai beschlossen, dass die Krankenkassen künftig auch die Kosten für Corona-Tests (ca. 50 Euro) bei Menschen ohne Symptome übernehmen müssen. Bisher wird in der Regel nur bei konkretem Infektionsverdacht getestet.

Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sagte laut Mitteilung: "Auch Menschen ohne Symptome können das Sars-CoV2-Virus übertragen. Deswegen ist es sinnvoll, möglichst das gesamte, enge Umfeld zu testen, wenn Infektionen festgestellt werden." Besonders Patienten, Bewohner und Angestellte in Pflegeheimen und Krankenhäusern könne man so besser schützen.


27.05.2020: Reiserücktrittsversicherung bringt bei Corona-Folgen oft nichts

Eine Reiserücktrittskostenversicherung schützt Urlauber in Corona-Zeiten in vielen Fällen nicht vor Stornogebühren.

So tritt die Versicherung generell nicht bei Krisen im Reiseland ein, betont die Verbraucherzentrale Hamburg. Sie bietet also etwa keinen Schutz bei einem möglichen erneuten "Lockdown" im Urlaubsland. Auch zahlt sie nicht, wenn Urlauber aus reiner Angst den Reisevertrag kündigen.  

Die Versicherung greift, wenn die oder der Versicherte selbst unerwartet krank wird oder durch Ereignisse wie den Tod von Verwandten, Arbeitslosigkeit oder Kurzarbeit verhindert ist. Es spielt dabei für die Versicherung keine Rolle, ob es eine Reisewarnung für das Land gibt - das wirkt sich nur auf die kostenlosen Stornomöglichkeiten von Pauschalurlaubern gegenüber dem Veranstalter aus. 

Nach Auskunft des Bundes der Versicherten ist eine behördlich angeordnete Quarantäne in Deutschland wegen Corona-Verdacht kein Versicherungsfall. Anders kann es aussehen, wenn der Betroffene auch tatsächlich nachweislich an Corona erkrankt ist.

Doch selbst dann ist nicht gesagt, dass die Versicherung für die vom Veranstalter verlangten Stornokosten aufkommt. Es gebe Anbieter, die Folgen der Pandemie in den Versicherungsbedingungen ausgeschlossen hätten, so der Bund der Versicherten. Am besten schauen Reisende genau in die Bedingungen ihres jeweiligen Vertrags.


27.05.2020: Bund und Länder verlängern Kontaktbeschränkungen bis Jahresmitte 

Wegen der Coronavirus-Pandemie müssen sich alle Menschen in Deutschland bei Treffen im Freien mindestens bis zur Jahresmitte weiter stark zurückhalten. Die Kontaktbeschränkungen werden bis zum 29. Juni verlängert, wie Bund und Länder am Dienstagabend vereinbart haben. Schon ab dem 6. Juni können allerdings die Länder weitere Lockerungen gestatten - etwa, dass sich künftig maximal zehn Menschen oder Angehörige zweier Haushalte in der Öffentlichkeit treffen dürfen. 

Verabredet wurde der Kompromiss von den Staatskanzleien der Länder und dem Kanzleramt. Thüringen hält sich aber einen Sonderweg für weitergehende Lockerungen offen - und gab dies zu Protokoll. Auch Niedersachsen und Hessen wollen nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" anders verfahren - allerdings strenger.


26.05.2020: Zurück zum "Regelmodus"? Länder lockern Corona-Auflagen 

Zweieinhalb Monate nach ihrer Einführung wollen mehrere Bundesländer die Corona-Auflagen wieder lockern. Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) sagte im Dienstag in Erfurt, sein Land wolle schrittweise aus dem "Krisenmodus in den Regelmodus übergehen". Ramelow hatte sich in den vergangenen Tagen für eine neue Strategie ausgesprochen, wonach es keine vom Land verordneten Corona-Beschränkungen mehr geben sollte. Dieses Vorpreschen war bundesweit auf viel Kritik, aber auch auf Zustimmung gestoßen. 

In Sachsen sollen ab dem 6. Juni Auflagen wegfallen. Das teilten Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) und die sächsische Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) mit. Endgültig will das Kabinett in der kommenden Woche darüber befinden. Zuvor soll es eine Anhörung geben. Anstelle von Verboten soll es künftig Gebote geben. So plant Sachsen Erleichterungen für den Besuch von Senioren- und Pflegeheimen. Familienfeiern sollen wieder in einem größerem Rahmen möglich sein - im Gespräch sind hier 50 Leute. 

Bayerns Ministerpräsident Söder warnte: "Wer glaubt, Corona verschwindet langsam, ist im besten Falle naiv", sagte er in München. Mit Skepsis reagierte er auf das Auseinanderdriften der Länder. Er sei zwar überzeugter Föderalist, aber an dieser Stelle wäre eine stärkere Führung des Bundes "sehr hilfreich" - moralisch, aber auch rechtlich, betonte der CSU-Chef. Der Wettlauf der Länder habe das Vertrauen der Bürger nicht gestärkt. Die Ministerpräsidenten sollten erst wieder gemeinsam tagen, wenn unter den Staatskanzleien eine Einigung über den weiteren Anti-Corona-Kampf möglich sei. 

Auch Bayern plant derweil Erleichterungen. So sollen Theater und Kinos unter strengen Hygiene- und Abstandsauflagen ab dem 15. Juni wieder öffnen. Auch Konzerte und andere kulturelle Veranstaltungen sollen dann laut Söder wieder möglich sein. 

Der Hamburger Senat beschloss Erleichterungen vor allem für die Bereiche Sport, Freibäder, Freizeit, Kultur und Seniorenarbeit. Voraussetzungen sind Hygienekonzepte sowie das Einhalten der Abstandsregel von mindestens 1,5 Metern und eine Datenerfassung der Besucher für eine mögliche Kontaktnachverfolgung im Falle von Infektionen. 

In Baden-Württemberg sind ab dem 1. Juni wieder öffentliche Veranstaltungen mit festen Sitzplätzen für weniger als 100 Menschen erlaubt. Voraussetzung dafür ist, dass Hygiene- und Abstandsvorgaben wegen des Coronavirus eingehalten werden. Das habe das grün-schwarze Kabinett beschlossen, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) in Stuttgart. Von der Lockerung profitierten vor allem Kinos und Theater. Zudem werden auch die Corona-Vorgaben für private Feiern wie Hochzeiten und Geburtstagsfeiern gelockert.

In Bremen sind vom 1. Juni an in geschlossenen Räumen Veranstaltungen mit maximal 20 Menschen möglich, wenn die Abstandsregeln eingehalten werden und ein Hygienekonzept vorliegt. Bei Veranstaltungen im Garten, auf der Parzelle oder ähnlich umfriedeten Flächen im Freien liegt die Grenze bei maximal 50 Menschen. Für beide Fälle wird die einschränkende "Zwei-Haushalts- Regel" aufgehoben. 

Die Grundschülerinnen und Grundschüler in Sachsen-Anhalt sollen spätestens ab dem 15. Juni wieder täglich in den Schulen unterrichtet werden, wie Bildungsminister Marco Tullner (CDU) in Magdeburg ankündigte. Kinder und Jugendliche an weiterführenden Schulen sollen in kleinen Gruppen abwechselnd in der Schule oder mit Aufgaben zuhause lernen.

Brandenburg lockert die Corona-Regeln für Versammlungen und Kultureinrichtungen weiter. Gleichzeitig bleiben viele Beschränkungen bestehen. Ab Donnerstag (28. Mai) sind genehmigte Demonstrationen und Gottesdienste im Freien mit bis zu 150 Teilnehmern erlaubt, wie Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) in Potsdam ankündigte. Draußen können künftig bis zu zehn Menschen in einer Gruppe unterwegs sein.

Private Feiern sind ab Donnerstag mit bis zu 50 Personen möglich. Ein Abstand von eineinhalb Metern gilt weiter. Das Tragen von Schutzmasken in öffentlichen Bussen und Bahnen sowie in Geschäften ist ebenfalls weiter Pflicht. 

In Berlin setzte der Verfassungsgerichtshof den Bußgeldkatalog der Hauptstadt für Verstöße gegen Corona-Bestimmungen teilweise außer Kraft. Betroffen ist das Bußgeld für Verstöße gegen das Mindestabstandsgebot und das Gebot, physisch soziale Kontakte auf ein absolut nötiges Minimum zu reduzieren. Diese Formulierungen seien zu unbestimmt, heißt es im Beschluss des höchsten Berliner Gerichts (VerfGH 81 A/20 vom 20. Mai). Bürger könnten so nicht klar erkennen, welche Handlung oder Unterlassung bußgeldbewehrt sei.


26.05.2020: Sachsen kündigt weitere Corona-Lockerungen ab 6. Juni an 

Sachsen will die Einschränkungen in der Corona-Krise ab 6. Juni weiter lockern. Das teilten Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) und Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) am Dienstag nach einer Kabinettssitzung in Dresden mit.

Maßnahmen wie Abstandsgebot und Maskenpflicht bleiben, Kontaktbeschränkungen sollen etwa bei Familienfeiern aber erleichtert werden. Auch Busreisen sollen wieder möglich sein. Endgültig will das Kabinett in der kommenden Woche darüber befinden. Zuvor soll es eine Anhörung geben.

Köpping hatte bereits im Vorfeld einen Wechsel im Umgang mit Corona-Einschränkungen angekündigt. Anstelle von Verboten soll es künftig Gebote geben. So plant Sachsen Erleichterungen für den Besuch von Alten- und Pflegeheimen: "Wir wollen mit der neuen Verordnung eine Ermöglichungshaltung schaffen", sagte Köpping.  

Man wisse jetzt viel über die Krankheit und Übertragungswege, rechtfertigte Kretschmer die weiteren Lockerungen. Es gebe ein niedriges Infektionsrisiko im Freistaat, in neun Landkreisen von Montag auf Dienstag keine neuen Infektionen mehr. Deshalb sei es richtig,  den "Staat weiter zurückzunehmen" und die Eigenverantwortung der Menschen zu stärken: "Mehr Eigenverantwortung, weniger staatliche Vorgaben, weniger Verbote", fasste Kretschmer das Motto zusammen.  

Nach einer Phase der Vorsicht gehe es nun um Sicherheit und Stabilität. Mit der neuen Verordnung könne sich jeder darauf vorbereiten, was bis Ende Juni gilt. "Ich empfinde, die Dinge, die wir gemeinsam zu tragen haben, als zumutbar", sagte Kretschmer. Der Mundschutz werde weiter für den öffentlichen Nahverkehr oder den Einzelhandel gelten: "Es bringt uns zusätzliche Sicherheit." 

Familienfeiern sollen in Sachsen wieder in einem größerem Rahmen möglich sein - im Gespräch sind hier 50 Leute. Es gehe darum, wie viele Menschen die Gesundheitsämter im Bedarfsfall nachverfolgen können. Ob es weitere Erleichterungen bei Kontakten gibt, ist noch Gegenstand der Debatte. Grundsätzlich ist Köpping auch dafür, solche Dinge bundesweit einheitlich zu regeln. 

Kretschmer versicherte, dass sich die sächsische Regierung bei all ihren Entscheidungen von Experten beraten lasse. Es wäre wünschenswert, wenn das von Kritikern der Maßnahmen respektiert würde. Der Ministerpräsident lud zu einem Runden Tisch an diesem Donnerstag in die Staatskanzlei ein, wo auch Kritiker der Maßnahmen zu Wort kommen sollen.


26.05.2020: Theater, Kino und Konzerte in Bayern starten wieder

Wochenlang lag das kulturelle Leben in Bayern wegen der Corona-Pandemie nahezu brach. Am 15. Juni geht es nun wieder los. Theater und Kinos dürfen dann unter strengen Hygiene- und Abstandsauflagen wieder öffnen. Auch Konzerte und andere kulturelle Veranstaltungen seien wieder möglich, sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Dienstag nach einer Kabinettssitzung in München. Das Konzept dafür sieht vor, dass sich bis zu 50 Besucher in geschlossenen Räumen aufhalten dürfen. Im Freien sollen es 100 Gäste sein.

Für den Pflegebereich kündigte Söder mehr Tests an. Alle Mitarbeiter, Patienten und Bewohner in Bayerns Kliniken, Pflege- und Altenheimen sollen künftig regelmäßig auf Corona-Infektionen getestet werden. Es gebe jetzt hier eine klare Priorität, gleichzeitig bleibe es aber bei Tests auf freiwilliger Basis, sagte Söder. Auch das Personal in Kindergärten und Schulen soll künftig mehr Möglichkeiten für freiwillige Tests erhalten, dadurch werde sich die "Akzeptanz für Schulen und Kindergärten deutlich erhöhen".

Wer Symptome habe, bekomme die Garantie, dass er binnen 24 Stunden getestet werde, sagte Söder. Innerhalb weiterer 24 Stunden solle dann das Ergebnis vorliegen. Tests ohne Vorliegen von Symptomen sollen innerhalb von 48 STunden erfolgen, das Ergebnis soll dem Ministerpräsidenten zufolge dann spätestens in einer Woche vorliegen.

Söder warnte zudem vor einem Paradigmenwechsel im Kampf gegen das Coronavirus. "Wer glaubt, Corona verschwindet langsam, ist im besten Falle naiv", sagte er. "Corona bleibt tödlich."


26.05.2020: Hamburger Senat beschließt weitere Corona-Lockerungen

Der Hamburger Senat hat weitere Lockerungen von Schutzmaßnahmen gegen das Coronavirus beschlossen. So dürfen in den nächsten Tagen Freibäder, Fitnessstudios und Kinos unter Auflagen wieder öffnen. "Unsere Strategie bleibt bestehen, dass wir sehr vorsichtig sind", sagte Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) am Dienstag in Hamburg nach einer Senatssitzung. Im Moment sei das Infektionsgeschehen sehr niedrig. "Wir wollen diese erfolgreiche Linie fortsetzen."

Auch die Kindertagesstätten in Hamburg werden weiter geöffnet. Ab Donnerstag nächster Woche (4. Juni) dürfen auch Kinder im Alter von viereinhalb Jahren und Geschwisterkinder in die Kita, sagte Gesundheitssenatorin Cornelia Prüfer-Storcks (SPD) am Dienstag.

Weitere Lockerungen gibt es auch für Obdachlose. Tageseinrichtungen und Treffs dürfen auch wieder tagsüber öffnen, so dass ein Mittagessen ausgeteilt werden kann.


26.05.2020: Globale Anti-Corona-Allianz sammelt 9,5 Milliarden Euro 

Die globale Allianz gegen das Coronavirus hat inzwischen 9,5 Milliarden Euro für die Entwicklung von Impfstoffen und Arzneien gesammelt. Dies teilte EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen am Dienstag auf Twitter mit. Das sei ein großartiges Ergebnis, meinte von der Leyen.

Sie hatte am 4. Mai eine internationale Online-Geberkonferenz organisiert, bei der zunächst 7,4 Milliarden Euro zusammenkamen. Seither konnten Privatleute, Stiftungen und Regierungen weiter spenden.

Ziel der Initiative ist, weltweit alle Kräfte für die Forschung an Impfstoffen und Arzneien zu bündeln. Sobald sie verfügbar sind, sollen die neuen Mittel allen Ländern zur Verfügung stehen, auch ärmeren.


26.05.2020: Bundesregierung will Reisewarnung für 31 Länder aufheben 

Die Bundesregierung will die weltweite Reisewarnung für Touristen ab dem 15. Juni für 31 europäische Staaten aufheben, wenn die weitere Entwicklung der Corona-Pandemie es zulässt. Neben den 26 Partnerländern Deutschlands in der Europäischen Union gehören dazu das aus der EU ausgetretene Großbritannien und die vier Staaten des grenzkontrollfreien Schengenraums, die nicht Mitglied in der EU sind: Island, Norwegen, die Schweiz und Liechtenstein. Das geht aus dem Entwurf für ein Eckpunktepapier mit dem Titel "Kriterien zur Ermöglichung des innereuropäischen Tourismus" hervor, der möglicherweise bereits am Mittwoch im Kabinett beschlossen werden soll und der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hatte die weltweite Reisewarnung am 17. März ausgesprochen - ein bisher einmaliger Schritt. Bisher wurden Reisewarnungen nur bei einer Gefahr für Leib und Leben vor allem in Kriegebieten wie Syrien oder Afghanistan verhängt. In den vergangenen Wochen wurden mehr als 240 000 wegen gekappter Flug- und Fährverbindungen gestrandete Touristen in einer beispiellosen Aktion nach Deutschland zurückgeholt.

Die Aufhebung der Reisewarnung soll nun gerade rechtzeitig vor der Ferienzeit das Startsignal für grenzüberschreitenden Sommerurlaub in Europa geben. Man lasse sich dabei von dem Gedanken leiten, "dass die Wiederbelebung des Tourismus wichtig ist sowohl für Reisende und die deutsche Reisewirtschaft als auch für die wirtschaftliche Stabilität in den jeweiligen Zielländern", heißt es in dem schon weitgehend abgestimmten Entwurf aus dem Auswärtigen Amt.

Die Reisewarnung soll durch individuelle Reisehinweise ersetzt werden, die für jedes einzelne Land die Risiken aufzeigen sollen. Um einen möglichst guten Schutz der Touristen vor einer Corona-Infektion zu gewährleisten, will sich die Bundesregierung in der EU für eine Reihe gemeinsamer Kriterien einsetzen. Unter anderem schlägt sie die Übernahme der Obergrenze von 50 Neuinfektionen auf 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen durch die anderen europäischen Länder vor.

In Deutschland führt eine Überschreitung dieser Grenze zu einer Wiedereinführung von bereits abgeschafften Anti-Corona-Maßnahmen.


26.05.2020: Krankenkasse meldet deutlich mehr Krankmeldungen in der Corona-Krise 

Der Techniker Krankenkasse (TK) zufolge haben sich im März so viele Arbeitnehmer krank gemeldet wie seit 20 Jahren nicht mehr. Wie eine Auswertung der Kasse, die der Funke Mediengruppe (Dienstag) vorliegt, zeigt, lag der Anteil krankgeschriebener Beschäftigter bei 6,84 Prozent. Der Höchststand im vergangenen Jahr lag den Angaben zufolge bei 5,30 Prozent. Als Grund für die Krankschreibung wurden vor allem Erkältungskrankheiten genannt, hieß es.

Der Chef der TK, Jens Baas, vermutet, dass ein großer Anteil des überdurchschnittlich hohen Krankenstandes mit präventiven Krankmeldungen aufgrund der Corona-Pandemie zu erklären ist. Schon Anfang Mai hatte der Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenkassen (GKV) berichtet, der Krankenstand sei während der Corona-Krise stark gestiegen.


25.05.2020: Lockerungen der Corona-Maßnahmen: Das schlägt der Bund vor

Nach dem Willen des Bundes sollte der Aufenthalt im öffentlichen Raum ab 6. Juni nur noch dort beschränkt werden, wo es die Infektionszahlen erfordern. Das steht in einer Beschlussvorlage des Kanzleramts.

- Mindestabstand: In der Öffentlichkeit sollte weiterhin der Mindestabstand von eineinhalb Metern eingehalten werden. Auch die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes sollte in bestimmten öffentlichen Bereichen weiter gelten.

- Maßnahmen je nach Infektionszahlen: Ab 6. Juni solle der Aufenthalt im öffentlichen Raum nur noch dort verbildlich eingeschränkt werden, wo die Infektionszahlen dies erfordern.

- Private Treffen: Maximal 20 Menschen sollen sich treffen dürfen, und das möglichst im Freien. Zu Hause sollten sich nur so viele Menschen versammeln, dass die Hygiene- und Abstandsregeln eingehalten werden könnten. Maximal sollten es zehn sein. Der Raum sollte ausreichend gelüftet werden. Der Personenkreis, der etwa mit Kindern in Kontakt komme, sollte wegen der nicht immer umsetzbaren Schutzregeln möglichst klein gehalten werden.


25.05.2020: Lokal in Dortmund wegen Corona-Verstoß geschlossen 

Keine Desinfektionsmittel, kaum Abstand und niemand trug Schutzmasken: Nach schweren Verstößen gegen die Corona-Schutzverordnung hat die Polizei am Wochenende in Dortmund eine Gaststätte geschlossen. Am frühen Sonntagmorgen hatten sich rund 20 Personen vor der Gaststätte in der Innenstadt aufgehalten. Als die Polizei eintraf, verließen weitere 35 Gäste das Lokal.

Im Innern hätten sich weitere 15 Gäste aneinander gedrängt. Die geltenden Infektionsschutzstandards hätten dabei unmöglich eingehalten werden können, teilte die Polizei am Montag mit. "Weder konnten im Lokal Desinfektionsmittelspender noch das Tragen von Schutzmasken festgestellt werden." Alle rund 70 Gäste erhielten Platzverweise. Der weitere Betrieb der Gaststätte wurde untersagt. Der Betreiber erhielt eine Ordnungswidrigkeitsanzeige.


25.05.2020: Dänemark öffnet Grenze für Großeltern aus Deutschland

Deutsche Großeltern, deren Enkelkinder in Dänemark leben, können ihre Koffer packen. Die dänische Regierung lässt seit Montag wieder deren Einreise aus Deutschland sowie den anderen vier nordischen Ländern zu.

Auch unverheiratete Pärchen können sich auf ein Wiedersehen freuen. Partner aus den entsprechenden Ländern können ebenfalls wieder nach Dänemark reisen. Vorausgesetzt, sie sind seit mindestens einem halben Jahr mit der in Dänemark lebenden Person zusammen. Für Ehepartner gilt diese Regelung schon länger. 

Außerdem werden Deutsche und Skandinavier, die ein Ferienhaus in Dänemark haben, wieder über die Grenze gelassen.

Bis Ende der Woche will die dänische Regierung mitteilen, wie der Tourismus in den Sommermonaten schrittweise wieder in Gang kommen soll.  


25.05.2020: Hamburgs Schulen wieder für alle geöffnet

Nach drei Monaten Ferien und Online-Unterricht sollen in dieser Woche alle Hamburger Schüler ihre Lehrer wiedersehen. Angesichts der verlangsamten Ausbreitung des Coronavirus sollen sie ein- oder zweimal pro Woche zur Schule gehen. Der Präsenz- und Fernunterricht werde in den nächsten vier Wochen im Wechsel erfolgen, sagte Schulsenator Ties Rabe am Montag. Vor den am 25. Juni beginnenden Sommerferien werde es aber keinen normalen Schulbetrieb geben. Ein Rückkehr zur Normalität hält der Senator nach den Sommerferien im August für möglich. Wegen der Ansteckungsgefahr waren die Schulen nach den Märzferien nicht wieder geöffnet worden.

Die Schulen seien mit dem Online-Unterrichten weit gekommen, sagte Rabe. "Aber wir sollten nicht so tun, als ob der Fernunterricht den herkömmlichen Unterricht ersetzen kann." Ein Teil der rund 200 000 Hamburger Schüler war bereits Anfang Mai wieder zur Schule gegangen. Dazu zählten die Klassenstufen 6, 10, 11 und 12 der Gymnasien, die Jahrgänge 9, 10, 12 und 13 an den Stadtteilschulen, die 4. Klassen an Grundschulen sowie die Schüler der Sonderschulen und Berufsschulen.

Schüler und Lehrer müssen sich beim Präsenzunterricht an die Corona-Schutzregeln halten und besonders auf das Abstandsgebot achten. Die Klassen werden geteilt. Die Schulen werden jetzt häufiger gereinigt. Eine grundsätzliche Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung gibt es nicht. Rabe nahm am Montag in einer Grundschule im Stadtteil Eilbek die ersten Masken einer Spende von insgesamt 50 000 Stück entgegen. Er dankte dem Gründer des Online-Versandhandels About You, Tarek Müller, für die Unterstützung.

Die Lehrer und andere Beschäftigte an den rund 380 Hamburger Schulen waren von der Behörde bereits vor den Maiferien mit Masken versorgt worden. Mitarbeiter an speziellen Sonderschulen bekommen wegen der besonderen Bedingungen dort persönliche Schutzausrüstungen. Dazu zählen OP-Masken und Schutzkittel. Beim Hamburger Luftfahrtzulieferer Hamburg Aviation Cluster lässt die Schulbehörde 9000 Desinfektionsmittelspender im 3D-Druck herstellen.


25.05.2020: So wenige Verkehrstote wie nie seit Wiedervereinigung

Wegen der Einschränkungen in der Corona-Pandemie ist die Zahl der Verkehrstoten auf bundesdeutschen Straßen im März auf den tiefsten Stand seit der Wiedervereinigung gesunken. Bei Unfällen kamen 158 Menschen ums Leben, im März 2019 waren es noch 234 Verkehrstote gewesen, wie das Statistische Bundesamt am Montag in Wiesbaden nach vorläufigen Ergebnissen mitteilte. "Noch nie seit der deutschen Vereinigung im Jahr 1990 wurden in einem Monat weniger Menschen bei Verkehrsunfällen getötet als im März 2020", hieß es. In der Regel sterben monatlich den Angaben einer Sprecherin zufolge mehr als 200 Verkehrsteilnehmer.

Aufgrund der Coronakrise waren seit Mitte März deutlich mehr Menschen zu Hause geblieben, was sich auch im Straßenverkehr bemerkbar gemacht hatte. "Viele Leute mussten nicht mehr zur Arbeit fahren, der Berufsverkehr fand praktisch nicht mehr statt", sagt Unfallforscher Siegfried Brockmann vom Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft. Wegen gestrichener Reisen sei zudem der Verkehr auf Landstraßen und Autobahnen zurückgegangen. Und auch der Güterverkehr habe aufgrund der geschlossenen Grenzen stark abgenommen.

Laut dem Statistischen Bundesamt ging die Zahl der Verletzten bei Verkehrsunfällen in diesem März im Vergleich zum Vorjahresmonat um 27 Prozent auf rund 20 400 zurück. Die Zahl aller Verkehrsunfälle lag im März bei 166 000 (minus 23 Prozent). Zudem ist es der niedrigste Wert in einem März seit rund 30 Jahren. Das Bundesamt erfasst erst seit der Wiedervereinigung Monatszahlen in seiner Verkehrsstatistik, somit können für die Jahre davor keine Vergleichswerte gemacht werden.

Insgesamt registrierte die Polizei im ersten Quartal 2020 rund 564 000 Verkehrsunfälle, das entspricht einem Rückgang von 9,7 Prozent im Vergleich zum Vorjahresquartal. Auch bei den ADAC-Luftrettern gingen die Zahlen zurück. So waren sie von Januar bis Anfang Mai rund 1300 Mal bei Verkehrsunfällen im Einsatz, wie ein Sprecher kürzlich sagte. Das seien rund 200 Einsätze weniger gewesen als im gleichen Zeitraum im Vorjahr - ein Rückgang von fast 15 Prozent.

"Wir haben zum ersten Mal einen Hinweis, was die geringe Verkehrsmenge im Unfallgeschehen bewirkt", sagte Brockmann. "Da im März eigentlich nur der halbe Monat betroffen war, erwarten wir für April sogar noch stärkere Rückgänge." Im Mai sei das Verkehrsaufkommen dann allerdings wieder deutlich gestiegen.

Der Unfallforscher beobachtete auch, dass aufgrund der fehlenden Touristen der Einsatz von E-Scootern deutlich zurückgegangen sei. Zudem seien viele Menschen vom Öffentlichen Nahverkehr auf das Fahrrad umgestiegen. "Dadurch, dass sie erst einmal gezwungen waren, den ÖPNV nicht mehr zu benutzen, haben sie vielleicht das Fahrrad dauerhaft für sich entdeckt." Um die Unfallgefahr einzudämmen, sei es deshalb noch dringlicher, die Infrastruktur für Radfahrer auszubauen. So seien in Berlin während der Coronakrise bereits Pop-up-Radwege angelegt worden.

Nach Einschätzung von Brockmann werden die Unfallzahlen mit der Rückkehr zum früheren Verkehrsaufkommen wieder das alte Niveau erreichen - oder sogar etwas steigen. Denn aufgrund der Coronakrise könnte die Zahl der Fahrradfahrer längerfristig wachsen, sagte er. Zudem könnte wegen der Online-Bestellungen der Lieferverkehr dauerhaft zunehmen.


25.05.2020: Genügend Masken in den Urlaub mitnehmen

Wer in Corona-Zeiten in den Urlaub fährt, sollte seine Reiseapotheke ergänzen. Ins Gepäck gehöre auch eine angemessene Menge an Mund-Nasen-Schutzmasken oder sogenannten Alltagsmasken, erläutert Ursula Sellerberg von der Bundesapothekerkammer.

Nutzt man Alltagsmasken, die oft aus reiner Baumwolle bestehen, sollte man sich schlaumachen, ob man sie am Urlaubsort waschen kann - und zwar bei mindestens 60 Grad. Der medizinische Mund-Nasen-Schutz ist hingegen ein Einmalartikel und darf nicht gewaschen werden.

Nicht immer gibt es unterwegs eine Möglichkeit zum Händewaschen. Für zwischendurch empfiehlt Sellerberg deshalb, ein Desinfektionsmittel dabeizuhaben. "Am besten griffbereit in einer Jackentasche."

Generell sollte die Reiseapotheke all jene Arzneimittel und Verbände enthalten, die sich auch im Medizinschrank daheim finden, empfiehlt Sellerberg. Dazu kommen gegebenenfalls noch Mittel gegen typische Reisebeschwerden - Übelkeit zum Beispiel.


25.05.2020: Bundesregierung und Lufthansa einigen sich auf Rettungspaket

Die Bundesregierung und das Lufthansa-Management haben sich nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur grundsätzlich auf milliardenschwere Staatshilfen für die angeschlagene Fluggesellschaft geeinigt. Zustimmen müssen aber noch der Lenkungsausschuss des staatlichen Wirtschaftsstabilisierungsfonds, die Gremien der Lufthansa sowie die EU-Kommission. Die Einigung sei "im Rahmen" des von der Bundesregierung vorgesehenen Rettungsplans, hieß es am Montag in Regierungskreisen.

Demnach liegt das Volumen der Hilfen bei neun Milliarden Euro. Der Bund will sich vorerst mit 20 Prozent direkt an der Lufthansa beteiligen. Dies läge unterhalb der Sperrminorität, mit der wichtige Entscheidungen blockiert werden könnten.

Bundesregierung und Lufthansa verhandeln seit Wochen über Staatshilfen für die Airline. Die Lufthansa war in der Coronakrise schwer unter Druck geraten. Der Fluggesellschaft droht das Geld auszugehen. Das Virus mit den folgenden Reisebeschränkungen hatte den globalen Flugverkehr mit Ausnahme der Fracht nahezu zum Erliegen gebracht. Im Lufthansa-Konzern mit rund 138 000 Beschäftigten stehen Zehntausende Arbeitsplätze auf der Kippe.

Die Bundesregierung hatte in der Coronakrise einen Wirtschaftsstabilisierungsfonds beschlossen, um sich darüber notfalls an wichtigen Unternehmen beteiligen zu können. Im Lenkungsausschuss sitzen unter anderem Vertreter von Ministerien wie dem Finanzministerium.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte am Mittwochabend gesagt, bei den Verhandlungen sei «in Kürze» mit einer Entscheidung zu rechnen. Die Regierung sei in "intensiven Gesprächen" mit dem Unternehmen und der EU-Kommission.

Die Lufthansa bestätigte in der Nacht zum Donnerstag in einer Pflichtmitteilung an die Börse, dass das Management aktuell "fortgeschrittene Gespräche" zur konkreten Ausgestaltung eines Stabilisierungspakets führe. Die Lufthansa setze die Gespräche mit dem Ziel fort, "zeitnah einen Abschluss" zu erreichen, um die Zahlungsfähigkeit des Unternehmens nachhaltig zu sichern.

Zu klären waren in den vergangenen Tagen aber noch technische und rechtliche Fragen, wie es hieß. Bei dem Rettungsplan sind strenge EU-Vorgaben zu berücksichtigen - die EU-Kommission muss zustimmen. So darf eine Beteiligung nur vorübergehend sein, der Staat muss eine "Exit-Strategie" entwickeln.


25.05.2020: Japan hebt Corona-Notstand vollständig auf 

Japan hat den Corona-Notstand für das gesamte Inselreich vorzeitig aufgehoben. Regierungschef Shinzo Abe erteilte am Montag die Freigabe auch für den Großraum Tokio sowie die nördlichste Provinz Hokkaido. Für die übrigen Landesteile hatte er den Notstand bereits zuvor aufgehoben.

Der Notstand war ursprünglich bis zum 31. Mai angesetzt, wobei das keine harten Ausgangsbeschränkungen wie in Europa bedeutete. Die Bürger in Japan wurden nur gebeten, möglichst zu Hause zu bleiben. Man habe die Situation so eingedämmt, dass eine Ausbreitung des Virus verhindert werden könne, hieß es. Nun können die Menschen wieder normal raus und Geschäfte wieder öffnen.

Der Trend der täglichen Neuinfektionen zeigt seit einiger Zeit nach unten. Japan zählt rund 17 300 Infektionen und rund 850 Todesfälle. Kritiker hatten Abes Regierung vorgeworfen, viel weniger zu testen als andere Länder. Andere Experten halten jedoch dagegen, dass Japan viel weniger Tote und Betroffene mit schweren Symptomen aufweise.

Dazu habe beigetragen, dass in Japan mit seiner hohen Bevölkerungsdichte seit jeher hoher Wert auf Hygiene gelegt wird. Masken zu tragen ist in Japan normal. Hinzu kommen kulturelle Besonderheiten - wie das Verbeugen statt Händeschütteln oder dass Japaner vor dem Betreten des Hauses immer erst die Schuhe ausziehen.


25.05.2020: Ampel für R-Wert springt auf Rot

Die Entwicklung der Corona-Ansteckungsrate in Berlin muss nach Einschätzung von Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci in den nächsten Tagen genau beobachtet werden. Dass die sogenannte Reproduktionszahl nun bei 1,37 und damit zum dritten Mal in Folge über dem kritischen Wert von 1,2 liege, könne ein Indiz für einen Trendwechsel bei den Neuinfektionen sein, sagte die SPD-Politikerin am Montag im Gesundheitsausschuss des Abgeordnetenhauses. Man müsse nun schauen, ob sich Werte in dieser Höhe verfestigten. Die Entwicklung sei wegen möglicher Schwankungen bei niedrigen Infektionszahlen aber mit Vorsicht zu genießen, sagte Kalayci.

Der R-Wert zeigt an, wie viele Menschen ein Infizierter im Durchschnitt ansteckt. Er bezieht sich auf Infektionen vor 8 bis 13 Tagen. Bleibt der Wert länger stabil über 1, besteht die Gefahr eines wieder exponentiellen Anstiegs der Fallzahlen.

Die Reproduktionszahl ist im Berliner Ampelsystem zur Bewertung des Infektionsgeschehens einer von drei Indikatoren: Liegt der R-Wert mindestens drei Mal in Folge über 1,2, zeigt diese Ampel Rot. Die beiden anderen Ampeln - für Neuinfektionen im Verhältnis zur Einwohnerzahl und Intensivbettenkapazität - seien derzeit allerdings deutlich unterhalb der gelben Linie, erklärte Kalayci. Erst bei zwei roten Ampeln würden Maßnahmen erforderlich, bei zwei gelben Ampeln gebe es "Erörterungsbedarf".


25.05.2020: Sachsen kündigt Wende bei Corona-Einschränkungen an

Nach Thüringen hat auch Sachsen eine grundlegende Änderung beim Umgang mit Einschränkungen in der Coronakrise angekündigt. "Wenn die Zahl der Neuinfektionen weiterhin stabil auf einem niedrigen Niveau bleibt, planen wir für die Zeit ab dem 6. Juni in der nächsten Corona-Schutzverordnung einen Paradigmenwechsel", sagte Gesundheitsministerin Petra Köpping am Montag in Dresden.

"Statt wie jetzt generell Beschränkungen zu erlassen und davon viele Ausnahmen für das zu benennen, was wieder möglich ist, wird dann generell alles freigegeben und nur noch das Wenige an Ausnahmen benannt, was noch nicht möglich sein wird", erklärte Köpping. Zuvor hatte die "Leipziger Volkszeitung" berichtet.

Die Regierung beobachte das Infektionsgeschehen sehr genau, um zu beurteilen, wie die aktuellen Maßnahmen wirken, sagte die Ministerin. "Viel hängt davon ab, dass die Menschen Verantwortung übernehmen und sich an Abstandsgebot und Maskenpflicht halten. Man sieht bei den Infektionen in Gaststätten, Schulen, Kitas oder Gottesdiensten, wie schnell es zu einem Ausbruch kommen kann." Ob und wann die Pflicht zur Mund-Nasen-Bedeckung und zum Abstandhalten aufgehoben wird, sollte bundesweit gemeinsam entschieden werden.

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow hatte am Wochenende angekündigt, die allgemeinen Corona-Schutzmaßnahmen vom 6. Juni an aufzuheben. Stattdessen soll es dann regionale Maßnahmen abhängig vom Infektionsgeschehen vor Ort geben.


25.05.2020: Siegesmund warnt vor leichtsinnigen Lockerungen

Umweltministerin Anja Siegesmund hat vor zu forschen Corona-Lockerungen gewarnt. "Der Lockdown verlangt uns allen viel ab", schrieb sie auf Twitter. "Wir müssen aber aufpassen, dass wir angesichts des erfolgreichen Pandemiemanagements nicht leichtsinnig werden und überdrehen." Sie sprach sich dafür aus, zunächst Kindergärten und Schulen voll zu öffnen und dann in Abstimmung mit den anderen Ländern weitere Schritte abzustimmen. "Das ist der Weg", betonte die Ministerin.

An diesem Dienstag will die Landesregierung über weitere Schritte zur Lockerung der Corona-Beschränkungen ab 6. Juni beraten. Ministerpräsident Bodo Ramelow war am Wochenende mit der Ankündigung vorgeprescht, den allgemeinen Lockdown aufheben und auf landesweite Schutzvorschriften verzichten zu wollen. An deren Stelle sollen lokale Regelungen abhängig vom jeweiligen Infektionsgeschehen vor Ort treten und mehr auf Eigenverantwortung der Menschen gesetzt werden.

Die Pläne haben bundesweit scharfe Kritik ausgelöst. Auch Ramelows Koalitionspartner zeigten sich überrascht - etwa Grünen-Landeschef Bernhard Stengele. Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee erklärte, er gehe davon aus, dass mit dem Vorstoß nicht "eine sofortige und weitgehende Aufhebung der Schutzmaßnahmen" gemeint sei. Die Landesregierung sei sich einig gewesen, dass es einen Paradigmenwechsel geben müsse: "weg von schwer nachvollziehbaren Sonderregelungen für einzelne Branchen und Bereiche, hin zu allgemeinen Hygiene- und Schutzstandards, die dann lokal in eigener Verantwortung umgesetzt werden müssen."

Grünen-Bundestagsfraktionschefin Katrin Göring-Eckardt forderte am Montag deutschlandweit gültige Kriterien, nach denen dann vor Ort über Maßnahmen zum Infektionsschutz entschieden werden könne. "Ich finde, wir müssen bundesweit einheitliche Kriterien dafür haben, erstens, was sind Obergrenzen und zweitens, wann wird wo getestet", sagte die Thüringer Bundestagsabgeordnete dem "Inforadio" des RBB.


25.05.2020: Bericht: Bahn-App soll vor vollen Zügen warnen

Die Deutsche Bahn will mithilfe ihrer App in der Corona-Krise vor zu vollen Zügen warnen. Der "Spiegel" berichtete am Montag unter Berufung auf Konzernkreise, der Bahn-Navigator und der Internetauftritt der Bahn seien so umprogrammiert worden, dass Nutzer Züge mit einer Auslastung von 50 Prozent und mehr angezeigt bekämen.

Sie sollten damit die Möglichkeit erhalten, auf weniger frequentierte Verbindungen zuzugreifen. Auf diese Weise solle der Passagierfluss besser gesteuert werden, damit in den kommenden Wochen keine gefährlich engen Situationen in den Zügen entstünden. 

Wenn die Reservierungen trotz dieses Warnhinweises auf einer bestimmten Verbindung weiter zunehmen sollten, verhinderten es die App und die Buchungsseite künftig, dass dieser Zug noch gebucht und reserviert werden könne. Diese Funktion soll den Angaben zufolge in den kommenden Tagen freigeschaltet werden.

Der für den Personenverkehr verantwortliche Bahnvorstand Berthold Huber will am Montag (11.00 Uhr) erklären, wie sein Unternehmen die Kapazitäten sowohl im Fern- als auch im Regionalverkehr allmählich wieder hochfahren und sich dem Normalfahrplan weiter annähern will. Die Bahn hatte ihr Angebot wegen massiver Einbrüche bei den Fahrgastzahlen in der Corona-Krise heruntergefahren. 


24.05.2020: Lockdown-Affäre um Cummings bringt britische Regierung ins Schwitzen 

Der britische Premierminister Boris Johnson hat am Sonntag versucht, einen Strich unter die Affäre wegen angeblicher Lockdown-Verstöße seines Chefberaters Dominic Cummings zu ziehen. Der Premier stellte sich demonstrativ hinter den umstrittenen Berater.

Nach einem ausführlichen Gespräch sei er zu dem Schluss gekommen, dass Cummings "den Instinkten eines jedes Vaters gefolgt" sei, sagte Johnson bei einer Pressekonferenz am Sonntag. Cummings habe "in jeder Hinsicht verantwortlich, legal und mit Integrität" gehandelt, so der Regierungschef. 

Zuvor war nicht nur von der Opposition, sondern auch aus den eigenen Reihen der Druck auf Cummings gestiegen, wegen der angeblichen Verstöße zurückzutreten. Dem Wahlkampfstrategen wird vorgeworfen, mit einer Reise von London zu seinen Eltern ins rund 430 Kilometer entfernte Durham Ende März die Ausgangsbeschränkungen zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie umgangen zu haben. Jüngsten Berichten zufolge reiste er sogar mindestens zwei Mal dorthin. Das bestreitet die Regierung jedoch. 


24.05.2020: Mutig oder falsch? Thüringen will weg von landesweiten Corona-Regeln

Im Ringen um den richtigen Weg in der Corona-Pandemie ist Thüringen vorgeprescht und hat weitreichende Lockerungen angekündigt. Ministerpräsident Bodo Ramelow will vom 6. Juni an auf allgemeine, landesweit gültige Corona-Schutzvorschriften verzichten. Damit würden die bisherigen Regeln zu Mindestabständen, dem Tragen von Mund-Nasen-Schutz sowie Kontaktbeschränkungen nicht mehr gelten. Es mehren sich die Stimmen, die zur Vorsicht mahnen und Thüringens Weg zu diesem Zeitpunkt für gefährlich halten. Eine weitere Befürchtung: Es könnte ein regionaler Flickenteppich entstehen.

Deutschlandweit waren in der Coronakrise Kontaktbeschränkungen für die Bürger im öffentlichen Raum verhängt worden. Kanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder hatten Anfang Mai vereinbart, diese bis zum 5. Juni zu verlängern - danach will Ramelow in Thüringen nun also umsteuern. Auf seiner Internetseite schrieb er: "Das Motto soll lauten: "Von Ver- zu Geboten, von staatlichem Zwang hin zu selbstverantwortetem Maßhalten"."

Anstatt der bisherigen landesweiten Regelungen soll es in Thüringen vom 6. Juni an regionale Maßnahmen abhängig vom Infektionsgeschehen vor Ort geben. Dafür ist ein Grenzwert von 35 Neuinfektionen auf 100 000 Einwohner innerhalb einer Woche im Gespräch.

SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach hält das Vorpreschen Thüringens für falsch. "Das ist ganz klar ein Fehler", sagte Lauterbach der "Saarbrücker Zeitung". "Denn wir haben keine Neuigkeiten in Bezug auf die Gefährlichkeit des Virus." Thüringen stelle genau die Maßnahmen in Frage, "denen man den gesamten Erfolg im Moment zu verdanken hat".

Michael Roth, Europa-Staatsminister im Auswärtigen Amt, twitterte am Sonntag, er wünsche allen Thüringerinnen und Thüringern und denen, die das Land besuchten, viel Gesundheit. "Der Föderalismus lässt es mal so richtig krachen und zeigt, was in ihm steckt. Wer schützt jetzt die vielen Vernünftigen vor den wenigen Verantwortungslosen?"

Ramelow begründete in der "Bild am Sonntag" das geplante Ende mit der aktuellen Infektionslage, die solche Lockerungen rechtfertigten. "Der Erfolg gibt uns mit den harten Maßnahmen recht - zwingt uns nun aber auch zu realistischen Konsequenzen und zum Handeln."

Mit Blick auf Infektionsfälle nach Gottesdienst- und Restaurantbesuchen rief Grünen-Bundestagsfraktionschefin Katrin Göring-Eckardt die Länder auf, ihre Regeln zum Schutz vor dem Coronavirus immer wieder auf die Wirksamkeit hin zu überprüfen. "Viele von ihnen haben die Lockerungen vorangetrieben", sagte Göring-Eckardt den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Sie müssen jetzt aufpassen, dass uns die Situation nicht entgleitet."

Nach einem Gottesdienst in einer Kirchengemeinde der Baptisten in Frankfurt am Main infizierten sich mehr als 40 Menschen mit dem Coronavirus. Nach einem Restaurantbesuch im niedersächsischen Moormerland wurden mindestens zehn Menschen positiv auf das Coronavirus getestet. Der Landkreis geht davon aus, dass sich die Menschen in der Gaststätte angesteckt haben.

"Die Fälle zeigen: Wir müssen weiterhin wachsam sein", sagte Göring-Eckardt. "Entscheidend ist, dass überall die Hygienekonzepte sorgsam eingehalten werden und auch ausreichend Testkapazitäten vorhandenen sind. Die Länder sind in der Pflicht, immer wieder zu überprüfen, ob ihre Regeln geeignet sind, die Bürgerinnen und Bürger zu schützen oder angepasst werden müssen."

FDP-Fraktionsvize Stephan Thomae erklärte am Sonntag, Thüringen gehe "einen mutigen Schritt voran". Die weitere Entwicklung müsse wachsam beobachtet werden. "Wenn sich ein Infektionsherd örtlich auf bestimmte Landkreise, Orte oder gar nur Einrichtungen begrenzen lässt, ist es jedoch nicht zwingend erforderlich, ein ganzes Bundesland mit allen Nebenfolgen ins künstliche Koma zu versetzen."

Aus anderen Bundesländern kamen zurückhaltende Reaktionen. "Ich halte eine komplette schnelle Lockerung für verfrüht", sagte Mecklenburg-Vorpommerns Landesinnenminister Lorenz Caffier der "Bild am Sonntag". Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl sagte der Zeitung: "Ich bin dankbar für jede Lockerung, die wir verantworten können. Aber wir müssen umsichtig und vorsichtig sein." Das Virus sei noch unter uns, die Gefahr noch nicht gebannt. "Wir dürfen die erzielten Erfolge im Kampf gegen die Seuche nicht fahrlässig aufs Spiel setzen."

Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans sagte der "Welt": "Unser aller Job in der Politik ist jetzt nicht alleine, Sehnsüchte zu stillen - auch wenn diese nachvollziehbar sind -, sondern weiter nüchtern, verantwortungsvoll und wissenschaftsgeleitet abzuwägen und der Gesellschaft helfen, diese Pandemie zu durchstehen". Bei allen Lockerungen müsse gelten: "Wir brauchen auch weiterhin staatlich vorgegebene Regeln, damit die Vorsichtsgebote eingehalten werden, um dadurch regionale Lockdowns sowie erhöhte Todesraten zu vermeiden."

In Thüringen gibt es auch kritische Stimmen. "Mir scheint das ein Gang aufs Minenfeld", schrieb Jenas Oberbürgermeister Thomas Nitzsche auf Facebook. "Wo's kracht, da gibt's halt lokal einen zweiten Lockdown. Soll das wirklich unsere Strategie sein in Thüringen?" Im Kampf gegen das Coronavirus war Jena als Thüringens zweitgrößte Stadt bundesweit Vorreiter in Sachen Maskenpflicht.


24.05.2020: Mallorca und andere Regionen Spaniens öffnen Strände

"Vamos a la playa!" - "Auf zum Strand!", dürfen die Spanier jetzt im Sinne des alten, auch in Deutschland vielgehörten Sommerhits von 1983 wieder rufen - oder singen. Nach einer mehr als zweimonatigen Zwangsschließung wegen der Corona-Pandemie werden am Montag auf Mallorca, den restlichen Balearen-Inseln, den Kanaren und auch in zahlreichen Küstenregionen des Landes alle Strände wieder geöffnet. Rund 14 Millionen Menschen dürfen sich dann wieder am Strand sonnen und auch im Meer baden.

In den Genuss kommen aber lediglich die Bewohner jener Provinzen, die die Auflagen zum Eintritt in die sogenannte "Phase 2" des Exitplans der Zentralregierung erfüllen. Bisher, in "Phase 1", durfte man zum Beispiel auf Mallorca am Strand nur spazieren gehen oder Sport treiben. Die Bewohner einiger Küstenregionen, wie etwa in Barcelona, kommen derweil am Montag erst in diese «Phase 1».

Die Wiedereröffnung der Playas findet ohne Touristen statt - keine ausländischen, aber auch keine inländischen. Erst nach dem für Ende Juni vorgesehenen Abschluss der Deeskalations-Stufe 3, der vierten und letzten Phase des Exitplans (es gab auch eine "Phase 0"), werden die Spanier ihre Provinz verlassen dürfen. Am Wochenende kündigte Ministerpräsident Pedro Sánchez für Juli die Grenzöffnung für ausländische Besucher an. "Es wird eine Sommersaison geben", und zwar "unter sicheren Bedingungen", versicherte er.

Die Wiedereröffnung der Playas nur für lokale Besucher gilt als erster Test für den Sommer. Der Gesundheitsbehörden bestätigten am Wochenende, dass die Gemeinden für die Festlegung der speziellen Regeln für den Besuch ihrer Strände zuständig seien. Die Corona-Grundbestimmungen, etwa ein Sicherheitsabstand von mindestens zwei Metern zwischen Handtüchern und Sonnenschirmen, seien aber einzuhalten. Zudem dürfen Gruppen maximal aus 15 Personen bestehen.

Die nordwestspanische Stadt Vigo will am Strand Bereiche von acht mal acht Metern für Gruppen von bis zu sechs Badegästen markieren. Die meisten Küstengemeinden im Corona-Hotspot Spanien hatten bis zum Wochenende aber noch keine eigenen Pläne ausgearbeitet. Das galt unter anderem für die Mallorca-Hauptstadt Palma. Bürgermeister José Hila, der auch für die Playa de Palma samt "Ballermann" zuständig ist, sagte, er vertraue den Bürgern. Spezielle Sicherheitsmaßnahmen sind seiner Meinung nach nicht nötig. Doch er warnte: Sollte es Verstöße geben, werde man "andere Maßnahmen" ergreifen.


24.05.2020: Polizei räumt überfüllte Kneipe in Saarlouis

Weil sich ein Wirt und seine Gäste in Saarlouis nicht an die Corona-Regeln gehalten haben, hat die Polizei die Gaststätte am Samstagabend geräumt. In der Kneipe seien zu viele Menschen gewesen und zu viele Tische und Stühle aufgestellt worden, teilte ein Polizeisprecher in Saarlouis am Sonntag mit. Zuvor hatten mehrere Medien darüber berichtet.

Das Ordnungsamt habe dem Betreiber 20 Minuten gegeben, dieser aber keine Anstalten gemacht, sich an die Regeln zu halten. Daraufhin habe die Stadt verfügt, dass das Lokal sofort geschlossen werden müsse. Auch dem sei der Wirt aber nicht nachgekommen. Daher sei die Polizei zur Unterstützung gerufen worden. Um eine Eskalation zu vermeiden, seien rund 30 Kräfte im Einsatz gewesen. In und vor der Gaststätte hätten sich jeweils 20 bis 30 Menschen aufgehalten. Die Kneipe habe aber problemlos geschlossen werden können. Wie viel Bußgeld der Wirt bezahlen muss, stand zunächst noch nicht fest.


24.05.2020: Lufthansa will ab Juni wieder mehr Flüge anbieten

Die Lufthansa will ab Juni wieder mehr Flüge anbieten - und hat dazu konkrete Ziele genannt. Ein Sprecher der Lufthansa bestätigte am Sonntag einen Bericht der "Bild am Sonntag". Demnach sollen in der zweiten Junihälfte aus Frankfurt rund 20 Ziele wieder angeflogen werden - darunter Heraklion (Kreta), Rhodos, Dubrovnik, Faro, Venedig, Ibiza und Malaga.

Auch die Ferieninsel Mallorca soll ab Mitte Juni deutlich häufiger angeflogen werden. Die spanische Regierung hatte angekündigt, im Juli die Grenzen für ausländische Touristen zu öffnen. In Lufthansa-Kreisen wurde darauf hingewiesen, bei bereits stattfindenden Flügen auf die Ferieninsel seien oft Passagiere etwa mit doppelter Staatsangehörigkeit an Bord.

Die Lufthansa hatte bereits Mitte Mai angekündigt, ihr Angebot im Juni wieder auszuweiten. Dies wurde nun präzisiert.

Unterdessen dauerten die Verhandlungen zwischen der Bundesregierung und dem Unternehmen um milliardenschwere Staatshilfen am Sonntag an. Die Lufthansa ist in der Coronakrise schwer unter Druck geraten. Dem Konzern droht das Geld auszugehen.


24.05.2020: Vor Urlaubssaison: Mediziner warnen vor zweiter Corona-Welle

Mit Blick auf fortschreitende Lockerungen und die bevorstehende Urlaubszeit erinnern Experten an das Risiko eines erneuten Anstiegs von Corona-Neuinfektionen. Aktuell sähen die Infektionszahlen zwar gut aus, sagte der Arzt und Gesundheitsforscher Max Geraedts von der Universität Marburg der Deutschen Presse-Agentur dpa. Wenn Menschen jedoch wieder vielerorts eng zusammenkämen, etwa in Bars, könnte das dennoch ausreichen, "um wieder einen starken Anstieg loszutreten".

Gerade die Reisezeit berge zudem das Risiko, dass sich das Virus noch flächendeckender ausbreite als bislang schon, erklärte Geraedts - also auch an Orte, die bislang verhältnismäßig verschont geblieben sind.

Auch Hajo Zeeb vom Leibniz-Institut für Präventionsforschung und Epidemiologie in Bremen erklärte: "Wenn man sich veranschaulicht, dass nur ein sehr geringer Bevölkerungsanteil bisher immun sein dürfte, so ist klar, dass das Virus sich schnell auch wieder ausbreiten kann, wenn die Bedingungen dafür stimmen." Gleichzeitig verwies auch er darauf, dass die Infektionszahlen derzeit nicht nur in Deutschland, sondern auch in Reiseländern im Mittelmeerraum glücklicherweise rückläufig seien.


24.05.2020: Türkei erwartet Aufhebung der Reisewarnung für deutsche Touristen

Die türkische Regierung erwartet, dass die Bundesregierung ihre weltweite Reisewarnung noch vor den Sommerferien auch für die Türkei aufhebt. Die Türkei sei ab Mitte Juni bereit, Touristen aus dem Ausland zu empfangen, sagte der türkische Botschafter in Berlin, Ali Kemal Aydin, der Deutschen Presse-Agentur. "Alle notwendigen Vorkehrungen werden seitens der zuständigen Behörden getroffen. Wir sind davon überzeugt, dass die Bundesregierung all dies in Betracht zieht und sich dementsprechend entscheidet."

Bundesaußenminister Heiko Maas hatte am 17. März eine weltweite Reisewarnung für Touristen ausgesprochen, die noch bis zum 14. Juni gilt. Danach will der SPD-Politiker sie für die Europäische Union aufheben und durch individuelle Reisehinweisen ersetzen, in denen auf die jeweiligen Risiken aufmerksam gemacht wird. Wie mit Ländern außerhalb der EU verfahren wird, ist noch unklar. Die Türkei ist nach Spanien und Italien die Nummer 3 unter den beliebtesten Urlaubsländern der Deutschen.


24.05.2020: Zahl der Corona-Infizierten in Brasilien schießt in die Höhe

Brasilien befindet sich wirtschaftlich und politisch auf Talfahrt. Nur die Zahl der Corona-Infizierten steigt rasant. Weltweit haben sich nur in den USA mehr Menschen mit dem Virus angesteckt.

Trauriger Rekord: Zahl der Corona-Infizierten schießt in die Höhe
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24.05.2020: Kroatien erlebt ersten Tag ohne Neuansteckung seit 9. März

Das Urlaubs- und Adrialand Kroatien hat erstmals seit dem 9. März einen Tag ohne registrierte Neuansteckung mit dem Coronavirus erlebt. Dies teilte der Katastrophenschutz am Samstag in Zagreb mit. Die erste Corona-Infektion hatte man am 25. Februar verzeichnet. Bisher  haben sich 2243 Menschen nachweislich mit dem Virus Sars-CoV-2 infiziert, das die Lungenkrankheit Covid-19 auslösen kann. Die Zahl der Todesopfer beträgt 99.

Mit seiner langen Adriaküste, den vielen Buchten und Inseln ist Kroatien ein auch bei Deutschen beliebtes Urlaubsland. Zugleich ist seine Wirtschaft stark vom Fremdenverkehr abhängig. Hotels und Zimmervermieter sind darauf eingestellt, im Sommer wieder Touristen zu empfangen. Trotzdem wird die bevorstehende Saison von derCorona-Pandemie überschattet. Experten halten es schon für einen großen Erfolg, wenn die Branche auf 50 Prozent ihres Vorjahresumsatzes von 10,5 Milliarden Euro käme. 


24.05.2020: Spanien kündigt Grenzöffnung für Touristen erst für Juli an

Der Corona-Hotspot Spanien will erst im Juli seine Grenzen für ausländische Touristen öffnen. "Ab Juli wird der Empfang ausländischer Touristen unter sicheren Bedingungen wiederaufgenommen werden", sagte Ministerpräsident Pedro Sánchez am Samstag in einer Rede an die Nation. "Wir werden garantieren, dass die Touristen keine Risiken eingehen werden und auch, dass sie keine Risiken für uns verursachen", erklärte der sozialistische Politiker. 

Mit seiner Ankündigung machte Sánchez Hoffnungen auf eine frühere Wiederaufnahme des Tourismus zunichte. Diese waren jüngst gewachsen, nachdem ein anderer Corona-Brennpunkt, Italien, die Grenzöffnung für Touristen ab dem 3. Juni angekündigt hatte.


23.05.2020: Corona-Ausbruch nach Treffen in Restaurant in Niedersachsen

Nur wenige Tage nach der Wiedereröffnung vieler Restaurants in Deutschland scheinen sich in Niedersachsen mehrere Menschen in einem Lokal mit dem Coronavirus infiziert zu haben. "Die Infektionen stehen vermutlich in Zusammenhang mit einem Besuch in einem Lokal", teilte der Landkreis Leer mit. Falls sich das bestätigt, wäre dies der erste bekannt gewordene Fall von in Restaurants verbreiteten Corona-Infektionen seit Wiedereröffnung der Gaststätten und Cafés. Der Hotel- und Gaststättenverband Dehoga reagierte bestürzt auf den Fall. 

Nach Angaben des Inhabers der Gaststätte in der Gemeinde Moormerland wurden wenige Tage nach einem Eröffnungsabend am 15. Mai vier Gäste und er selbst positiv auf das Coronavirus getestet. Bei drei Freunden von ihm sei das Virus inzwischen auch nachgewiesen worden, sagte er der Deutschen Presse-Agentur.

Ob sich das Virus am 15. Mai beim Eröffnungsabend seines Lokals "Alte Scheune" verbreitet habe, wisse er nicht. Es sei auch möglich, dass sich die Menschen davor oder danach infiziert hätten. An dem Abend mit geladenen Gästen waren rund 40 Menschen im Restaurant. Die Abstands- und Hygieneregeln seien eingehalten worden.  


23.05.2020: Thüringen will allgemeine Corona-Beschränkung beenden

Das Land Thüringen will Anfang Juni die allgemeinen Corona-Beschränkungen beenden. An deren Stelle sollen nur noch lokale Maßnahmen treten, wenn in einer Region eine bestimmte Infektionsrate überschritten wird. Dafür ist ein Grenzwert von 35 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche im Gespräch.

"Ab 6. Juni möchte ich den allgemeinen Lockdown aufheben und durch ein Maßnahmenpaket ersetzen, bei dem die lokalen Ermächtigungen im Vordergrund stehen", sagte Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) den Zeitungen der Mediengruppe Thüringen (Samstag). Die Details sollen nach Angaben einer Regierungssprecherin in der nächsten Kabinettssitzung am Dienstag beraten werden.


23.05.2020: Mecklenburg-Vorpommern empfängt wieder Gäste aus anderen Bundesländern

Mecklenburg-Vorpommern kehrt langsam in den Modus eines Urlaubslandes zurück. Nach dem Shutdown Mitte März konnte die Tourismusbranche bereits vergangene Woche Gäste aus dem eigenen Land begrüßen, von Montag an nun dürfen Menschen aus den anderen Bundesländern in den Nordosten - allerdings unter einigen Voraussetzungen. Die Wichtigste ist, dass die Buchung einer Übernachtung in einem Hotel, einer Pension oder auf einem Campingplatz vorliegen muss.

Für Tagestouristen bleiben die Landesgrenzen weiter dicht. "Wer kann das kontrollieren, wer will das kontrollieren?", kommentierte der Landesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Christian Schumacher.


23.05.2020: Erneute Corona-Proteste in zahlreichen Städten geplant

In zahlreichen deutschen Städten sind am Samstag wieder Demonstrationen gegen die staatlichen Beschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie geplant. Geplant sind Kundgebungen unter anderem in Stuttgart, Berlin, Köln, München, Frankfurt und Hannover.

In Stuttgart rechnet die Polizei mit kleineren Demonstrationen als am Wochenende zuvor. Am vergangenen Samstag waren in der Stadt rund 5000 Menschen gegen Beschränkungen in der Corona-Krise auf die Straße gegangen. In Köln wollen bis zu 500 Teilnehmer eine Menschenkette über die Deutzer Brücke bilden. Bei der größten Veranstaltung in München dürfen maximal 1000 Menschen teilnehmen. Insgesamt wurden in Bayern 60 Kundgebungen am Samstag angemeldet.


22.05.2020: Bayern möchte Anfang Juli alle Kinder zurück in Kitas/Kindergärten schicken

Nach monatelanger Corona-Zwangspause sollen in Bayern bis zum 1. Juli wieder alle Kinder zurück in Kindergärten und Krippen dürfen. Dieses Zieldatum nannte der CSU-Vorsitzende und bayerische Ministerpräsident Markus Söder am Freitagabend in seiner Rede auf dem ersten Internet-Parteitag der CSU-Geschichte. Ziel sei der 1. Juli, und zwar in kleineren, festen Betreuungsgruppen.

Bislang hatte es lediglich einen Fahrplan für rund 80 Prozent der Kinder gegeben. Bereits am kommenden Montag (25. Mai) dürfen Vorschulkinder wieder zurück in den Kindergarten, und auch deren Geschwisterkinder. Zudem dürfen dann Großtagespflege-Einrichtungen mit bis zu zehn Kindern wieder öffnen, ebenso Waldkindergärten.

Nach den Pfingstferien am 15. Juni dürfen die Kinder zurück in die Kindergärten, die im Schuljahr 2021/22 schulpflichtig werden. Gleiches gilt für jüngere Kinder, die vor dem Übergang in den Kindergarten stehen - sie dürfen dann wieder in die Krippe gehen. Und nach den Worten Söders sollen alle anderen dann Anfang Juli folgen.


22.05.2020: Großbritannien plant Quarantäne für Reisende aus dem Ausland

Die britische Regierung will voraussichtlich im Juni eine zweiwöchige Quarantäne für Reisende einführen, die in das Land kommen. Der BBC zufolge könnten Zuwiderhandlungen mit Bußgeldern von bis zu 1000 Pfund (umgerechnet rund 1117 Euro) geahndet werden. Die Quarantäne soll demnach für alle Einreisenden gelten, ungeachtet ihrer Staatsbürgerschaft. Die Regierung wollte die Pläne einem Sprecher zufolge noch am Freitag ankündigen.

In der Luftfahrtbranche stießen die Vorschläge auf Kritik. Der Verband der britischen Fluggesellschaften Airlines UK hatte bereits vor Wochen vor einer solchen Maßnahme gewarnt. Ohne zeitliche Befristung mache eine solche Quarantänepflicht «eine bereits schwierige Situation schlimmer für die britische Luftfahrtbranche und alle Unternehmen, die daran hängen», hieß es in einem offenen Brief an Premierminister Boris Johnson. Die Menschen würden dann ganz einfach nicht mehr von und nach Großbritannien reisen, hieß es weiter.


22.05.2020: Niedersachsen lockert Quarantäne-Pflicht nach Reiserückkehr

Niedersachsen hält die Quarantäne-Pflicht für Einreisende aus dem Ausland nach der neuen Corona-Verordnung ab Montag nur noch für Menschen aufrecht, die aus einem Land mit einer hohen Zahl von Neuinfektionen kommen.

Bei einer Einreise aus der EU, Großbritannien, der Schweiz oder Norwegen ist eine Quarantäne nur noch bei mehr als 50 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohnern in den vergangenen sieben Tagen nötig. Maßgeblich sind die entsprechenden Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI). Nach den derzeitigen Daten ergeben sich daraus keine Einreisebeschränkungen. Die Verpflichtung gilt nur bei einem mehr als zweitägigen Aufenthalt im Ausland.

Wer aus dem außereuropäischen Ausland einreist, ist von einer Quarantäne-Pflicht befreit, wenn für den betreffenden Staat das RKI festgestellt hat, dass das dortige Infektionsgeschehen eine Ansteckungsgefahr für die einzelne Person als gering erscheinen lässt. Das Oberverwaltungsgericht hatte die bisherige Quarantäne-Pflicht in Niedersachsen bereits am 11. Mai außer Kraft gesetzt. Die jetzt in Niedersachsen getroffene Regelung entspricht den Empfehlungen von Bund und Ländern.


22.05.2020: Bericht: Scholz plant Familienbonus von 300 Euro pro Kind

Finanzminister Olaf Scholz (SPD) will die Kaufkraft nach der Corona-Krise einem Bericht zufolge mit einem Familienbonus stärken. Eltern sollten für jedes Kind einmalig 300 Euro bekommen, berichtete der "Spiegel" am Freitag über Pläne aus dem Finanzministerium. Die Maßnahme könne den Bund zwischen fünf und sechs Milliarden Euro kosten und Teil des für Juni geplanten Konjunkturpakets sein. 

Außerdem sollten Gastwirte und Künstler einen Ausgleich für entgangenes Einkommen bekommen - gemessen am Durchschnittsverdienst der vergangenen Jahre. Für Unternehmen plant Scholz laut "Spiegel" Erleichterungen bei Abschreibungen oder Investitionszulagen. Das Konjunkturpaket werde bis zu 150 Milliarden Euro umfassen.

Das Finanzministerium kommentierte den Bericht zunächst nicht. Am Donnerstag hatte Scholz in einer Videobotschaft pauschal Unterstützung für Familien, Arbeitnehmer und Branchen wie Kultur, Schausteller, Gaststätten, Hotels oder Reisebüros in Aussicht gestellt. Das Konjunkturprogramm solle dafür sorgen, "dass die Einkommen der Bürgerinnen und Bürger stabilisiert werden, ganz besonders die der Familien, die es jetzt besonders schwer haben".


22.05.2020: Altmaier will schnellere weitere Hilfen für Firmen

Angesichts der massiven wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise dringt Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) auf schnelle weitere Hilfen für Firmen. "Manchen Unternehmen bleibt schlicht keine Zeit mehr", sagte Altmaier am Freitag der Deutschen Presse-Agentur. "Ich habe deshalb Vorschläge vorgelegt, wie sie die nächsten Wochen überbrücken können." Er sei dazu im Gespräch mit Finanzminister Olaf Scholz (SPD). "Das ist zeitkritisch."

Die Bundesregierung hatte umfassende Programme beschlossen, um die wirtschaftlichen Folgen der Krise abzumildern. Wirtschaftsverbände fordern Nachbesserungen und fürchten in besonders betroffenen Branchen eine Pleitewelle.

"Es gibt verschiedene Branchen, die trotz der Lockerungen weiterhin mit Umsatzeinbußen rechnen müssen, weil Abstandsregelungen einzuhalten sind oder nur Teilbereiche wieder öffnen können", sagte Altmaier. "Gaststätten, Hotels, Reisebüros, Messebetreiber oder verschiedene Veranstalter im Kulturbereich sind Bereiche, die noch einige Zeit kämpfen werden. Die lassen wir nicht allein, hier werden wir Hilfe leisten. Wir brauchen keinen Überbietungswettbewerb an Wohltaten, sondern passgenaue Angebote, die zeitlich befristet sein müssen."

Die Bundesregierung will Anfang Juni ein umfassendes Konjunkturprogramm vorlegen, um die Wirtschaft wieder anzukurbeln. Infolge der Corona-Krise wird in Deutschland die bislang schwerste Rezession der Nachkriegsgeschichte erwartet.


22.05.2020: Spahn will bald präventive Tests in Pflegeheimen ermöglichen 

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn will bald die Grundlage für mehr Tests auf das Coronavirus in Krankenhäusern und Pflegeheimen schaffen. "Mein Ziel ist es, noch im Mai eine Verordnung vorzulegen, die präventive Reihen-Tests in Krankenhäusern und Pflegeheimen ermöglicht", sagte der CDU-Politiker der Zeitung "Die Welt" (Freitag). "Wenn Patienten und Bewohner aufgenommen oder verlegt werden, sollten Sars-CoV-19-Tests die Regel sein."

Dem Bericht zufolge soll im Fall einer Infektion in einer Einrichtung zudem beim gesamten Personal sowie bei allen Bewohnern und Patienten vorsorglich ein Test gemacht werden. Auch symptomfreie Kontaktpersonen von Infizierten sollten erstmals Anspruch auf Testung haben.

Der Bundestag hatte vor gut einer Woche ein Gesetz beschlossen, mit dem das Bundesgesundheitsministerium die gesetzlichen Krankenkassen per Verordnung verpflichten kann, Tests auf das Coronavirus grundsätzlich zu bezahlen - etwa auch wenn jemand keine Symptome hat.

Spahn verwies nun auf ungenutzte Testkapazitäten: "Vergangene Woche sind deutschlandweit 425 000 Tests durchgeführt worden. Aber die Testkapazität ist mehr als doppelt so groß."


22.05.2020: Flaggen in den USA auf halbmast

Wegen der annähernd 100 000 Toten in der Corona-Pandemie in den USA lässt US-Präsident Donald Trump Flaggen überall im Land auf halbmast hängen. An allen öffentlichen Gebäuden und Nationaldenkmälern soll ab Freitag für drei Tage auf diese Weise der Amerikaner gedacht werden, die wegen des Coronavirus ums Leben gekommen sind, kündigte Trump am Donnerstagabend auf Twitter an. Die führenden Demokraten im US-Kongress, Nancy Pelosi und Chuck Schumer, hatten Trump zuvor zu dieser Geste aufgefordert, sobald die Zahl der Toten infolge der Pandemie 100 000 erreicht. "Es würde ein nationaler Ausdruck der Trauer sein, den jeder in unserem Land so sehr braucht", erklärten Pelosi und Schumer. 

Seit Beginn der Pandemie haben Wissenschaftler der Johns-Hopkins-Universität in den USA mehr als 1,57 Millionen bestätigte Fälle von Coronavirus-Erkrankungen diagnostiziert (Stand Donnerstagabend). Rund 95 000 Menschen kamen ums Leben. 


22.05.2020: Experte: Restaurantgäste sollten möglichst draußen sitzen

Möglichst draußen sitzen oder in Restaurants viel lüften: Angesichts bundesweiter Lockerungen der Corona-Regeln für das Gastgewerbe setzen Experten auf Prävention gegen die Übertragung des Virus durch die Luft. Möglichst sollten die Gäste von Restaurants draußen sitzen, sagte Andreas Podbielski, Direktor des Instituts für Medizinische Mikrobiologie, Virologie und Hygiene an der Universitätsmedizin Rostock, der Deutschen Presse-Agentur. "Da kommt es praktisch nicht zu Infektionen. Das Coronavirus wird ganz maßgeblich über die Luft übertragen." Dagegen schütze draußen der Luftzug.


21.05.2020: Bericht: Logistische Probleme bei Auslieferung von Schutzmasken

Bei der Auslieferung von Schutzmasken, die durch die Regierung beschafft wurden, gibt es einem Medienbericht zufolge Verzögerungen. Das Bundesgesundheitsministerium habe auf Anfrage "logistische Probleme" bei der Auslieferung eingeräumt, berichteten NDR, WDR und "Süddeutsche Zeitung" am Donnerstagabend.

Dem Bericht zufolge begründete das Haus von Minister Jens Spahn (CDU) dies damit, dass in den vergangenen beiden Wochen eine Vielzahl von Lieferungen in den Logistiklagern gleichzeitig eingetroffen seien, so dass es nun zu Verzögerungen in der Auslieferung komme. Die Prüfung der Ware durch den TÜV sei außerdem sehr aufwendig. Etwa 20 Prozent der gelieferten Schutzmasken entsprächen nicht den hohen Normanforderungen. "Mangelhafte Produkte werden nicht abgenommen und nicht bezahlt", zitierten die Medien einen Sprecher des Ministeriums.

Erst zehn Prozent der Lieferanten seien bezahlt worden. Nach Informationen von NDR, WDR und "Süddeutscher Zeitung" liegen bei vom Gesundheitsministerium beauftragten Logistikunternehmen mehr als 130 Millionen medizinische FFP2-Masken. Die Vorsitzende der Ärztegewerkschaft Marburger Bund, Susanne Johna, sagte in dem Bericht jedoch, in einigen Kliniken werde das Einmalmaterial während der gesamten Schicht verwendet, zum Teil mehrere Tage hintereinander.

"Das ist ein Zeichen dafür, dass noch nicht genug Material vor Ort ist", führte sie aus. "Wenn es wirklich auf den Höfen lagert, irgendwo, dann bitte ausliefern an die Kliniken, an die Praxen, an die Altenheime, damit dann das medizinische Personal diese Schutzkleidung auch nutzen kann."


21.05.2020: Japan lockert Corona-Maßnahmen

Japan hat den Corona-Notstand in weiteren Landesteilen vorzeitig aufgehoben. Regierungschef Shinzo Abe erteilte am Donnerstag die Freigabe für die Präfekturen Osaka, Kyoto und Hyogo. Für den Großraum Tokio sowie die nördlichste Provinz Hokkaido gelte der Notstand zwar vorerst weiter, könnte aber möglicherweise am Montag ebenfalls aufgehoben werden, erklärte Abe.

Der Notstand hätte eigentlich überall noch bis zum 31. Mai gegolten - wobei das keine harten Ausgangsbeschränkungen wie in Europa bedeutet.
Die Bürger in Japan sind nur gebeten, möglichst zu Hause zu bleiben.

Zuvor hatte Abe bereits in den meisten Landesteilen den Notstand aufgehoben. Man habe die Situation so eingedämmt, dass eine Ausbreitung des Virus verhindert werden könne, hieß es. 


21.05.2020: Ende von US-Einreiseverbot für Europäer noch nicht absehbar

Ein Ende des Einreisestopps für Ausländer aus Europa in die USA ist nach Angaben des Weißen Hauses derzeit nicht absehbar. "Wir haben noch keinen Zeitplan dafür", sagte die Sprecherin des Weißen Hauses, Kayleigh McEnany, am Mittwoch bei einer Pressekonferenz in Washington. "Das vorrangige Anliegen des Präsidenten ist die Sicherheit der Amerikaner. Diese Reisebeschränkungen haben Leben gerettet." US-Präsident Donald Trump wolle zunächst sicherstellen, dass Leben von Amerikanern nicht gefährdet würden, bevor die Einreisestopps aufgehoben würden.

Bei der Ankündigung des Einreisestopps Mitte März hatte US-Präsident Donald Trump gesagt, dass die Regelung auf 30 Tage begrenzt sei.Mitte April hatte er angekündigt, dass sie in Kraft blieben, bis es den vom Coronavirus stark betroffenen Ländern in Europa besser gehe.

Reisende aus dem Schengenraum, Großbritannien und Irland dürfen nicht in die USA einreisen, solange die Beschränkungen in Kraft sind. Ausgenommen sind nur US-Amerikaner, bestimmte Diplomaten und Europäer, die eine langfristige Arbeitsgenehmigung in den USA haben, eine sogenannte "Green Card". Auch deren Angehörige sind ausgenommen.


20.05.2020: Spanien verlängert Corona-Notstand bis 6. Juni

Im Corona-Hotspot Spanien ist der Lockdown trotz heftigen Widerstands der Opposition und zunehmender Proteste verärgerter Bürger zum fünften Mal verlängert worden. Das Parlament in Madrid nahm einen entsprechenden Antrag der linken Regierung am Mittwochabend mit knapper Mehrheit an. Der bereits seit Mitte März geltende Alarmzustand samt strenger Ausgehbeschränkungen wird nach dieser Entscheidung mindestens bis 24.00 Uhr am 6. Juni anhalten.

Die Minderheitsregierung von Ministerpräsident Pedro Sánchez wollte den "Estado de alarma", die dritthöchste Notstandsstufe des Landes, eigentlich gleich um einen ganzen Monat verlängern lassen. Dafür bekam sie aber nicht genug Unterstützung. Am Dienstag wurde aber mit der liberalen Partei Ciudadanos am Vorabend der Abstimmung ein Kompromiss über eine zweiwöchige Verlängerung erzielt.


20.05.2020: Hälfte der Deutschen plant wegen Corona keinen Urlaub

Anders als in den vergangenen Jahren wollen die meisten Deutschen bedingt durch die Corona-Krise Stand jetzt im Sommer 2020 gar nicht verreisen oder einen Urlaub im eigenen Land machen. Die Hälfte der Befragten, die sich über ihre Reisepläne bereits im Klaren sind, geben aktuell an, zu Hause zu bleiben, wie eine Umfrage von infratest dimap im Auftrag der Sendung "ARD Extra" (Mittwoch, 20.15 Uhr im Ersten) ergab. Im Rückblick auf das Vorjahr gab lediglich etwas mehr als ein Viertel an, keine Urlaubsreise im Sommer gemacht zu haben.

Knapp ein Drittel plant demnach in diesem Jahr einen Sommerurlaub innerhalb Deutschlands und fast jeder Fünfte will ins europäische Ausland reisen. Nur ein kleiner Anteil (drei Prozent) plant einen Sommerurlaub außerhalb Europas. Zum Vergleich: Für 2019 gaben immerhin zehn Prozent an, das gemacht zu haben.

Insgesamt waren sich bei der aktuellen Befragung nur 15 Prozent noch unsicher über ihre Urlaubspläne. Etwaige Lockerungen für den Tourismus in den kommenden Wochen könnten die Urlaubsvorhaben der Deutschen noch beeinflussen.


20.05.2020: Bundesregierung sieht gute Chance auf Sommerurlaub in Bayern

Sommerurlaub trotz Corona-Krise - die Bundesregierung macht Hoffnung, dass das klappen könnte. Er sehe "gute Chancen, dass die Menschen im Sommer in ihre liebsten europäischen Urlaubsregionen reisen können", sagte der Tourismusbeauftragte der Bundesregierung, Thomas Bareiß, am Mittwoch am Rande einer Videokonferenz der zuständigen EU-Minister. Zugleich stellte der Staatssekretär im Wirtschaftsministerium klar, dass der Urlaub in diesem Jahr anders werden wird als sonst. "Wir werden mit Einschränkungen leben müssen." Abstands- und Hygieneregeln müssten konsequent eingehalten werden.

"Wir wollen den innereuropäischen Reiseverkehr wiederbeleben", sagte Bareiß. Dabei müsse jedoch sorgfältig zwischen Gesundheitsschutz, Reiselust und wirtschaftlichen Interessen abgewogen werden. Die ersten Grenzkontrollen seien bereits wieder aufgehoben.

Die EU-Minister berieten am Mittwoch über ein Konzept der EU-Kommission für Urlaub in Zeiten der Pandemie. Danach soll die derzeit eingeschränkte Reisefreiheit innerhalb der EU schrittweise zurückkehren. Gleichzeitig sollen Hotels, Ferienparks und Restaurants neue strenge Hygiene- und Sicherheitsanforderungen erfüllen müssen.

Vorgeschlagen wird zum Beispiel eine Begrenzung der Gästezahl, damit Abstandsregeln eingehalten werden können. Zudem sollten Reisen nur in Regionen ermöglicht werden, die für die medizinische Versorgung von Gästen ausreichend Kapazitäten hätten.


20.05.2020: Ab 8. Juni eingeschränkter Regelbetrieb für alle Kita-Kinder in NRW

Ab dem 8. Juni startet in Nordrhein-Westfalen wieder ein eingeschränkter Regelbetrieb für alle Kinder in Kitas und bei Tageseltern. Das hat die Landesregierung nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur in Düsseldorf beschlossen.


20.05.2020: "Picknick-Panne" in neuer Coronaschutz-Verordnung

In die neue Coronaschutz-Verordnung für Nordrhein-Westfalen hat sich eine kleine Panne eingeschlichen: Picknicks sind laut Landesregierung seit Mittwoch zwar wieder erlaubt, sie werden aber in der Verordnung weiter als Ordnungswidrigkeit geführt. Laut Gesundheitsministerium ein Fehler im Lektorat - der aber keine rechtlichen Folgen habe.

In der am Dienstagabend veröffentlichten Verordnung hatte das Ministerium unter §10 (Freizeit- und Vergnügungsstätten) das bisherige Picknick-Verbot entfernt - nur das Grillen "auf öffentlichen Plätzen oder Anlagen" ist laut dem Paragrafen weiter untersagt.

Am Ende der aktuellen Verordnung, in der sämtliche Ordnungswidrigkeiten aufgeführt werden, heißt es allerdings weiterhin: Eine Geldbuße drohe, wenn man "entgegen § 10 Absatz 7 an einem Picknick oder einem Grillen auf einem öffentlichen Platz oder einer öffentlichen Anlage beteiligt ist." Da man aber keine Geldbuße für etwas verhängen könne, das - in dem anderen Paragrafen - gar nicht verboten ist, habe der Fehler keine Folgen. Er werde dennoch in der kommenden Version der Coronaschutz-Verordnung korrigiert, so das Gesundheitsministerium am Mittwoch.


20.05.2020: Coronakrise verschafft Umwelt kleine Atempause

Die Coronakrise mit deutlich weniger Verkehr hat für sauberere Luft und weniger Lärm in Hessen gesorgt. Die Pandemie habe zu einer kleinen Atempause für die Umwelt geführt, sagte Umweltministerin Priska Hinz (Grüne) am Mittwoch in Wiesbaden. Das belegten Messungen und Berechnungen des Landesamtes für Naturschutz, Umwelt und Geologie (HLNUG) zum Schadstoffausstoß im Straßen- und Flugverkehr.

Diese Daten zeigten ganz klar, dass weniger Verkehr zu weniger Abgasen führe, erklärte HLNUG-Präsident Thomas Schmid. Das gelte besonders beim Stickstoffdioxid. Diese Entwicklung sei aber kein Anlass, die Maßnahmen der Luftreinhalteplanung infrage zu stellen. Der Corona-Effekt werde nur von kurzer Dauer sei, weil sich der Straßenverkehr bereits wieder normalisiert. Damit kehrten auch die alten Immissionsbelastungen wieder zurück.


20.05.2020: Flughafen Tegel dürfte im Juni vom Netz gehen

In der Coronakrise geht der wichtigste Flughafen der deutschen Haupstadt voraussichtlich vom Netz: Der Berliner Flughafen Tegel kann am 15. Juni vorübergehend außer Betrieb gehen. Das beschlossen der Bund und die Länder Berlin und Brandenburg am Mittwoch in einer Gesellschafterversammlung, wie eine Sprecherin der Berliner Senatsverwaltung für Finanzen sagte.

Der entsprechende Antrag bei der Luftfahrtbehörde ist schon gestellt. Erholen sich die Passagierzahlen in den nächsten Wochen nicht deutlich, geht der Flughafen in eine zweimonatige Betriebspause. Nach ähnlichem Muster hatte Paris am 1. April seine Flughafen Orly geschlossen und die Flüge zum Flughafen Charles de Gaulle verlegt.

Die Flughafengesellschaft Berlin Brandenburg hat durch die Krise mit Einnahmeausfällen in dreistelliger Millionenhöhe zu kämpfen. Der innenstadtnahe Berliner Flughafen Tegel war mit mehr als 24 Millionen Fluggästen im vergangenen Jahr unter den deutschen Standorten die Nummer vier nach Frankfurt, München und Düsseldorf. Schönefeld an der südöstlichen Stadtgrenze in Brandenburg ist kleiner, dort waren es gut elf Millionen Passagiere.

Zuletzt flogen an den Berliner Flughäfen Tegel und Schönefeld nur etwa 2000 Passagiere pro Tag. Das Hauptabfertigungsgebäude in Tegel ist schon seit Mitte März geschlossen, Passagiere checken nur noch im Nebenterminal C ein. Ähnlich ist es in Schönefeld.

Ende des Jahres soll Tegel ohnehin endgültig vom Netz gehen. Nach mehreren geplatzten Terminen ist geplant, dass am 31. Oktober der neue Hauptstadtflughafen BER eröffnet wird und am 8. November die letzte Maschine in Tegel abhebt. Flughafenchef Engelbert Lütke Daldrup hatte sich zuletzt skeptisch gezeigt, dass Tegel nach der vorübergehenden Schließung noch einmal ans Netz gehen könnte.

Mit der Schließung Tegels werden mehrere hunderttausend Berliner von Fluglärm entlastet. Wegen seiner Nähe zur Innenstadt und der kurzen Wege in den Terminals hat der Flughafen aber auch viele Freunde. Bei einem Volksentscheid 2017 stimmte eine Mehrheit dafür, den Flughafen parallel zum BER weiterzubetreiben. Das Votum hat aber keine Gesetzeskraft.  

Ende März hatte der Bund noch durchgesetzt, dass Tegel offen bleibt. Die Infrastruktur sollte gerade wegen der Coronakrise flexibel verfügbar bleiben, hieß es. Bedenken hatte der Bund auch, weil das neue Regierungsterminal in Schönefeld noch nicht betriebsbereit war. In den vergangenen Tagen hatte sich aber ein Kompromiss angedeutet.


20.05.2020: Sechs Corona-Fälle an Schule in Münster

An einer Schule im nordrhein-westfälischen Münster sind vier Schüler und zwei Lehrer positiv auf das Coronavirus getestet worden. Das teilte die Stadt am Dienstag mit. Alle Schüler und Lehrer der betroffenen Hauptschule - knapp 300 Menschen - würden nun getestet, sagte ein Stadtsprecher. Die Tests sollten am Mittwochmorgen beginnen, sie würden voraussichtlich bis zum Beginn der kommenden Woche dauern, sagte der Sprecher. Unterricht werde unter diesen Umständen kaum möglich sein.

Wie es zu der Infektion kam, sei noch offen. "Egal wie - offenbar haben sich Personen nicht an die Schutzregeln gehalten." Nach einem Bericht des Radiosenders "AntenneMünster" gehört einer der infizierten Schüler zu einer Familie, in der sich mehrere Mitglieder infiziert haben. Die Hauptschüler teilen sich in dem Schulzentrum den Schulhof mit einem Gymnasium und einer Realschule. Ob es auch für diese Schüler Konsequenzen gibt, war zunächst unklar.


20.05.2020: Trump sieht hohe Fallzahl als Auszeichnung für gutes Testen

US-Präsident Donald Trump kann der Vielzahl an nachgewiesenen Corona-Infektionen in den USA - mehr als 1,5 Millionen - etwas positives abgewinnen. Er betrachte es nicht als "schlechte Sache", dass es so viele nachgewiesene Infektionen im Land gibt.

"Ich betrachte es in gewisser Hinsicht als gute Sache, weil es bedeutet, dass unsere Tests viel besser sind", sagte Trump am Dienstag (Ortszeit) im Weißen Haus. "Ich betrachte es als Auszeichnung, wirklich, es ist eine Auszeichnung." Wenn man wie in den USA fast 14 Millionen Menschen teste, finde man auch mehr Fälle, sagte er. Trump stellt immer wieder heraus, dass in den USA viel mehr getestet wird als in anderen Ländern.

Fast jede dritte der fast 4,9 Millionen bestätigten Infektion weltweit entfällt auf die USA, wo rund 330 Millionen Einwohner leben. In keinem anderen Land gibt es mehr nachgewiesene Infektionen. Die Fallzahlen der einzelnen Länder lassen sich wegen der unterschiedlichen Testquote und der erwarteten hohen Dunkelziffer jedoch nur begrenzt vergleichen.


20.05.2020: Trump verteidigt Einnahme von Malaria-Medikamenten gegen Corona

US-Präsident Donald Trump hat die Einnahme des Malaria-Medikaments Hydroxychloroquin zur Corona-Prophylaxe verteidigt. "Ich denke, es gibt einem ein zusätzliches Maß an Sicherheit", sagte Trump am Dienstag im US-Kongress vor Journalisten. "Das ist eine individuelle Entscheidung." Hydroxychloroquin sei ein erprobtes Medikament und schade nicht.

Trump hatte am Montag erklärt, er nehme seit etwa eineinhalb Wochen das Malaria-Präparat ein - obwohl es keine belastbaren wissenschaftlichen Belege für eine Wirksamkeit des Medikaments im Zusammenhang mit dem Coronavirus gibt. Das Mittel erhöht nach Angaben der US-Lebensmittel- und Arzneimittelbehörde (FDA) aber das Risiko lebensgefährlicher Herzrhythmus-Störungen. Eine Studie hatte bei Einnahme des Medikaments in Kombination mit einem Antibiotikum eine höhere Sterblichkeit bei Corona-Patienten festgestellt.

Nach Angaben von Trumps Leibarzt Sean Conley überwiegen mögliche Vorteile einer Behandlung mit Hydroxychloroquin die damit verbundenen Risiken. Es ist unklar, ob Trump das Mittel nimmt, um einer Infektion mit dem neuartigen Virus vorzubeugen, oder dies in der Hoffnung macht, dass damit mögliche Symptome der Erkrankung Covid-19 milder ausfallen würden. Trump unterzieht sich regelmäßig Corona-Tests, die nach Angaben des Weißen Hauses stets negativ ausfielen.


19.05.2020: Weitere Corona-Demos in Stuttgart geplant

Nach den jüngsten Protesten gegen die Coronavirus-Beschränkungen werden auch am kommenden Wochenende in Stuttgart erneut Tausende Demonstranten erwartet. Die "Initiative Querdenken 711" hat nach Angaben der Stadt für Samstag um 15.30 Uhr auf dem Cannstatter Wasen eine dreistündige Demonstration angemeldet.

"Es werden Stand jetzt dieselben Auflagen gelten wie beim letzten Mal", sagte eine Sprecherin der Stadt. Die Teilnehmerzahl werde wegen der Infektionsgefahr auf 5000 begrenzt. Zuerst hatten die Zeitungen "Heilbronner Stimme" und "Mannheimer Morgen" (Mittwoch) über den neuerlichen Protest berichtet.

Hinter dem Stuttgarter Protest steht die Initiative "Querdenken" des Unternehmers Michael Ballweg. Nach der Veranstaltung am Samstag hatte er angekündigt, selbst keine Demonstration mehr organisieren zu wollen.

Am Samstag waren in zahlreichen deutschen Städten Tausende Menschen gegen Beschränkungen in der Corona-Krise auf die Straße gegangen. Es gab auch Gegendemonstrationen. In Stuttgart fand die größte Demonstration statt.


19.05.2020: Niedersachsen mit weiterem Schritt in Richtung Normalität

Die Menschen in Niedersachsen können zum 25. Mai auf weitere Lockerungen der Corona-Vorgaben hoffen. Das Land plant unter anderem, dass Restaurants von Montag an unter Einhaltung der Mindestabstände wieder mehr als die Hälfte der Plätze vergeben dürfen. Hotels sollen dann mit einer Auslastung von bis zu 60 Prozent öffnen können, und auch Indoor-Sportanlagen wie Fitnesscenter könnten zurückkehren.

Am Freitag soll die neue Corona-Verordnung veröffentlicht und vorgestellt werden, bevor sie am 25. Mai in Kraft tritt. Das Datum hatte die Landesregierung schon Anfang des Monats in ihrem Fünf-Stufen-Plan für die dritte Phase ins Visier genommen. Allerdings gibt es Änderungen: So war für die Hotels zunächst eine maximale Auslastung von 50 statt 60 Prozent im Gespräch gewesen sowie zusätzlich eine Wiederbelegungsfrist von sieben Tagen. Wirtschaftsminister Althusmann hatte jedoch angekündigt, sich für weniger Auflagen für die Tourismusbranche einzusetzen.

Einige Beschränkungen bleiben auch in der kommenden Woche bestehen. So gilt die siebentägige Belegungsfrist weiter für Ferienwohnungen.Außerdem sieht der Stufenplan kein Datum für die Öffnung von Bars, Kneipen und Discos vor. Indoor-Freizeiteinrichtungen wie Kinos sollen demnach noch bis zur noch nicht terminierten Stufe fünf geschlossen bleiben. Und auch eine schnelle Lockerung der Vorgabe, dass sich in der Öffentlichkeit die Angehörigen von höchstens zwei Haushalten treffen dürfen, zeichnete sich bisher nicht ab.

Für Schulen und Kindertagesstätten gelten darüber hinaus ohnehin eigene Phasenpläne. Am Montag kehren demnach die 11. Klassen zurück, Mitte Juni sollen alle Jahrgänge zurück im Unterricht sein. Eltern von Kita-Kindern müssen sich dagegen noch gedulden: Zwar wird die Notbetreuung schrittweise ausgeweitet, die Rückkehr zum Regelbetrieb ist allerdings erst für den 1. August geplant.


19.05.2020: Neue Corona-Vorwarnstufe in Baden-Württemberg

In Baden-Württemberg soll ab einem Wert von 35 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen eine Vorwarnstufe ("Alarmstufe gelb") gelten. Die Behörden sollen das Infektionsgeschehen dann genau beobachten, die Menschen zur besonderen Vorsicht mahnen und die Corona-Tests ausweiten. Nach Angaben eines Regierungssprechers nahm das grün-schwarze Kabinett das Konzept zur Bekämpfung des Coronavirus auf Landkreisebene am Dienstag zur Kenntnis.


19.05.2020: Weitere Corona-Lockerungen in Sachsen-Anhalt

Sachsen-Anhalt hebt das wegen der Corona-Pandemie verhängte Einreiseverbot für Touristen auf. Von 28. Mai an dürfen Deutsche für Ausflüge, Urlaub und Besuche wieder ins Land kommen. Das hat Landesregierung am Dienstag entschieden.

Zudem können die Sachsen-Anhalter Hochzeiten, Familienfeiern und Beerdigungen trotz der Corona-Pandemie wieder in größerem Kreis begehen. Ab 28. Mai sind private Feiern mit bis zu 20 Teilnehmern erlaubt, wie die Landesregierung am Dienstag entschieden hat. Für Hochzeiten und Beerdigungen sowie Tagungen sind demnach bis zu 100 Menschen gestattet.


19.05.2020: Bayern setzt Corona-Grenzwert auf 35 Neuinfektionen

Der Freistaat Bayern verschärft seinen Grenzwert im Frühwarnsystem für die Corona-Neuinfektionen. Das Kabinett hat am Dienstag in München den Grenzwert auf 35 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen in einer Stadt oder einem Landkreis herabgesetzt, wie Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) am Dienstag in München mitteilte.

Das Frühwarnsystem sei ein "probates Mittel", um lokale Ausbruchsgeschehen schnell zu erkennen. Bund und Länder hatten sich auf den Grenzwert von 50 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner geeinigt. "Das Virus ist nicht besiegt, also wird es diese lokalen Ausbrüche immer wieder geben", sagte Herrmann. Die frühzeitige Erkennung von Hotspots sei in der aktuellen Phase der Pandemie sehr wichtig.

Je nach Ausbruchsgeschehen werde dann in unterschiedlichen Stufen ein Plan entwickelt, wie die Ansteckungen wieder minimiert werden könnten. Dazu gehöre das Aufspüren von Kontaktpersonen, gegebenenfalls die Quarantäne von bestimmten Einrichtungen oder die Verlegung von Menschen aus geschlossenen Einrichtungen bis hin zur Schließung von Geschäften oder im schlimmsten Fall auch allgemeinen Kontakt- oder Ausgangsbeschränkungen.


19.05.2020: Bayern öffnet ab 30. Mai wieder touristische Einrichtungen

Nach wochenlanger Corona-Zwangspause dürfen pünktlich zum Beginn der Pfingstferien am 30. Mai touristische Angebote und Einrichtungen in Bayern wieder öffnen. Darunter sind etwa Freizeitparks, Seilbahnen, Stadtführungen und die Fluss- und Seenschifffahrt. Die Schlösser Neuschwanstein und Linderhof sowie die Residenzen in München und Würzburg sollen ab 2. Juni wieder öffnen. Diesen Zeitplan beschloss das Kabinett am Dienstag in München.

Ebenfalls am 30. Mai dürfen Hotels, Ferienwohnungen, Pensionen und Campingplätze wieder öffnen - unter strengen Hygienevorschriften, die das Kabinett am Dienstag festzurrte. Unter anderem gilt die Abstandsregel von mindestens 1,5 Metern und eine Mundschutzpflicht für Gäste und Personal in gemeinschaftlich genutzten Innenbereichen. Gruppenübernachtungen sind bis auf Weiteres aber noch nicht möglich.


19.05.2020: Österreich und seine Nachbarn planen Grenzöffnungen ab Mitte Juni

Österreich, Tschechien und die Slowakei haben sich nach Angaben des österreichischen Außenministeriums auf eine gemeinsame Grenzöffnung ab Mitte Juni geeinigt. "Wir sind übereingekommen, dass wir diesen Weg gemeinsam gehen wollen und dass wir Ungarn mit an Bord nehmen", sagte Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) am Dienstag nach einer Videokonferenz mit seinen Amtskollegen aus Tschechien und der Slowakei, Tomas Petricek und Ivan Korcok.

Die endgültige Entscheidung einschließlich des genauen Datums könne schon kommende Woche fallen, so Schallenberg zur österreichischen Nachrichtenagentur APA. Derzeit gebe es "intensive Arbeiten daran, mit den Tschechen, Slowaken und den ungarischen Nachbarn ab Mitte Juni wieder zur vollen Reisefreiheit, wie sie vor Corona bestanden hat, zurückzukehren."

Österreich hat bisher nur mit Deutschland und der Schweiz eine vollständige Grenzöffnung ab Mitte Juni vereinbart. Gegenüber Tschechien, der Slowakei und Ungarn wurden am Wochenende zwar einseitig die Grenzkontrollen gelockert, die Einreisebeschränkungen blieben aber aufrecht.


19.05.2020: Noch keine Reaktion der WHO auf Trumps Äußerungen

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat zunächst nicht auf den Brief von US-Präsident Donald Trump mit neuen Vorwürfen und einer Austrittsdrohung reagiert. Die Organisation sei mit der Fortführung der virtuellen Jahrestagung beschäftigt, sagte eine Sprecherin am Dienstag in Genf. Die Tagung steht ganz im Zeichen der verheerenden Coronavirus-Pandemie. WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus werde zum Ende der Versammlung am Nachmittag noch einmal das Wort ergreifen.

Trump hatte die WHO am Montagabend in einem Brief ultimativ zu "wesentlichen Verbesserungen" innerhalb der kommenden 30 Tage aufgefordert. Ansonsten werde er die US-Zahlungen an die Organisation endgültig einstellen und die Mitgliedschaft der USA in der Organisation überdenken. Was genau Trump fordert, blieb vage.


19.05.2020: Nachfrage nach Urlaubsreisen zieht wieder an

Nach Lockerung der Reisebeschränkungen und wachsender Hoffnung auf Sommerurlaub in Europa berichten erste Veranstalter von wieder steigender Nachfrage. "Seitdem die deutschen Ferienregionen wieder verfügbar sind, sehen wir eine große Nachfrage an den Küsten und Bergen", sagte ein Tui-Sprecher der Deutschen Presse-Agentur. In Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern seien einige Termine um die Maifeiertage sowie die Hochsommerwochen bereits ausgebucht. Kräftige Zuwächse habe es auch für Süddeutschland gegeben, teilweise von über 100 Prozent im Vergleich zum Vorjahr.

Zugleich verzeichnet der Branchenprimus nach eigenen Angaben ein deutliches Buchungsplus bei Reisen auf die Balearen, Griechenland und Portugal. "Gerade bei Mallorca zeichnet sich somit ein Nachholeffekt ab - dort sind erst 40 Prozent der Kapazitäten durch die Frühbucher ausgelastet", sagte der Sprecher. Viele Buchungen kämen jetzt auch für September und damit für eine verlängerte Hochsommersaison.


19.05.2020: Trump erhöht Druck auf die WHO 

US-Präsident Donald Trump hat der Weltgesundheitsorganisation (WHO) mitten in der Coronavirus-Pandemie mit einem endgültigen Zahlungsstopp gedroht. Sollte sich die WHO innerhalb der kommenden 30 Tage nicht zu "wesentlichen Verbesserungen" verpflichten, werde er zudem die Mitgliedschaft der USA in der Organisation überdenken, heißt es in einem Schreiben an WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus, das Trump am Montagabend auf Twitter veröffentlichte.

Trump hatte vor einem Monat einen Zahlungsstopp an die WHO veranlasst. Die Maßnahme stieß international auf Kritik. Trump wirft der Sonderorganisation der Vereinten Nationen schwere Versäumnisse in der Pandemiebekämpfung und China-Hörigkeit vor. Mitte April hatte er angekündigt, dass seine Regierung untersuchen werde, welche Rolle die WHO bei dem Missmanagement in der Corona-Krise gespielt habe. Diese Überprüfung habe viele seiner Bedenken bestätigt, erklärte Trump nun. Dabei gehe es insbesondere um den "alarmierenden Mangel" an Unabhängigkeit von China. 

"Es ist klar, dass die wiederholten Fehltritte, die Sie und Ihre Organisation sich bei der Reaktion auf die Pandemie geleistet haben, die Welt extrem teuer zu stehen gekommen sind", erklärte Trump in seinem Brief an Tedros. Die WHO müsse Unabhängigkeit von China zeigen. Die Regierung in Washington habe bereits Gespräche über eine Reform der Organisation gestartet. "Aber es muss schnell gehandelt werden. Wir haben keine Zeit zu verlieren", erklärte Trump. Er könne nicht zulassen, dass das Geld der amerikanischen Steuerzahler einer Organisation zugute komme, die nicht amerikanischen Interessen diene.

Trump macht die Organisation für die Vielzahl an Toten in der Krise mitverantwortlich. Durch das Missmanagement der WHO und deren Vertrauen auf Angaben aus China habe sich die Epidemie dramatisch verschlimmert und global ausgebreitet, so Trumps Vorwurf. Immer wieder bemängelt er auch, dass die WHO ein von ihm frühzeitig erlassenes Einreiseverbot für ausländische Reisende aus China kritisiert habe. Kritiker in den USA werfen Trump vor, einen Sündenbock zu suchen, um von seinem Zögern zu Beginn der Corona-Krise abzulenken.

Das Budget der in Genf ansässigen WHO besteht nach eigenen Angaben zu weniger als einem Viertel aus den verpflichtenden Beiträgen der Mitgliedsstaaten. Die USA sind in diesem Kreis der größte Zahler: Für die Jahre 2020 und 2021 sind jeweils fast 116 Millionen US-Dollar fällig. Chinas Beitrag liegt für diese beiden Jahre bei jeweils rund 57 Millionen US-Dollar. Chinas Beiträge sind in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen: 2018 und 2019 lagen sie noch bei je 37,9 Millionen US-Dollar, während sie bei den USA fast gleich blieben. Die Höhe der Mitgliedsbeiträge hängt laut WHO von der Bevölkerungsgröße und dem Wohlstand des Landes ab.

Hinzu kommen freiwillige Beiträge, die sich im Fall der USA laut WHO in den Jahren 2018 und 2019 auf insgesamt mehr als 656 Millionen Dollar beliefen. China kam auf mehr als 10 Millionen US-Dollar. Trump führt immer wieder an, dass die USA zwischen 400 und 500 Millionen US-Dollar pro Jahr an die WHO zahlten, China dagegen nur rund 40 Millionen US-Dollar. Nimmt man die verpflichtenden und freiwilligen Beiträge zusammen, kommt man auf diese Werte.


19.05.2020: Hunderte Deutsche sitzen immer noch im Ausland fest

Mehr als drei Wochen nach der vorläufigen Einstellung der Rückholflüge des Auswärtigen Amts sitzen immer noch Hunderte Deutsche im Ausland fest. Wie die Deutsche Presse-Agentur aus dem Auswärtigen Amt erfuhr, befindet sich alleine in Marokko noch eine "hohe dreistellige Zahl" rückkehrwilliger deutscher Staatsbürger, die wegen der Kappung der Flug- und Fährverbindung in der Corona-Krise nicht wegkommen. "In Südafrika gehen wir von einer mittleren dreistelligen Zahl von ausreisewilligen Deutschen aus, in Argentinien und Pakistan von einer jeweils niedrigen bis mittleren dreistelligen Zahl", heißt es aus dem Ministerium. Die Botschaften versuchen weiter in jedem Einzelfall, Rückkehrmöglichkeiten etwa mit den vereinzelten kommerziellen Flügen zu finden.

Das Auswärtige Amt hatte am 17. März eine beispiellose Rückholaktion für die im Ausland wegen der Corona-Pandemie gestrandeten deutschen Touristen gestartet. In gut fünf Wochen wurden 240 000 Menschen nach Hause geflogen, 66 000 davon mit vom Auswärtigen Amt angemieteten Maschinen. 

Bei den jetzt noch festsitzenden Deutschen handelt es sich nicht nur um gestrandete Touristen, sondern auch um dauerhaft oder vorübergehend im Ausland lebende Deutsche. "Einige konnten aufgrund von fehlenden Transportmöglichkeiten, Bewegungsbeschränkungen oder Quarantänemaßnahmen nicht an Rückkehrflügen teilnehmen", heißt es aus dem Auswärtigen Amt. "Andere haben sich erst später zu einer Ausreise entschlossen, zum Beispiel aufgrund der Entwicklung der Pandemielage oder weil gebuchte Rückflüge jetzt noch storniert wurden."


19.05.2020: Weltärzte-Chef Montgomery warnt vor Lockerungen für Reisen in Europa

Der Vorsitzende des Weltärztebundes, Frank Ulrich Montgomery, hat vor einer zu raschen Öffnung der europäischen Grenzen für den Tourismus gewarnt. "Ich würde der Regierung raten, die Grenzen geschlossen zu halten - und zwar in beiden Richtungen", sagte Montgomery den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Dienstag). "Aus gesundheitlichen Gründen wäre es das Beste, die Menschen blieben an ihrem Wohnort."

Mit Blick auf die Ankündigung von Außenminister Heiko Maas (SPD), die Reisewarnung für Europa Mitte Juni aufzuheben, warnte Montgomery vor einem gefährlichen Wettlauf: "Die neuen Lockerungen zwischen den europäischen Ländern bereiten mir große Sorge, weil wir wieder einen Überbietungswettbewerb bekommen werden: Wer öffnet weiter, wer öffnet schneller?" Durch den Reiseverkehr werde das Risiko einer zweiten Infektionswelle steigen: "Sie wird härter als die erste, weil wir nicht mehr so vorsichtig sein werden."

Riskant sei die neue Reisefreiheit auch durch die zu erwartende Zunahme von Reisen nach Deutschland: "Wenn jetzt wieder Touristen nach Deutschland kommen, steigt auch die Infektionsgefahr", sagte Montgomery. Die Grenzöffnungen seien deswegen verfrüht. "Die Regierung handelt hier ausschließlich aus ökonomischen Gründen - und unterschätzt dabei die gesundheitlichen Risiken", kritisierte er: "Wir können noch nicht zurück zur Normalität."

Maas hatte sich mit seinen Kollegen aus zehn der beliebtesten Reiseländer von Urlaubern aus Deutschland darauf verständigt, auf eine Öffnung der Grenzen für Touristen bis zum Sommerbeginn hinzuarbeiten. Er kündigte an, die noch bis zum 14. Juni weltweit geltende Reisewarnung für deutsche Touristen zunächst nur für die Europäische Union aufzuheben und durch individuelle Reisehinweise für die einzelnen Länder ersetzen zu wollen.


19.05.2020: Bericht: Elf Prozent aller Corona-Fälle in Gesundheitsberufen

Mitarbeiter von Krankenhäusern sowie Alten- und Pflegeheimen in Deutschland sind einem Medienbericht zufolge überdurchschnittlich häufig von einer Infektion mit dem neuartigen Coronavirus betroffen. Wie aus Recherchen der "Süddeutschen Zeitung" (Dienstag) hervorgeht, haben sich seit Mitte April durchschnittlich täglich mehr als 230 Ärzte, Pfleger und andere Mitarbeiter in Gesundheitsberufen mit Sars-CoV-2 angesteckt. 

Insgesamt hätten sich bisher rund 20 000 Mitarbeiter aus diesen Bereichen eine Infektion mit dem Virus zugezogen, berichtet die Zeitung unter Berufung auf Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI).

Das entspreche etwa elf Prozent aller Infizierten. Mindestens 894 Menschen aus dem Gesundheitssektor mussten demnach stationär behandelt werden, mindestens 60 seien infolge der Lungenkrankheit Covid-19 gestorben. Auf das Virus getestet werde das Personal aber nur punktuell, hieß es weiter. Das RKI habe auf Anfrage der Zeitung eingeräumt, es sei dem Institut nicht bekannt, wie umfassend in den Einrichtungen getestet werde.


18.05.2020: Paris und Berlin wollen europäische Schulden für den Wiederaufbau 

Für den Wiederaufbau nach der Corona-Krise will Deutschland erstmals eine massive europäische Schuldenaufnahme über den EU-Haushalt akzeptieren. Gemeinsam mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron schlug Bundeskanzlerin Angela Merkel am Montag ein Programm zur wirtschaftlichen Erholung im Umfang von 500 Milliarden Euro vor. Dies könnte vor allem von der Pandemie stark betroffenen Staaten wie Italien und Spanien Luft verschaffen. Der Plan muss allerdings von allen 27 EU-Staaten einstimmig beschlossen werden. Österreichs Kanzler Sebastian Kurz sprach sich jedoch noch am Abend gegen Zuschüsse für Krisenstaaten aus. 

Merkel warb vehement für das Programm: "Ziel ist, dass Europa gestärkt, zusammenhaltend und solidarisch aus dieser Krise kommt." Da das Coronavirus sich in den europäischen Ländern unterschiedlich stark auswirke, sei der Zusammenhalt in der Union gefährdet. Die Kanzlerin sagte, es sei eine "außergewöhnliche, einmalige Kraftanstrengung", zu der Deutschland und Frankreich bereit seien.

Die Milliardensumme soll demnach im Namen der EU am Kapitalmarkt aufgenommen werden und im Rahmen des mehrjährigen EU-Finanzrahmens als Hilfen an Krisenstaaten gehen. Die Hilfen sollten nicht von jenen zurückgezahlt werden, die sie erhielten, sagte Macron. Geplant ist vielmehr, dass die auf EU-Ebene aufgenommenen Schulden über einen Zeitraum von etwa 20 Jahren aus dem EU-Haushalt abgestottert werden. Deutschland ist hier der größte Netto-Beitragszahler. 

Die EU-Kommission begrüßte die Initiative. Die italienische Regierung bewertet den Plan als Schritt in die richtige Richtung. Es gebe aber noch Verbesserungspotenzial, hieß es in Regierungskrisen in Rom. Mit der Summe von 500 Milliarden Euro "können wir beginnen, den Recovery Fonds (Wiederaufbau-Fonds) im Rahmen des europäischen Haushalts noch substanzieller zu gestalten", zitierte die Nachrichtenagentur Ansa die Regierung von Ministerpräsident Giuseppe Conte. 

Österreichs Kanzler Kurz will an seiner Position festhalten, dass von der EU rückzahlbare Kredite und keine Zuschüsse an Krisenstaaten vergeben werden sollten. "Wir werden uns weiterhin solidarisch zeigen und Länder, die am stärksten von der Coronakrise betroffen sind, unterstützen, jedoch muss dies über Kredite erfolgen und nicht über Zuschüsse", hieß es auf Anfrage der Nachrichtenagentur APA aus dem Bundeskanzleramt.

Mit der deutsch-französischen Einigung könnte dennoch der Plan ein gutes Stück vorankommen, der nach der dramatischen Pandemiekrise der europäischen Wirtschaft wieder auf die Beine helfen soll. «Das ist eine bedeutende Etappe», sagte Macron. Ein erstes Paket mit Kredithilfen von bis zu 540 Milliarden Euro war von den EU-Staaten bereits Anfang April vereinbart worden. Nun geht es um längerfristige Unterstützung beim Wiederaufbau.


18.05.2020: Weiter hohe Infektionsrate in Greiz und Sonneberg

Trotz strengerer Schutzkonzepte bleiben die Kreise Greiz und Sonneberg Brennpunkte der Corona-Pandemie in Thüringen. Die Staatskanzlei bezifferte die Infektionsrate in beiden Landkreisen am Montag auf 52,0 (Greiz) und 44,5 (Sonneberg). Der Wert gibt an, wie viele Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner es innerhalb der vergangenen sieben Tage gab. Als kritisch gilt die Lage, wenn der Wert von 50 überschritten wird. Landesweit lag die Quote bei 6,8. 

Innerhalb der letzten 24 Stunden wurden in Thüringen 17 Neuinfektionen gemeldet, so dass die Gesamtzahl der bisherigen Infektionen mit dem Virus Sars-CoV-2 auf 2741 stieg. Schätzungsweise 2270 Menschen gelten inzwischen als genesen. Die Zahl der Todesfälle in Zusammenhang mit einer solchen Erkrankung stieg um einen auf 139. Die meisten bekannten Todesfälle gibt es in Thüringen bisher in den Kreisen Greiz und Gotha.


18.05.2020: Pariser Polizei darf Corona-Regeln nicht mehr mit Drohnen überwachen

Die Pariser Polizei muss im Kampf gegen Corona die Überwachung der Menschen mit Drohnen vorerst einstellen. Der Einsatz verstoße gegen Datenschutzrichtlinien und müsse "unverzüglich" beendet werden, teilte der Staatsrat als oberstes Verwaltungsgericht am Montag mit. Der Staatsrat störte sich daran, dass die Drohnen theoretisch die Identifizierung von Personen ermöglichen - der Einsatz von Drohnen an sich sei aber legitim. Der Staatsrat wurde von der Französischen Liga für Menschenrechte und der Bürgerrechtsorganisation Quadrature du Net angerufen.

Die Polizei in Paris setzt die Drohnen ein, um verbotene Versammlungen mit zu vielen Menschen ausfindig zu machen. Behörden in ganz Frankreich haben Drohnen eingesetzt, um die Einhaltung der Ausgangssperre zu überwachen. Die Drohnen könnten mit technischen Vorrichtungen ausgestattet werden, die es unmöglich machen würden, Personen zu identifizieren, so der Staatsrat. Alternativ brauche es für ihre Verwendung ein entsprechendes Dekret der französischen Datenschutzbehörde CNIL.


18.05.2020: Schulklasse nach positivem Corona-Test in Quarantäne 

Nachdem ein Schüler einer 9. Klasse in Unterfranken positiv auf das Coronavirus getestet wurde, müssen die Klasse sowie mehrere Lehrer in Quarantäne. Der Schüler einer Mittelschule in Bad Brückenau (Landkreis Bad Kissingen) habe am Dienstagabend Erkältungssymptome gezeigt, teilte das Landratsamt Bad Kissingen am Sonntag mit. Ein Test auf Covid-19 sei positiv ausgefallen. Das Gesundheitsamt habe daher für die Schüler sowie für fünf Lehrkräfte, die mit dem Schüler Kontakt hatten, eine 14-tägige Quarantäne angeordnet. 

Um die Chancengleichheit unter den Schülern des Prüfungsjahrgangs zu wahren, habe man sich entschlossen, vorerst alle neunten Klassen der Mittelschule ab Montag ausschließlich per Homeschooling zu unterrichten, hieß es in der Mitteilung. Die Abschlussprüfungen seien verschoben worden. Der übrige Schulbetrieb könne wie geplant laufen.


18.05.2020: Nur kleine Einschränkungen für Österreich-Urlauber ab 29. Mai

Österreich-Urlauber müssen sich für den Neustart der Hotels und Beherbergungsbetriebe in der Alpenrepublik am 29. Mai nur auf kleine Einschränkungen einstellen. Wie Österreichs Tourismusministerin Elisabeth Köstinger am Montag erklärte, gelte im Eingangsbereich sowie an der Rezeption eine Mundschutzpflicht. Gästegruppen sollen aber ähnlich wie Menschen aus einem gemeinsamen Haushalt behandelt werden und müssen demnach untereinander keinen Sicherheitsabstand einhalten. Buffets sind mit besonderen hygienischen Vorkehrungen erlaubt, auch die hoteleigenen Wellness-Einrichtungen dürfen genutzt werden.

"Wir sind weit weg von einer normalen Sommersaison, das ist uns vollkommen klar", sagte Köstinger. Für die Ferienhotellerie sei sie aber durchaus zuversichtlich. "Unser großes Sorgenkind ist die Stadthotellerie." Hier machten sich fehlende Flüge und die Absage von Großveranstaltungen, Kongressen oder Festspielen bemerkbar.

Ab dem 29. Mai dürfen auch alle Freizeiteinrichtungen wieder öffnen - dazu zählen auch die Schwimmbäder. Damit Weiterbildungen und Seminare in Hotels wieder stattfinden können, wird ein Teilnehmerlimit von 100 Personen eingeführt.

Seit Freitag sind in Österreich alle Lokale und Restaurants wieder geöffnet - die erste Bilanz der Ministerin fiel durchwachsen aus. Es gebe durchaus ausgebuchte Lokale, die sich am Wochenende einer großen Nachfrage erfreut hätten. "Manche können diese Erfolgszahlen aber noch nicht vermelden. Es ist durchaus sehr unterschiedlich." Als einen Grund nannte Köstinger auch die noch fehlenden Touristen in Österreich.


18.05.2020: Nordseeinseln für Tagestouristen über Pfingsten gesperrt

Tagestouristen dürfen an Christi Himmelfahrt und dem kommenden Wochenende sowie an Pfingsten nicht die schleswig-holsteinischen Nordseeinseln und die meisten Halligen besuchen. Ein entsprechendes Betretungsverbot, das der Landrat von Nordfriesland, Florian Lorenzen, erlassen hat, gilt auch für St. Peter-Ording.


18.05.2020: WHO: Europa muss sich jetzt auf zweite Corona-Welle vorbereiten 

Die europäischen Staaten sollten sich nach Ansicht der Weltgesundheitsorganisation (WHO) bereits jetzt auf eine zweite tödliche Welle von Coronavirus-Infektionen einstellen. Es sei an der "Zeit für die Vorbereitung, nicht für Feierlichkeiten", sagte der WHO-Regionaldirektor für Europa, Hans Kluge, am Montag der britischen Zeitung "The Telegraph". Er reagierte damit auf die Lockerung von Maßnahmen gegen die Pandemie in mehreren Ländern. 

Besonders besorgt äußerte sich der WHO-Regionaldirektor über die Möglichkeit einer "Doppelwelle". "In dem Fall könnten wir eine zweite Covid-Welle haben und eine saisonale Grippe oder die Masern." Viele Kinder seien nicht gegen die Masern geimpft, warnte Kluge. Die Länder müssten die Zeit nun nutzen, um ihr Gesundheitswesen zu stärken und zum Beispiel die Kapazitäten in Krankenhäusern auszubauen.

Zwar gingen in Staaten wie Großbritannien, Frankreich und Italien die Fallzahlen zurück, sagte der Experte. Aber das bedeute noch nicht, dass sich die Pandemie dem Ende nähere. Wegen der Coronakrise hält die WHO ihre zweitägige Jahresversammlung bis Dienstag nur online ab.


18.05.2020: Jetzt 130 Infizierte im Flüchtlingsheim in St. Augustin 

In einem Flüchtlingsheim in St. Augustin bei Bonn sind nach aktuellen Testergebnissen 130 Menschen mit Corona infiziert. Insgesamt werde die Einrichtung von 300 Menschen bewohnt, die alle getestet würden, teilte eine Sprecherin der Bezirksregierung Köln mit. "Es werden, wie in allen Landesunterkünften die höchsten Hygienevorschriften umgesetzt", betonte sie.

Die negativ und die positiv Getesteten würden getrennt untergebracht. Auch die Außenbereiche seien getrennt. Das Essen werde ausschließlich auf den Zimmern eingenommen. Um die Belegung zu reduzieren und mehr Platz zu schaffen, würden viele negativ getestete Bewohner in eine andere Unterkunft verlegt.

Die schnelle Ausbreitung des Coronavirus ist in Flüchtlingsheimen keine Seltenheit. Allein in Nordrhein-Westfalen waren bereits zwei Einrichtungen stärker betroffen. So wurden in Euskirchen mehr als 50 Personen positiv getestet, in Mettmann bei Düsseldorf kam es in einem Flüchtlingsheim zu mehr als 30 Positivfällen.


18.05.2020: Corona-Ausbruch bei Paketzusteller: Kreis prüft intensiv Kontakte

Nach dem Corona-Ausbruch in einem Depot des Paketzustellers DPD hat der Kreis Heinsberg zusätzliche Mitarbeiter mobilisiert, um schnell die Kontakte der Infizierten nachzuverfolgen.

Ein Krisenstab komme am Vormittag zusammen, um die weiteren Schritte zu beraten, sagte ein Kreissprecher. Alle rund 80 positiv Getesteten des Standorts in Hückelhoven seien in häuslicher Quarantäne, nach aktuellem Stand sei niemand im Krankenhaus, es gebe bisher nur milde verlaufende Fälle, sagte ein DPD-Sprecher. 

Der Paketzusteller hatte den Betrieb in Hückelhoven Ende vergangener Woche ausgesetzt und alle 400 Mitarbeiter in zweiwöchige Quarantäne geschickt. Nach Abschluss der Quarantänezeit solle der Betrieb weiterlaufen, sagte der DPD-Sprecher.

Nach vorläufigen Zahlen des Heinsberger Landrats Stephan Pusch (CDU) waren zunächst 80 Beschäftigte positiv auf das Coronavirus getestet worden. Etwa 340 der Proben seien ausgewertet, hatte Pusch am Samstag in einer Videobotschaft bei Facebook gesagt. Bis zum Montagmorgen gab es dazu noch keine neuen Zahlen.


18.05.2020: CDU-Chefin will zehn Wochen Lohnfortzahlung für Eltern

Die CDU-Spitze öffnet sich für Forderungen des Koalitionspartners SPD, Familien in der Corona-Krise länger und stärker zu unterstützen. Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer befürwortet, dafür den Anspruch auf Lohnfortzahlung zu verlängern. Wer in der Corona-Krise wegen der Betreuung kleiner Kinder nicht arbeiten kann, erhält bisher für sechs Wochen 67 Prozent des Nettoeinkommens. "Das war und bleibt notwendig", sagte sie der "Saarbrücker Zeitung". "Ich will deshalb, dass wir diese Hilfe im Rahmen des Konjunkturpaktes bis zum Ende des Jahres fortsetzen und darüber hinaus auch die Bezugsdauer von sechs auf zehn Wochen erhöhen."

Für eine Anschlussregelung hatten sich zuvor Sozialminister Hubertus Heil und Familienministerin Franziska Giffey eingesetzt (beide SPD), ebenso wie SPD-Chefin Saskia Esken. Das Thema wird auch eine Rolle spielen bei einem Gespräch von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit Vertretern von Gewerkschaften und Wirtschaftsverbänden an diesem Montag.

Eltern hatten seit 30. März für sechs Wochen lang einen Anspruch darauf, vom Staat 67 Prozent des entgangenen Nettoeinkommens zu erhalten - bis zu einer Grenze von 2016 Euro im Monat. Für manche wären die Zahlungen damit jetzt erschöpft.

Kramp-Karrenbauer sagte der Zeitung: "Was Familien derzeit leisten, ist enorm und hat meinen vollen Respekt." Zugleich zeigte sich die Parteichefin besorgt über die Auswirkungen der Corona-Krise auf die Gleichberechtigung. "Wenn es hart auf hart kommt, lastet meist mehr Druck auf Frauen." Es dürfe daher nicht sein, "dass Frauen in ihrer beruflichen Entwicklung dadurch nun Nachteile haben."


18.05.2020: Eine Tote bei Absturz von Jet der kanadischen Air Force

Beim Absturz eines Jets der kanadischen Militär-Flugstaffel "Snowbirds" ist eine Pilotin ums Leben kommen und ein weiteres Besatzungsmitglied verletzt worden. Dies teilten die Luftstreitkräfte Kanadas am Sonntag auf Twitter mit. Weitere Angaben zu dem Unglück in der Provinz British Columbia machte die Royal Canadian Air Force zunächst nicht. Die Maschinen waren nach Medienberichten zu einer Flugshow in der Region zu Ehren der Helfer im Kampf gegen die Corona-Pandemie gestartet, als sich das Unglück ereignete.

Der Crash ereignete sich kurz nach dem Abheben des Jets auf dem Flughafen von Kamloops, nahe Vancouver, wie der kanadische Sender CBC berichtete. Videoaufnahmen zeigen, wie der Jet plötzlich in einer Steilkurve nach oben zieht und dann senkrecht zu Boden stürzt. Die Maschine sei in einem Wohngebiet in den Vorgarten einen Hauses gestürzt und dort in Flammen aufgegangen. Nach Berichten von Augenzeugen zufolge konnte sich ein Besatzungsmitglied mit dem Schleudersitz in Sicherheit bringen.

Das Luftakrobatenteam der kanadischen Air Force tritt bei Flugschauen auf. Nach Angaben der Flugbehörde waren die "Snowbirds" zuletzt landesweit im Einsatz, um während der Coronakrise die Helfer an vorderster Front zu ehren.


18.05.2020: Maas berät mit Urlaubsländern über Öffnung für Touristen 

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) will am heutigen Montag mit seinen Kollegen aus beliebten Urlaubsländern der Deutschen beraten, wie die Reisebeschränkungen wegen der Corona-Pandemie nach und nach gelockert werden können. Zu der Videokonferenz sind Spanien, Italien, Österreich, Griechenland, Kroatien, Portugal, Malta, Slowenien, Zypern und Bulgarien eingeladen.

Ziel des Treffens ist ein koordiniertes Vorgehen bei der Öffnung der Grenzen für Touristen. In Deutschland gilt vorerst bis zum 14. Juni eine weltweite Reisewarnung für Urlauber. Maas will sie danach schrittweise aufheben, soweit es keinen Rückschlag bei der Pandemie-Bekämpfung gibt - zuerst für europäische Länder. Grundlage der Beratungen sind die von der EU-Kommission vor wenigen Tagen vorgestellten Leitlinien für Tourismus in der Krise.

Die Bundesregierung geht davon aus, dass in weiten Teilen Europas Urlaub möglich sein wird. "Die Chancen stehen gut, dass wir unsere Sommerferien nicht nur im Inland, sondern auch im europäischen Ausland verbringen können", sagte der Tourismusbeauftragte der Bundesregierung, Thomas Bareiß, der "Stuttgarter Zeitung" und den "Stuttgarter Nachrichten" (Montag). Man müsse aber sichergehen, dass man nicht zu früh starte. Er sei jedoch "überzeugt, dass die weltweite Reisewarnung nach dem 14. Juni Geschichte sein wird".

Maas verwies am Sonntagabend im ARD-"Bericht aus Berlin" auf positive Entwicklungen. Einige Länder hätten angekündigt, ab Juni oder Juli ihre Grenzen für Touristen zu öffnen. Und auch die Bundesregierung wolle ihre Beschränkungen lockern, sagte er. "Wir wollen nach dem 15. Juni eigentlich keine weltweite Reisewarnung mehr haben. Sondern wir wollen das ersetzen durch Reisehinweise, aus denen die Leute erkennen können: Wo kann man hinfahren? Ist es verantwortbar? Ist man willkommen? Und vor allem: Welche Regelungen gelten da?" 

Am Wochenende hatte Deutschland mit der Lockerung der wegen der Corona-Pandemie verordneten Kontrollen an den Grenzen zu den Nachbarländern begonnen. An dem Grundsatz, dass nur einreisen darf, wer zur Arbeit fährt oder einen anderen triftigen Grund geltend machen kann, hält die Bundesregierung zwar noch bis Mitte Juni fest. Es gibt aber nur noch stichprobenartige Überprüfungen.

Vor allem in den vergleichsweise wenig von Corona betroffenen Ländern Österreich, Kroatien und Griechenland hofft man auf Urlauber aus Deutschland in den Sommerferien und will den grenzüberschreitenden Tourismus so schnell wie möglich wieder ankurbeln. Maas hatte am Sonntag im Deutschlandfunk erklärt, dass er die Reisewarnung möglichst nach dem 14. Juni für europäische Länder aufheben und in individuelle Reisehinweise umwandeln will. Darin würde dann auf die Risiken in den einzelnen Ländern aufmerksam gemacht, ohne pauschal von Reisen dorthin abzuraten.


17.05.2020: 92 Corona-Fälle - Fleischverarbeitender Betrieb setzt Produktion aus

Wegen zahlreicher Coronavirus-Infektionen in der Belegschaft setzt ein fleischverarbeitender Betrieb in Niedersachsen die Produktion aus. Tests hatten ergeben, dass 92 Mitarbeiter des Betriebs in Dissen infiziert sind, wie der Landkreis Osnabrück am Sonntag mitteilte. Die betroffenen Mitarbeiter sowie deren Kontaktpersonen würden in Quarantäne geschickt, hieß es. Mit dem Land Niedersachsen werde nun das weitere Vorgehen beraten - dabei stehe die Frage im Zentrum, "ob das Unternehmen einen systemrelevanten Bereich der Lebensmittelindustrie darstellt".  

62 der positiv Getesteten wohnen den Angaben zufolge im Landkreis Osnabrück, teils in Sammelunterkünften. "Unter ihnen sind zahlreiche Kräfte, die von Subunternehmen beschäftigt werden." Die Ermittlung der Kontaktpersonen war den Angaben zufolge noch nicht abgeschlossen.

Man habe außerdem die Kreise Gütersloh, Steinfurt, Wesel und Vechta informiert, "in denen die weiteren 30 positiv Getesteten wohnen", teilte der Landkreis mit. 

In mehreren deutschen Schlachthöfen war die Krankheit Covid-19 zuletzt ausgebrochen, etwa in den nordrhein-westfälischen Städten Coesfeld und Oer-Erkenschwick. Die Fleischindustrie steht wegen prekärer Arbeits- und Unterkunftsbedingungen bereits seit vielen Jahren in der Kritik.


17.05.2020: Viele Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz in München 

Das schöne Wetter hat am Samstag viele Menschen in München ins Freie gelockt und so für einige Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz in der Innenstadt gesorgt. Wie die Polizei am Sonntag mitteilte, hat es vor allem am Gärtnerplatz einige Einsätze der Polizei gegeben.

Mehrere hundert Personen hätten sich dort aufgehalten und den Mindestabstand zueinander nicht mehr eingehalten. Auch am Viktualienmarkt wurde gegen die Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus verstoßen. Eine große Personengruppe habe sich getroffen, um vor den dortigen Geschäften Alkohol zu trinken, hieß es von der Polizei weiter. Nach der Ansprache der Personen durch die Beamten sollen sich die Gruppen jedoch aufgelöst haben. 


17.05.2020: Tourismus-Ziele in Frankreich bis Ende Juni öffnen 

Frankreichs Staatssekretär für Tourismus hat sich dafür ausgesprochen, bis Ende Juni so viele Sehenswürdigkeiten wie möglich wieder zu öffnen. Er wünsche sich, dass zum 21. Juni, dem Tag des Sommerbeginns, ein Maximum der Orte wieder Besucher empfangen könne, sagte Jean-Baptiste Lemoyne der Sonntagszeitung "Le Journal du Dimanche". Je nach Entwicklung der Coronavirus-Pandemie sei das vielleicht auch schon früher möglich. Am 25. Mai solle ein zeitlicher Ausblick für die Wiedereröffnung im Tourismus-Bereich gegeben werden, sagte der Staatssekretär.

In Frankreich öffneten am Wochenende erste Strände und touristische Ziele wie die Marienwallfahrtsstätte in Lourdes oder die berühmte Insel Mont Saint-Michel. Innenminister Christophe Castaner kritisierte, dass Italien die Einreise für Ausländer ab dem 3. Juni wieder erlauben will. Es sei wichtig, dass diese Entscheidungen auf europäischer Ebene koordiniert würden, sagte Castaner am Samstag im nordfranzösischen Veules-les-Roses. Er wünsche sich mehr Solidarität und weniger einseitige Entscheidungen.

Paris hatte am Donnerstag einen Milliardenplan zur Unterstützung der gebeutelten Tourismusindustrie angekündigt. Die Regierung erklärte außerdem, dass die Franzosen im Juli und August in Frankreich Urlaub machen können. Eine Wiedereröffnung von Cafés und Restaurants sollte demnach ab dem 2. Juni in den als grün eingestuften Départements möglich sein. In Frankreich gibt es grüne und rote Zonen - in den roten ist das Virus besonder stark verbreitet. Dazu zählen der Großraum Paris und die an Deutschland grenzende Region Grand Est.


17.05.2020: Baden unter strengen Auflagen in Griechenland

In Griechenland sind bei Temperaturen bis zu 40 Grad Celsius am Samstag alle 515 organisierten Badeanstalten des Landes unter strengen Auflagen geöffnet worden. Eintritt bekamen nur 40 Menschen pro 1000 Quadratmeter. Der Abstand zwischen den Sonnenschirmen muss mindestens vier Meter betragen. Unter den Schirmen dürfen höchstens zwei Liegen stehen. Die Strandbars dürfen außerdem nur verpacktes Essen verkaufen und keinen Alkohol ausschenken. Wie das Staatsfernsehen (ERT) weiter berichtete, wurden in den meisten Fällen diese Auflagen eingehalten.

Bei Verstoß droht den Betreibern der Badeanstalten die Schließung für 30 Tage ihres Unternehmens und Geldstrafen bis zu 20.000 Euro, wie die Regierung mitteilte.

Bislang war das Baden im Meer in Griechenland wegen der Corona-Epidemie nur an nicht organisierten Küstenabschnitten erlaubt. Die organisierten Badeküstenabschnitte sollten eigentlich erst im Juni öffnen. Dies führte aber dazu, dass die Menschen in den nicht organisierten Stränden die Abstände nicht einhielten, wie griechische Medien berichteten.


17.05.2020: Wichtiges Zeichen: Grenzöffnung zu Luxemburg

Bundesaußenminister Heiko Maas hat die Öffnung der Grenze zu Luxemburg als wichtiges Zeichen für eine schrittweise Normalisierung des Reiseverkehrs in Europa gewürdigt. "Europa lebt davon, dass es ein Europa ohne Grenzen ist", sagte Maas auf der Moselbrücke zwischen dem deutschen Perl und dem luxemburgischen Schengen. Dort traf der SPD-Politiker am Samstag Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn. Wegen der Corona-Pandemie waren zwei Monate lang mehr als ein Dutzend Übergänge gesperrt gewesen - der Verkehr war über überwachte Übergänge gelenkt worden.

Die Öffnung der Grenze zu Luxemburg markiert den Beginn der schrittweisen Aufhebung der Kontrollen, die im März zur Eindämmung der Pandemie an den Übergängen zu den Nachbarländern eingeführt worden waren. Die Grenzkontrollen zu Frankreich - ob im Saarland oder im Süden von Rheinland-Pfalz - sollen bis zum 15. Juni fortgesetzt werden, aber in gelockerter Form: Es dürfen künftig wieder alle Übergänge genutzt werden. Statt dauerhaften Kontrollen werde es dort "Stichprobenkontrollen" durch Streifenwagen geben, hieß es.

Die Bürgerinnen und Bürger würden ein Europa mit Grenzen nicht mehr verstehen, meinte Maas. Ziel sei es, "dass am Schluss Europa wieder das ist, was es mal war". Eine Einschätzung, wie lange es bis zur kompletten Öffnung des Schengen-Raums ohne Grenzkontrollen dauern könnte, wollte er nicht abgeben. Das weitere Vorgehen hänge von den Fortschritten bei der Pandemiebekämpfung ab. "Sollten sich die Dinge verschlechtern, wird man möglicherweise wieder zurückrudern müssen."

Asselborn machte deutlich, dass er die Schließung der Grenze zwischen Deutschland und Luxemburg für falsch gehalten habe. "Das war nicht gut", sagte er und verwies auf 200 000 Grenzgänger. "Das hat hier sehr, sehr viel Unmut provoziert." Man müsse aber nach vorne schauen. "Das ist jetzt vorüber, es hat keinen Sinn mehr, viele Worte darüber zu verlieren", sagte er. "Wir zeigen heute, dass Schengen vom Virus nicht besiegt wurde, dass Schengen wieder zum Leben erwacht."

Saarlands Ministerpräsident Tobias Hans hatte die Lockerungen als «ersten wichtigen Schritt» bezeichnet. "Ich fordere weiterhin Berlin und Paris auf, schnell - spätestens aber zum 15. Juni - die vollständige Rücknahme der Einschränkungen der Schengen-Freiheiten zu realisieren", sagte Hans. Im Grenzort Schengen im Dreiländereck Luxemburg, Deutschland und Frankreich wurde 1985 das Abkommen zur Aufhebung von Grenzkontrollen in Europa unterzeichnet. Heute gehören dem sogenannten Schengen-Raum die meisten Staaten der EU, aber auch Länder wie etwa die Schweiz, Island und Norwegen an.


17.05.2020: Sao Paulo hat mehr Corona-Tote als China 

Der brasilianische Bundesstaat São Paulo hat China bei der Zahl der Corona-Toten überholt. Dies ging aus den Daten des Gesundheitsministeriums in Brasília vom Samstag hervor. Demnach sind in dem mit mehr als 40 Millionen Einwohnern bevölkerungsreichsten Bundesstaat Brasiliens bislang 4688 Menschen im Zusammenhang mit dem Virus gestorben, in China mit mehr als einer Milliarde Einwohner 4637 Menschen. Insgesamt sind in Brasilien nach offiziellen Angaben bislang 15 633 Menschen im Zusammenhang mit dem Virus gestorben. 233 142 Infizierte wurden inzwischen registriert.  

Nach den Daten der in den USA beheimateten Johns-Hopkins-Universität liegt das Land mit kontinentalen Ausmaßen damit bei der Zahl der Todesopfer weiter auf Platz sechs, bei der Zahl der Infizierten ist es auf Platz vier der am schwersten betroffenen Länder vor Italien und Spanien gerückt. Immer mehr Krankenhäuser haben keine freien Intensivbetten mehr, provisorische Kliniken öffnen. Auf Friedhöfen werden die Leichen in Massengräbern beerdigt.

Präsident Jair Bolsonaro drängt dennoch auf eine Öffnung der Wirtschaft. Der rechtspopulistische Politiker hat in Nelson Teich, der nach nur einem Monat im Amt am Freitag seinen Posten wieder räumte, bereits den zweiten Gesundheitsminister in der Covid-19-Pandemie verschlissen. Zwischen der Entlassung von dessen Vorgänger Luiz Henrique Mandetta und dem Rücktritt Teichs stieg die Zahl der Corona-Toten in Brasilien in 29 Tagen nach Angaben der Zeitung "Estado de S. Paulo" um 666 Prozent.


17.05.2020: Familienfeiern mit bis zu 30 Personen in MV ab 25. Mai 

Familienfeiern mit bis zu 30 Menschen sollen vom 25. Mai an in Mecklenburg-Vorpommern wieder möglich sein. Das sagte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig am Samstag in Schwerin nach Beratungen mit kommunalen Vertretern und Gewerkschaften über weitere Schritte zur Rückkehr aus dem sogenannten Corona-Lockdown.


17.05.2020: Coronaregeln für Freibäder: Mindestabstand im Becken und Dusche

Schwimmen in Zeiten von Corona: Das NRW-Gesundheitsministerium hat die neuen Regeln für Freibäder veröffentlicht, die ab Mittwoch (20.5.) wieder eröffnen dürfen. Vorgeschrieben wird eine begrenzte Zahl an Gästen, der stetige Mindestabstand - auch im Becken und in Duschen - sowie Maskenpflicht in geschlossenen Räumen. Jeder Besucher soll zudem registriert werden.

In den am Wochenende veröffentlichten "Hygiene- und Infektionsschutzstandards" des Gesundheitsministeriums werden auch konkrete Regeln für Restaurants, Hotels, Fitnessstudios oder Nagelstudios genannt. Freibäder müssen den Zutritt so regeln, «dass nicht mehr Kundinnen und Kunden in das Freibad gelangen als Plätze und Anlagen unter Wahrung der allgemeinen Abstandsregeln nutzbar sind.» Als Maßstab könne man einen Besucher pro 10 Quadratmeter nehmen.

"Gäste müssen sich nach Betreten des Freibads die Hände waschen oder desinfizieren", Einzelumkleiden "sind bevorzugt zu nutzen. Sammelumkleiden sind unter Wahrung des Mindestabstands von 1,5 m zulässig."

Auch "die Nutzung von Duschen ist unter Einhaltung des Mindestabstands möglich." Dies gilt laut des Regelwerks für alle Bereiche des Schwimmbads - also auch die Becken. Es sei denn, man lebt in einem Haushalt oder ist mit einer befreundeten Familie unterwegs. Der klassische Freibad-Kiosk mit Pommes Frites und Eis darf öffnen - Selbstbedienung an Getränkespendern ist verboten.

Wer kommt und geht, soll mit der dazugehörigen Uhrzeit registriert werden. Namen und Kontaktdaten müssen für vier Wochen aufbewahrt und anschließend vernichtet werden.


17.05.2020: Tausende gehen gegen Corona-Regeln auf Straße

Einige tausend Menschen haben sich in zahlreichen deutschen Städten am Samstag erneut zu Demonstrationen gegen die Coronavirus-Beschränkungen versammelt. Auf dem Cannstatter Wasen in Stuttgart herrschten diesmal strengere Auflagen für den Protest - nur 5000 Teilnehmer waren erlaubt. Da mehr Demonstranten kamen, fanden sich zahlreiche Menschen auch außerhalb des ausgewiesenen Geländes zusammen. Eine Beschwerde der Veranstalter gegen die Auflagen hatte der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg zurückgewiesen. Der Veranstalter kündigte an, erneut vor das Bundesverfassungsgericht zu ziehen. Bundes- und Landesregierung müssten vom Verfassungsschutz beobachtet werden, forderte er.

Bei einer Demonstration in München gegen die Corona-Politik wurde die genehmigte Teilnehmerzahl von 1000 kurz vor Veranstaltungsbeginn erreicht. Die Polizei ließ keine Menschen mehr auf das abgesperrte Gelände auf der Theresienwiese, auf der sonst im Herbst das Oktoberfest gefeiert wird. Viele Menschen wurden nicht mehr durch die Absperrungen gelassen. Durchsagen der Polizei, den Bereich um das Demogelände zu verlassen, quittierten Demonstranten mit Buhrufen.

Eine Rednerin in München kündigte an, "nächste Woche hier mit 10.000 Menschen stehen" zu wollen. Die Stadt hatte maximal 1000 Menschen unter Einhaltung des Mindestabstands von 1,5 Metern und zeitlicher Begrenzung auf zwei Stunden zugelassen. Die Veranstalter hatten 10.000 Teilnehmer angemeldet. Manche der Teilnehmer in München trugen Transparente mit Slogans wie "Freiheit statt Zwang", andere Masken mit der Aufschrift "mundtot". Bayernweit waren am Wochenende rund 70 Versammlungen angemeldet.

In Stuttgart galt für die Demonstranten ein Mindestabstand von 2,5 Metern. Viele Deutschlandflaggen, aber auch Friedensflaggen waren in der Menge zu sehen. Vereinzelte Teilnehmer riefen "Volksverdummung" und "Lügenpresse" in die Menge. Nur wenige Teilnehmer trugen Mund-Nasen-Schutz. Maskenpflicht sei moderne Sklaverei, war auf einem Pappschild zu sehen. "Corona ist Fake" stand auf einem Plakat.

Begleitet von Gegenprotest haben auch in Berlin erneut Hunderte Menschen gegen die Corona-Regeln demonstriert. Am Reichstagsgebäude hielt der bekannte Koch Attila Hildmann eine Kundgebung ab. Der Alexanderplatz und die Volksbühne, wo in den vergangenen Wochen Tausende zusammenkamen, waren weiträumig abgesperrt. Anders als am vergangenen Wochenende verliefen die Proteste laut Polizei ohne größere Zwischenfälle - es gab jedoch 200 vorläufige Festnahmen und Identitätsfeststellungen. In einigen Fällen wehrten sich die Festgenommenen heftig und es kam zu Rangeleien mit der Polizei. Zwei Beamte wurden im Laufe des Tages bei derartigen Vorfällen leicht verletzt. Die Polizei sorgte mit 1000 Kräften für den nötigen Abstand.

Auch in Hessen haben an mehreren Orten Menschen gegen die ihrer Meinung nach überzogenen Corona-Maßnahmen demonstriert. Insbesondere in Frankfurt hatten sich aber auch Hunderte Gegendemonstranten formiert. Die Polizei hatte Mühe, die unterschiedlichen Gruppen von jeweils mehreren Hundert Menschen in der Innenstadt auseinanderzuhalten. Insgesamt seien rund 1500 Demonstranten beider Seiten in der City unterwegs gewesen, sagte ein Polizeisprecher. Es sei gelegentlich zu Wortgefechten gekommen, Gewalt habe es aber nicht gegeben, so die Polizei weiter. Vereinzelt seien die Menschen aufgefordert worden, den notwendigen Abstand einzuhalten. 

In Hamburg demonstrieren mehrere hundert Menschen gegen Anhänger von Verschwörungstheorien. Sie lieferten sich Wortgefechte und Prügeleien mit Demonstranten, die gegen die staatlichen Schutzmaßnahmen protestierten. Bei einer Auseinandersetzung wurde mindestens eine Person leicht verletzt, wie die Polizei bestätigte. 

Auch in Nordrhein-Westfalen demonstrierten in verschiedenen Städten Hunderte gegen die Corona-Beschränkungen - etwa in Köln, Düsseldorf, Dortmund und Essen. In Rheinland-Pfalz und im Saarland gingen laut Polizei ebenfalls mehrere hundert Menschen auf die Straße. In Sachsen suchte Ministerpräsident Michael Kretschmer im Großen Garten von Dresden das Gespräch mit Menschen, die gegen die Auflagen demonstrierten.


17.05.2020: Fitnessstudios in MV dürfen ab 25. Mai öffnen

Fitnessstudios sollen in Mecklenburg-Vorpommern vom 25. Mai an unter Auflagen wieder öffnen dürfen. Ebenfalls solle von da an wieder Breitensport in Sporthallen möglich sein, sagte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig am Samstag in Schwerin.


17.05.2020: Noch keine endgültige Entscheidung über WHO-Beiträge

US-Präsident Donald Trump hat nach eigenen Angaben noch keine endgültige Entscheidung über die amerikanischen Beitragszahlungen für die Weltgesundheitsorganisation (WHO) getroffen. Derzeit lägen alle Beiträge auf Eis, schrieb Trump am Samstag auf Twitter. Eines von "zahlreichen" Konzepten, die die Regierung in Erwägung ziehe, sehe vor, künftig nur noch zehn Prozent der bisherigen US-Beiträge zu bezahlen, was den "viel niedrigeren" Zahlungen Chinas entspreche, sagte Trump.

Der US-Präsident hatte vor einem Monat einen Zahlungsstopp an die WHO veranlasst - mitten in der Coronavirus-Pandemie. Die Maßnahme stieß international auf Kritik. Trump wirft der Sonderorganisation der Vereinten Nationen schwere Versäumnisse in der Pandemiebekämpfung und China-Hörigkeit vor. Am Donnerstag sagte er, kommende Woche könnte es möglicherweise eine Ankündigung aus Washington zur WHO geben.

Das Budget der in Genf ansässigen WHO besteht nach eigenen Angaben zu weniger als einem Viertel aus den verpflichtenden Beiträgen der Mitgliedsstaaten. Die USA sind in diesem Kreis der größte Zahler: Für die Jahre 2020 und 2021 sind jeweils fast 116 Millionen US-Dollar fällig. Chinas Beitrag liegt für diese beiden Jahre bei jeweils rund 57 Millionen US-Dollar. Chinas Beiträge sind in den vergangenen Jahren aber deutlich gestiegen: 2018 und 2019 lagen sie noch bei je 37,9 Millionen US-Dollar, während sie bei den USA fast gleich blieben. Die Höhe der Mitgliedsbeiträge hängt laut WHO von der Bevölkerungsgröße und dem Wohlstand des Landes ab.

Hinzu kommen freiwillige Beiträge, die sich im Fall der USA laut WHO in den Jahren 2018 und 2019 auf insgesamt mehr als 656 Millionen Dollar beliefen. China kam auf mehr als 10 Millionen US-Dollar. Trump führt immer wieder an, dass die USA zwischen 400 und 500 Millionen US-Dollar pro Jahr an die WHO zahlten, China dagegen nur rund 40 Millionen US-Dollar. Nimmt man die verpflichtenden und freiwilligen Beiträge zusammen, kommt man auf diese Werte.

Nach dem US-Zahlungsstopp hatte China angekündigt, der WHO mit zusätzlichen 30 Millionen US-Dollar unter die Arme greifen zu wollen. Seit dem Ausbruch des Coronavirus war dies die zweite Zahlung, die die Chinesen der WHO in Aussicht stellten.


17.05.2020: Neuer Corona-Ausbruch in Heinsberg - Paketzusteller betroffen 

Der Paketzusteller DPD hat einen Standort im Kreis Heinsberg in Nordrhein-Westfalen mit Hunderten Mitarbeitern wegen eines Corona-Ausbruchs vorübergehend geschlossen. Bislang seien 42 Beschäftigte positiv auf das Virus getestet worden, erklärte ein Unternehmenssprecher am Samstag. Es seien aber noch nicht alle Proben ausgewertet worden. Alle 400 Mitarbeiter aus dem Standort in Hückelhoven sind demnach in zweiwöchiger Quarantäne. Zuvor hatte der WDR berichtet.

Die Zustellung von Paketen und Abholung von Sendungen bei Kunden werde von benachbarten Standorten übernommen und sei sichergestellt, sagte der Sprecher.

Die ersten Fälle waren demnach in dieser Woche bekanntgeworden und dem Gesundheitsamt gemeldet worden. Die Behörde habe dann mobile Teststationen veranlasst, sagte der Sprecher. Das Depot soll nun gründlich gereinigt und desinfiziert werden. Andere DPD-Standorte seien nicht betroffen.

Der Kreis Heinsberg gilt als besonders betroffen vom Coronavirus. In der Gemeinde Gangelt hatten sich nach einer Karnevalssitzung Mitte Februar viele Bürger mit dem neuartigen Virus infiziert. Die Gemeinde gilt daher als Epizentrum. Bis Samstag wurden in dem Kreis insgesamt 1821 bestätigte Infektionen und 68 Todesfälle gezählt, wie das NRW-Gesundheitsministerium mitteilte.

Die Zahl der Neuinfektionen in den vergangenen sieben Tagen pro 100 000 Einwohner liegt nach der Auflistung des Ministeriums vom Samstag bei 13,4. Die von Bund und Ländern vereinbarte Grenze für die Lockerungen der Corona-Schutzmaßnahmen liegt bei 50 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner binnen sieben Tagen.


17.05.2020: RKI-Chef lehnt Impfpflicht gegen Coronavirus ab

Der Chef des Robert Koch-Instituts (RKI) hat sich gegen eine Impfpflicht gegen das Coronavirus ausgesprochen. "Wir haben keinen Anlass, an eine Impfpflicht zu denken", sagte RKI-Präsident Lothar Wieler am Samstag in Schwerin. Die Bürgerinnen und Bürger seien definitiv klug genug zu wissen, wenn es einen sicheren Impfstoff gebe, dass dieser ihre Gesundheit fördern würde.

Zum Thema Impfstoff sei vor einigen Wochen eine Arbeitsgruppe beim RKI gegründet worden. Diese würde sich damit befassen, sofern es einen Impfstoff gebe, welche Bevölkerungsgruppen wie geimpft werden könnten.


16.05.2020: Tschechien verlängert Einreisestopp für Ausländer

In Tschechien läuft der wegen der Coronavirus-Pandemie verhängte Ausnahmezustand in der Nacht von Sonntag zu Montag aus. Doch der Einreisestopp für Touristen aus Deutschland und anderen Ländern bleibe auf anderer Grundlage bestehen, stellte ein Sprecher des Innenministeriums in Prag auf dpa-Anfrage klar. Das tschechische Gesundheitsministerium veröffentlichte am Samstag eine diesbezügliche Verordnung zum "Schutz vor einer Einschleppung von Covid-19". Sie gilt ab dem 18. Mai vorerst unbefristet.

Ausnahmen gibt es wie bisher für Ausländer, die über einen dauerhaften Wohnsitz in Tschechien verfügen. Sie müssen bei der Wiedereinreise indes einen negativen Coronavirus-Test vorweisen oder sich einer 14-tägigen Heimquarantäne unterziehen. Sonderregelungen bestehen auch für grenzüberschreitende Berufspendler, Lkw-Fahrer, Diplomaten, Geschäftsreisende und Studierende. In den meisten Fällen muss das für den Aufenthaltsort zuständige Gesundheitsamt vorab informiert werden.

Die Kontrollen an den tschechischen Grenzen zu Deutschland und Österreich waren bereits zuvor bis zum 13. Juni verlängert worden. Nach den letzten Lockerungen für das öffentliche Leben war die Zahl der täglichen Neuinfektionen in Tschechien wieder leicht angestiegen, blieb aber unter der Marke von hundert. Bis Samstag waren 8406 bestätigte Coronavirus-Infektionen gemeldet. 295 Todesfälle wurden mit der neuartigen Erkrankung in Verbindung gebracht.


16.05.2020: Schweiz öffnet die Grenzen

Die Schweiz hat die Absperrungen an ihren Grenzübergängen nach Österreich und Deutschland entfernt. Die Arbeiten würden im Laufe des Samstags abgeschlossen, teilte die eidgenössische Zollverwaltung am Samstag mit, kontrolliert werde aber weiterhin. Das an Deutschland, die Schweiz und Liechtenstein grenzende österreichische Bundesland Vorarlberg öffnet seine Grenzen erst in der Nacht zu Sonntag, wie die dortigen Gesundheits- und Polizeibehörden mitteilten.

Die Schweiz und Österreich betonen, dass die wegen der Coronavirus-Pandemie verhängten Einreisebestimmungen weiter gelten, sie wurden lediglich gelockert. So sind nach der Vereinbarung zwischen den Nachbarländern neuerdings unter anderem Familienbesuche zu wichtigen Feiern oder Beerdigungen oder Besuche bei Lebensgefährten im Nachbarland oder zur Versorgung von Tieren oder Gärten jenseits der Grenze erlaubt.

In Vorarlberg werde an größeren Grenzübergängen nur noch stichprobenartig kontrolliert, kleinere Grenzübergänge würden sporadisch überwacht, hieß es. Übertritte über die "grüne Grenze" blieben weiter verboten. Die Schweizer verwiesen darauf, dass Einkaufsfahrten weiter verboten sind und Menschen, die sich nicht daran halten, mit einer Buße zu rechnen haben.


16.05.2020: Italien möchte ab 3. Juni wieder Einreise für Ausländer erlauben

Das von der Corona-Pandemie besonders betroffene Italien will die Einreise für Ausländer ab 3. Juni wieder erlauben. Zudem sollen dann Reisen zwischen den Regionen in Italien wieder erlaubt sein, beschloss die Regierung in Rom in der Nacht zu Samstag. Die Öffnung steht unter dem Vorbehalt, dass die Infektionsgeschehen in einzelnen Regionen oder Staaten es zulassen. In eine zwei Wochen lange Quarantäne müssen nach der Einreise nur diejenigen, die Kontakt mit Infizierten hatten oder selbst positiv getestet wurden.

Derzeit ist eine Einreise nur in Ausnahmefällen möglich, darunter zum Beispiel für Italiener, die sich im Ausland aufhalten und in ihre Heimat zurück wollen, oder Ausländer, die ihren Wohnsitz in Italien haben.


16.05.2020: RKI findet Temperaturmessungen an Flughäfen "ineffektiv"

Das Robert Koch-Institut (RKI) hat sich gegen Temperaturkontrollen an Flughäfen in der Corona-Pandemie ausgesprochen. "Insgesamt werden Entry- und Exit-Screening-Maßnahmen an Flughäfen mit Temperaturmessungen bei der Covid-19-Bewältigung in Deutschland für ineffektiv und der mögliche Mehrwert für vernachlässigbar eingeschätzt", schreiben RKI-Experten in einem Bericht.

Die Fachleute führen als Argumente gegen Temperaturmessungen an, dass viele Corona-Infizierte nicht erkannt werden würden: So sei bei weniger als der Hälfte der Betroffenen, über die das RKI Daten hat, überhaupt Fieber aufgetreten. Reisende könnten ihre Temperatur zudem durch die Einnahme fiebersenkender Mittel verschleiern.

Manche Infizierte hätten noch keine oder generell keine Symptome, könnten aber dennoch ansteckend sein. Auch bei früheren Ausbrüchen - etwa bei Sars 2002/2003 - habe sich der Einsatz von Screening-Verfahren in anderen Ländern "nicht als wirksam erwiesen, um Fälle zu erkennen".

Als für Flughäfen angemessen und sinnvoll erachten die Experten Verhaltenshinweise für den Corona-Verdachtsfall in mehreren Sprachen sowie eine elektronische Erfassung der Kontaktdaten der Reisenden, damit diese im Fall des Falles schnell von Gesundheitsämtern kontaktiert werden können. Neben dem Einhalten von Abstand und Hygiene-Regeln spricht sich das RKI dafür aus, Laboruntersuchungen und medizinische Versorgung für alle Patienten zugänglich zu machen - unabhängig von Herkunft und Versicherungsstatus.


16.05.2020: Dramatische Zunahme von Coronafällen in Brasilien

Die Zahl der Coronafälle steigt in Brasilien dramatisch an. 15 305 neue Infektionen innerhalb von 24 Stunden meldete das Gesundheitsministeriums in Brasília am Freitagabend (Ortszeit). Das ist ein weiterer Negativrekord in dem südamerikanischen Land für einen 24-stündigen Zeitraum. Nach den Daten vom Mittwochabend waren 11 385 neue Infektionen innerhalb von 24 Stunden registriert worden. Zwischen Montag und Dienstag waren erstmals mehr als 800 Todesopfer in dem Zeitraum erfasst worden.

Insgesamt sind in Brasilien nach offiziellen Angaben bislang 14 817 Menschen im Zusammenhang mit dem Virus gestorben. 218 223 Infizierte wurden inzwischen registriert. Nach den Daten der in den USA beheimateten Johns-Hopkins-Universität liegt das mit mehr als 200 Millionen Einwohnern bevölkerungsreichste Land Lateinamerikas damit weiter sowohl bei der Zahl der Todesopfer als auch der Zahl der Infizierten nun auf Platz sechs der am schwersten betroffenen Länder.


16.05.2020: Es kommt keine Corona-Impfpflicht

Eine Impfpflicht gegen das Coronavirus wird es nach Aussage von Kanzleramtschef Helge Braun in Deutschland nicht geben. Wenn ein Impfstoff vorliege, sei es gut, wenn sich viele impfen lassen. Aber das entscheide jeder selbst, sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Samstag). "Wer das nicht will, muss das Risiko einer Infektion selbst tragen", betonte Braun. Er hoffe auf einen Impfstoff für die breite Bevölkerung zwischen Anfang und Mitte nächsten Jahres. Dann könne man auch zum normalen Leben zurückkehren.

Den bisherigen Kampf gegen das Virus in Deutschland bezeichnete Braun als "sehr erfolgreich". Ein großer Teil der Bevölkerung gehe diszipliniert mit den Kontaktbeschränkungen um. Braun, selbst Mediziner, fügte allerdings hinzu: "Aus medizinischer Sicht ist bei mir bei dem Punkt Reisen und Geselligkeit etwas mulmig - da dürfen wir nicht zu forsch sein. Die bisherige Erfahrung lehrt, dass dies für die Ausbreitung des Virus eine große Rolle spielt."


16.05.2020: Impfstoff-Forschung laut Trump "größte Anstrengung seit dem 2. Weltkrieg"

US-Präsident Donald Trump treibt die Entwicklung eines Impfstoffs gegen das Coronavirus in den USA voran und spricht hier von der größten Anstrengung seit dem Zweiten Weltkrieg. "Es hat in der Geschichte noch nie so ein Impfstoffprojekt gegeben wie dieses", sagte Trump am Freitag in Washington. "Seit dem Zweiten Weltkrieg hat niemand mehr so etwas gesehen, wie wir es jetzt in unserem Land tun. Unglaublich." Es handele sich um eine massive wissenschaftliche und industrielle Anstrengung. Die Arbeit an einem Impfstoff laufe in "Rekord-Rekord-Rekord-Geschwindigkeit".

Trumps Regierung hat ein Projekt mit dem Namen "Operation Warp-Geschwindigkeit" ins Leben gerufen, um die Entwicklung eines Impfstoffs gegen das Coronavirus voranzutreiben. Der Name geht auf den fiktiven "Warp-Antrieb" in der Serie "Raumschiff Enterprise" zurück, das damit im Fernsehen schneller als Lichtgeschwindigkeit fliegen kann.

Der US-Präsident sagte erneut, Ziel sei es, bis zum Jahresende einen Impfstoff zu entwickeln, vielleicht auch etwas früher oder etwas später. Sobald es ein solches Präparat gebe, werde auch das Militär eingebunden, um die schnelle Verteilung des Impfstoffes im Land zu organisieren. "Wir bereiten uns vor. Es ist riskant, es ist teuer, aber wir werden enorm viel Zeit sparen. Wir werden Jahre sparen, wenn wir es richtig machen."


15.05.2020: Deutschland, Österreich und Schweiz lockern Grenzverkehr-Regeln

Deutschland, Österreich und die Schweiz lockern kurzfristig die Beschränkungen im grenzüberschreitenden Verkehr. Bereits ab Samstag ist die wechselseitige Einreise für Personen wieder möglich, die Lebenspartner oder Verwandte besuchen oder an wichtigen Familienanlässen teilnehmen wollen. Dies teilte das Bundesinnenministerium in Berlin am Freitagabend mit. Gleiches gilt für Besitzer selbst genutzter Liegenschaften und Schrebergärten sowie von Landwirtschafts-, Jagd- oder Forstflächen. Ebenso dürfen Personen einreisen, die Tiere versorgen müssen.

Die Lockerungen seien möglich dank der positiven Entwicklung bei der Eindämmung des Coronavirus und den stark zurückgegangenen Ansteckungszahlen. Diese Lockerung an den Landesgrenzen tritt dem Ministerium zufolge in der Nacht zum Samstag um Mitternacht in Kraft. "Die Grenzkontrollbehörden sind entsprechend informiert", hieß es.

Wer eine dieser Lockerungen in Anspruch nehmen will, muss eine Selbsterklärung ausfüllen und diese am Grenzübergang bei einer Kontrolle vorweisen können. Das Formular kann auf der Website der Bundespolizei unter "bundespolizei.de" heruntergeladen und ausgedruckt werden. Falsche Angaben oder Missbrauch können nach Maßgabe der jeweiligen innerstaatlichen Bestimmungen geahndet werden.


15.05.2020: Menschen wegen Corona-Pandemie weniger beunruhigt

Die Menschen in Deutschland sind einer Umfrage zufolge inzwischen etwas weniger beunruhigt wegen der Coronavirus-Pandemie. Dies zeigt der am Freitag veröffentlichte achte "Corona-Monitor" des Bundesinstituts für Risikobewertung (BfR).

Während in der ersten Erhebung im März nur 28 Prozent der Befragten glaubten, sich vor einer Infektion schützen zu können, sind es nun 41 Prozent. Auch sank der Anteil derer, die große Auswirkungen auf ihre Gesundheit befürchten, im selben Zeitraum von 37 auf 26 Prozent, wie Präsident Andreas Hensel erklärte.

Zugleich wächst laut der Umfrage der Wunsch nach Lockerungen der einschneidenden Alltagsbeschränkungen. Während in der ersten Erhebung die Schließung von Kultureinrichtungen wie Kinos oder Theater noch von 97 Prozent der Befragten befürwortet wurde, wird dies sieben Wochen später nur noch von 77 Prozent als angemessen beurteilt. In punkto Einschränkung von Reisen und Kontrollen an den deutschen Grenzen wandelt sich ebenfalls die Einstellung: Auch dies wird zwar nach wie vor von der Mehrheit akzeptiert, über die letzten Wochen zeigte sich aber ein Abwärtstrend.


15.05.2020: Schule in Schleswig-Holstein startet für weitere Klassen

In Schleswig-Holstein soll am 25. Mai für weitere Jahrgänge wieder die Schule beginnen. Das gilt für die Klassen 1 bis 3 an den Grundschulen sowie die Jahrgänge 8,9 und 10 an Gemeinschaftsschulen und Gymnasien, wie die Landesregierung am Freitag mitteilte. Unterricht findet dann auch wieder in der sogenannten Eingangsphase und Qualifizierungsphase der Oberstufe an Gymnasien und Gemeinschaftsschulen statt.

Zunächst konzentriere sich der Unterricht auf Kernfächer wie Deutsch, Mathematik und Englisch, sagte eine Sprecherin des Bildungsministeriums der Deutschen Presse-Agentur. Es werde nicht die komplette Stundentafel stattfinden. In den Klassenräumen sollen Mindestabstände und Hygienevorschriften eingehalten werden. Unter Umständen müssten einige Klassen deshalb geteilt werden.

Ebenfalls vom 25. Mai an können wieder Nachmittagsangebote für die Kinder öffnen, die dann in der Schule sind. Auch Mensen und ähnliche Einrichtungen dürfen bei Bedarf öffnen.


15.05.2020: Türkische Hotels legen Corona-Plan vor

Türkische Hotels beginnen mit den Vorbereitungen auf den Sommertourismus - und der Umrüstung ihrer Häuser zur Abwehr des Coronavirus. Das berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu am Freitag. Sie bezog sich unter anderem auf "Hygiene-Anweisungen" aus dem Ministerium für Kultur und Tourismus sowie Hoteliers. Demnach werden Hotels an den Eingängen Wärmebildkameras einsetzen, um feststellen zu können, ob Gäste oder Mitarbeiter Fieber haben. Außerdem soll Gepäck mit Desinfektionsmitteln behandelt werden.

In Speisesälen soll Büfett-Essen ersetzt werden durch individuell servierte Mahlzeiten. An Pools werden Liegen mit Sicherheitsabstand aufgestellt und Handtücher abgepackt übergeben. Nach der Abreise von Gästen sollen Zimmer 24 Stunden lang frei bleiben. In einem am 12. Mai veröffentlichten Maßnahmenkatalog des Ministeriums sind teilweise ähnliche Vorgaben aufgeführt.

Ende Mai will das Land den inländischen Reiseverkehr wieder aufnehmen, im Juni hofft es auf internationale Urlauber. Die halbstaatliche Fluggesellschaft Turkish Airlines hatte ihren Flugstopp zuletzt bis zum 28. Mai verlängert. Nach der Öffnung für internationale Flüge soll es für Reisende, beispielsweise am Flughafen Antalya, Corona-Tests geben. 


15.05.2020: Bundesländer lockern Einreise-Quarantäne

Die Bundesländer wollen ihre Quarantäne-Regeln für Einreisende aus den Nachbarstaaten aufheben, einige haben dies bereits getan. Das Bundesinnenministerium arbeite derzeit an einer neuen Musterverordnung für die Länder, hieß es aus dem Ressort von Horst Seehofer (CSU). Die Bundesländer hätten sich am Donnerstag (14. Mai) nach Abstimmung mit dem Bundeskanzleramt darauf verständigt.

Derzeit müssen Menschen, die aus einem europäischen Nachbarland einreisen, in vielen Bundesländern noch für 14 Tage in Quarantäne.
Dies soll die Ausbreitung der Corona-Pandemie eindämmen.

Seehofer (CSU) hatte den Bundesländern empfohlen, die bislang geltenden Vorgaben zu lockern. Er schlug vor, sie nur noch für Menschen anzuwenden, die sich zuvor in Drittstaaten aufgehalten haben.

Einige Länder haben die Quarantäne-Regeln bereits aufgehoben. Von der Pflicht ausgenommen sind neben Einreisenden aus den EU-Ländern auch solche aus Großbritannien, Island, Norwegen, Liechtenstein sowie der Schweiz.


15.05.2020: Coronakrise hat laut Maas "dramatische Folgen" für Menschenrechte

Außenminister Heiko Maas hat drastische Einschränkungen der Menschenrechte unter dem Deckmantel der Corona-Krise beklagt. "Wir sehen auch mit großer Sorge, wie die Krise das Autoritäre befördert", sagte der SPD-Politiker am Freitag im Bundestag. Das habe vielfach "dramatische Folgen". Als Beispiele nannte er zunehmende Repressalien gegen Journalisten in Russland, Venezuela, im Iran, in der Türkei und in China. "Auch mitten in Europa erleben wir, wie Notstandsmaßnahmen benutzt werden, um den Rechtsstaat zu beschneiden."

Maas begrüßte, dass die EU-Kommission eine systematische Beobachtung dieser Notstandsmaßnahmen begonnen habe. Dabei geht es vor allem um Ungarn. Der rechtsnationale Ministerpräsident Viktor Orban hat sich in der Corona-Krise vom Parlament in Budapest mit umfangreichen und zunächst unbefristeten Sondervollmachten ausstatten lassen. Die EU-Kommission hatte die Maßnahmen geprüft, schritt zunächst aber nicht ein.

Maas betonte, dass alle Staaten bei ihren Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie vorübergehend Menschenrechte einschränken könnten. "Aber diese Maßnahmen müssen legitime Zwecke verfolgen. Und sie müssen verhältnismäßig sein. Und sie müssen vor allen Dingen vorübergehend sein." Das werde Deutschland auch während seiner EU-Ratspräsidentschaft einfordern, die am 1. Juli beginnt.


15.05.2020: Bundesrat billigt Gutschein-Lösung für Tickets

Für wegen der Corona-Krise ausgefallene Kultur- und Sportveranstaltungen müssen Ticketkäufer vorübergehend auch Gutscheine akzeptieren. Der Bundesrat billigte am Freitag die im Bundestag beschlossene Lösung, die die Kulturszene vor Liquiditätsengpässen schützen soll. Betroffen sind alle Tickets, die vor dem 8. März gekauft wurden - für Konzerte, Festivals, Theatervorstellungen, Vorträge, Lesungen, Fußballspiele und andere Sportwettkämpfe. Auch Dauerkarten und Abos für Theater oder Fitnessstudios sollen über Gutscheine kompensiert werden.

Die Wertgutscheine können entweder für eine Nachholveranstaltung oder für ein anderes Angebot des Veranstalters eingelöst werden. Kunden können aber eine Auszahlung verlangen, wenn ein Gutschein wegen persönlicher Lebensverhältnisse unzumutbar ist. Nicht eingelöste Gutscheine werden Ende 2021 ausgezahlt.


15.05.2020: Bundesrat beschließt wegen Coronakrise Elterngeld-Änderung

Nach dem Bundestag hat am Freitag auch der Bundesrat den Weg für Sonderregeln beim Elterngeld wegen der Corona-Krise freigemacht. Sie sollen verhindern, dass werdende Mütter und Väter, die wegen der aktuellen Lage Verdienstausfälle haben, Einbußen beim Elterngeld hinnehmen müssen. Einkommensverluste zwischen dem 1. März und dem 31. Dezember 2020 wegen der Corona-Pandemie können bei der Berechnung des Elterngeldes ausgeklammert werden, so dass es nicht niedriger ausfällt.

Wer in sogenannten systemrelevanten Berufen arbeitet und wegen der Krise im Moment keine Elternzeit nehmen kann, darf zudem seine Elterngeldmonate verschieben. Sie können auch nach dem 14. Lebensmonat des Kindes genommen werden, spätestens zum Juni 2021. Die Regeln sollen rückwirkend zum 1. März gelten.


15.05.2020: FTI verzichtet auf Anzahlung und bietet Gratis-Storno an

In der Corona-Krise bemühen sich Reiseveranstalter händeringend um neue Kunden. FTI aus München bietet willigen Reisenden nun besondere Flexibilität: Wer bis 31. August 2020 bucht, muss keine Anzahlung leisten und kann die Reise erst zwei Wochen vor Abreise bezahlen, wie der Veranstalter mitteilt. Außerdem kann bis 14 Tage vor Reiseantritt kostenlos storniert werden.

Die Aktion gelte für Eigenanreise-Ziele wie Deutschland, Österreich und Schweiz, wenn lediglich ein Hotel gebucht wurde, und für alle Flugpauschalreisen in Europa sowie teils auch weltweit.

Für Urlaube mit Abreise zwischen 1. September und 31. Oktober 2020 gilt bei FTI darüber hinaus: Diese Reisen können bis 30 Tage vor Reiseantritt gebührenfrei storniert werden. Und wer jetzt eine Reise mit Beginn zwischen 1. November 2020 und 31. Oktober 2021 bucht, kann bis 30. September 2020 ohne Stornokosten vom Vertrag zurücktreten.

Mit der Aktion sollen Urlauber finanzielle Sicherheit bei der Planung ihres Urlaubs haben, so FTI. Auch Tui zeigt sich bei Stornierungen kulant: Wer jetzt bis 30. Juni bucht, kann später ebenfalls bis 14 Tage vor Abreise kostenlos stornieren - die Anzahlung gibt es dann zurück.


15.05.2020: Corona-Prämie vom Bundesrat beschlossen

Einen Tag nach dem Bundestag hat auch der Bundesrat die geplante Corona-Prämie für Beschäftigte in der Altenpflege verabschiedet. Sie sollen in diesem Jahr einen Bonus für die besonderen Belastungen während der Krise bekommen. Geplant sind bis zu 1000 Euro - je nach Funktion und Arbeitszeit. Der steuerfreie Betrag kann von Ländern und Arbeitgebern auf bis zu 1500 Euro aufgestockt werden. Einige Bundesländer haben das bereits angekündigt.

Das im Bundesrat verabschiedete Gesetz sieht zudem zahlreiche weitere Maßnahmen im Kampf gegen die Corona-Pandemie vor: So sollen die örtlichen Gesundheitsämter stärker unterstützt werden. Zudem ist eine Ausweitung von Tests und Meldepflichten geplant, damit die Behörden ein besseres Bild vom Verlauf der Pandemie bekommen.


15.05.2020: Bundesrat beschließt Erhöhung des Kurzarbeitergeldes

Der Bundesrat hat am Freitag die geplante Aufstockung des Kurzarbeitergeldes beschlossen. Nachdem am Donnerstag auch schon der Bundestag den Weg dafür freigemacht hatte, können die Ausnahmeregelungen für die Corona-Krise nun kommen. Normalerweise zahlt die Bundesagentur für Arbeit, wenn Beschäftigte auf Kurzarbeit sind, 60 Prozent des letzten Nettolohns oder 67 Prozent für Menschen mit Kindern.

Nun soll es ab dem vierten Monat des Bezugs 70 Prozent beziehungsweise 77 Prozent geben, ab dem siebten Bezugsmonat 80 Prozent oder 87 Prozent. Dies soll bis längstens 31. Dezember 2020 gelten. Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit (BA) wurde bis Ende April für gut zehn Millionen Menschen Kurzarbeit angemeldet. 

Das Gesetz sieht unter anderem auch einen längeren Anspruch auf Arbeitslosengeld vor. Er soll wegen der derzeit schlechten Arbeitsmarktlage für all diejenigen um drei Monate verlängert werden, deren Anspruch zwischen dem 1. Mai und dem 31. Dezember enden würde.


15.05.2020: Baltenstaaten öffnen gemeinsame Grenzen

Die baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen haben am Freitag ihre gemeinsamen Grenzen wieder geöffnet. Die Bürger der drei Nachbarländer im Nordosten Europas dürfen nun wieder frei innerhalb des Baltikums reisen, ohne sich wegen der Corona-Krise für zwei Wochen in Selbstisolation begeben zu müssen. Wer aus Drittstaaten einreist, muss weiterhin 14 Tage zuhause in Quarantäne.

"Wir können froh sein, dass wir die erste Viruswelle erfolgreich unter Kontrolle gebracht haben und als erste in der Europäischen Union unsere Grenzen für die Bürger des jeweils anderen öffnen", sagte Litauens Ministerpräsident Saulius Skvernelis in einer gemeinsamen Videobotschaft der Regierungschefs. Man bleibe aber "vorsichtig und verantwortungsbewusst".

Zur Öffnung der Grenzen wurden gemeinsame Vorgaben ausgearbeitet. Die Regelung könnte nach Angaben aus den drei Hauptstädten bald auf Finnland und Polen ausgeweitet werden.


15.05.2020: Bundesregierung will Lohnfortzahlung für Eltern nicht verlängern

Die Bundesregierung will die Lohnfortzahlung für Eltern, die in der Corona-Krise wegen geschlossener Kitas oder Schulen nicht arbeiten können, wohl doch nicht verlängern.

"Angesichts der verstärkt öffnenden Schulen und Kindergärten wird es nach heutigem Stand keine Verlängerung der Regelung geben", sagte eine Sprecherin des Bundesarbeitsministeriums der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ/Freitag). Eltern hatten seit dem 30. März für sechs Wochen Anspruch, vom Staat 67 Prozent des entgangenen Nettoeinkommens zu erhalten - bis zu einer Grenze von 2016 Euro im Monat. Für manche Eltern wären die Zahlungen damit Mitte Mai erschöpft.

Allerdings hat nach Angaben des Bundesarbeitsministeriums jedes Elternteil einen eigenen Anspruch, "so dass insgesamt 12 Wochen häusliche Betreuung möglich sind". Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hatte im April in Aussicht gestellt, die Lohnausfallzahlungen zu verlängern. Auch Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hatte eine "Anschlussregelung" angekündigt. Auch aus der CDU waren Rufe nach einer Verlängerung der Lohnfortzahlung für Eltern gekommen.

Linksfraktionschef Dietmar Bartsch appellierte an Bundeskanzlerin Angela Merkel und den Arbeitsminister, die Sechs-Wochen-Frist "unbürokratisch zu verlängern, bis es einen Regelbetrieb an Grundschulen und Kitas gibt". Auch DGB-Vorstand Anja Piel drängte in der "NOZ" auf eine Nachbesserung. Viele Familien sind nach ihren Worten angesichts des Notbetriebs in den Kitas und des eingeschränkten Schulbetriebs "weiter von Existenzsorgen und Betreuungsengpässen gebeutelt". 


14.05.2020: Umfrage: 56 Prozent wollen Corona-Einschränkungen beibehalten 

Mehr als die Hälfte der Wahlberechtigten will an den derzeit bestehenden Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie festhalten. Das ergab eine Umfrage von infratest-dimap für den neuen ARD-Deutschlandtrend. Demnach sehen 56 Prozent der Bürger weitere Normalisierungsschritte kritisch. 40 Prozent der Befragten befürworten dagegen eine Lockerung der Maßnahmen in den kommenden Wochen. 3 Prozent antworteten mit "weiß nicht", während 1 Prozent keine Angaben machte. Vor allem Anhänger der FDP (63 Prozent) und der AfD (61 Prozent) sind für eine weitere Öffnung.


14.05.2020: NRW hebt Quarantäne-Vorschrift für Rückkehrer auf

Nordrhein-Westfalen hebt die Quarantäne-Vorschrift für Rückkehrer aus den europäischen Nachbarstaaten auf. Ein entsprechender Bericht der "Rheinischen Post" (Freitag) wurde der Deutschen Presse-Agentur am Donnerstagabend aus NRW-Regierungskreisen bestätigt. Die Neuregelung trete am Freitag um 0 Uhr in Kraft, hieß es. NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) habe eine entsprechende Verordnung auf den Weg gebracht. Bisher mussten sich Rückkehrer aus dem Ausland wegen der Corona-Pandemie für zwei Wochen in häusliche Quarantäne begeben.

Laschet hatte sich mehrfach für Reiseerleichterungen eingesetzt. "Deshalb sollten wir in dieser Woche die Grenzschließung beenden und Europa wieder herstellen", hatte der Düsseldorfer Regierungschef am Dienstag erklärt.


14.05.2020: Kein Mundschutz, kaum Abstand - Österreichs Kanzler Kurz in Kritik 

Der erste offizielle Besuch außerhalb Wiens seit Beginn der Corona-Krise hat Österreichs Kanzler Sebastian Kurz heftige Kritik eingebracht. Der konservative Politiker war am Mittwoch im Kleinwalsertal ohne Mundschutz unterwegs. Außerdem wurde der Sicherheitsabstand von einem Meter vielfach nicht eingehalten.

Von dem Besuch kursierten am Donnerstag Aufnahmen im Internet, unter anderem von den "Vorarlberger Nachrichten". Zu sehen ist, wie Besucher und Politiker ohne Maske eng beieinander sind.

Bei einem späteren Termin auf die Situation angesprochen sagte Kurz, er sei von der Menge der Medienvertreter und der Bürger überrascht gewesen. Er habe mehrmals darum gebeten, die Sicherheitsabstände einzuhalten. Das habe aber nicht immer geklappt. "Wichtig ist, dass wir uns alle bemühen. Niemand macht absichtlich etwas falsch", so der Regierungschef.  


14.05.2020: Bundestag beschließt Pflegebonus - aber nur für Altenpfleger 

Der Bundestag hat am Donnerstag den angekündigten Bonus für Pflegekräfte beschlossen. Demnach sollen Beschäftigte in der Altenpflege in diesem Jahr eine gestaffelte Prämie von bis zu 1000 Euro bekommen. Länder oder Arbeitgeber können auf bis zu 1500 Euro aufstocken, die steuerfrei bleiben würden.

Schleswig-Holstein hat für die Sonderzahlung 40 Millionen Euro reserviert.

Die Grünen im Landtag kündigten ein Konzept für einen landesweiten Bonus in der Krankenpflege an. Den Weg für einen bundesweiten Pflegebonus in der Altenpflege habe der Bundestag gebahnt, sagte Fraktionsvize Lasse Petersdotter. "Es ist allerdings sehr bedauerlich, dass die bundesweite Vereinbarung nur die Altenpflege in den Blick nimmt." Also nicht auch die Krankenpflege.

Die Prämie für die Pflegekräfte setze ein wichtiges Zeichen der Wertschätzung für die harte und exponierte Arbeit der Pflegekräfte, sagte Petersdotter. "Damit werden längst nicht alle Herausforderungen in den Pflegeberufen gelöst, aber es ist ein wichtiges Signal."


14.05.2020: TUI bietet Gratis-Storno bis 14 Tage vor Abreise

Tui möchte reisefreudige Urlauber durch eine besonders kulante Stornierungsregel zu neuen Buchungen bewegen. "Alle Kunden, die jetzt eine Buchung platzieren, können bis 14 Tage vor Abreise kostenlos stornieren und ihre Anzahlung zurückerhalten", sagte Tui-Deutschland-Chef Marek Andryszak der Mediengruppe RTL.

Die neue Storno-Regel gelte ab sofort für alle Buchungen bis 30. Juni 2020, bestätigte der Reiseveranstalter auf Anfrage - bei einem Reisezeitraum bis Oktober 2021. Warum Kunden ihren Urlaub wieder stornieren, ist dabei egal. Auch eine gebührenfreie Umbuchung bis zwei Wochen vor Abreise ist möglich.


14.05.2020: Keine Flüge der Austrian Airlines vor 8. Juni

Die Lufthansa-Tochter Austrian Airlines (AUA) hat ihre Flugpause bis zum 7. Juni verlängert. Aufgrund der weltweiten Reisebeschränkungen infolge der Corona-Pandemie sei die Nachfrage nach Flugreisen weiterhin gering. «Austrian Airlines hat sich daher entschieden, die Einstellung des regulären Flugbetriebs um zumindest eine weitere Woche, von 31. Mai bis 7. Juni, zu verlängern», teilte das Unternehmen am Donnerstag mit.

Die AUA hat ihren Linienflugbetrieb am 19. März eingestellt und hat seither nur mehr für Sonderflüge abgehoben. Die Airline hat in Österreich inzwischen 767 Millionen Euro an Staatshilfen beantragt.Das Unternehmen dürfte sich, sofern es die Corona-Krise übersteht, zudem deutlich verkleinern.


14.05.2020: Neue Beschlüsse der Bundesregierung

Beschäftigte in der Altenpflege sollen wie versprochen in diesem Jahr eine Corona-Prämie bekommen. Das hat der Bundestag am Donnerstag beschlossen. Die Prämie ist Teil des sogenannten zweiten Bevölkerungsschutzgesetzes der großen Koalition, das zahlreiche weitere Maßnahmen im Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus vorsieht. So sollen die örtlichen Gesundheitsämter stärker unterstützt werden. Zudem ist eine Ausweitung von Tests und Meldepflichten geplant, damit die Behörden ein besseres Bild vom Verlauf der Pandemie bekommen. Das Gesetz sieht zahlreiche weitere Änderungen vor und muss abschließend noch durch den Bundesrat.

Die Corona-Prämie sollen Beschäftigte in der ambulanten und stationären Altenpflege bekommen. Die Höhe von bis zu 1000 Euro richtet sich unter anderem nach der Arbeitszeit. Länder oder Arbeitgeber können die steuerfreie Extrazahlung auf bis zu 1500 Euro aufstocken. Einige haben das bereits angekündigt. Veranschlagt werden Kosten von rund einer Milliarde Euro. Begründet wird die Prämie damit, dass das Personal in Pflegeeinrichtungen während der Corona-Pandemie besonderen physischen und psychischen Belastungen sowie einem erhöhten Risiko, selbst an Covid-19 zu erkranken, ausgesetzt sei, wie es im Gesetzentwurf heißt.


14.05.2020: Frankreich öffnet wieder Strände

Mit den Lockerungen in Frankreich öffnen auch einige Strände wieder - allerdings gelten dort strenge Regeln. Sonnen oder Picknicken sind in der Regel nicht gestattet. An den geöffneten Stränden im Département Loire-Atlantique an der Atlantikküste sind nur "dynamische Aktivitäten" erlaubt, wie es in der Verordnung der zuständigen Präfektur heißt.

Dazu zählen individuelle Sportarten wie Laufen, Baden oder Wassersport. Jede "statische Präsenz" - also sich hinlegen oder hinsetzen - ist verboten. Ähnlich sieht es an einigen Stränden in der Bretagne aus. Außerdem herrscht Alkoholverbot und die Abstandsregeln müssen strikt eingehalten werden.

Frankreich hat am Montag seine strengen Ausgangsbeschränkungen erstmals gelockert. Während dieser Zeit waren die Strände im Land geschlossen. Welche Strände nun am Mittelmeer, am Atlantik und an der Nordsee wieder öffnen können, ist derzeit eine Entscheidung regionaler Behörden. Die Rathäuser müssen sich die Öffnung von der zuständigen Präfektur genehmigen lassen.

Für einige Strände gab es bereits grünes Licht, bei anderen steht eine Genehmigung noch aus. Die Strände im Süden bei Marseille etwa sollen Berichten nach nicht vor dem 25. Mai öffnen. Die Präfekturen entscheiden auch, an welche Regeln sich die Menschen an den Stränden halten müssen. Viele Strände werden auch nur tagsüber geöffnet sein.


14.05.2020: Bulgarien erklärt epidemische Ausnahmesituation 

In Bulgarien gilt wegen des neuartigen Coronavirus nun bis zum 14. Juni eine "epidemische Ausnahmesituation". Die neue Regelung löste am Donnerstag den vor zwei Monaten verhängten Ausnahmezustand ab. "Der Ausnahmezustand wird aufgehoben, alle Maßnahmen gelten aber weiter", sagte Gesundheitsminister Kiril Ananiew. Einkaufszentren, Schulen und Kindergärten bleiben geschlossen.

Zuvor hatte es verschiedene Lockerungen gegeben. Seit 6. Mai dürfen Freiluftlokale sowie Terrassen von Restaurants und Cafés wieder öffnen. Sport im Freien ist seit zehn Tagen wieder erlaubt. Auch Besuche von Parkanlagen, Museen, Galerien, Bibliotheken sowie Kinos sind wieder gestattet. Am Donnerstag öffnete der Zoo der Hauptstadt Sofia. Bis Donnerstag wurden im ärmsten Land der EU 2100 Coronavirus-Fälle registriert. 100 Menschen starben daran.


14.05.2020: Grenzöffnungen: EVP-Chef Weber fordert "europaweites Reisezertifikat"

Der Fraktionschef der Christdemokraten im Europaparlament (EVP), Manfred Weber, hat in der Debatte über die Grenzöffnungen in der Corona-Krise EU-weite Standards für Hotels und Restaurants gefordert. "Wir brauchen ein europaweites Reisezertifikat", sagte Weber der "Passauer Neuen Presse" (Donnerstag). Nur so werde sichergestellt, dass Touristen die erforderlichen Hygienestandards vorfänden.

Prinzipien, die vor der Krise wichtig waren, müssten bei den geplanten Grenzöffnungen weiterhin beibehalten werden, sagte Weber. "Die europäische Reisefreiheit ist ein hohes Gut, es ist ein Grundrecht für alle Europäer." Es dürfe dahingehend auch keine "bilateralen Vereinbarungen" geben. "Wer unseren Kontinent in Europäer erster und zweiter Klasse trennen will, setzt letztlich Europas Einheit aufs Spiel."


14.05.2020: Spahn hält an Immunitätsausweis fest 

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hält in der Coronakrise grundsätzlich an Plänen zur Einführung eines Immunitätsausweises fest. Man werde sich verstärkt mit der Frage beschäftigen müssen, "welche Einschränkungen wann für wen zulässig sind", sagte der CDU-Politiker dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Donnerstag). "Andere Staaten planen bereits, die Einreise künftig von einem derartigen Immunitätsnachweis abhängig zu machen", betonte Spahn. "Denn die Lösung kann ja nicht sein, dass unsere Bürgerinnen und Bürger nicht mehr in Länder reisen können, die solche Regelungen planen."

Spahn hatte Anfang Mai erklärt, dass es vorerst keine Regelungen dazu geben soll, inwiefern solche Immunitätsnachweise Ausnahmen von Alltags-Beschränkungen wie in der Corona-Krise ermöglichen könnten.

Spahn hat den Deutschen Ethikrat um eine Stellungnahme dazu gebeten. Neben der Opposition hatte sich auch SPD-Chefin Saskia Esken skeptisch über Pläne für Immunitätsnachweise geäußert.


13.05.2020: Erneute Corona-Demo in Pirna - 30 Personen greifen Polizei an

Erneut haben sich Dutzende Menschen zu einer unerlaubten Demonstration gegen Corona-Restriktionen in Pirna (Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge) getroffen und diesmal auch Polizisten angegriffen. Im Vorfeld der Ansammlung sei im Internet zu einem "Spaziergang" aufgerufen worden, teilte die Polizei mit. Rund 200 Menschen kamen am Mittwochabend auf dem Markt in Pirna zusammen. 

Mit etwa 190 Beamten versuchte die Polizei, die Versammlung zu stoppen. Dabei griffen den Angaben zufolge 30 "Gewaltbereite" die Einsatzkräfte an, wobei ein Beamter verletzt wurde. 

Acht Strafverfahren unter anderem wegen Landfriedensbruch und tätlichen Angriffs auf Vollzugsbeamte wurden eingeleitet. Etwa eine Stunde nach Beginn löste sich die Versammlung wieder auf.


13.05.2020: 16 Corona-Infizierte in niederbayerischem Schlachthof 

Die Zahl der mit dem Corona-Erreger infizierten Mitarbeiter eines Schlachthofs in Niederbayern ist auf 16 gestiegen.

Dabei lagen die Ergebnisse des Reihentests unter der Belegschaft zunächst noch gar nicht vor, wie das Landratsamt Straubing-Bogen am Mittwoch mitteilte. Die 16 Betroffenen "wurden bereits vorher unabhängig davon wegen Symptomatik" auf das Virus getestet. Wegen des Auftretens mehrerer Fälle wurden am Dienstag und Mittwoch sämtliche rund 1000 Mitarbeiter des Schlachthofs getestet; die Ergebnisse sollen frühestens am Donnerstag vorliegen. Wer gerade krank oder im Urlaub sei, werde nachgetestet, hieß es.


13.05.2020: Wintersportort Ischgl ist wieder coronafrei

Der in den vergangenen Wochen als Corona-Hotspot kritisierte Wintersportort Ischgl in Österreich ist wieder coronafrei. Wie aus einer Informationssammlung des Landes Tirol hervorgeht, gibt es in der kleinen Gemeinde derzeit keinen aktiven Fall der Lungenkrankheit Covid-19. Auch in den weiteren Gemeinden im Paznauntal gibt es kaum noch Erkrankte. Am Mittwoch hat der Tiroler Landtag eine Kommission eingesetzt, um das Corona-Krisenmanagement der Landesregierung zu untersuchen. Auch Ischgl wird dabei im Fokus stehen. Von hier aus dürfte sich das Virus durch die vielen internationalen Gäste weit verbreitet haben.

Dem Land Tirol und der Tourismusbranche wird vorgeworfen, nicht schnell genug auf die Ausbreitung reagiert und zu spät den Skibetrieb gestoppt zu haben. Vor allem bei den vielen Après-Ski-Partys dürfte das Ansteckungsrisiko hoch gewesen sein. Einer der Vorwürfe lautet, dass dieses Risiko bei den Parties unterschätzt wurde.

Der Skibetrieb in Tirol wurde erst einige Tag nach dem ersten positiven Corona-Test bei einem Barkeeper in Ischgl vorzeitig beendet. Als über Ischgl und das Paznauntal eine Quarantäne verhängt wurde, ließ man zudem viele Touristen ausreisen - was zeitweise zu chaotischen Zuständen auf den Zufahrtsstraßen führte.

Ein Misstrauensantrag gegen den Tiroler Gesundheitsminister Bernhard Tilg fand keine Mehrheit im Landtag. Tilg wurde eine große Mitschuld am Krisenmanagement gegeben, das in die Kritik geraten ist.


13.05.2020: Nach den USA: Russland weltweit auf Rang zwei

So stark wie in keinem anderem Land steigen in Russland die Corona-Infektionen. Das flächenmäßig größte Land der Erde mit seinen rund 144 Millionen Einwohnern liegt inzwischen auf Platz zwei weltweit hinter den USA. Mehr als 10.000 neue Fälle kommen täglich hinzu. Und auch viele Russen fragen sich, wie die Zahlen trotz viel strengerer Maßnahmen als etwa in Deutschland so massiv steigen können. Zugleich verzeichnet das Riesenreich eine der niedrigsten Sterberaten - auf 242.271 Infektionen kamen laut Statistik vom Mittwoch gerade einmal 2212 Todesfälle.

Wohl auch wegen der niedrigen Todesraten sprach Kremlchef Wladimir Putin zuletzt von einem insgesamt erfolgreichen Kurs in der Corona-Krise. Dennoch löste er Verwunderung aus, als er in dieser Woche zur Rückkehr an die Arbeitsplätze aufrief. Sechs Wochen Zwangsferien sind vorbei. Doch bei den Neuinfektionen gab es immer neue Rekorde. Sogar Regierungschef Michail Mischustin und Putins Sprecher Dmitri Peskow, das wichtigste Sprachrohr des Kreml in der Krise, sind an Corona erkrankt.


13.05.2020: Wuhan will elf Millionen Corona-Tests in zehn Tagen durchführen

Nach sechs neuen Infektionen in Wuhan wollen die Behörden mit allen Mitteln einen erneuten Coronavirus-Ausbruch verhindern. Innerhalb von nur zehn Tagen sollen elf Millionen Einwohner getestet werden.

Elf Millionen Corona-Tests in zehn Tagen: Wuhan will alle Einwohner testen
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13.05.2020: Weitere Lockerungen in Rheinland-Pfalz

Reisebusfahrten und Schiffsreisen sind ab 24. Juni in Rheinland-Pfalz unter Auflagen wieder möglich. Das teilte Wirtschaftsminister Volker Wissing am Mittwoch in Mainz mit.

Außenveranstaltungen mit maximal 100 Menschen werden ab dem 27. Mai wieder möglich. Vom 10. Juni an werde die Personenbegrenzung auf 250 angehoben. Etwas später werden Lockerungen für Innenveranstaltungen greifen. Diese sind den Angaben zufolge ab 10. Juni mit bis zu 75 Menschen wieder möglich, ab dem 24. Juni dürfen es dann drinnen bis zu 150 Menschen sein. Weiterhin untersagt sind währenddessen Volks- oder Weinfeste, größere Sportveranstaltungen mit Zuschauern oder auch größere Konzerte.

Auch Kinos dürfen in Rheinland-Pfalz am 27. Mai unter Auflagen wieder öffnen. Vom gleichen Tag an sollen die Menschen auch Theater, Opern, Konzerthäuser und Kleinkunstbühnen wieder besuchen können. Weitere Lockerungen in der Corona-Krise hatte die Ministerpräsidentin Malu Dreyer unter anderem für den Freizeitsport angekündigt. Bei alldem gelten aber Auflagen, Abstandsregeln und Kontaktbeschränkungen.


13.05.2020: Reise-Gutscheine - Brüssel startet Verfahren gegen mehrere EU-Staaten

Die EU-Kommission pocht auf das Recht der Verbraucher auf Erstattung für abgesagte Reisen und geht gegen EU-Staaten vor, die sich darüber hinwegsetzen. Wegen verpflichtender Gutschein-Lösungen sei gegen mehrere Staaten der erste Schritt eines Vertragsverletzungsverfahrens eingeleitet worden, sagte Vizepräsidentin Margrethe Vestager am Mittwoch in Brüssel.

Deutschland wollte Verbraucher ursprünglich ebenfalls verpflichten, Gutscheine statt Erstattung zu akzeptieren. Nach Widerstand aus Brüssel nahm die Bundesregierung jedoch davon Abstand. Mehrere andere Staaten setzten sich indes über die EU-Regel hinweg.

Vestager räumte ein, dass Reiseveranstalter und Airlines wegen der Pflicht zur Erstattung in finanzielle Schwierigkeiten kommen könnten. Gutscheine könnten helfen und sollten deshalb attraktiver werden, sagte die Kommissionsvizepräsidentin.

Dies könne dadurch geschehen, dass der Gutschein flexibel gestaltet werde, dass zusätzliche Leistungen in Aussicht gestellt werden oder dass Regierungen für die Gutscheine garantieren. Dennoch gelte: "Der Ausgangspunkt ist, dass europäische Verbraucher ein Recht auf Erstattung haben. Punkt."


13.05.2020: Konzept für Corona-Warn-App nimmt Form an

Die geplante deutsche App zur Nachverfolgung von Infektionsketten in der Coronavirus-Pandemie nimmt Form an. Am Mittwoch veröffentlichten Europas größter Softwarekonzern SAP und die Deutsche Telekom auf der Plattform Github ein erstes Konzept. Github ist die weltweit größte Plattform für die Entwicklung von Open-Source-Software. Mit solchen Warn-Apps soll über die Smartphones der einzelnen Nutzer verhindert werden, dass sich das Virus weiter ausbreitet.

Aus den Dateien geht hervor, dass Nutzer über die App auch das Ergebnis eines Tests erfahren können sollen. «Im Fall eines durchgeführten Tests auf eine SARS-CoV-2 Infektion kann der App-Nutzer über die App den digitalen Testinformationsprozess starten und damit über das ermittelte Testergebnis benachrichtigt werden», heißt es. Man soll sich aber auch lediglich informieren lassen können, dass ein Ergebnis vorliegt.

Die beiden von der Bundesregierung beauftragten Firmen setzen demnach auf Wissen und Programm-Code von drei vorhandenen Projekten auf. Als Grundlage dienen die Protokolle DP-3T, TCN sowie die Spezifikationen von Apple und Google für iPhones und Android-Smartphones. DP-3T wurde unter anderem von Forschern der Hochschulen EPFL in Lausanne und ETH in Zürich entwickelt. Die TCN Coalition fand sich aus einem Hackathon der Bundesregierung namens #WirVsVirus heraus zusammen.

Ersichtlich wird aus den Dokumenten auch, wie die Rollen zwischen SAP und Telekom verteilt sind. Danach kümmert sich Europas größter Softwarekonzern um die Entwicklung der eigentlichen App. Die Telekom stellt Netzwerk und Mobiltechnologie zur Verfügung und soll zudem für einen sicheren und stabilen Betrieb sorgen. Die eigentliche App für iOS und Android steht auf Github noch nicht bereit. Sie soll Mitte Juni zum allgemeinen Download veröffentlicht werden.

Die Konzerne versprachen, nur "notwendige Daten zu verarbeiten - ausschließlich zu dem Zweck, die Nutzer wissen zu lassen, ob sie in engem Kontakt mit anderen, bereits infizierten Nutzern standen - ohne die jeweilige Identität zu offenbaren". Der Grünen-Fraktionsvize im Bundestag, Konstantin von Notz, begrüßte die Veröffentlichung. Dies könne aber dies nur ein erster Schritt zu mehr Transparenz sein. Die Ankündigung, den Quellcode der App "zeitnah" offenzulegen, müsse schnellstmöglich in die Tat umgesetzt werden.


13.05.2020: Vollbesetzt! Kein Abstand bei Ryanair-Flug

Ein Amateurvideo aus einem Ryanair-Flugzeug vom Samstag zeigt einen vollen Flieger. Einen Sicherheitsabstand können die Passagiere nicht einhalten. Wegen der Corona-Pandemie will die Fluggesellschaft bald neue Regeln einführen.

Trotz Corona vollbesetzt: Kein Abstand bei Ryanair-Flug möglich
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13.05.2020: Theater, Bäder und Fitnessstudios in Rheinland-Pfalz öffnen wieder 

Fitnessstudios, Tanzschulen und Vereinssport in Hallen ist in Rheinland-Pfalz ab dem 27. Mai unter Auflagen wieder möglich. Auch Freibäder, Theater, Konzerthäuser und Kleinkunstbühnen öffnen dann wieder. Das teilte Ministerpräsidentin Malu Dreyer am Mittwoch in Mainz mit.

Hallenbäder, Saunen und Freizeitparks dürfen ab 10. Juni unter Auflagen wieder öffnen. 


13.05.2020: Sonneberg und Greiz stimmen Corona-Maßnahmen mit Land ab 

Die massiv von der Corona-Pandemie betroffenen Landkreise Greiz und Sonneberg stimmen derzeit ihre vom Land geforderten Schutzkonzepte mit den Landesbehörden ab. Das Landratsamt habe seinen Maßnahmenkatalog vorgelegt, sagte der Sprecher des Kreises Sonneberg, Michael Volk, am Mittwoch. "Der Ball liegt in Erfurt und wir warten auf den Rückpass." Auch aus Greiz hieß es, dass die Details hierzu derzeit mit dem Land abgestimmt würden. Derweil gingen am Mittwoch in beiden Kreisen die Massentests weiter.

Das Gesundheitsministerium hatte die Landratsämter in Greiz und Sonneberg aufgefordert, bis diesen Mittwoch Konzepte zur Eindämmung der Infektionsgefahr vorzulegen. Auf deren Basis solle über das weitere Vorgehen entschieden werden. In beiden Regionen lag zuletzt die Infektionsrate über 50 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen.


13.05.2020: Maas will Reisewarnung schrittweise aufheben - Europa zuerst

Bundesaußenminister Heiko Maas will die weltweit geltende Reisewarnung für Touristen schrittweise aufheben und mit europäischen Ländern beginnen. Einen Zeitpunkt dafür nannte er am Mittwoch aber nicht. "Für Europa wird es sicher früher möglich sein, die Reisewarnung aufzuheben als für andere Reiseziele - vorausgesetzt, dass sich der jetzige positive Trend in vielen Ländern verstetigt", erklärte Maas.

Der Außenminister hatte am 17. März die Reisewarnung für alle touristischen Reisen ins Ausland ausgesprochen - ein beispielloser Schritt. Bisher gab es solche Warnungen nur bei einer Gefahr für Leib und Leben, vor allem für Kriegsgebiete wie Afghanistan oder Syrien. Eine Reisewarnung ermöglicht eine kostenlose Stornierung von bereits gebuchten Reisen.

Bundesinnenminister Horst Seehofer hatte am Mittwoch eine ebenfalls schrittweise Lockerung der Grenzkontrollen zu den Nachbarländern angekündigt. Maas will in den nächsten Tagen Amtskollegen zu einem "Nachbarschaftsdialog" einladen. Dabei soll darüber gesprochen werden, wie der Reiseverkehr in Europa wieder ermöglicht werden kann. "Ziel muss es sein, das Vorgehen in Europa so gut wie möglich abzustimmen, auch wenn sich die Lage von Land zu Land noch unterscheidet. Wir müssen nicht alle im selben Takt vorangehen, aber eben auch nicht im Wettlauf - und so, dass wir einander nicht auf die Füße treten."


13.05.2020: Niedersachsen testet alle Schlachthof-Mitarbeiter auf Coronavirus

Niedersachsen will sämtliche Schlachthof-Mitarbeiter nach Infektionen in Fleischbetrieben anderer Bundesländer auf das Coronavirus testen. Dabei gehe es um 23.700 Beschäftige in 183 fleischverarbeitenden Betrieben, kündigte Sozialministerin Carola Reimann am Mittwoch im Landtag in Hannover an.

Getestet werden zunächst alle Mitarbeiter, die Symptome zeigen, und dann alle, die als Werkvertragsarbeiter möglicherweise mit von dem Coronavirus betroffenen Schlachthöfen in Nordrhein-Westfalen oder Schleswig-Holstein in Kontakt waren. Anschließend sollten sämtliche anderen Beschäftigten getestet werden.


13.05.2020: Gewerkschaft warnt vor schrittweisen Öffnungen der Kitas ab Montag

Die Kitas in Baden-Württemberg sind nach Gewerkschaftsangaben nicht auf eine Ausweitung der Betreuungsangebote ab diesem Montag vorbereitet. Die Vorsitzende der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW), Doro Moritz, hielt Kultusministerin Susanne Eisenmann am Mittwoch vor, kein Konzept für die angekündigte Betreuung von bis zu 50 Prozent der Kinder zu haben. Daher sei es verantwortungslos, die Kitas am Montag weiter zu öffnen. Bislang gibt es in den Kitas nur eine Notbetreuung für wenige Kinder.

Eisenmann hatte vor einer Woche die "schrittweise Ausweitung in Richtung eines reduzierten Regelbetriebs" angekündigt. Die wegen des Coronavirus gebotenen Abstandsregeln sollen eingehalten werden, indem man die Gruppen der zu betreuenden Kinder klein hält.


13.05.2020: Grenzkontrollen zu Luxemburg enden am Samstag

Die im Zuge der Corona-Pandemie eingeführten deutschen Grenzkontrollen zu Luxemburg enden an diesem Samstag. Dies kündigte das Bundesinnenministerium am Mittwoch in Berlin an. An den Grenzen zu Frankreich, Österreich und der Schweiz sollen sie dagegen bis zum 15. Juni fortgesetzt werden.

Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn begrüßte die angekündigte Grenzöffnung: "Diese Entscheidung wird nicht nur konkrete Erleichterungen für die Bürger und Unternehmen beiderseits der Grenze bringen, sondern ist auch ein wichtiges Signal hinsichtlich einer schrittweisen Wiedereinkraftsetzung des Schengener Abkommens", sagte er am Mittwoch in Luxemburg. Er hatte mehrfach gegen eine weitere Verlängerung der Kontrollen ausgesprochen.

Die Kontrollen waren am 16. März eingeführt worden, um das Infektionsgeschehen in Deutschland einzudämmen. Seither darf nur noch einreisen, wer einen triftigen Grund dafür geltend machen kann - etwa Berufspendler, Angehörige medizinischer Berufe oder EU-Bürger, die auf dem Weg in ihr Heimatland sind. Die Kontrollen waren zuletzt bis 15. Mai verlängert worden.

Wie das Bundesministerium weiter mitteilte, dürfen ab Samstag wieder alle Grenzübergänge genutzt werden. In den vergangenen Wochen waren nur einige größere Verkehrswege für den Grenzübertritt geöffnet. Dies hatte vielerorts zu Staus und Umwegen für Berufspendler geführt. Die Bundespolizei soll künftig nur noch "flexibel und risikobasiert" kontrollieren, "nicht so systematisch wie bisher".


13.05.2020: Polen verlängert Grenzkontrollen bis zum 12. Juni

Im Kampf gegen die Corona-Pandemie will Polen seine Kontrollen an den Grenzen zu anderen EU-Ländern bis zum 12. Juni beibehalten. Einen entsprechenden Erlass habe Innenminister Mariusz Kaminski unterzeichnet, teilte das Ministerium in Warschau am Mittwoch mit. Die Grenzen zu Deutschland, Tschechien, zur Slowakei und zu Litauen können bis dahin nur an bestimmten Übergängen überquert werden.

Mitte März hatte die nationalkonservative Regierung in Warschau als Schutzmaßnahme gegen eine weitere Ausbreitung des Coronavirus beschlossen, die EU-Binnengrenzen für Ausländer zu schließen. Ausnahmen gelten für Menschen mit Daueraufenthaltsgenehmigung, für Lastwagenfahrer und Diplomaten. Für den Warenverkehr gibt es keine Begrenzungen. Polen, die aus dem Ausland zurückkehren, müssen für zwei Wochen in Quarantäne.

Von dieser Vorschrift ausgenommen sind seit dem 4. Mai polnische Bürger, die in Deutschland, der Slowakei, Tschechien oder Litauen arbeiten oder studieren. Laut einer Verordnung der Regierung in Warschau sind sie von der Quarantäne befreit. Dies gilt allerdings nicht für Menschen, die einen medizinischen Beruf ausüben oder in Pflegeeinrichtungen tätig sind.

CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak hatte am Dienstag Polen aufgefordert, die Ausnahme von der Quarantäne-Regelung auch auf das medizinische Personal auszudehnen. Ärzte, Pflegerinnen und Pfleger sowie Hebammen in der Grenzregion müssten genauso behandelt werden wie andere Berufspendler, so Ziemiak.

Die polnische Regierung will an diesem Mittwoch weitere Schritte zur Lockerung der Schutzmaßnahmen gegen die Coronavirus-Epidemie bekanntgeben.


13.05.2020: Bundespolizei öffnet fünf Grenzübergänge zu Österreich

Die Bundespolizei hat am Mittwoch fünf wegen der Coronakrise geschlossene Grenzübergänge zwischen Österreich und Bayern wieder geöffnet. "An zwei weiteren Kontrollstellen haben wir die Öffnungszeiten verlängert beziehungsweise bedarfsgerecht angepasst", sagte der Präsident der Bundespolizeidirektion München, Karl-Heinz Blümel, am Mittwoch. Elf Grenzübergänge seien zudem ab sofort für Land- und Forstwirte wieder passierbar.

Unabhängig davon sollen die Kontrollen an der deutschen Grenze von diesem Samstag an generell vorsichtig gelockert werden. Wie die Deutsche Presse-Agentur am Mittwoch nach der Kabinettssitzung in Berlin erfuhr, strebt das Bundesinnenministerium aber erst für den 15. Juni ein vollständiges Ende der wegen der Corona-Pandemie eingeführten Kontrollen an allen Grenzabschnitten an.


13.05.2020: Bundesregierung beschließt Lockerung der Grenzkontrollen 

Die Kontrollen an der deutschen Grenze sollen von diesem Samstag an vorsichtig gelockert werden. Wie die Deutsche Presse-Agentur am Mittwoch nach der Kabinettssitzung in Berlin erfuhr, strebt das Bundesinnenministerium aber erst für den 15. Juni ein vollständiges Ende der wegen der Corona-Pandemie eingeführten Kontrollen an allen Grenzabschnitten an.


13.05.2020: Maskenpflicht bei Fahrstunden in MV

Fahrschüler in Mecklenburg-Vorpommern müssen einen Mund-Nasen-Schutz bei Fahrstunden tragen. Wenn der Mindestabstand zwischen Fahrschüler und Fahrlehrer nicht eingehalten werden könne, müssen beide eine Maske im Fahrzeug tragen, wie das Verkehrsministerium auf Anfrage mitteilte.

Beim Theorieunterricht gelte hingegen keine Maskenpflicht. Jedoch dürfen Fahrschulen weniger Fahrschüler unterrichten. Pro zehn Quadratmetern darf den Angaben zufolge nur ein Fahrschüler am Unterricht teilnehmen. Bei den Theorieprüfungen sollen demnach unter anderem nach jeder Prüfung die Tastaturen und Bildschirme desinfiziert werden.

"Der Mund-Nasen-Schutz ist hinnehmbar für uns", sagte der Vorsitzende des Fahrlehrerverbands MV, Helmut Bode, der Deutschen Presse-Agentur. Beim Theorieunterricht hätten jedoch bereits fünf Quadratmeter pro Fahrschüler ausgereicht, um den Mindestabstand einhalten zu können. Deutlich höhere Kosten für den Führerschein könnten die Folge sein. 

Nach wochenlanger Schließung wegen der Corona-Krise, dürfen Fahrschulen seit Montag wieder öffnen in MV. Im vergangenen Jahr versuchten sich nach Zahlen des Verkehrsministeriums unter Berufung auf den Prüfkonzern Dekra 19 159 Frauen und Männer am Führerschein. 43 Prozent der Fahrschüler fielen demnach im vergangenen Jahr durch die theoretische Prüfung, rund ein Drittel durch die praktische.


13.05.2020: Schichtbetrieb bis weit ins nächste Schuljahr möglich

Der Deutsche Lehrerverband rechnet damit, dass in Deutschlands Schulen auch noch lange nach den Sommerferien nur Unterricht im Schichtbetrieb möglich sein wird. Zwar habe man die Ferien, um sich organisatorisch besser aufzustellen, so Verbandspräsident Heinz-Peter Meidinger. Den Schichtbetrieb zwischen Präsenzunterricht an der Schule und Lernen zu Hause werde man aber mit Sicherheit auch im nächsten Schuljahr noch haben - "so lange die Abstandsregeln gelten müssen, und die werden ja gelten müssen, bis ein Impfstoff da ist. Das kann sich noch weit ins nächste Schuljahr hineinziehen".

Seit Ende April läuft der Schulbetrieb unter strengen Hygienevorgaben wieder an. Meidinger sprach von einer "Riesenherausforderung", die noch größer werde, wenn alle Schüler wieder zurück seien. Der Verbandschef schätzt, dass ein Viertel der rund elf Millionen Schüler größere Probleme bekommen könnten. Dabei handele es sich um Kinder an Förderschulen oder solche, die schlecht Deutsch sprechen oder keine Unterstützung der Eltern haben.


13.05.2020: Tui sieht ab Juli wieder Urlaubschancen für Mallorca und Griechenland

Der Reisekonzern Tui sieht von Juli an die Chance auf einen vorsichtigen Neuanlauf von Urlaubsangeboten auf den Balearen und in Griechenland. Sofern die Corona-Infektionszahlen relativ gering blieben, gebe es «keinen Grund, dass man dort nicht hinreisen könnte», sagte Vorstandschef Fritz Joussen am Mittwoch. Lokale Betriebe müssten aber die Möglichkeit erhalten, ihr Geschäft aufzunehmen: "Wenn auf Mallorca noch kein Hotel offen hat, fliegt da auch keiner hin. Wenn die aufmachen, fliegen wir die Menschen hin." Natürlich müsse dabei der Gesundheitsschutz Priorität haben. "Der Urlaub in Europa, wenn er denn sicher ist, sollte möglich sein."

Auch an griechischen Zielen bessert sich seinem Eindruck zufolge die Lage. Die Branche bleibe für das Land enorm wichtig, im Sommer trage der Tourismus bis zu 40 Prozent zur Wirtschaftsleistung bei, so Joussen. Tui nimmt an, dass Ferienorte in Griechenland und auf Mallorca, aber auch auf Zypern ab Juli bereit für Gäste sein könnten.

In Spanien, dessen Wirtschaft ebenfalls stark vom Tourismus abhängt, gab es zuletzt jedoch auch viele kritische Stimmen. Die Regionalpräsidentin der Balearen, Francina Armengol, sprach von einer bestenfalls schrittweisen Öffnung Mallorcas in den Sommermonaten - und dabei sollten zunächst Festland-Spanier Vorrang haben. Die Zentralregierung in Madrid hatte Mitte April geschätzt, dass erst gegen Ende des Jahres mit einem größeren Neustart zu rechnen sei.


13.05.2020: Österreich will Grenze zu Deutschland am 15. Juni öffnen

Die wegen der Corona-Pandemie geschlossene Grenze zwischen Deutschland und Österreich soll am 15. Juni wieder vollständig geöffnet werden. Das bestätigte das österreichische Kanzleramt der Deutschen Presse-Agentur am Mittwoch. Zuvor hatte die österreichische Nachrichtenagentur APA darüber berichtet. Schon ab diesem Freitag werde es an den Grenzen nur noch stichprobenartige Kontrollen geben, meldete die APA.

Der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz hatte am Dienstag mit seiner deutschen Amtskollegin Angela Merkel telefoniert. Die deutsche Bundesregierung will bei ihrer Sitzung an diesem Mittwoch über weitere Schritte beraten.

Kurz hatte bereits am Dienstagabend in der Sendung "10vor10" des Schweizer Fernsehens gesagt, dass er eine Grenzöffnung im Juni erwarte. In dem Interview sagte er, dass Österreich sowohl mit der deutschen als auch der Schweizer Regierung an Einigungen arbeite.

Deutschland hat die Grenze zu Österreich am 16. März geschlossen, Österreich setzte den Schritt seinerseits wenige Tage später um. Für Pendler und den Güterverkehr gibt es Ausnahmen. Darüber hinaus wird nur über die Grenze gelassen, wer einen nur wenige Tage alten, negativen Corona-Test vorlegen kann. Ohne ein solches Zeugnis lässt die österreichische Polizei fast ausschließlich Landsleute ins Land, die sich dann an ihrem Reiseziel für 14 Tage in häusliche Quarantäne begeben müssen.

Der für Österreich und vor allem die Alpenregionen so wichtige Tourismus ist durch diese und weitere Maßnahmen praktisch zum Stillstand gekommen.

Ab Freitag dürfen in Österreich wieder sämtliche Gastronomie-Betriebe öffnen, ab dem 29. Mai auch Hotels und andere Beherbergungsbetriebe. Für einen lukrativen Betrieb fehlen aber noch die Gäste - und die kamen zuletzt zu einem sehr großen Teil aus Deutschland. Zudem drängte die Branche zuletzt auf Klarheit, weil Buchungen von deutschen Stammgästen Zusagen für neue österreichische Gäste erschwerten.

In der Sommersaison 2019 (Mai bis Oktober) entfielen 37,4 Prozent der insgesamt 79 Millionen Übernachtungen auf deutsche Gäste, rund 30 Prozent auf Österreicher. Die drittwichtigste Gruppe sind die niederländischen Gäste, die aber nur noch fünf Prozent ausmachen. Entsprechend wichtig ist für Österreichs Tourismus die Grenzöffnung zu Deutschland.

Am Dienstag hatten sich namentlich die Regionen um den Bodensee und auch Tirols Landeschef Günther Platter (ÖVP) für eine baldige Grenzöffnung ausgesprochen. Tirol wolle seinen wegen des Après-Ski in die Kritik geratenen Tourismus weiterentwickeln. Um ihn nun anzukurbeln, brauche es aber offene Grenzen, so Platter.

"Die Regionen rund um den See setzen sich verstärkt in Richtung ihrer Bundesregierungen für eine Grenzöffnung ein", sagte Vorarlbergs Landeschef Markus Wallner, der aktuell auch Vorsitzender der Internationalen Bodensee-Konferenz (IBK) ist. "Das Verständnis von Wirtschaft und Bevölkerung für eine weitere Schließung der Grenzen ist nicht mehr da. Wir brauchen in dieser Vierländerregion mit traditionell starkem Austausch rasch eine Lösung", so Wallner. Bei der IBK handelt es sich um einen kooperativen Zusammenschluss der Regierungen der an den Bodensee angrenzenden und mit ihm verbundenen Länder und Kantone.


12.05.2020: Berlin setzt auf "Ampel" als Corona-Warnsystem

Berlin setzt abweichend von den Bund-Länder- Vereinbarungen in der Vorwoche auf ein eigenes Warnsystem in der Corona-Pandemie. Dabei sollen die Reproduktionsrate, die Zahl der Neuinfektionen und die Belegung der Intensivbetten mit Covid 19-Patienten eine Rolle spielen, teilten Regierungschef Michael Müller und Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (beide SPD) am Dienstag mit. Werden bei zwei der Indikatoren kritische Marken erreicht, wolle der Senat bestehende Lockerungen auf den Prüfstand stellen oder geplante weitere Lockerungen gegebenenfalls verschieben.

Bund und Länder hatten sich in der Vorwoche auf eine Obergrenze bei den Infektionszahlen verständigt. Danach müssen Landkreise oder kreisfreien Städte ein konsequentes Beschränkungskonzept umsetzen, wenn mehr als 50 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen gezählt werden. Aus Sicht des Berliner Senats ist das in einer Großstadt keine praktikable Lösung, wie Müller deutlich machte.

Berlin führt nun ein Ampelsystem ein, bei dem die Zahl der Neuinfektionen einer von drei Indikatoren ist. Wird die Marke von 20 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen erreicht, wird nach diesem System die Ampel von Grün auf Gelb gehen.

Bei 30 Neuinfektionen leuchtet sie rot, wie Senatorin Kalayci erläuterte. Höhere Werte seien in der Metropole nicht zu verantworten.

Kalayci versuchte, das anhand von Zahlen für ganz Berlin deutlich zu machen. Zuletzt habe die Zahl der Neuinfektionen in sieben Tagen bei 286 gelegen. Bei der Obergrenze von 30 je 100 000 Einwohner wären es über diesen Zeitraum stadtweit 1131.

Dasselbe System greift bei der sogenannten Reproduktionsrate: Liegt diese an mindestens drei Tagen hintereinander bei 1,1, steckt also ein Infizierter im Durchschnitt 1,1 andere Menschen mit dem Coronavirus an, leuchtet die Ampel gelb. Bei einer Rate von 1,3 leuchtet sie rot. "Wir haben zurzeit eine R-Zahl von 0,79 in Berlin und im Bund von 1,13", sagte Kalayci. "Aber das kann sich mit den Lockerungen ändern. Das ist jetzt die spannende Frage."

Bei den Intensivbetten kommt die Ampel ebenfalls zum Tragen. Sind 15 Prozent aller Intensivbetten mit Covid 19-Patienten belegt, springt sie von Grün auf Gelb, bei 25 Prozent auf Rot. Zum Vergleich: Zuletzt waren Kalayci zufolge über Wochen 11 oder 12 Prozent der Betten auf Berliner Intensivstationen mit Corona-Patienten belegt, aktuell seien es 9 Prozent.

Sollte die Ampel bei zwei der drei Indikatoren auf gelb stehen, will der Senat die Problematik erörtern, sagte Müller. Bei zweimal rot bestehe dann dringender Handlungsbedarf. "Dann haben wir richtiges Problem", so der regierende Bürgermeister. Dann sei zu beraten, ob Lockerungen zurückgenommen werden müssen oder geplante Lockerungen zeitlich gestreckt werden müssten.

"Aber wir reagieren schon bei gelb", fügte Müller hinzu. "Es wäre ja Wahnsinn, wenn eine Regierung oder ein Senat sagt, wir gucken mal, wie gelb sich entwickelt, wird schon gut gehen." Das Ampelsysteme sei erst einmal eine gute Grundlage für die nächste Zeit, könne sich aber auch ändern, wenn es erforderlich sei.

Angesichts zunehmender Sorglosigkeit bei manchen Menschen im Hinblick auf Sicherheitsabstand und Hygieneregeln mahnte Müller: "Es gibt keinen Grund für Entwarnung." Es bleibe in den nächsten Wochen ein vorsichtiges Vorantasten an eine neue Normalität. "Manche glauben, alles, was wir in den vergangenen Wochen vereinbart haben, gilt nicht mehr", sagte Müller. Aber das sei falsch.

"Es geht darum, dass wir das, was wir erreicht haben, nicht auf's Spiel setzen wollen", so Müller. Daran müssten alle weiteren Lockerungen gemessen werden. "Das Thema Gesundheitsschutz wird für den Berliner Senat das oberste Gebot bleiben. Es geht nicht um irgendwelche Spielchen."

Es sei auch nicht automatisch so, dass Anfang Juni alles, was bis dahin noch geschlossen sei, aufgemacht werde, betonte Müller. "Wir werden diskutieren, wie es mit Kinos und Fitnessstudios weitergeht. Wir müssen uns herantasten an weitere Lockerungen. Aber sie sind keine Selbstverständlichkeit."

Spekulationen, wonach Kinos bald wieder öffnen könnten, erteilte Müller eine Absage. "Es ist eine bewusste Entscheidung gewesen zu sagen, da sind ein paar Bereiche, die sind sensibler, und die nehmen wir uns vielleicht für die nächsten Phasen vor", erläuterte er. 


12.05.2020: In Thüringen Versammlungen wieder ohne Teilnehmerbegrenzung erlaubt 

In Thüringen sollen ab Mittwoch Demonstrationen wieder ohne Beschränkungen der Teilnehmerzahl möglich sein. Das sieht eine Verordnung vor, auf die sich das Kabinett geeinigt hat, wie das Gesundheitsministerium am Dienstag in Erfurt bekannt gab.


12.05.2020: Corona-Infektionen: Russland jetzt weltweit auf Rang zwei

Mit Beginn erster Lockerungen in Russland ist die Zahl der Coronavirus-Infizierten stark gestiegen. Nach Angaben der Behörden von Dienstag gibt es mehr als 232.200 nachgewiesene Fälle.

Nach Erhebungen der US-Universität Johns Hopkins auf Grundlage offiziell gemeldeter Daten liegt das flächenmäßig größte Land der Erde bei der Gesamtzahl der gemeldeten Infektionen nunmehr auf Rang zwei vor Spanien (228 000). Nur in den USA gibt es noch mehr Erkrankungen.

Am Dienstag kamen den Angaben russischer Behörden zufolge fast 10.900 neue Infektionen hinzu. 43.500 Menschen galten demnach als genesen.

Die Behörden erklären den starken Anstieg damit, dass deutlich mehr Menschen auf das Virus getestet werden als zu Beginn der Epidemie. Es wird aber mit einer hohen Dunkelziffer gerechnet.

Präsident Wladimir Putin hatte am Montag die landesweite arbeitsfreie Zeit als Maßnahme gegen eine weitere Ausbreitung des Virus für beendet erklärt. An diesem Dienstag durfte etwa in Moskau wieder auf Baustellen und in Industriebetrieben gearbeitet werden. Über weitere Lockerungen entscheiden die Gouverneure in den Regionen nun selbst. 

In der Hauptstadt gilt seit Dienstag auch eine Schutzmasken- und Handschuhpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln und in Supermärkten.

Menschen über 65 Jahre und mit chronischen Erkrankungen müssen weiter zu Hause bleiben. Auch Großveranstaltungen sind verboten. In Russland starben bislang 2116 Menschen nach einer Infektion.


12.05.2020: 80 Corona-Neuinfizierte in Schlachtbetrieb in Baden-Württemberg 

In einem Schlachthof in Birkenfeld bei Pforzheim sind weitere mehr als 80 Menschen positiv auf das Coronavirus getestet worden. Damit steige die Zahl der Mitarbeiter, die mit

Covid-19 infiziert sind oder waren, auf rund 400, sagte eine Sprecherin des Landratsamtes im baden-württembergischen Enzkreis am Dienstag. Das ist knapp ein Viertel der Belegschaft von etwa 1100 Mitarbeitern. Die Ergebnisse hatte die Behörde am Montagabend veröffentlicht. Mehrere Medien berichteten darüber.


12.05.2020: Restaurants in Hamburg dürfen ab Mittwoch öffnen

Restaurants in Hamburg dürfen von Mittwoch an unter Einhaltung von Hygiene- und Abstandsregeln wieder öffnen. Ein entsprechender Bericht von NDR 90,3 wurde der Nachrichtenagentur dpa am Dienstagmorgen aus Senatskreisen bestätigt.

Nach Informationen des Senders sollen Restaurants und Lokale ihre Gäste drinnen und draußen bewirten dürfen. Auch in Hamburg soll demnach wohl gelten, dass bis zu zwei Familien an einem Tisch sitzen dürfen. Die Bedienungen müssten einen Mund- und Nasenschutz tragen, berichtete NDR 90,3.

Der rot-grüne Senat will mittags weitere Lockerungen bei den Einschränkungen im Kampf gegen die Corona-Pandemie bekanntgeben. Dabei geht es um die Umsetzung der am vergangenen Mittwoch zwischen Bund und Ländern verabredeten Schritte.

Unter anderem soll es wieder erlaubt sein, dass sich auch Mitglieder zweier unterschiedlicher Haushalte treffen, ohne dabei einen Mindestabstand von 1,50 Meter einhalten zu müssen. Bislang war dies nur mit Menschen aus dem eigenen Haushalt oder alleine mit einer Person aus einem anderen Haushalt möglich. Außerdem sollen auch über 800 Quadratmeter große Geschäfte unter Auflagen wieder öffnen dürfen.

Eine schrittweise Öffnung der Kitas und die weitere Öffnung der Schulen wurden ebenfalls bereits angekündigt.

Nach einer Sitzung des Senats unter Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) soll auch verkündet werden, ab wann Lockerungen wieder rückgängig gemacht werden müssen, sollte die Zahl der Neuinfektionen wieder stark ansteigen. Zuletzt waren die Zahlen der positiv getesteten Hamburger nur noch sehr langsam angestiegen. Am Montag hatte die Gesundheitsbehörde fünf neue Fälle gemeldet. Damit wurde bislang 4951 Mal positiv auf Covid-19 getestet.


12.05.2020: Senat berät über neue Obergrenzen für Neuinfektionen

Der Berliner Senat will in seiner Sitzung am Dienstag (10.00 Uhr) über die Obergrenze für Covid-19-Infektionen beraten. Er sieht die von Bund und Ländern beschlossene Höchstzahl von 50 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner innerhalb einer Woche kritisch, wie Innensenator Andreas Geisel und Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (beide SPD) bereits öffentlich erklärt haben. Danach ergäbe sich eine Obergrenze für Berlin von 1900 neu infizierten Menschen pro Woche.

Wer erst dann reagiere, bremse die Entwicklung zu spät, erklärte Kalayci. Berlin strebe deshalb eine niedrigere Infektionsrate an. Wie eine Alternative aussehen könnte, ist allerdings offen - genauso, ob am Dienstag darüber bereits ein Beschluss gefasst wird. Aus Sicht des Senats ist die Obergrenzen-Regelung für eine Millionenstadt wie Berlin nicht praktikabel. Ähnlich sehen es die Landesregierungen in den Stadtstaaten Hamburg und Bremen.


12.05.2020: US-Regierung: Maskenpflicht für Mitarbeiter im Weißen Haus

Nach dem Bekanntwerden von zwei Corona-Infektionen bei US-Regierungsmitarbeitern ist das Tragen von Gesichtsmasken nun im Weißen Haus vorgeschrieben. Er habe das angeordnet, sagte US-Präsident Donald Trump am Montagabend (Ortszeit). Dies gilt für alle öffentlichen Bereiche der Regierungszentrale, jedoch nicht für die Büros, wie mehrere US-Medien am Montag übereinstimmend unter Berufung auf eine interne Dienstanweisung berichteten. Die Maßnahme soll dabei helfen, eine weitere Verbreitung des neuartigen Coronavirus im Weißen Haus zu verhindern. 

Trump erklärte allerdings, er selbst werde keine Maske tragen. Er komme niemandem so nahe, dass dies nötig wäre, sagte Trump vor Journalisten. Er stand dabei auf einem Podium im Garten des Weißen Hauses in sicherer Entfernung zu Mitarbeitern und Journalisten. Auch Vizepräsident Mike Pence will dem Vernehmen nach keine Maske tragen. 


11.05.2020: Niedersachsen: Gericht setzt Quarantänepflicht für Einreisende außer Vollzug

Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht hat die generelle Quarantänepflicht für Menschen außer Vollzug gesetzt, die aus dem Ausland ins Land einreisen. Das teilte die Justizbehörde am Montagabend mit. Die Richter gaben damit dem Eilantrag des Eigentümers einer Ferienhausimmobilie in Schweden statt. 

Der Senat setzte einen Paragrafen der Niedersächsischen Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus vom 8. Mai einstweilig außer Vollzug. Er unterwirft aus dem Ausland Einreisende grundsätzlich einer Quarantänepflicht. Der Beschluss vom 11. Mai ist unanfechtbar, wie es hieß.

Ein Argument der Richter: Das Infektionsschutzgesetz lasse eine Regelung durch Rechtsverordnung nur zu, wenn bestimmte Voraussetzungen vorlägen. Dieses Gesetz sehe Quarantäne nur für bestimmte Personen vor - etwa Kranke oder Krankheitsverdächtige. Im Hinblick auf die weltweiten Fallzahlen, die in Relation zur Weltbevölkerung zu setzen seien, könne auch bei Berücksichtigung einer hohen Dunkelziffer ein aus dem Ausland Einreisender aber nicht pauschal als Krankheits- oder Ansteckungsverdächtiger angesehen werden.

Die Freiheit von Menschen, die unter Quarantäne gestellt würden, werde in erheblichem Maße beschränkt. Es sei aber möglich, durch Rechtsverordnungen Risikogebiete auszuweisen, die die Verhängung einer Quarantäne rechtfertigten, argumentierten die Richter.

Alternativ könne der Staat Menschen, die aus dem Ausland einreisen, verpflichten, sich unverzüglich bei den jeweils zuständigen Infektionsschutzbehörden zu melden. Diese könnten dann - etwa durch Befragungen und/oder Tests - Maßnahmen ergreifen.


11.05.2020: Britische Regierung lockert Pandemie-Regeln - Scharfe Kritik 

Die britische Regierung lockert ihre wegen der Corona-Krise verhängten Kontaktbeschränkungen in England - und erntet dafür harsche Kritik von Gewerkschaften, Opposition und Wirtschaft. Sie forderten von Premierminister Boris Johnson mehr Klarheit im Kampf gegen die Pandemie. Die Landesteile Schottland, Wales und Nordirland kündigten an, ihren eigenen - strikteren - Weg zu gehen.

Großbritannien hat Statistiken zufolge die meisten Corona-Opfer in Europa; bislang starben mehr als 32 000 Infizierte. Noch immer mangelt es an Schutzausrüstungen im chronisch unterfinanzierten staatlichen Gesundheitsdienst NHS (National Health Service). Auch das Ziel von 100 000 Tests am Tag wird häufig noch nicht erreicht. 

Johnson stellte am Montag das etwa 50 Seiten starke Regierungsdokument im Parlament vor. Würden die Regeln befolgt, sei die Krankheit zu kontrollieren, sagte er. Johnson hatte Teile davon schon am Sonntagabend in einer Fernsehansprache bekanntgegeben.

Wer nicht von zu Hause arbeiten könne, soll laut Johnson unter Beachtung der Abstandsregeln wieder zur Arbeit gehen. Öffentliche Verkehrsmittel sollten dabei möglichst gemieden werden. Empfohlen wird das Tragen von Masken in U-Bahnen und Bussen. Von Mittwoch an sind wieder uneingeschränkt körperliche Betätigungen und auch das Liegen in der Sonne erlaubt. Bislang durften die Briten nur einmal am Tag das Haus zum Sport oder zu Spazierengängen verlassen. Reisen innerhalb Englands, etwa an die Küste, werden ebenfalls zugelassen. 

Johnson kündigte auch die Einführung einer Quarantäne für Flugreisende nach Großbritannien an - der Schritt dürfte auch die Airlines hart treffen. Nicht von der Quarantäne betroffen sind Passagiere aus Irland und Frankreich. Frühestens Anfang Juni könnten wieder Läden und Schulen schrittweise geöffnet werden. Von Juli an sei eine teilweise Öffnung von Restaurants, Friseurgeschäften und Betrieben mit Publikumsverkehr denkbar. Sollte sich aber zeigen, dass die Zahl der Infektionen wieder steige, werde die Regierung nicht zögern, die Maßnahmen zu verschärfen, sagte der Premier. 

Der Regierungschef stellte zudem ein System von fünf Warnstufen vor, mit denen in Zukunft die Situation in Großbritannien bewertet werden soll. Die Einstufung werde von der Höhe der Übertragungsrate des Virus abhängen, die nun etwas unter eins liege. Derzeit befinde sich Großbritannien auf Stufe vier und bewege sich auf Stufe drei zu, sagte Johnson auf einer Pressekonferenz am Abend.


11.05.2020: Bundesstaat New York will ab Freitag Corona-Beschränkungen lockern 

Der besonders heftig von der Corona-Pandemie betroffene US-Bundesstaat New York will ab Freitag seine Beschränkungen langsam wieder lockern - allerdings nur in den Regionen, die bestimmte Bedingungen erfüllen. Zu den insgesamt sieben Bedingungen gehörten unter anderem sinkende Infektionszahlen, ausreichend freie Krankenhauskapazitäten und genügend Test- und Nachverfolgungskapazitäten, wie Gouverneur Andrew Cuomo am Montag bei seiner täglichen Pressekonferenz sagte.

Wenn eine Region diese Bedingungen alle erfüllt, darf sie in einen Öffnungsprozess mit vier Phasen eintreten, der von einem regionalen Gremium überwacht wird. In der ersten Phase dürfen beispielsweise nicht systemrelevante Bauarbeiten wieder aufgenommen werden. Wenn sich die Zahlen wieder verschlechtern, können Lockerungen auch wieder zurückgenommen werden.

Derzeit erfüllten nur drei ländliche Regionen im Norden des Bundesstaates diese Bedingungen, sagte Cuomo weiter. Die Millionenmetropole New York, in der rund die Hälfte der etwa 19 Millionen Einwohner des Bundesstaates wohnt, erfüllt die Bedingungen noch nicht.

Die Zahl der Neuinfektionen insgesamt sank in dem Bundesstaat unterdessen weiter. 161 Menschen starben am Sonntag nach einer Infektion mit dem Virus, wie Cuomo mitteilte. Im März und April waren teilweise bis zu 800 Menschen pro Tag an dem Virus gestorben. In dem Bundesstaat haben sich bislang fast 330 000 Menschen mit dem Virus infiziert. Mehr als 26 000 starben.


11.05.2020: Hygienekonzept für Schlachthöfe gefordert

Nach der Häufung von Corona-Infektionen in Schlachtbetrieben hat Nordrhein-Westfalens Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) von den Betreibern ein schlüssiges Hygienekonzept gefordert. Es gehe dabei nicht nur um den Betrieb, sondern auch um die Wohnsituation der Arbeiter und um den Transport von der Wohnung zum Schlachthof, sagte Laumann am Montag in Düsseldorf. Die Bundestagsfraktion der Grünen beantragte eine Aktuelle Stunde zu den Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie.

Die miserablen Arbeitsbedingungen in Schlachthöfen seien schon seit Jahren bekannt, sagte die Parlamentarische Geschäftsführerin Britta Haßelmann. "Durch Corona wird nun offenbar, welche schlimmen Konsequenzen dies hat." Die Grünen forderten zudem schärfere Kontrollen und ein Ende der Werkverträge über Subunternehmer in diesem Bereich. Das betreffe teils bis zu 90 Prozent der Kernbelegschaft sagte Parteichef Robert Habeck am Montag in Berlin. Die Arbeit über Werkverträge im Kernbereich der Fleischindustrie müsse "überwunden werden bis hin zu einem Verbot".

In deutschen Schlachthöfen waren zuletzt vermehrt Corona-Infektionen aufgetreten. Nach einem Corona-Ausbruch im April in einem Werk in Birkenfeld in Baden-Württemberg sind nun Belegschaften in Coesfeld und Oer-Erkenschwick (Nordrhein-Westfalen) sowie Bad Bramstedt in Schleswig-Holstein betroffen. In Nordrhein-Westfalen werden alle Beschäftigten in den Schlachthöfen in dem Land auf das Virus getestet. Bis zu 20 000 Mitarbeiter müssen untersucht werden.

In der Coesfelder Fleischfabrik, die am vergangenen Freitag wegen der hohen Infektionszahlen vorübergehend geschlossen worden ist, gibt es nach Angaben des Kreises bislang 252 bestätigte Fälle, 476 Tests seien negativ ausgefallen. Im Kreis Coesfeld trat - anders als im Rest von NRW - ein Teil der vorgesehenen Lockerungen zunächst nicht in Kraft. So mussten Gaststätten oder Fitnessstudios weiter geschlossen bleiben. Bei Schulen und Kindergärten gelten jedoch dieselben schrittweisen Lockerungen wie im Rest des Landes.


11.05.2020: Bund gibt 750 Millionen Euro für Impfstoffentwicklung

Die Bundesregierung hat nach Angaben von Forschungsministerin Anja Karliczek ein 750-Millionen-Euro-Programm für die Herstellung und Entwicklung von Impfstoffen gegen das Coronavirus beschlossen. Mit rund 500 Millionen Euro sollen Studienkapazitäten für die Impfstofferprobung in Deutschland ausgebaut werden, und 250 Millionen Euro sollen in den Ausbau von Produktionskapazitäten im Land gehen, teilte die CDU-Politikerin am Montag in Berlin mit. Vorher hatte das sogenannte Corona-Kabinett - ein Kabinettsausschuss mehrerer Bundesminister unter Leitung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) - über das Thema beraten.

Ziel sei es unter anderem, bevorstehende Impfstoffstudien gleich mit größerer Probandenzahl zu ermöglichen, was aufwendig und kostenintensiv sei, sagte Karliczek. Normalerweise würden Studien mit erfolgversprechenden Substanzen hintereinander und nur mit der notwendigen Probandenzahl durchgeführt und der entsprechende Impfstoffkandidat werde nur in der jeweils notwendigen Menge hergestellt. In die Tests könnten nun auf freiwilliger Basis beispielsweise schon frühzeitig medizinisches Personal oder andere Berufsgruppen aus sogenannten systemrelevanten Bereichen einbezogen werden.


11.05.2020: Merkel mahnt: Weiter aufeinander Rücksicht nehmen

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat eindringlich an die Bürger appelliert, sich an das Abstands- und Maskengebot im Kampf gegen das Coronavirus zu halten. Es werde in der aktuellen neuen Phase der Pandemie notwendig sein, "dass wir bei all den Lockerungen auch wirklich Sicherheit haben, dass die Menschen sich an die Grundgebote halten: Also Abstand, Mundschutz tragen mit Nasenschutz. Aufeinander Rücksicht nehmen», sagte Merkel am Montag nach einer Videokonferenz mit Vertretern des Gesundheitsamts im Harz. Die Kanzlerin fügte hinzu: "Das ist ganz wichtig."

Am Wochenende hatten in mehreren Städten zahlreiche Menschen ohne Abstand zu halten und ohne Mund-Nasen-Schutz gegen die Beschränkungen in der Corona-Krise protestiert. 

Merkel sagte, sie habe sich beim Harzer Gesundheitsamt stellvertretend für alle Gesundheitsämter in Deutschland für die Arbeit bedankt. "Der öffentliche Gesundheitsdienst hat in der Bekämpfung der Pandemie eine zentrale Rolle bekommen", sagte sie.

Dort werde sich "entscheiden, ob wir bei Neuinfizierten alle Kontakte auch wirklich nachvollziehen können". Dabei sei es "von entscheidender Bedeutung, dass die Gesundheitsämter gut arbeiten. Das tun sie." Merkel lobte: "Da arbeiten engagierte Menschen, die werden diese Arbeit schaffen. Und wo Verstärkung notwendig ist, werden wir sie geben, zusammen mit den Ländern."  

Die Ämter sollten der Bundesregierung mitteilen, wenn sie verstärkt werden müssten, erinnerte Merkel. Die Gesundheitsämter seien unterstützt worden, etwa mit Mitarbeitern, die bei der Nachverfolgung von Infektionsketten helfen würden. Zudem sei die Bundeswehr bereit, Unterstützung zu leisten. 

Auch Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff und Landrat Martin Skiebe (beide CDU) hatten sich zu der Konferenz zugeschaltet. Das Harzer Gesundheitsamt hatte vor einer besonderen Herausforderung gestanden, als das Coronavirus in der Zentralen Anlaufstelle für Asylbewerber in Halberstadt ausgebrochen war. Mehr als 120 Menschen steckten sich an. Die Gemeinschaftsunterkunft stand bis Anfang Mai unter Quarantäne.


11.05.2020: Regierung: Corona-Proteste sagen nichts über allgemeine Stimmung aus

Die Demonstrationen gegen die coronabedingten Beschränkungen zeigen aus Sicht der Bundesregierung keine sinkende Akzeptanz der Maßnahmen in der Bevölkerung insgesamt. Zu diesen Protesten kämen an manchen Orten einige hundert Teilnehmer, an anderen Orten einige tausend, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in der Bundespressekonferenz in Berlin. "Daraus kann man unmöglich hochrechnen auf das Verhalten und die Überzeugungen von 83 Millionen Menschen in Deutschland." Deswegen würde er eine solche Folgerung nicht ziehen.

Seibert betonte, die Bürger hätten in Deutschland das Recht auf friedliche Demonstrationen. "Friedliche Demonstrationen sind auch in dieser Zeit wichtig, um auch divergierende Meinungen öffentlich darstellen zu können. Kritik ist in der Demokratie immer möglich und notwendig." Dies befreie die Teilnehmer aber überhaupt nicht von ihrer Verantwortung gegenüber ihren Mitbürgern. "Und deswegen kann man auch bei solchen Demonstrationen verlangen, dass Hygiene- und Abstandsregelungen eingehalten werden."

Am Wochenende hatten Tausende Menschen in vielen Städten Deutschlands gegen die Beschränkungen des privaten und öffentlichen Lebens im Kampf gegen die Corona-Pandemie demonstriert. Die geltenden Abstandsregeln wurden oft missachtet. Wie schon in den Wochen davor waren unter den Teilnehmern unter anderem Verschwörungstheoretiker, Impfgegner, Rechtspopulisten und politisch schwer einzuordnende Menschen. Es kam zu Angriffen auf Polizisten und in einem Fall auch auf Journalisten. Schon bei früherem Protesten waren Fernsehteams attackiert worden.

Diese "hohe Aggressivität" bei manchen Demonstrationen mache der Regierung Sorgen, sagte Seibert. "Gleichgültig aus welcher politischen oder weltanschaulichen Richtung so etwas kommt, es ist streng und scharf zu verurteilen." Journalisten wie Polizisten machten ihre Arbeit "in unser aller Auftrag". Seibert betonte: "Wer Polizisten oder Journalisten angreift, der kann sich nicht verstecken hinter dem Recht auf freie Meinungsäußerung und friedliche Versammlung. Der greift unsere Demokratie an. Und die werden wir verteidigen."


11.05.2020: Strobl für vorsichtige Lockerungen an Grenzen 

Der stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende und baden-württembergische Innenminister Thomas Strobl hat sich in der Diskussion über rasche Grenzöffnungen für ein langsames, schrittweises und vorsichtiges Vorgehen ausgesprochen. "Je mehr sich die Lebensverhältnisse, das Infektionsgeschehen und der Umgang mit der Lage in den Ländern anpassen, umso mehr kann man zu Lockerungen kommen", sagte Strobl der Deutschen Presse-Agentur in Berlin nach einer Videoschalte des CDU-Präsidiums am Montag. "Aber ich mahne weiterhin zur Vorsicht. Die Lage verändert sich nur langsam", betonte er. Das Thema müsse zudem im engen Schulterschluss mit den Nachbarländern angegangen werden.

"Deutschland steht im internationalen Vergleich bei der Bekämpfung der Pandemie sehr gut da, und der Grenzschutz ist dafür ein wichtiger Baustein", unterstrich Strobl. Dazu gehöre die Lockerung des Einkaufsverbots für Berufspendler, welches Baden-Württemberg mit Wirkung vom Montag an beendet habe. Dazu gehöre selbstverständlich auch, dass sich Ehepartner, Lebenspartner, Eltern und Kinder besuchen dürften - und zwar nicht nur am Muttertag, ergänzte Strobl.


11.05.2020: Infektionszahlen in Coesfeld am Wochenende weiter gestiegen

Im Kreis Coesfeld sind die Infektionszahlen nach einem Corona-Ausbruch in einem Fleischbetrieb weiter gestiegen. Am Sonntag seien im Kreisgebiet 780 nachgewiesene Ansteckungen verzeichnet worden, 35 mehr als am Samstag, sagte ein Kreissprecher.

Laut Robert-Koch-Institut lag die Zahl der Neuinfektionen im Kreis bei knapp 96 und damit deutlich über der festgelegten Obergrenze von 50 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen. Viele der von Montag an landesweit geplanten Lockerungen der Corona-Auflagen etwa für Gaststätten und Geschäfte werden damit im Kreis um eine Woche verschoben, wie der Kreis ankündigte.

Unter den Betroffenen im Kreis Coesfeld sind 230 Infizierte aus dem Westfleisch-Werk. 952 der rund 1200 Mitarbeiter seien dort bereits getestet worden, sagte ein Sprecher des Unternehmens. Der Standort bleibe weiter geschlossen. Am Sonntag hatte es unter anderem auch Massentests in einem Westfleisch-Betrieb in Hamm gegeben. Rund 1000 Mitarbeiter seien dort getestet worden, die übrigen sollten am Montag folgen, sagte der Westfleisch-Sprecher. Ergebnisse zu den Tests in Hamm gab es am Montag zunächst noch nicht.


11.05.2020: Rosenheim unterschreitet Grenze für "Notbremse" bei Infektionen

Die Stadt Rosenheim hat in der Corona-Pandemie die Marke von 50 Neuerkrankungen pro 100 000 Einwohner binnen sieben Tage wieder knapp unterschritten. Der Wert lag am Montag bei 49. Das geht aus Zahlen des Robert Koch-Instituts hervor.

Die Stadt hatte mehrfach an der Marke gekratzt, die Bund und Ländern als "Notbremse" im Lockerungs-Konzept vereinbart hatten. Bei einem Überschreiten sollen vor Ort entsprechende Maßnahmen ergriffen werden. 

Am Sonntag hatte die Zahl für Rosenheim bei 50,5 gelegen. Diese erneut gestiegenen Fallzahlen seien durch eine Reihentestung in einer Asylbewerberunterkunft zu erklären, hieß es. Nach Mitteilung des Rosenheimer Gesundheitsamts vom Sonntag seien 21 der 31 Neuinfizierten in Stadt und Landkreis Rosenheim Bewohner von Asylbewerberheimen, teilte der Rosenheimer Wirtschaftsdezernent und Pressesprecher Thomas Bugl am Montag mit.

"Daraus folgt als erforderliche Maßnahme, die drei großen Asylbewerberunterkünfte im Stadtgebiet Rosenheim weiterhin unter Quarantäne zu halten. Darüber hinausgehende Maßnahmen sind nicht erforderlich", erläuterte Bugl.


11.05.2020: Experten: Corona-Krise könnte Impfbereitschaft fördern

Viele Menschen warten sehnsüchtig auf eine Impfung gegen das neue Coronavirus. Doch es gibt auch gegenteilige Ansichten:

Bei den Protest-Demonstrationen am Wochenende gegen die staatlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie waren auch Impfgegner mit dabei. Nach Ansicht des Experten Bernd Harder von der Gesellschaft zur wissenschaftlichen Untersuchung von Parawissenschaften könnte die Corona-Krise Impfskeptiker aber mittelfristig dazu bewegen, künftig mehr auf Schutzimpfungen zu vertrauen. "Weil sie sehen, wie eine Welt ohne Impfen aussehen könnte."


11.05.2020: Stadt Rosenheim wieder über Grenzwert von 50 Corona-Neuinfektionen 

In der bayerischen Stadt Rosenheim ist erneut die Marke von 50 Coronavirus-Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner binnen einer Woche überschritten worden. Der Wert habe am Sonntag bei 50,5 gelegen, teilte das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) am Sonntag in Erlangen mit. 

Die Stadt Rosenheim hatte bereits am 7. Mai den Grenzwert gerissen, den Bund und Länder am vergangenen Mittwoch festgelegt hatten. Die aktuell erneut gestiegenen Fallzahlen seien durch eine Reihentestung in einer Asylbewerberunterkunft zu erklären, teilte das Landesamt mit. 

Damit sind jetzt fünf Orte in Deutschland bekannt, in denen die vereinbarte Obergrenze überschritten wird: neben der Stadt Rosenheim die Landkreise Greiz und Sonneberg in Thüringen, Coesfeld in Nordrhein-Westfalen und Steinburg in Schleswig-Holstein. 

Der Wert von 50 Neuinfektionen auf 100 000 Einwohner innerhalb einer Woche gilt als Grenze, bei deren Überschreitung strikte Beschränkungen zur Eindämmung der Pandemie vorgesehen sind - in der betreffenden Region.


11.05.2020: Pence geht trotz Corona-Kontakt nicht in Quarantäne 

US-Vizepräsident Mike Pence will sich trotz der Bestätigung einer Coronavirus-Infektion bei seiner Pressesprecherin Medienberichten zufolge nicht vorsorglich in Quarantäne begeben. Er werde am Montag im Weißen Haus an seinem Arbeitsplatz sein, teilte sein Büro am Sonntag (Ortszeit) laut dem Sender CNN mit. Tägliche Coronavirus-Test seien bei ihm negativ ausgefallen. 

Am Freitag war bekanntgeworden, dass Pence' Sprecherin Katie Miller positiv auf Corona getestet worden war. Drei ranghohe Mitglieder der von Pence geleiteten Corona-Arbeitsgruppe des Weißen Hauses erklärten daraufhin US-Medien zufolge, dass sie sich vorsichtshalber zuhause isolieren würden. 

Betroffen waren der Immunologe und Trump-Berater Anthony Fauci, der Chef der US-Gesundheitsbehörde (CDC), Robert Redfield, und der Leiter der Lebensmittel- und Arzneimittelbehörde (FDA), Stephen Hahn. Sie arbeiten nun von zuhause aus und sollten zum Beispiel am Dienstag über Videolink in einer Anhörung des Senats Rede und Antwort stehen. 

Am Donnerstag hatte das Weiße Haus mitgeteilt, dass ein Mitarbeiter Trumps mit dem Coronavirus infiziert sei. Der Präsident sei seitdem negativ auf das Virus getestet worden und bei bester Gesundheit, betonte ein Sprecher. Die Corona-Tests im Weißen Haus würden nun täglich und nicht nur wöchentlich vorgenommen.


10.05.2020: Sonneberg liegt über Obergrenze bei Corona-Neuinfektionen

Im Landkreis Sonneberg in Südthüringen sind in den vergangenen sieben Tagen mehr als 50 Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner registriert worden. Der Wert lag mit Stand Sonntagvormittag (10.00 Uhr) bei 66,7 Neuinfektionen, wie der Sprecher des Landratsamts, Michael Volk, auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mitteilte. Insgesamt seien bis zu diesem Zeitpunkt 155 Infektionen im Landkreis nachgewiesen worden.

Der Wert von 50 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche gilt als Obergrenze, bei deren Überschreitung Bund und Länder künftig strikte Beschränkungen zur Eindämmung der Pandemie vorsehen - in der betreffenden Region. 


10.05.2020: Mehrere tausend Menschen demonstrieren gegen Corona-Regeln

Einem erneuten Demonstrationsaufruf gegen die Coronavirus-Beschränkungen sind am Samstag in Stuttgart mehrere Tausend Menschen gefolgt. Auf dem Demonstrationsgelände habe es einen regen Zustrom an Menschen gegeben, sagte ein Polizeisprecher. Es sei ziemlich voll geworden. Die Polizei schätzte die Zahl der Demonstrationsteilnehmer auf rund 5000. Die Beamten achteten auf die Einhaltung des Infektionsschutzes und des geforderten Abstands.
Größere Probleme habe es nicht gegeben. Die Vorgaben seien meist eingehalten worden, es sei friedlich geblieben.

Protestaktionen gab es auch in anderen Städten im Südwesten. In Ravensburg kamen nach Angaben der Polizei am Samstag 1500 Menschen zusammen, um gegen staatliche Corona-Verordnungen zu demonstrieren.

In Salem (Bodenseekreis) zählte die Polizei bei einer ähnlichen Aktion rund 600, in Wangen im Allgäu (Kreis Ravensburg) rund 300 Menschen. Bereits am Freitagabend hatten laut Polizei rund 100 Menschen in Leutkirch (Kreis Ravensburg) demonstriert. Alle Aktionen seien friedlich verlaufen, sagte ein Polizeisprecher.

Für die als überparteilich bezeichnete Demo auf dem Cannstatter Wasen in Stuttgart am Samstag hatte der Initiator Michael Ballweg ursprünglich 50 000 Teilnehmer angemeldet. Dem schob aber die Stadt Stuttgart einen Riegel vor: Ballweg erhielt die Auflage, die Versammlung auf maximal 10 000 Teilnehmer zu begrenzen. Mehr seien für Stadt und Polizei nicht machbar, sagte ein Sprecher der Stadt. Entscheidend sei, dass sich niemand bei der Demo anstecke, hatte die Stadt zuvor mitgeteilt.


10.05.2020: Reisebranche fürchtet Kollaps und Massenarbeitslosigkeit

Die Reisewirtschaft in Deutschland fürchtet in der Corona-Krise einen Kollaps und Massenarbeitslosigkeit in der Branche. Für konkrete Zahlen sei es wegen der aufgeschobenen Anmeldefrist für Insolvenzen noch zu früh, sagte der Präsident des Branchenverbandes BTW, Michael Frenzel, der "Welt am Sonntag". "Aber wir haben Umfragen unter den knapp 11 000 Reisebüros und rund 2300 Veranstaltern gemacht. Danach sehen sich zwei Drittel der Unternehmen kurz- bis mittelfristig von Insolvenz bedroht."

Nach Schätzung des Bundesverbandes der Deutschen Tourismuswirtschaft (BTW) sind in der Gesamtbranche inklusive des Gastgewerbes bis zu einer Million Menschen von Arbeitslosigkeit bedroht. "Rund 70 Prozent erhalten jetzt schon Kurzarbeitergeld", sagte Frenzel.

Die wirtschaftliche Lage der Branche habe sich katastrophal verschärft. "Nicht nur verlieren wir fast elf Milliarden Euro Umsatz bis Mitte Juni. Verschärfend kommt dazu, dass weitere drei bis vier Milliarden Euro Rückerstattungsansprüche von Kunden geltend gemacht werden", sagte Frenzel. "Wir dürfen den drohenden Kollaps der Branche nicht hinnehmen." Er wies darauf hin, dass die Tourismusindustrie in Deutschland für drei Millionen Arbeitsplätze und vier Prozent der Wirtschaftsleistung stehe. "Damit stehen wir von der Bedeutung her auf Augenhöhe mit der Autoindustrie und den Maschinenbauern."


09.05.2020: Regeln für Restaurantbesuch in Niedersachsen

Wer in Niedersachsen nach der Wiedereröffnung ein Restaurant oder Café besuchen will, muss dort Namen und Telefonnummer hinterlegen. Das geht aus der überarbeiteten Verordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie hervor, die das Sozialministerium am Samstag in Hannover veröffentlichte. Die Lockerungen im Einzelhandel, im Tourismus, in Teilen der Gastronomie, in der Kita-Betreuung und in Schulen treten am Montag in Kraft und gelten vorerst bis zum 27. Mai.

Für einen Besuch im Restaurant, Café oder Biergarten sei keine Reservierung erforderlich, erläuterte das Ministerium. Sie werde aber dringend empfohlen. Zwingend sei, dass jeder Gast als Kontaktdaten seinen Namen, Vornamen und eine Telefonnummer angibt. So sollen mögliche Infektionsketten später zurückverfolgt werden.

Die Wirte müssen auch genau vermerken, wann ein Gast gekommen und gegangen ist. "Ein Gast darf nur bedient werden, wenn er mit der Dokumentation einverstanden ist", heißt es in der Verordnung. Die Daten müssen drei Wochen aufbewahrt werden.


09.05.2020: Münchner Demonstranten missachten Abstandsregelung

Auf dem Münchner Marienplatz haben am Samstag rund 3000 Menschen teils unter Missachtung aller Corona-Abstandsregeln gegen die aus ihrer Sicht zu strikten Infektionsschutzbestimmungen in Bayern und Deutschland demonstriert. Die Demonstration sei angemeldet gewesen, allerdings nur für 80 Teilnehmer, sagte ein Sprecher des Polizeipräsidiums München.

Den Demonstranten sei es um den Schutz der Grundrechte gegangen. Nach Berichten von Augenzeugen warfen die Demonstranten in Zusammenhang mit der Corona-Pandemie der Politik und auch Medizinern vor, Panikmache zu betreiben und die Grundrechte der Bevölkerung zu beschneiden. Auch Impfgegner waren unter den Demonstranten.

Die Polizei habe mit Lautsprecherdurchsagen versucht, auf die Einhaltung der Bestimmungen zu dringen, sagte der Sprecher. Aus Gründen der Verhältnismäßigkeit hätten die Ordnungshüter die Demonstration laufen lassen und sie nicht aufgelöst. Alle Teilnehmer hätten sich friedlich verhalten.

Eine zeitgleich stattfindende separate Demonstration rechtsgerichteter Menschen mit etwa 25 Personen sei dagegen aufgelöst worden.


09.05.2020: Mehrere Virus-Infektionen im weißen Haus

Nach einem Mitarbeiter von US-Präsident Donald Trump ist nun auch die Pressesprecherin des Vizepräsidenten Mike Pence mit dem Coronavirus infiziert. Es gehe ihr gut und sie freue sich, bald wieder zurück zur Arbeit zu kommen, schrieb Sprecherin Katie Miller am Freitagabend (Ortszeit) auf Twitter. Miller, die mit Trumps einflussreichem Berater Stephen Miller verheiratet ist, war zuletzt auch in Kontakt mit dem Vizepräsidenten, Journalisten und ranghohen Beamten gewesen.

Sowohl Trump als auch Pence seien am Freitag erneut getestet worden und seien nicht mit dem neuartigen Coronavirus infiziert, hieß es aus dem Weißen Haus. Trump hatte Millers Infektion zuvor öffentlich gemacht: "Sie wurde kürzlich getestet und der Test war negativ und dann wurde sie heute aus irgendeinem Grund positiv getestet", sagte Trump bei einem Treffen mit republikanischen Senatoren und Abgeordneten.

Pence treffe alle nötigen Vorsichtsmaßnahmen, sagte er.Mehrere US-Medien zitierten Trumps Stabschef Mark Meadows mit den Worten, das Weiße Haus sei "vermutlich der sicherste Ort", an dem man sein könne.


09.05.2020: Ab Montag gelockerte Corona-Regeln im Südwesten

Die grün-schwarze Landesregierung hat den Weg frei gemacht für die am Mittwoch angekündigten Lockerungen der Corona-Vorschriften. Das Kabinett beschloss am Samstag die entsprechenden Änderungen. «Weil wir in den vergangenen Wochen so umsichtig waren, können wir das öffentliche Leben schrittweise weiter hochfahren», sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne).

Durch die seit März geltenden Maßnahmen sei eine Überlastung des Gesundheitssystems vermieden, Menschenleben seien so gerettet worden.
"Die Lockerungen verlangen, dass wir uns weiter verantwortungsvoll verhalten", sagte Kretschmann: "Wir sind noch lange nicht durch."

Die von der Regierung beschlossene Neufassung der Corona-Verordnung sieht unter anderem vor, dass von Montag an der Aufenthalt draußen auch mit Angehörigen eines weiteren Haushalts gestattet ist. In privaten Räumen sind nun auch Treffen mit Geschwistern und deren Familien sowie Personen aus einem weiteren Haushalt möglich. Bislang mussten Angehörige eines Haushalts unter sich bleiben.


09.05.2020: Laschet fordert Grenzöffnung zu Frankreich

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet hat eine rasche Öffnung der Grenze zu Frankreich gefordert. "Wir brauchen dringend eine Öffnung der Grenze zu Frankreich", sagte der CDU-Politiker der "Stuttgarter Zeitung" und den "Stuttgarter Nachrichten" (Samstag):

"Dort endet der Lockdown am 11. Mai - das wäre ein guter Zeitpunkt unseren Nachbarn zu signalisieren, dass wir eine gemeinsame europäische Antwort bei der Pandemiebekämpfung anstreben." Die Bundesregierung müsse "in diesem Sinne auch mit Österreich reden". Aus seiner Sicht waren "die vergangenen Wochen zu sehr nationalstaatlich und zu wenig europäisch geprägt".

Die Grenzkontrollen waren erstmals Mitte März angeordnet und dann verlängert worden, um die Ausbreitung des Coronavirus in Deutschland zu verlangsamen. Menschen, die weder Deutsche noch dauerhaft hier ansässig sind, dürfen seither nur noch aus einem "triftigen Reisegrund" nach Deutschland kommen.


09.05.2020: Weiteres Ausgehverbot in der Türkei

In 24 türkischen Städten und Provinzen begann um Mitternacht (23.00 Uhr MESZ) wegen der Corona-Krise eine weitere weitgehende Ausgangssperre übers Wochenende. An vorherigen Wochenenden hatte die Maßnahme noch für insgesamt 31 Städte und Provinzen gegolten. Betroffen sind erneut unter anderem die Metropolen Istanbul und Ankara. Wieder bleiben Bäckereien, Kliniken, Apotheken und andere als wichtig eingestufte Dienstleister offen.

Einige ihrer coronabedingten Beschränkungen will die Türkei noch im Mai lockern. Ab Montag dürfen beispielsweise Einkaufszentren und Friseure wieder eröffnen. Von landesweiten Ausgangssperren für jedermann hatte die Regierung abgesehen. Sie hatte aber chronisch Kranken, den meisten Unter-20-Jährigen und Senioren ab 65 Jahre Ausgehverbote erteilt.

Einige der Gruppen dürfen nun an festgelegten Tagen vorerst für vier Stunden wieder aus dem Haus. Außerdem blieben in der Corona-Krise Schulen, Cafés, Bars und andere Orte geschlossen sowie Großveranstaltungen und gemeinsame Gebete in Moscheen verboten.


08.05.2020: EU-Kommission für Verlängerung des Einreisestopps

Die weitreichenden Einreisebeschränkungen in die EU wegen der Corona-Krise sollten aus Sicht der EU-Kommission um weitere 30 Tage bis zum 15. Juni verlängert werden. Dies schlug die Brüsseler Behörde am Freitag vor. Zur Eindämmung der Pandemie hatten sich Mitte März alle EU-Staaten außer Irland sowie die Nicht-EU-Staaten Schweiz, Norwegen, Liechtenstein und Island darauf geeinigt, nicht zwingend notwendige Reisen in die EU zunächst einzuschränken.


08.05.2020: Erste Notbremsen wegen Corona gezogen

Mitten in der Lockerungsphase der Corona-Auflagen müssen die Behörden in drei Bundesländern bereits die Notbremse wegen zu hoher Infektionszahlen ziehen. In drei Kreisen in Thüringen, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein wurde der kritische Wert von 50 Neuinfektionen auf 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen überschritten. Die Regierung in Düsseldorf griff am Freitag durch und schloss vorübergehend einen Schlachtbetrieb in Coesfeld, in dem sich besonders viele Mitarbeiter angesteckt hatten. Auch in Schleswig-Holstein war eine Schlachterei betroffen. Im Thüringer Landkreis Greiz hatten sich vor allem Bewohner und Personal von Altheimen infiziert.

Im Kreis Coesfeld in NRW lag die Zahl nach Daten des Robert Koch-Instituts (RKI) bei 52,7. Das Virus hatte sich zuletzt vor allem im Schlachtbetrieb Westfleisch in Coesfeld ausgebreitet. Dort wurden nach Angaben des Kreises 129 Infizierte erfasst. Alle 1200 Beschäftigten sollen nun getestet werden. NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) ließ den Betrieb vorerst schließen. Mehrere für den kommenden Montag vorgesehene Lockerungen der Schutzmaßnahmen werden um eine Woche auf den 18. Mai verschoben. Das betrifft vor allem die Lockerung der Kontaktbeschränkungen, die Öffnung von Gaststätten und Freizeitparks. Auch Geschäfte mit mehr als 800 Quadratmetern Verkaufsfläche dürften am kommenden Montag nicht öffnen.

Auch in Schleswig-Holstein ist ein Schlachthof betroffen. Die meisten Infizierten sind Beschäftigte eines Fleischbetriebs in Bad Bramstedt (Kreis Segeberg). Ein Großteil der Ausländer, die dort arbeiten, sind auf dem Gelände einer Kaserne im Kreis Steinburg in einer Gemeinschaftsunterkunft untergebracht. Der Kreis Steinburg lag mit 87 bestätigten aktuellen Fällen über dem Grenzwert. 


08.05.2020: Gelockerte Kontaktbeschränkung ab Mittwoch in Rheinland-Pfalz

In Rheinland-Pfalz gelten ab nächsten Mittwoch (13. Mai) die gelockerten Kontaktbeschränkungen. Ab dann dürfen sich die Menschen aus einem Haushalt mit denen aus einem anderen im öffentlichen Raum aufhalten. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Freitag in Mainz.


08.05.2020: Kreis Steinburg liegt an Obergrenze der Corona-Infektionen

Mit 87 bestätigten Infektionen mit dem neuartigen Coronavirus liegt der Kreis Steinburg in Schleswig-Holstein über der von Bund und Ländern festgelegten Grenze von 50 Neuinfizierten je 100. 000 Einwohnern. Das geht aus Angaben des Kreises vom Freitag hervor. Der Grenzwert für den Kreis mit 131 000 Einwohnern liege bei 66 Neuinfektionen.


08.05.2020: Öffnung von Gastgewerbe in Sachsen-Anhalt ab dem 18. Mai

In Sachsen-Anhalt dürfen Restaurants, Kneipen und Hotels mit dem Beginn der Pfingstferien am 18. Mai öffnen. Das kündigte Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) am Freitag im Landtag an. Die Entscheidung, an welchem Tag genau geöffnet werde, werde den Landkreisen und kreisfreien Städten übertragen.


08.05.2020: Österreich geht vor dem Sommer von Grenzöffnung zu Deutschland aus

Die Öffnung der Grenze zwischen Deutschland und Österreich rückt nach Überzeugung von Österreichs Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) näher. Derzeit seien die Ansteckungszahlen mit dem Coronavirus in Österreich geringer als in Deutschland. "Daher gehe ich auch davon aus, dass es zum Öffnen der Grenze zu Deutschland kommen wird noch vor dem Sommer", sagte Kurz bei einer Videokonferenz mit Vertretern des Gastgewerbes am Freitag in Wien.

Die Regierung sei in dieser Frage in einem fast täglichen Kontakt zu den deutschen Partnern. Eine Grenzöffnung sei nicht nur aus touristischer Sicht wichtig, sondern würde auch für viele Familien, die momentan durch die Grenzkontrollen getrennt seien, eine erhebliche Erleichterung bedeuten. Das Gleiche gelte für Pendler und alle, die aus beruflichen Gründen einfach reisen müssten. 


08.05.2020: Trump sieht Inkompetenz als Grund für Ausbruch der Coronakrise

US-Präsident Donald Trump hat China erneut für den Ausbruch der Coronavirus-Pandemie verantwortlich gemacht und dem Land Unfähigkeit vorgeworfen. "Es hätte direkt an der Quelle gestoppt werden können. Es wäre einfach gewesen", sagte Trump am Donnerstag (Ortszeit) im Weißen Haus in Washington mit Blick auf das Virus.

"Aber etwas ist passiert." Auf die Frage nach seinen Vorwürfen, die Pandemie habe ihren Ursprung in einem Forschungslabor in der chinesischen Stadt Wuhan genommen, erklärte Trump, womöglich sei ein "schrecklicher Fehler" geschehen.

"Wahrscheinlich war es Inkompetenz, jemand war dumm", mutmaßte Trump. Er beklagte mit Blick auf China: "Sie haben nicht den Job gemacht, den sie hätten machen sollen." Das sei bedauerlich und habe die weltweite Ausbreitung des Virus zur Folge gehabt.

Trump hat bereits mehrfach behauptet, er habe Hinweise, dass das Virus aus jenem Labor in Wuhan stamme. Konkreter wurde er bislang jedoch nicht. Auch US-Außenminister Mike Pompeo hatte am Wochenende gesagt, es gebe signifikante Belege, dass die Krise in dem Labor ihren Anfang genommen habe. Auf Nachfrage sagte er, er dürfe sich zu Details nicht äußern.


07.05.2020: Menschen aus Risikogebieten dürfen nicht nach MV reisen

Menschen aus deutschen Hochrisiko-Gebieten für die Covid-19-Erkrankungen dürfen auch nach dem 25. Mai nicht nach Mecklenburg-Vorpommern kommen. Dies sagte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) am Donnerstag in Schwerin. Sie hatte die Öffnung des Nordostens für die Touristen aus den anderen Bundesländern ab dem 25. Mai bereits zuvor erklärt.


07.05.2020: Berliner Senat lockert Corona-Maßnahmen

Der Berliner Senat lockert die wegen der Corona-Krise geltenden Beschränkungen der Versammlungsfreiheit. Ab 18. Mai sind Versammlungen in geschlossenen Räumen mit bis 50 Teilnehmern wieder erlaubt. Ab 25. Mai dürfen an Versammlungen unter freiem Himmel bis zu 100 statt bisher 50 Personen teilnehmen. Das teilte Innensenator Andreas Geisel (SPD) am Donnerstag mit.

Zudem dürfen nach wochenlangem Kontaktverbot die Berliner zu Hause wieder mehr Gäste empfangen. Erlaubt sind ab 9. Mai private Zusammenkünfte von Angehörigen zweier Haushalte - wenn 1,5 Meter Mindestabstand gewahrt werden. Das gilt nicht nur im öffentlichen Raum oder in Gaststätten, sondern auch in der Wohnung oder im Kleingarten.

Das teilten Innensenator Andreas Geisel (SPD) und Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) am Donnerstag nach der Senatssitzung mit. Bislang galt, dass "Zusammenkünfte im öffentlichen und nichtöffentlichen Raum" nur mit Menschen aus dem eigenen Haushalt und höchstens einer weiteren haushaltsfremden Person erlaubt waren.


07.05.2020: Bis Mitte Juni Grenzübergang-Einschränkungen zu Frankreich

Im Grenzverkehr zwischen Frankreich und seinen Nachbarländern wird es noch mehrere Wochen lang Einschränkungen geben. Mindestens bis 15. Juni werde es an den Grenzen zu den Staaten des Schengen-Raums und zu Großbritannien bestimmte Reisevorgaben geben, kündigte Innenminister Christophe Castaner am Donnerstag nach einer Regierungssitzung an. Die Grenze zu Nicht-EU-Ländern bleibe bis auf weiteres noch ganz geschlossen, erklärte Castaner. Mit den europäischen Ländern werde die Freizügigkeit der Grenzarbeiter erhalten bleiben, sagte Castaner.

Eine zweiwöchige Quarantäne bei Einreise nach Frankreich gebe es vorerst nicht, erklärte der Minister. Die Grenzübertritte sollten jedoch nur aus triftigen Gründen wie für die Arbeit oder den Schulbesuch gemacht werden. Wer derzeit aus dem Schengen-Raum oder Großbritannien nach Frankreich einreist, muss ein Formular mit dem Reisegrund vorzeigen. Dieses war im Zuge der in Frankreich seit dem 17. März geltenden Ausgangsbeschränkungen eingeführt worden. Ab dem 11. Mai sollen die Einschränkungen schrittweise gelockert werden.


07.05.2020: Viele Lockerungen in Hessen - Auch Versammlungen wieder erlaubt

Versammlungen mit bis zu 100 Teilnehmern sind in Hessen unter Auflagen von diesem Samstag an wieder möglich. Im Ausnahmefall könnten die Behörden unter bestimmten Voraussetzungen auch höhere Teilnehmerzahlen ermöglichen, teilte die hessische Landesregierung am Donnerstag mit.

Zudem dürfen Restaurants und andere Gaststätten invom 15. Mai an wieder unter Auflagen öffnen. Diskotheken und Tanzklubs blieben aber vorerst weiter geschlossen.

Auch bisher untersagter Freizeitsport ist in Hessen von Samstag an eingeschränkt wieder möglich. Er müsse kontaktfrei und mit einem Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen einzelnen Personen ausgeübt werden, teilte Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) am Donnerstag mit. Fitnessstudios könnten ab dem 15. Mai wieder öffnen.

Des Weiteren können Pensionen, Privatzimmer und Hotels ab dem 15. Mai ihren Betrieb wieder aufnehmen. In allen öffentlichen Bereichen wie der Rezeption, den Tagungs- und Frühstücksräumen sowie dem Restaurant müssten aber die Abstandsregeln zwischen Personal und Gästen sowie der Gäste untereinander eingehalten werden, erklärte Regierungschef Bouffier.


07.05.2020: Frankreich lockert Corona-Maßnahmen schrittweise

Frankreich will ab dem 11. Mai die strengen Ausgangsbeschränkungen im Kampf gegen das Coronavirus schrittweise lockern. "Dies ist eine neue Etappe im Kampf gegen die Epidemie, es ist eine gute Nachricht für Frankreich, für das französische Volk", sagte Frankreichs Premier Édouard Philippe am Donnerstag nach einer Regierungssitzung unter Vorsitz von Präsident Emmanuel Macron. Das Datum 11. Mai hatte Macron für die erste Phase der Lockerungen bereits vor einigen Wochen angekündigt. Der Staatschef und die Regierung wollten jedoch kurzfristig entscheiden, ob die Situation im Land eine Lockerung zulasse.

Künftig sollen die Départements je nach Verbreitung des Virus in grüne und rote Zonen eingeteilt werden. In den grünen Départements soll es weitgehendere Lockerungsmaßnahmen geben. "Das Land ist zweigeteilt: Zum größten Teil ist es uns gelungen, die Epidemiewelle aufzuhalten", sagte Philippe. Das seien gute Nachrichten.

In den roten Départements sei das Virus aber noch besonders aktiv. Besonders ernst sei die Situation etwa im französischen Überseegebiet Mayotte und im Großraum Paris. In Mayotte würde die erste Phase der Lockerungen zunächst verzögert, in der Hauptstadt nicht. Hier soll es besonders strenge Regeln im öffentlichen Nahverkehr geben.


07.05.2020: Spahn verteidigt Beschlüsse zu Corona-Lockerungen

Gesundheitsminister Jens Spahn hat die von Bund und Ländern beschlossene weitere Lockerung von Corona-Beschränkungen verteidigt und begrüßt ein stärker regionales Vorgehen. "Wir haben insgesamt einen guten Ausgleich gefunden miteinander", sagte der CDU-Politiker am Donnerstag in Berlin. Wichtig seien gemeinsame Kriterien und Maßstäbe. Es gehe um die Balance, die Infektionsdynamik weiterhin niedrig zu halten, und gleichzeitig so viel Normalität wie möglich. Spahn warnte davor, den Eindruck zu erwecken, die Krise wäre schon vorbei. "Wir sind noch mitten in dieser Pandemie."

Angesichts der derzeit "handelbaren Größe" der Infektionsdynamik sei es normal, über Lockerungsschritte zu diskutieren und sie auch lageabhängig unterschiedlich in den Ländern zu gehen. "Wir haben nun mal in Mecklenburg-Vorpommern eine andere Infektionsentwicklung gesehen in den letzten Wochen als etwa in manchen südlichen Regionen." Spahn verwies darauf, dass es in Handel, Gastronomie und anderen Bereichen kreative Konzepte gebe, um Infektionsrisiken zu reduzieren und einen neuen Alltag möglich zu machen. 


07.05.2020: Bayern erlaubt ab Freitag Treffen zweier Haushalte

Bereits von diesem Freitag an dürfen sich auch in Bayern wieder mehrere Angehörige von zwei Haushalten treffen - und zwar sowohl im privaten wie auch im öffentlichen Raum. Die Lockerung der coronabedingten Kontaktbeschränkungen tritt am Freitag in Kraft, wie Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur sagte.

Mit der Änderung der entsprechenden Verordnung setzt der Freistaat damit schon vor der nächsten Kabinettssitzung einen Bund-Länder-Beschluss vom Mittwoch um.


07.05.2020: Bundesliga startet am 16. Mai

Die Fußball-Bundesliga wird am 16. Mai wieder ihren Spielbetrieb starten. Das gab DFL-Geschäftsführer Christian Seifert auf der Pressekonferenz der DFL bekannt. Das Saisonfinale ist für den 26./27. Juni geplant.


07.05.2020: Gastronomie in BaWü könnte ab dem 18. Mai wieder öffnen

Stimmt Baden-Württembergs Landesregierung zu, könnten Biergärten und Cafés mit Außenbereich im Mai immerhin noch zwei Wochen Geschäfte machen: Tourismusminister Guido Wolf (CDU) hat am Donnerstag mögliche konkrete Termine für die Öffnung von Hotellerie und Gastronomie in der Corona-Krise genannt.

Außengastronomie solle vom 18. Mai an im Südwesten wieder möglich sein, sagte Wolf dem SWR. Die Innenräume der Restaurants könnten vom 25. Mai an wieder öffnen, Hotels und Freizeitparks am 30. Mai.

Es handele sich bei den Terminen noch nicht um einen gemeinsamen Beschluss, sondern um "Pläne, an denen mit Hochdruck gearbeitet" werde, erläuterte ein Sprecher von Wolfs Ministerium. "Ich kann versprechen, dass die Landesregierung den Zeitplan bis zum Wochenende hinterlegt, damit die Gastronomen verbindlich planen können", sagte Wolf dem Sender. Die Infektionszahlen müssten aber stabil bleiben.


07.05.2020: Lockerungen für Schleswig-Holstein beschlossen

Die Kitas in Schleswig-Holstein sollen ab 1. Juni wieder einen eingeschränkten Regelbetrieb aufnehmen. Dann dürften die Einrichtungen wieder zu 55 Prozent ausgelastet sein, sagte Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) am Donnerstag im Landtag in Kiel.

Zudem ist im Zuge der Lockerung der Corona-Bestimmungen ab 18. Mai unter Auflagen wieder Indoor-Sport möglich. Dann könnten laut Günther auch Fitnessstudios wieder öffnen.

Ebenfalls ab dem dem 18. Mai dürfen unter Auflagen Restaurants, Hotels und Ferienhäuser  wieder öffnen. Es gebe für die Gastronomie keine Kapazitätsgrenzen, die Betriebe müssten aber für die Einhaltung der Abstandsregeln sorgen und um 22 Uhr schließen, sagte Ministerpräsident Daniel Günther  am Donnerstag im Landtag in Kiel.

Auch Veranstaltungen "mit Sitzcharakter" mit bis zu 50 Personen sind in Schleswig-Holstein ab 18. Mai unter Auflagen möglich. Laut Günther Es müsse dabei aber klar sein, "wer ist da, wer sitzt auf seinem Platz", sagte Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) am Donnerstag im Landtag in Kiel.

Des Weiteren wurde auch das das Einreiseverbot für Touristen mit Wirkung zum 18. Mai aufgehoben. "Es ist an der Zeit, das gesamte gesellschaftliche und wirtschaftliche Leben unseres Landes in den Blick zu nehmen und den Weg Schleswig-Holsteins zu gestalten", sagte Ministerpräsident Günther. Damit verbunden fällt am 18. Mai auch das Betretungsverbot für Inseln und Halligen.


07.05.2020: Söder glaubt nicht an Impfpflicht

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) glaubt nicht an eine Impfpflicht, sobald es ein Gegenmittel gegen das Coronavirus gibt. "Impfen ist generell eine sehr, sehr sinnvolle Sache. Wenn ein Impfstoff vorliegt - ich werde mich impfen lassen. Ich würde es auch empfehlen", sagte er am Donnerstag dem ZDF-"Morgenmagazin". Aus seiner Sicht hätte aber Freiwilligkeit «Vorrang». Vor allem für Risikogruppen und Pflegepersonal sei eine Impfung sinnvoll.


07.05.2020: Über 600 Corona-Tote binnen 24 Stunden in Brasilien

Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit dem Coronavirus steigt in Brasilien immer schneller an. Den Daten des Gesundheitsministeriums vom Mittwoch zufolge wurden erstmals mehr als 600 Corona-Tote innerhalb von 24 Stunden registriert.

Demnach lag die Zahl der Gestorbenen "am schlimmsten Tag", wie das Portal "G1" schrieb, zwischen Dienstag und Mittwoch bei 615. Das ist die höchste Zahl für diesen Zeitraum seit Beginn der Covid-19-Pandemie. Insgesamt sind in Brasilien nach offiziellen Angaben bislang 8536 Menschen im Zusammenhang mit dem Virus gestorben. 125 218 Infizierte wurden inzwischen registriert.

Nach den Daten der Johns-Hopkins-Universität in den Vereinigten Staaten liegt Brasilien in absoluten Zahlen damit nun auf Platz sechs der am schwersten betroffenen Länder weltweit. Die Dunkelziffer der Infizierten dürfte unter anderem aufgrund fehlender Tests und noch nicht ausgewerteter Laborergebnisse noch weit höher liegen.


06.05.2020: Neue Lockerungen für Berlin

In Berlin können Restaurants und Gaststätten in der Corona-Krise am 15. Mai mit Auflagen wieder öffnen und Hotels am 25. Mai. Darauf verständigte sich der Senat am Mittwoch nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur.

Des Weiteren wurde das Kontaktverbot wegen der Corona-Pandemie gelockert, Abstandsregeln bleiben aber. Nunmehr sei es erlaubt, im öffentlichen Raum oder ab der nächsten Woche auch in Gaststätten nicht nur Angehörige des eigenen Haushalts, sondern auch Angehörige eines zweiten Haushalts zu treffen, teilte Regierungschef Michael Müller (SPD) am Mittwoch mit.

Zudem öffnen die Berliner Schulen am 11. Mai für weitere Schülergruppen. Schüler der Klassenstufen 1, 5 und 7 sollen dann wieder zum Unterricht, wie die Bildungsverwaltung am Mittwoch mitteilte. Ziel sei es, allen Schülern der Schulen bis spätestens zum 29. Mai Präsenzunterricht mit reduzierter Stundentafel zu erteilen.

Auch für die Öffnung von Geschäften im Berliner Einzelhandel gibt es ab 9. Mai keine Einschränkungen wegen der Corona-Pandemie mehr. Die Vorgabe, dass Läden mit mehr als 800 Quadratmetern Fläche noch geschlossen bleiben müssen, wurde am Mittwoch nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur vom Senat gestrichen. 


06.05.2020: Weniger Corona-Maßnahmen in Brandenburg

Brandenburg will das Kontaktverbot in der Corona-Krise lockern. Zwei Familien sollen sich ab kommendem Samstag, 9. Mai, treffen können, kündigte Ministerpräsident Dietmar Woidke(SPD) am Mittwoch an. Bei schlechteren Infektionszahlen drohen aber wieder Beschränkungen.

Zudem sollen ab dem kommenden Samstag alle Geschäfte unter Auflagen wieder öffnen können. Restaurants, Cafés und Kneipen können ab 15. Mai bei Beschränkungen aufmachen.

Auc der Tourismus soll ab Mitte Mai wieder anlaufen. Ab 15. Mai soll Dauer- und Wohnmobilcamping in der Corona-Krise wieder möglich sein, ab 25. Mai sollen Hotels und Ferienwohnungen öffnen.


06.05.2020: Weitere Corona-Lockerungen in Hamburg

Nach den Maiferien sollen alle Hamburger Schülerinnen und Schüler zumindest einmal pro Woche wieder in ihren Schulen unterrichtet werden. Auch die Restaurants der Hansestadt sollen schon bald wieder ihren Betrieb aufnehmen, wie Schulsenator Ties Rabe (SPD) und Wirtschaftssenator Michael Westhagemann (parteilos) am Mittwoch nach einer Schaltkonferenz der Regierungschefs der Länder mit Bundeskanzlerin Angela Merkel ankündigten.

Bei der Konferenz wurden auch weitere Lockerungen der Maßnahmen im Kampf gegen die Corona-Krise verabredet. So sollen sich künftig Angehörige von zwei Haushalten treffen dürfen - also etwa zwei Familien oder zwei Paare. Auch große Geschäfte sollen unter Auflagen wieder aufmachen und der Trainingsbetrieb im Breiten- und Freizeitsport unter freiem Himmel erlaubt sein. Wenn es regional zu viele neue Infektionen gibt, sollen die Regeln dort jedoch wieder strenger werden. Einzelheiten sollen die Länder regeln.


06.05.2020: Niedersachsen lockert Kontaktbeschränkung leicht

In Niedersachsen dürfen sich vom kommenden Montag wieder an Angehörige von zwei Haushalten treffen. Das kündigte Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) am Mittwoch in Hannover an. So sei es beispielsweise möglich, dass sich zwei Paare von diesem Tag an wieder in einem Restaurant treffen könnten.

Eine Obergrenze, wie viele Menschen aus zwei Haushalten sich so ab Montag nun treffen könnte, sei bisher nicht festgelegt, sagte Weil. Niedersachsen setzt damit die zuvor bundesweit vereinbarten Regeln zur Lockerung der Kontaktbeschränkungen um, die Termine dafür können die Länder selber festlegen.


06.05.2020: Thüringen lockert Corona-Regeln

Thüringen lockere die Kontaktbeschränkungen und lasse wieder Treffen von Menschen aus zwei verschiedenen Haushalten zu, sagte Ramelow. Er sprach von Familienverbünden, die wieder zusammenkommen könnten.

Bereits am 15. Mai öffnen Gaststätten und Hotels. Die Regelung gelte auch für Campingplätze, Ferienwohnungen und -häuser sowie vergleichbare Angebote, teilte die Staatskanzlei mit.Voraussetzung sei, dass die Hygiene- und Abstandsregelungen eingehalten würden.

Zudem wolle Thüringen wieder einen systematischen Schulbetrieb ermöglichen und die Kita-Betreuung hochfahren. Termine dafür nannte Ramelow nicht. Zudem sollen in Krankenhäuser wieder mehr Operationen möglich werden - das gilt auch für auch Patienten, deren Eingriff wegen der Corona-Krise zurückgestellt wurde. 


06.05.2020: Weitreichende Lockerungen in NRW

Gaststätten dürfen in Nordrhein-Westfalen ab dem 11. Mai wieder öffnen. Die Erlaubnis werde für den Innen- und den Außenbereich gelten, kündigte Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) am Mittwoch in Düsseldorf nach einer Bund-Länder-Schalte zur Corona-Krise an.

Hotels dürfen ab dem 21. Mai auch wieder für Touristen öffnen. Voraussetzungen sind die Einhaltung des Sicherheitsabstands sowie ein Hygiene- und Infektionsschutzkonzept. Zudem dürfen Ferienwohnungen und Campingplätze ab dem 11. Mai unter strengen Auflagen auch zu touristischen Zwecken wieder genutzt werden. 

Des Weiteren sind schon ab diesem Donnerstag wieder kontaktlosen Breitensport und den Trainingsbetrieb im Freien erlaubt. Voraussetzung ist die Einhaltung von 1,5 Metern Abstand zwischen den Sportlern.

Theater, Opern und Kinos dürfen in Nordrhein-Westfalen ab dem 30. Mai unter Auflagen wieder öffnen. Der Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen Besuchern müsse gewährleistet werden. Durch den verstärkten Einsatz von Ordnern seien Ansammlungen im Warte- und Pausenbereich zu verhindern.


06.05.2020: Rheinland-Pfalz beschließt weitere Lockerungen

Die besonders unter der Corona-Krise leidenden Gastronomiebetriebe in Rheinland-Pfalz können unter Auflagen ab kommenden Mittwoch (13. Mai) wieder öffnen. Das kündigte Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) am Mittwoch in Mainz an.

Auch der Freizeit- und Breitensport im Freien wird wieder erlaubt. Wettkämpfe dürfe es aber noch nicht geben. Bestimmte Individual- und Paarsportarten wie Tennis oder Golf waren schon seit 20. April wieder erlaubt gewesen.


06.05.2020: Hessen will Veranstaltung bis 100 Personen zulassen

Veranstaltungen in Hessen mit bis zu 100 Teilnehmern sollen unter Auflagen wieder zugelassen werden. Diese Zahl solle die Richtschnur sein, sagte Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) am Mittwoch in Wiesbaden. Das hessische Corona-Kabinett will an diesem Donnerstag über konkrete Lockerungen der Corona-Regeln beraten.


06.05.2020: Weitere Lockerungen der Kontaktbeschränkung auch in Bayern in Sicht

Nach einem gemeinsamen Beschluss von Bund und Ländern ist auch in Bayern eine weitere Lockerung der coronabedingten Kontaktbeschränkungen in Sicht. Dem Beschluss zufolge, der auch von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) unterstützt wurde, sollen sich im öffentlichen Raum künftig auch mehrere Angehörige von zwei Haushalten treffen dürfen. Söder sagte nach der Videoschalte in Berlin, das könne man so machen, das sei ja "der Lebensrealität entsprechend". Er ließ aber zunächst noch offen, wann die Staatsregierung die Regelung für Bayern übernehmen wird.


06.05.2020: Merkel betont Notwendigkeit weiterer Kontaktbeschränkungen

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat hervorgehoben, dass trotz weiterer Lockerungen von Corona-Auflagen nach wie vor Abstand und Kontaktbeschränkungen erforderlich sind. Dies sei wichtig, um zu vermeiden, dass sich Infektionen schnell weiter verbreiten, sagte sie am Mittwoch in Berlin nach Beratungen mit den Ministerpräsidenten.

Daher sollten Kontaktbeschränkungen grundsätzlich weiter bis 5. Juni verlängert werden - mit der Lockerung, dass sich nun auch Angehörige zweier Haushalte treffen dürfen. Bisher gilt, dass man sich in der Öffentlichkeit nur alleine, mit einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person oder im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstandes aufhalten soll.

Merkel betonte, dass inzwischen ein Punkt erreicht sei, an dem die Virus-Verbreitung verlangsamt worden sei. Zugleich habe das Gesundheitssystem vor Überlastung geschützt werden können. Dies habe erreicht werden können, weil die Bürger verantwortungsvoll ihr Leben in Zeiten des Virus gelebt, sich auf Beschränkungen eingelassen und damit das Leben anderer Menschen gerettet hätten.


06.05.2020: Merkel sieht Corona-Entwicklung trotz Lockerungen als gut

Die Entwicklung in der Corona-Pandemie ist nach den Worten von Kanzlerin Angela Merkel trotz erster Öffnungsschritte bei den Beschränkungen gut. Die täglichen Neuinfektionen lägen bundesweit zum Teil nur noch im dreistelligen Bereich, sagte Merkel am Mittwoch in Berlin nach einer Schaltkonferenz mit den Ministerpräsidenten der Länder zum weiteren Vorgehen in der Corona-Pandemie.

Die Zahlen seien "sehr erfreulich". Allerdings habe man erst die allererste Phase der Pandemie hinter sich. Man stehen noch vor einer langen Auseinandersetzung mit dem Virus.


06.05.2020: Länder sollen schrittweise über Öffnung der Gastronomie entscheiden

Die Länder sollen über eine schrittweise Öffnung der Gastronomie in der Corona-Krise entscheiden. Darauf verständigten sich Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder am Mittwoch.

Die Länder sollen in eigener Verantwortung vorgehen - vor dem Hintergrund des jeweiligen Infektionsgeschehens sowie landesspezifischer Besonderheiten. Das geht aus dem Beschlusspapier hervor, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Dies gilt auch für Hotels, Pensionen und Ferienwohnungen. Grundlage sollen gemeinsame Hygiene- und Abstandskonzepte der jeweiligen Fachministerkonferenzen sein.

Die Länder sollen laut Beschlusspapier in eigener Verantwortung auch über die schrittweise Öffnung in anderen Bereichen entscheiden. Dazu gehören der Vorlesungsbetrieb an Hochschulen, die Öffnung von Musikschulen, Bars, Clubs und Diskotheken, Messen, Fahrschulen, Kosmetikstudios - sowie Schwimmbädern, Fitnessstudios. Ferner zählen dazu "kleinere öffentliche oder private Veranstaltungen oder Feiern sowie Veranstaltungen ohne Festcharakter". Es gilt auch für Theater, Opern, Konzerthäuser und Kinos.


06.05.2020: Regionale Corona-Maßnahmen werden vor Ort getroffen

Bund und Länder vereinbarten nach dpa-Informationen, dass Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie angesichts der regional unterschiedlich hohen Infektionszahlen künftig wieder stärker vor Ort getroffen werden sollen.

Dabei sollen die Länder aber auch eventuell wieder nötige Verschärfungen garantieren. Sie sollen sicherstellen, dass in Landkreisen oder kreisfreien Städten mit mehr als 50 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohnern in sieben Tagen sofort wieder konsequente Beschränkungen umgesetzt werden. Wie die neuen Auflagen konkret aussehen, entscheiden allerdings die Länder selbst.


06.05.2020: Bundesliga startet in der 2. Maihälfte

Laut Informationen der BILD haben Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Länderchefs eine Einigung bezüglich des Bundesliga-Starts geeinigt. So wird der Wettbewerb mit Geisterspielen in der zweiten Maihälfte fortgesetzt. Ein genaues Startdatum darf die DFL bei ihrem morgigen Meeting festlegen. Als mögliche Starttermine werden der 15. und der 22. Mai genannt


06.05.2020: Kontaktbeschränkungen bis 5. Juni verlängert

Bund und Länder haben die Kontaktbeschränkungen für die Bürger im öffentlichen Raum zur Eindämmung des Coronavirus grundsätzlich bis 5. Juni verlängert. Allerdings einigten sich Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder bei ihrer Schalte am Mittwoch auf eine Lockerung. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen sollen sich künftig auch Angehörige von zwei Haushalten treffen dürfen.

Die weitreichenden Beschränkungen für das Alltagsleben waren am 22. März von Bund und Ländern beschlossen worden. Konkret gilt seitdem als bundesweite Leitlinie, dass man sich in der Öffentlichkeit nur alleine, mit einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person oder im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstandes aufhalten soll. Diese Vorgabe war zuletzt Ende April verlängert worden.

Angesichts der niedrigen Infektionszahlen soll der Aufenthalt im öffentlichen Raum nun nicht nur allein mit den Angehörigen des eigenen Hausstandes oder einer weiteren Person, sondern auch mit den Personen eines weiteren Hausstandes gestattet sein, wie es hieß. Dies soll durch eine Maskenpflicht in bestimmten öffentlichen Bereichen ergänzt werden. Generell gilt auch die Vorgabe, mindestens einen Abstand von 1,50 Metern zu anderen Menschen zu halten. Einzelne Länder hatten bereits Lockerungen der Kontaktbeschränkungen beschlossen.


06.05.2020: Länder übernehmen Verantwortung für Folgen von Lockerungen

Die Bundesländer übernehmen Verantwortung für weitere Lockerungen der Corona-Beschränkungen, müssen aber auch auf mögliche negative Folgen sofort reagieren.

Bund und Länder verständigten sich am Mittwoch darauf, dass die Länder sicherstellen, dass in Landkreisen oder kreisfreien Städten mit mehr als 50 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohnern innerhalb der letzten sieben Tage sofort wieder ein konsequentes Beschränkungskonzept umgesetzt werden muss. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen der Schalte von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Regierungschefs der Länder.


06.05.2020: Kabinett beschließt Mehrwertsteuer-Senkung für Gastronomie

Restaurants und Cafés sollen wegen der Corona-Krise vorübergehend weniger Steuern zahlen. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch in Berlin, dass die Mehrwertsteuer auf Speisen für ein Jahr von 19 auf 7 Prozent reduziert wird. "Wir geben Gaststätten und Restaurants einen kräftigen Schub, wenn sie wieder öffnen", erklärte die Parlamentarische Finanz-Staatssekretärin Sarah Ryglewski. Bundestag und Bundesrat müssen den Hilfen noch zustimmen.

Die Regelung soll konkret vom 1. Juli an für ein Jahr gelten. Sie betrifft nur Speisen, keine Getränke. Zugleich beschloss das Kabinett, dass Zuschüsse des Arbeitgebers zum Kurzarbeitergeld großteils steuerfrei gestellt werden. Das Finanzministerium geht davon aus, dass durch die Maßnahmen in diesem und kommendem Jahr rund 2,7 Milliarden Euro weniger Steuern eingenommen werden.


06.05.2020: Rheinland-Pfalz erlaubt wieder Besuche in Alten- und Pflegeheimen

Bewohner rheinland-pfälzischer Alten- und Pflegeheime können wieder Besucher empfangen. Von Donnerstag an sei ein Gast für maximal eine Stunde pro Tag erlaubt, sagte Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD) am Mittwoch in Mainz. Die neue Verordnung gelte zunächst für 14 Tage.


06.05.2020: Merkel berät mit Ministerpräsidenten über Corona-Lockerungen

Zweieinhalb Wochen nach den ersten Lockerungen in der Corona-Krise berät Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten über weitere erhebliche Erleichterungen. In einer Telefonkonferenz ging es am Mittwochmittag unter anderem darum, wie die Bildungschancen von jungen Menschen gewahrt sowie der wirtschaftliche Schaden und die freiheitseinschränkenden Maßnahmen begrenzt werden können. Bei Schule, Kita, den Geschäften und im Sport können sich die Menschen auf weitergehende Lockerungen der coronabedingten Auflagen einstellen.

Zugleich will der Bund die Verantwortung für darüber hinaus gehende Öffnungen gerade bei den Kontaktbeschränkungen weitgehend den Ländern überlassen. Er besteht aber auf einer Obergrenze von Neuinfektionen, ab der wieder härtere Beschränkungen greifen müssten. Das geht aus einer Beschlussvorlage des Bundes für die Beratungen hervor.


06.05.2020: Spahn plädiert für einheitliche Kriterien in Corona-Krise

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat sich sich in der Corona-Krise für bundesweit einheitliche Kriterien und gemeinsame Grundsätze ausgesprochen. "Ein zusammenhangloser Flickenteppich schafft Verwirrung", sagte der CDU-Politiker am Mittwoch im ZDF-"Morgenmagazin". Gleichzeitig müssten die Maßnahmen zur Eindämmung des Virus regional angepasst werden, da die Infektionszahlen von Bundesland zu Bundesland verschieden seien.

Mit Blick auf die Beratungen zwischen Bund und Ländern stelle sich nicht die Frage, ob, sondern unter welchen Bedingungen beispielsweise die Gastronomie wieder öffnen könne. Zugleich sprach sich Spahn grundsätzlich gegen eine Impfflicht aus. Es gebe in der Bevölkerung grundsätzlich eine hohe Bereitschaft, sich impfen zu lassen. "Wo die Freiwilligkeit zum Ergebnis führt, da braucht es keine Pflicht."


06.05.2020: Bund will Sport und Training im Freizeitsport wieder erlauben

Der Bund will den Sport- und Trainingsbetrieb im Breiten- und Freizeitsport in Deutschland unter freiem Himmel unter Bedingungen wieder erlauben. Das geht aus der der Deutschen Presse-Agentur in Berlin vorliegenden Beschlussvorlage des Bundes für die Beratungen von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Regierungschefs der Länder am Mittwoch hervor.

In der Vorlage wird auf einen entsprechenden Beschluss der Sportminister der Länder vom 28. April Bezug genommen. Dort werden als Bedingungen für die Wiederaufnahme des Sportbetriebs unter anderem genannt, dass ein ausreichend großer Personenabstand von 1,5 bis 2 Metern gewährleistet und der Sport kontaktfrei ausgeübt wird. Zudem müssten Hygiene- und Desinfektionsmaßnahmen insbesondere bei der gemeinsamen Nutzung von Sportgeräten konsequent eingehalten werden.


06.05.2020: Großveranstaltungen bleiben wohl bis Ende August verboten

Großveranstaltungen wie Volksfeste, größere Sportveranstaltungen mit Zuschauern, größere Konzerte, Festivals, Dorf-, Straßen- oder Schützenfeste sowie Kirmes-Veranstaltungen bleiben wegen der Corona-Pandemie untersagt.

"Wegen der immer noch gegebenen Unsicherheit des Infektionsgeschehens ist davon auszugehen, dass dies auch mindestens bis zum 31. August so bleiben wird." Das geht aus der Beschlussvorlage des Bundes für die Beratungen von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Regierungschefs der Länder an diesem Mittwochmittag hervor, die der Deutschen Presse-Agentur in Berlin vorliegt.


06.05.2020: Bund will schrittweise Rückkehr aller Schüler ermöglichen

Der Bund will allen Schülern angesichts der positiven Entwicklung der Infektionszahlen in der Corona-Krise schrittweise unter Auflagen bis zu den Sommerferien eine Rückkehr an die Schulen ermöglichen.

Schüler mit besonderem Unterstützungsbedarf etwa wegen der häuslichen Situation oder der technischen Ausstattung sollten "möglichst umgehend gezielte pädagogische Präsenzangebote an den Schulen erhalten", heißt es in der der Deutschen Presse-Agentur in Berlin vorliegenden Beschlussvorlage des Bundes für die Beratungen von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Regierungschefs der Länder an diesem Mittwochmittag.


06.05.2020: Bund will Verantwortung für Lockerungen den Ländern überlassen

Der Bund will die Verantwortung für weitere Lockerungen der Corona-Beschränkungen den Ländern überlassen, besteht aber auf eine Obergrenze von Neuinfektionen, ab der wieder härtere Beschränkungen greifen müssen.

Die Länder sollten sicherstellen, dass in Landkreisen oder kreisfreien Städten mit mehr als 50 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohnern innerhalb der letzten sieben Tage sofort wieder ein konsequentes Beschränkungskonzept umgesetzt werde, heißt es in der der Deutschen Presse-Agentur in Berlin vorliegenden Beschlussvorlage des Bundes für die Beratungen von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Regierungschefs der Länder am Mittwoch.


06.05.2020: Bund will Öffnung aller Geschäfte während Corona-Krise erlauben

Der Bund schlägt den Ländern angesichts der positiven Entwicklung der Corona-Infektionszahlen vor, alle Geschäfte wieder zu öffnen - ohne Quadratmeterbegrenzung.

Es müssten Auflagen zur Hygiene, der Steuerung des Zutritts und zur Vermeidung von Warteschlangen erfüllt werden, heißt es in der der Deutschen Presse-Agentur in Berlin vorliegenden Beschlussvorlage des Bundes für die Beratungen von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Regierungschefs der Länder an diesem Mittwochmittag. Wichtig sei dabei, dass eine maximale Personenzahl von Kunden und Personal bezogen auf die Verkaufsfläche vorgegeben werde, heißt es weiter.


05.05.2020: Wie erste Bundesländer den Tourismus wieder beleben wollen

Die Küstenländer preschten voran, Bayern und Sachsen-Anhalt zogen nach: Mehrere Bundesländer wollen die in der Corona-Krise erlassenen Verbote in der Gastronomie und im Hotelgewerbe lockern und Tourismus vorsichtig wieder ermöglichen.

Mecklenburg-Vorpommern: Angesichts geringer Neuinfektionen können Auswärtige wohl schon in der Woche vor Pfingsten wieder Urlaub an der Ostsee machen. Den Plänen der Landesregierung zufolge dürfen die Gaststätten von Samstag (9. Mai) an unter strikten Hygieneauflagen wieder für Einheimische öffnen - am 18. Mai dann auch Hotels, Pensionen und Ferienwohnungen. Zum 25. Mai soll das seit Mitte März geltende Einreiseverbot für Touristen aus anderen Bundesländern aufgehoben werden.

Niedersachsen: Restaurants, Cafés und Biergärten können voraussichtlich bereits vom kommenden Montag (11. Mai) an unter Auflagen wieder in Betrieb gehen - genau wie Ferienhäuser, Ferienwohnungen und Campingplätze. Hotels, Pensionen und Jugendherbergen sollen zwei Wochen später folgen. Für alle gilt eine maximale Auslastung von 50 Prozent. Bars, Kneipen und Diskotheken bleiben weiter geschlossen. Die Landesregierung will ihren Stufenplan nach den Bund-Länder-Beratungen am Mittwoch endgültig verabschieden.

Bayern: Auch hier sollen Gaststätten und Hotels nach wochenlanger Zwangspause schrittweise bald wieder öffnen, wie Ministerpräsident Markus Söder in Aussicht stellte. Außenbereiche von Gaststätten am 18. Mai, Speiselokale eine Woche später, Hotels am 30. Mai, dem Samstag vor Pfingsten. Für alle Bereiche gelten Abstandsregeln und strikte Hygieneauflagen, Söder kündigte strenge Kontrollen an.

Sachsen-Anhalt: Ferienhäuser und -wohnungen dürfen vom 15. Mai an wieder an Einheimische vermietet werden. Später sollen auch Hotels für Touristen und dann alle touristischen Betriebe und Angebote wieder öffnen, Termine dafür gab es zunächst noch nicht. Restaurants können den Betrieb vom 22. Mai an wieder aufnehmen. Abstandsgebote, Kontaktbeschränkungen und Hygienemaßnahmen gelten weiter. Tanzlokale und Diskotheken bleiben geschlossen.


05.05.2020: Polizei legt 1000-seitigen Zwischenbericht zu Ischgl vor

Bei den Ermittlungen zu den Ereignissen in der Coronakrise in Ischgl liegt nun ein Zwischenbericht der österreichischen Polizei vor. Der etwa 1000-seitige Bericht sei "sehr detailliert und umfangreich", sagte am Dienstag der Sprecher der Staatsanwaltschaft Innsbruck, Hansjörg Mayr. Nach Durchsicht der Akten werde entschieden, ob ein begründeter Verdacht vorliege.

Seit Ende März läuft bei der Staatsanwaltschaft ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Gefährdung durch ansteckende Krankheiten. Dem Verfahren haben sich laut Staatsanwaltschaft inzwischen auch 321 Betroffene angeschlossen, die meisten stammen aus Deutschland.

Der Wintersportort Ischgl in Tirol gilt als Hotspot, der maßgeblich zur Verbreitung des Coronavirus in Teilen Europas beigetragen haben soll. Eine Frage ist, ob gemäß vorliegenden Erkenntnissen rechtzeitig gehandelt wurde.

Unterdessen haben sich 5380 Menschen mit Zuschriften bei einem österreichischen Verbraucherschützer gemeldet, der das Land Tirol wegen des Managements der Coronakrise angezeigt hatte. Nach Angaben vom Dienstag sind davon 3680 aus Deutschland, 526 aus den Niederlanden, 152 aus Großbritannien und 133 aus der Schweiz. 75 Prozent der Beschwerden beträfen Ischgl.


05.05.2020: Corona macht "Giftcocktail" in Westafrika noch schlimmer 

In Westafrika droht durch die Ausbreitung des Coronavirus eine Hungerkrise. Das Welternährungsprogramm (WFP) befürchtet, dass die Anzahl der Menschen, die sich ohne Hilfe nicht ausreichend ernähren können, sich zwischen Juni und August von gut 21 Millionen auf 43 Millionen verdoppeln könnte. Die Zahl der deutlich unterernährten Kinder unter fünf Jahren könne von 8,2 Millionen in diesem Zeitraum des Vorjahres auf zwölf Millionen steigen, sagte WFP-Sprecherin Elisabeth Byrs am Dienstag in Genf.

Weltweit dürft die Zahl der Menschen, die Hilfe bei der Ernährung brauchen, nach früheren WFP-Prognosen von 130 Millionen 2019 auf 265 Millionen in diesem Jahr steigen.

Zu Westafrika sagte Byers, viele Menschen, die von der Hand in den Mund lebten, hätten wegen der Einschränkungen durch Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus ihre Arbeit verloren. Essensvorräte seien vor der nächsten Erntesaison im September bald aufgebraucht, viele Märkte funktionierten nur noch sporadisch und der Nachschub sei wegen Einschränkung der Bewegungsfreiheit nicht gesichert.

Byrs warnte vor den Konsequenzen: "Covid-19 droht, ein weiterer Bestandteil des Giftcocktails zu werden, der mit bewaffneten Konflikten, Vertreibungen und Folgen des Klimawandels bereits zu größerem Hunger und mehr Mangelernährung in Westafrika geführt hat." Wenn die Menschen im Stich gelassen würden, heize das Unruhen in einer Region an, in der sich bereits gewalttätiger Extremismus breit gemacht habe. Das WFP brauche zusätzlich 574 Millionen Dollar (530 Mio Euro), um die Menschen in Westafrika zu versorgen.


05.05.2020: Tierpark Hagenbeck ab Mittwoch wieder geöffnet

Sechs Wochen nach der coronabedingten Schließung will der Hamburger Tierpark Hagenbeck am Mittwoch wieder öffnen. Das teilte das Unternehmen am Dienstag mit. Aus Infektionsschutzgründen werden nach Angaben des Tierparks allerdings nur 1000 statt der üblicherweise bis zu 3000 Besucher in den Park gelassen. Am Dienstag hatte der Hamburger Senat unter anderem beschlossen, dass Zoos, botanische Gärten und Museen von Mittwoch an wieder öffnen dürfen.

Auch Schaufütterungen und Führungen fänden im Tierpark erst einmal nicht statt, hieß es. Außerdem blieben einzelne Bereiche, etwa das Orang-Utan-Haus, das Streichelgehege und der Spielplatz geschlossen. "Wir bitten darum, dass nicht alle Besucher gleich am ersten Tag kommen und hoffen, dass sich alle an die Regeln halten", sagte Sabine Bernhardt, Sprecherin des Tierparks. Das Tragen eines Mund- und Nasenschutzes werde empfohlen.

Wie der Tierpark mitteilte, können von Mittwoch an - anders als sonst - auch sämtliche Rasenflächen für ein mitgebrachtes Picknick oder zum Ausruhen genutzt werden, da das Restaurant und die Shops geschlossen bleiben. Zur Kontrolle der Maßnahmen im Park werde das Hagenbeck-Team um 30 Mitarbeiter vergrößert. Sowohl der Haupteingang als auch der Eingang am Gazellenkamp könnten als Ein- und Ausgang genutzt werden.

Vor dem Elefanten-Freilaufgehege, vor dem sich normalerweise viele Menschen tummeln, werden nach Angaben des Zoos von Mittwoch an nur 50 Besucher stehen dürfen. Zwei Ordner würden den Ein- und Ausgang zu diesem Bereich kontrollieren.

In den vergangenen Wochen hatte es im Tierpark nach Angaben des Zoos reichlich Nachwuchs gegeben - etwa bei den Ouessantschafen, den Alpakas und den Hirschziegenantilopen. Die größeren Tiere hätten sich schnell an die Ruhe im Park gewöhnt. "Jetzt gucken sie überrascht, wenn jemand um die Ecke kommt", sagte Tierarzt Michael Flügger.

Manchen Tieren hätten die Besucher aber regelrecht gefehlt, etwa den Ziegen im Streichelgehege. "Die Ziege ist ein sehr soziales, kontaktfreudiges Wesen und will gestreichelt und gefüttert werden", erklärte Sebastian Behrens, Reviertierpfleger. Mit der Fütterung müssen die Parkbesucher allerdings noch etwas warten.


05.05.2020: Bis zu 1000 Euro Prämie für "Corona-Helden" in Berlin

Um die 25.000 Berliner Beschäftigte, die in der Coronakrise Besonderes leisten, können sich über eine Prämie von bis zu 1000 Euro freuen. Eine entsprechende Regelung, die vor allem für Landesangestellte gilt, beschloss der Senat am Dienstag nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur.


05.05.2020: Merkel will bei Lockerungen Obergrenze für Neu-Infektionen

Kanzlerin Angela Merkel will sich nach Informationen der "Bild"-Zeitung bei weiteren Lockerungen der Corona-Beschränkungen für eine Obergrenze bei Neu-Infektionen einsetzen, ab der wieder zu den bisherigen harten Maßnahmen zurückgekehrt werden soll. Das Bundeskanzleramt wolle die anstehenden Lockerungsbeschlüsse mit einem Vorbehalt verbinden: Sollte eine Obergrenze von Neu-Infektionen überschritten werden, müssen die Öffnungen regional zurückgenommen werden, berichtete die Zeitung am Dienstag.

Bei einer Telefon-Schalte habe Kanzleramtsminister Helge Braun mit den Chefs der Staatskanzleien der Bundesländer die nächste Runde der Lockerungen besprochen. Laut "Bild"-Zeitung forderte Braun, wenn ein Landkreis innerhalb von sieben Tagen mehr als 35 Neu-Infektionen auf 100 000 Einwohner zu verzeichnen habe, die nicht an einem Ort wie einem Altenheim aufträten, müsse der Landkreis zu den Beschränkungen zurückkehren, die am 20. April in Kraft waren. Das würde bedeuten, dass alles, was nach dem 20. April wieder eröffnet habe wie Schulen, Friseursalons, Teile des Einzelhandels und andere Einrichtungen wieder schließen müsste, so die Zeitung. Ebenso würden Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen wieder in Kraft treten.

Merkel hatte bereits am 20. April gesagt, sollte es erneut zu einem "exponentiellen Wachstum der Infektionszahlen" kommen, wäre eine Rückkehr zu den harten Maßnahmen "unvermeidlich". An diesem Mittwoch will Merkel mit den Ministerpräsidenten der Länder erneut das weitere Vorgehen in der Coronakrise erörtern.


05.05.2020: Bayern lockert Corona-Beschränkungen

Nach wochenlangen Verboten und Beschränkungen hat das bayerische Kabinett eine weitreichende Lockerung der harten Anti-Corona-Maßnahmen beschlossen. "Jetzt ist der richtige Zeitpunkt für ein vorsichtiges Öffnen. Die Erfolge sind eindeutig", sagte Ministerpräsident Markus Söder nach der Kabinettssitzung am Dienstag in München. Insbesondere dürfen Hotels und Gaststätten noch vor Pfingsten wieder öffnen, und es gibt einen Fahrplan für die Schulen. Viele Kindergarten- und Kita-Kinder müssen sich aber noch gedulden.

Die bisher geltenden Ausgangsbeschränkungen werden aufgehoben - gewisse Kontaktbeschränkungen und ein Verbot von Menschenansammlungen im öffentlichen Raum bleiben aber bestehen. Ab diesen Mittwoch ist es erlaubt, eine Person außerhalb des eigenen Hausstands und auch enge Familienangehörige zu treffen oder auch zu besuchen.

In Bayern sind laut Söder aktuell nur noch rund 6400 Menschen am Coronavirus erkrankt. Alleine im Vergleich zur vergangenen Woche habe sich die Zahl der Erkrankten halbiert. Daher sei nun entscheidend, aus der Krise herauszukommen, langsam und sicher bleibe aber das oberste Gebot. Der heutige Tag sei nicht nur als Zwischenbilanz zu verstehen, sondern biete bei aller gebotener Vorsicht auch Grund zu Optimismus.

Das bayerische Konzept sei mit Kanzlerin Angela Merkel und Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann abgestimmt. Söder betonte mit Blick auf die Konferenz von Bund und Ländern am Mittwoch, dass der bayerische "Pfad der Vernunft" auch für andere Länder eine Blaupause sein könne, die wie Bayern nicht überstürzt handeln wollten.

Seit dem 21. März hatte es zur Reduzierung der Ansteckungsgefahr mit dem gefährlichen Coronavirus Sars-CoV-2 Ausgangsbeschränkungen gegeben, diese waren zwischenzeitlich immer wieder verlängert und der Infektionslage entsprechend angepasst worden. Nach wochenlanger Zwangspause dürfen in Bayern Gaststätten und Hotels schrittweise wieder öffnen: Außenbereiche von Gaststätten am 18. Mai, Speiselokale am 25. Mai, Hotels am 30. Mai. Schon ab kommenden Montag dürfen alle Geschäfte wieder öffnen, also auch die größeren. Die bisherige Beschränkung auf eine Verkaufsfläche von maximal 800 Quadratmetern entfällt.

Die Schulen sollen ab Montag schrittweise für immer mehr Jahrgänge wieder öffnen - aber nur langsam. Am 11. Mai sollen zunächst die Jahrgänge zurück an die Schulen dürfen, die im kommenden Jahr ihren Abschluss machen, sowie die Viertklässler an den Grundschulen. Erst nach den Pfingstferien Mitte Juni soll es wieder Präsenzunterricht für alle Schüler und alle Altersklassen geben. Abschlussklassen dürfen seit Ende April wieder die Schule besuchen.

Wann wieder alle Kindergärten und Kitas öffnen dürfen, bleibt hingegen noch offen. Ab kommenden Montag dürfen aber bestimmte Kinderbetreuungseinrichtungen wieder öffnen, unter anderem Waldkindergärten und Tagespflegeeinrichtungen mit bis zu fünf Kindern. Zudem wird wechselseitige private Kinderbetreuung in festen Kleingruppen von bis zu drei Familien erlaubt.

Schon an diesem Mittwoch dürfen Spielplätze in Bayern wieder freigegeben werden. Ab kommenden Montag dürfen dann Zoos, botanische Gärten, Museen, Bibliotheken, Galerien, Ausstellungen und Gedenkstätten wieder öffnen. Damit setzt der Freistaat eine Bund-Länder-Vereinbarung aus der vergangenen Woche um. Im Bereich Theater gebe es dagegen noch Klärungsbedarf und keine Entscheidung.

Zudem lockert Bayern das strikte coronabedingte Besuchsverbot in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen: Ab dem Wochenende sind wieder Besuche von einer festen Kontaktperson erlaubt - unter strikten Hygiene- und Schutzmaßnahmen. Ab kommendem Montag sollten zudem bestimmte kontaktlose Einzel-Sportarten wieder erlaubt werden - etwa Tennis, Leichtathletik, Golf und Segeln.


05.05.2020: Patientenschützer kritisieren Corona-Immunitätsnachweis

Patientenschützer lehnen Pläne der Bundesregierung, auch beim Coronavirus einen Nachweis für eine Immunität zu ermöglichen, rundweg ab. "Der Immunitätsausweis wäre ein tiefer Eingriff in die Persönlichkeitsrechte", sagte der Vorstand der Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Dienstag). Der Vorschlag gehe "ethisch weit über die aktuelle Bekämpfung der Pandemie hinaus", beklagte er. "Denn während die Immunisierten Teilhabe am öffentlichen Leben erhalten, wird sie den Nichtimmunisierten verwehrt. Das ist zutiefst diskriminierend." Zudem verleite der Immunitätsausweis zu vorsätzlichen Selbstinfektionen. "Der Hochrisikogruppe bliebe dann nur die Wahl zwischen langanhaltender Isolation oder Lebensgefahr. Eine solche Spaltung der Gesellschaft ist unverantwortlich", kritisierte Brysch.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hatte am Montag erklärt, dass es vorerst keine Regelungen dazu geben soll, inwiefern solche Immunitätsnachweise Ausnahmen von Alltags-Beschränkungen wie in der Coronakrise ermöglichen könnten. Er habe den Deutschen Ethikrat um eine Stellungnahme dazu gebeten. In der Koalition sei vereinbart worden, bis dahin keine gesetzliche Regelung zu dieser Frage vorzunehmen. Neben der Opposition hatte sich zuletzt auch SPD-Chefin Saskia Esken skeptisch über Pläne für Immunitätsnachweise geäußert.

Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach warnte, es könne dazu kommen, dass sich Menschen absichtlich infizierten und damit in Gefahr brächten, um immun gegen das Virus zu werden, "auch aus wirtschaftlicher Not". "Wenn es aber einen Impfstoff gibt, ist ein Immunitätsausweis sinnvoll", sagte der SPD-Politiker der "Passauer Neuen Presse" (Dienstag).


05.05.2020: Kindertagespflege in MV soll am 11. Mai öffnen

Für die rund 4500 Kinder bei Tagesmüttern und Tagesvätern im Nordosten soll nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur am 11. Mai die reguläre Betreuung wieder beginnen. Eine Woche später, am 18. Mai, sollen nach Plänen des Sozialministeriums dann alle Vorschulkinder in die Kita zurückkehren können. Die Pläne sollen am Donnerstag Thema im Kabinett sein.

Als erster Öffnungsschritt war am 27. April die Notbetreuung deutlich ausgeweitet worden. Mehr Berufe von Eltern gelten seither als systemrelevant. Auch Alleinerziehende werden stärker berücksichtigt. Aktuell werden nach Angaben des Sozialministeriums rund 20 Prozent der landesweit rund 112 000 Kita-Kinder wieder betreut. Vor der Ausweitung der Notbetreuung waren es rund 4 Prozent gewesen.

Die Kitas in Mecklenburg-Vorpommern waren Mitte März geschlossen worden, um die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen. Ende April musste eine Kita in Waren (Mecklenburgische Seenplatte) ihre Notbetreuung schließen, nachdem ein dreijähriges Kind positiv auf das Virus getestet worden war.


05.05.2020: Bayerisches Kabinett will heute Exit-Fahrplan beschließen

Nach wochenlangen coronabedingten Schließungen, Einschränkungen und Beschränkungen will das bayerische Kabinett am Dienstag einen umfassenden Fahrplan für Lockerungen beschließen. Es solle dazu ein langfristiges Konzept geben, verlautete am Dienstag aus Regierungskreisen.

Es werde einen Fahrplan für nahezu alle Bereiche geben, von Schule und Kitas über Gastronomie und Hotels bis hin zu Pflegeheimen. Zudem muss das Kabinett entscheiden, ob die Ausgangsbeschränkungen Bestand haben oder nun gelockert werden. Welche Maßnahmen wann gelockert werden, wollen Ministerpräsident Markus Söder und mehrere Minister am Mittag bekanntgeben.


05.05.2020: Steigende Infektionszahlen in den USA prognostiziert

US-Präsident Donald Trump drängt auf eine Öffnung der Wirtschaft - nach einem internen Dokument seiner Behörden könnte sich die Coronakrise in den USA allerdings noch zuspitzen. Die "New York Times" veröffentlichte am Montag eine vom Gesundheitsministerium und der Katastrophenschutzbehörde Fema zusammengestellte Präsentation, in der zwei Diagramme mit dem Vermerk "nur für den Dienstgebrauch" enthalten sind. In einem davon wird prognostiziert, dass die Zahl der neuen Coronavirus-Fälle bis zum 1. Juni auf rund 200 000 pro Tag zunehmen könnte. Zuletzt hatte die Gesundheitsbehörde CDC von Samstag auf Sonntag einen Anstieg um knapp 30.000 verzeichnet.

Experten erwarten einem weiteren Diagramm zufolge, dass die Zahl der Todesfälle infolge einer Covid-19-Erkrankung bis zum 1. Juni auf etwa 3000 pro Tag steigen könnten. Zuletzt hatte die Gesundheitsbehörde wiederum von Samstag auf Sonntag einen Anstieg der Toten um 1452 vermeldet. Das Weiße Haus wies die Prognosen zurück. Sie spiegelten weder die Modelle der Coronavirus-Arbeitsgruppe im Weißen Haus noch die von ihr analysierten Daten wider, teilte der Vizesprecher des Weißen Hauses, Judd Deere, am Montag mit.

Deere betonte, es handele sich weder um ein Papier des Weißen Hauses, noch sei es der Arbeitsgruppe präsentiert worden. Trumps Richtlinien für eine graduelle Öffnung der Wirtschaft orientierten sich an wissenschaftlichen Erkenntnissen, mit denen die Gesundheitsexperten in der Regierung übereinstimmten. Oberste Priorität für Trump bleibe die Gesundheit der Amerikaner.

Trump hatte seine früheren Prognosen über die befürchteten Todeszahlen in den USA durch das Virus am Sonntagabend nach oben korrigiert. Er gehe jetzt von insgesamt 75 000 bis 100 000 Toten aus, sagte der Präsident dem Sender Fox News. Mitte April hatte Trump noch mit 60 000 bis 65 000 Toten gerechnet. CDC hatte bis Sonntag 1,12 Millionen Infektionen und 65 735 Tote in den USA verzeichnet.


05.05.2020: EU-Kommission bleibt im Streit um Reise-Gutscheine hart

Im Streit über Gutscheine für abgesagte Reisen gibt sich die EU-Kommission trotz Drängens aus Berlin hart. In einem Schreiben an mehrere Bundesminister, aus dem das ARD-Hauptstadtstudio am Montag zitierte, macht EU-Verkehrskommissarin Adina Valean deutlich, dass die EU-Fluggastrechte auch während der Coronakrise gelten. Kein Fluggast könne dazu gezwungen werden, einen Gutschein anstelle einer Rückerstattung anzunehmen.

Es sei der EU-Kommission "wichtig, an unseren Verbraucherrechten festzuhalten und den Fluggesellschaften bei Liquiditätsproblemen auf andere Weise helfen". Anstelle verpflichtender Gutscheine empfiehlt Valean "Gutscheine für Verbraucher wirtschaftlich interessant zu machen" und "diese gegen Insolvenz abzusichern".

Nach EU-Recht müssen Flugtickets und auch Pauschalreisen eigentlich erstattet werden. Deutschland will Verbraucher jedoch verpflichten, bei Reiseabsagen in der Coronakrise vorerst einen Gutschein statt einer Erstattung zu akzeptieren. Anfang April hatten die Minister Andreas Scheuer (Verkehr), Christine Lambrecht (Verbraucher) und Peter Altmaier (Wirtschaft) an Valean geschrieben und gefordert, Zwangsgutscheine zu ermöglichen. 

Die EU-Staaten sind in der Debatte gespalten. Rund ein Dutzend Länder hat sich ähnlich geäußert wie Deutschland. Die EU-Kommission will bald Empfehlungen vorlegen.


05.05.2020: Pfingsturlaub an Ostsee - Mecklenburg-Vorpommern will Reisen erlauben

Mecklenburg-Vorpommern will angesichts geringer Corona-Neuinfektionen schon in der Woche vor Pfingsten auch Auswärtigen wieder Urlaub an der Ostsee erlauben. Das sieht ein Stufenplan zum Neustart des Gastgewerbes im Nordosten vor, auf den sich am Montagabend in Schwerin Vertreter von Landesregierung und Gastgewerbe in der gemeinsamen Task Force Tourismus verständigten.

Wie Ministerpräsidentin Manuela Schwesig nach den Beratungen mitteilte, sollen dem Plan zufolge zunächst die Gaststätten im Land vom Samstag (9. Mai) an unter strikten Hygieneauflagen für Einheimische öffnen dürfen, am 18. Mai auch Hotels, Pensionen und Ferienwohnungen. Zum 25. Mai soll dann das seit Mitte März geltende Einreiseverbot für Touristen aus anderen Bundesländern aufgehoben werden. Damit wäre nach dem verpassten Ostergeschäft Pfingsturlaub Ende Mai an der Ostsee oder in der Mecklenburgischen Seenplatte wieder für alle Bundesbürger möglich.

Der Fremdenverkehr, der im industrieschwachen Nordosten als eine tragende wirtschaftliche Säule gilt, hatte besonders unter den coronabedingten Zwangsschließungen zu leiden. Mecklenburg-Vorpommern gilt als beliebtestes Reiseziel der Deutschen im Inland. Im Vorjahr waren im Nordosten 34 Millionen touristische Übernachtungen registriert worden. Nach Angaben des Wirtschaftsministeriums sind im Gastgewerbe und Tourismus des Landes rund 131.000 Menschen beschäftigt.

Unter Hinweis auf das regional unterschiedliche Infektionsgeschehen hatte Schwesig schon in der Vorwoche angekündigt, Gaststätten und Hotels im Nordosten früher öffnen zu wollen als in anderen Bundesländern. Voraussetzung sei aber immer, dass die Infektionszahlen niedrig bleiben, betonte sie.


04.05.2020: Deutschland gibt 545 Millionen Euro für Corona-Impfstoffentwicklung

Deutschland will 525 Millionen Euro für die internationale Zusammenarbeit bei der Entwicklung von Impfstoffen und Medikamenten gegen das Coronavirus bereitstellen. Das sagte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am Montag bei einer Online-Geberkonferenz, zu der die EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen eingeladen hatte.

Die Pandemie sei eine globale Herausforderung, die auch nur mit einer weltweiten Zusammenarbeit besiegt werden könne, sagte Merkel. Sie kritisierte, dass in dieser Zeit nicht alle zu einer multilateralen Zusammenarbeit bereit seien. "Es ist eine Stunde der Hoffnung", sagte Merkel. Und: "Deutschland wird sich tatkräftig einbringen."


04.05.2020: Rumänien lockert Ausgangsbeschränkungen

Rumänien will vom 15. Mai an die Vorsichtsmaßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Krise lockern. Das bekräftigte Staatspräsident Klaus Iohannis am Montag. Demnach sollen die Menschen innerhalb ihrer Heimatorte ausgehen dürfen, ohne dies rechtfertigen zu müssen. Gruppenbildungen bleiben aber verboten. Reisen in andere Ortschaften müssen triftig begründet werden. Ausgenommen von den Ausgangslockerungen bleiben Regionen, die als Infektionsherde gelten und derzeit militärisch gesperrt sind wie etwa der Großraum Suceava im Nordosten des Landes.

Für Aufenthalte in geschlossenen öffentlichen Räumen wird eine Maskenpflicht eingeführt. Museen, Zahnarztpraxen, Friseure und Kosmetiksalons dürfen ihren Publikumsverkehr unter Sicherheitsauflagen wieder aufnehmen. Hingegen bleiben Gaststätten weiter geschlossen. Profisportler dürfen wieder in Gruppen trainieren. Schulen, Kindergärten und Universitäten bleiben bis zum Beginn des neuen Schuljahrs im Herbst geschlossen.


04.05.2020: Ab 25. Mai Schule für alle Jahrgänge in Niedersachsen

Die niedersächsischen Schüler sollen vom 25. Mai an unabhängig vom Jahrgang wieder zur Schule gehen können. Das gab Kultusminister Grant Hendrik Tonne (SPD) bei der Vorstellung eines Fünf-Stufen-Plans der Landesregierung am Montag in Hannover bekannt.

Die Notbetreuung in Kindertagesstätten soll demnach bereits vom 11. Mai an auf eine Quote von 40 Prozent ausgeweitet werden. Die Kindertagespflege soll ebenfalls vom 11. Mai an in den regulären Betrieb zurückkehren. "Es soll kein Kind vergessen werden", sagte Tonne. Endgültig beschlossen werden soll der Stufenplan für Niedersachsen nach den nächsten Bund-Länder-Beratungen am Mittwoch.


04.05.2020: Söder beklagt Vorpreschen von Ländern bei Corona-Lockerungen

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat das Vorpreschen einzelner Bundesländer bei der Lockerung der Anti-Corona-Maßnahmen kritisiert. Er sei ein "bisschen unglücklich" darüber, dass manche Länder jetzt schon über das hinausgingen, was man zwischen Bund und Ländern vergangene Woche vereinbart habe, sagte der CSU-Vorsitzende am Montag bei einer Pressekonferenz nach einem Besuch im Roche-Entwicklungslabor im oberbayerischen Penzberg. Über das weitere Vorgehen werde man nun bei der nächsten Schaltkonferenz von Bund und Ländern an diesem Mittwoch beraten, kündigte er an.

Für Aufsehen hatte vor allem Sachsen-Anhalt gesorgt. Dort ist in der Nacht zu Montag eine neue Verordnung in Kraft getreten, mit der das Land bundesweit bei der Lockerung der strengen Corona-Beschränkungen vorangeht. Die Sachsen-Anhaltiner dürfen sich nun etwa zu fünft abseits des eigenen Haushalts aufhalten.

Söder sagte, es sei die Zeit für schrittweise Erleichterungen. Dennoch seien weiterhin Vorsicht und Umsicht entscheidend. "Wir dürfen die Erfolge, die wir haben, nicht verstolpern." Er sei dafür, längerfristig zu planen, dann kurzfristig nach Entwicklung der Infektionslage zu entscheiden und regional zu differenzieren.


04.05.2020: Hotels in Niedersachsen dürfen bald wieder öffnen

Die Hotellerie in Niedersachsen kann einem Fünf-Stufen-Plan der Landesregierung zufolge am 25. Mai ihr Geschäft wieder aufnehmen. Mit einer maximalen Auslastung von 50 Prozent und weiteren Auflagen sollen Hotels, Pensionen und Jugendherbergen dann öffnen können. Das gab Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU) am Montag in Hannover bekannt.

Bereits vom 11. Mai an sollen Ferienhäuser und -wohnungen mit einer maximalen Auslastung von 50 Prozent vermietet werden können. Endgültig beschlossen werden soll der Stufenplan für Niedersachsen nach den Bund-Länder-Beratungen am Mittwoch.


04.05.2020: Reisebranche rechnet mit Umsatzeinbußen von knapp 11 Milliarden Euro

Die wirtschaftliche Lage der Reisewirtschaft in der Corona-Krise hat sich dem Branchenverband DRV zufolge weiter verschärft. Der Verband rechnet inzwischen mit Umsatzeinbußen von mindestens 10,8 Milliarden Euro bis Mitte Juni.

"Das Geschäft der Reisebüros und Reiseveranstalter ist durch staatliche Anordnung fast vollständig zum Erliegen gekommen", sagte Verbandspräsident Norbert Fiebig am Montag in Berlin. Eine Besserung sei nicht in Sicht. Die weltweite Reisewarnung aufgrund der Corona-Pandemie war jüngst bis Mitte Juni verlängert worden. "Vor Ende der Pfingstferien in Deutschland werden keine Auslandsreisen möglich sein", sagte Fiebig.

Hinzu kämen die Belastungen durch die Rückabwicklung gebuchter Reisen. Fiebig forderte ein staatliches Soforthilfeprogramm mit nicht rückzahlbaren Beihilfen. Zwei von drei Unternehmen sähen sich bereits unmittelbar von einer Insolvenz bedroht. "Die Politik kann nicht länger völlig tatenlos hinnehmen, wie Reisebüros und Reiseveranstalter ihre Existenz verlieren", mahnte Fiebig.


04.05.2020: Portugal lockert Corona-Maßnahmen

Portugal hat am Montag nach dem Ende des sechswöchigen Corona-Ausnahmezustands mit einer Lockerung der strikten Ausgangssperre begonnen. Zunächst durften kleinere Geschäfte mit einer Fläche von bis zu 200 Quadratmetern wieder öffnen, darunter Buch-, Friseur- und Schuhläden sowie Autohäuser. In öffentlichen Verkehrsmitteln und Geschäften gibt es aber eine Maskenpflicht.

Auch Sport im Freien ist nun wieder erlaubt. Dafür sollten auch einige Strandabschnitte geöffnet werden, um verschiedene Wassersportarten wie das Surfen zu ermöglichen. 

Die zweite Phase beginnt am 18. Mai, wenn auch Läden mit Flächen bis 400 Quadratmetern wieder öffnen können. Zudem dürfen Cafés und Restaurants ihren Betrieb wieder aufnehmen - mit einer Kapazität von 50 Prozent und bis maximal 23 Uhr. Auch Schulen und Kindertagesstätten sind dann wieder offen.

Am 1. Juni startet Phase drei. Dann können auch Einkaufszentren sowie Kinos, Theater und Museen wieder ihre Pforten öffnen, wenn auch zunächst noch mit deutlich reduziertem Gästevolumen. Konkrete Pläne für die Wiederaufnahme des Tourismus gibt es vorerst nicht.


04.05.2020: Mehrheit möchte internationale Zusammenarbeit während der Coronakrise

In der Corona-Krise spricht sich eine große Mehrheit der Deutschen für international abgesprochene Bemühungen zur Eindämmung ein. Nach einer am Montag veröffentlichten Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes Forsa halten es 73 Prozent der befragten Bundesbürger für sinnvoller, wenn die Staaten internationale Lösungen verabreden, die für möglichst viele Länder gelten. Nur ein Viertel (25 Prozent) der Menschen fände es sinnvoller, wenn in einer ähnlichen Situation künftig jedes Land überwiegend allein entscheidet und nach einer eigenen Lösung sucht.

Im Osten Deutschlands sind demnach mehr Menschen (82 Prozent) für internationale Zusammenarbeit als im Westen (71). Forsa befragte im Zeitraum vom 9. bis 14. April 1003 Menschen im Auftrag der Zeitschrift "Internationale Politik", die von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) herausgegeben wird.


04.05.2020: Trump kritisiert China und die WHO

Trump kritisierte erneut China, wo das Virus seinen Ursprung nahm. Der Präsident sagte auf eine entsprechende Frage, dass er davon ausgehe, dass China die Welt in die Irre geführt habe. "Ich denke, dass sie einen furchtbaren Fehler gemacht haben und ihn nicht zugeben wollten." China hätte die Ausbreitung des Coronavirus über die ganze Welt stoppen müssen. Womöglich sei das aus «Inkompetenz» nicht geschehen. Die USA untersuchten den Ursprung des Virus.

Trump äußerte erneut Kritik an der Weltgesundheitsorganisation WHO, der er vorgeworfen hat, eine "PR-Agentur für China" zu sein. Die finanziellen Beiträge der USA für die WHO hatte er deswegen auf Eis gelegt. Die USA sind der wichtigste Zahler. Am Sonntag sagte er: "Die WHO ist eine Katastrophe gewesen. Alles, was sie gesagt haben, war falsch." Kritiker werfen Trump vor, in der Corona-Krise Sündenböcke zu suchen, um von eigenen Versäumnissen abzulenken. 


04.05.2020: China weist US-Vorwürfe zurück

Chinesische Staatsmedien haben Vorwürfe der US-Regierung über Vertuschung in der Corona-Krise und den Ursprung des Virus als "grundlose Beschuldigungen" zurückgewiesen. Es sei eine Strategie, von der eigenen "Unfähigkeit" im Kampf gegen die Pandemie abzulenken, kommentierte am Montag die Zeitung "Global Times", die vom kommunistischen Parteiorgan "Volkszeitung" herausgegeben wird.

Die Äußerungen von US-Außenminister Mike Pompeo, Geheimdienste gingen "signifikanten" Belegen nach, dass das Virus aus einem Labor in der chinesischen Stadt Wuhan stamme, nannte das Blatt einen "Bluff". "Die Wahrheit ist, dass Pompeo keinerlei Beweise hat." Wenn es sie gäbe, sollten die USA die Belege Forschungsinstituten und Wissenschaftlern geben, damit diese sie prüfen könnten.

Ziel der US-Regierung sei es, China die Schuld für die Pandemie zu geben, um die öffentliche Meinung zu manipulieren und "Klagen wegen Amtspflichtverletzung" hinsichtlich der eigenen Reaktion auf die Pandemie zu entgehen. "Das ultimative Ziel ist es jetzt, die Wahl zu gewinnen", schrieb der Kommentator zu den Anstrengungen von Präsident Donald Trump, im November eine zweite Amtszeit zu erreichen. Kritiker werfen ihm vor, die Gefahr lange heruntergespielt zu haben.


04.05.2020: Serbien beendet Ausnahmezustand

In Serbien gilt der wegen der Corona-Pandemie verhängte Ausnahmezustand ab Donnerstag nicht mehr. Präsident Aleksandar Vucic kündigte die Aufhebung am Sonntagabend im regierungsnahen TV-Sender Pink an. Damit würden auch die Ausgangssperren fallen, fügte er hinzu. Vucic hatte am 15. März den Ausnahmezustand ausgerufen.

Dies hatte die Grundlage für strenge Ausgangssperren gebildet, die derzeit noch für die Nacht gelten und zuletzt auch ganze Wochenenden umfassten. Während des orthodoxen Osterfestes etwa durfte 84 Stunden lang niemand ohne Ausnahmegenehmigung das Haus verlassen.

Bereits am Montag traten gewisse Lockerungen in Kraft. So dürfen nunmehr Gaststätten öffnen, wenn sie ihre Kundschaft draußen bedienen. Auch der öffentliche Verkehr wird schrittweise hochgefahren. Im öffentlichen Raum gelten Abstandsregeln und Maskenpflicht.


04.05.2020: Japan verlängert Corona-Notstand

Japans Regierung hat trotz erster Anzeichen sinkender Neuinfektionen mit dem Coronavirus eine Verlängerung des Notstands bis Ende Mai beschlossen. Das berichteten japanische Medien am Montag. Zuvor hatte ein Expertengremium der Regierung sich für eine Verlängerung des zunächst bis zum 6. Mai angesetzten Notstands ausgesprochen. Der Notstand in Japan bedeutet allerdings keine Ausgangssperren wie in Europa. Die Bürger des Inselreiches sind lediglich dazu aufgefordert, nach Möglichkeit zu Hause zu bleiben.

Viele Geschäfte, Restaurants und Kaufhäuser sind geschlossen. Trotz des verlängerten Notstands will die Regierung einige der sozialen und wirtschaftlichen Einschränkungen in Provinzen lockern, wo die Infektionslage keine "besondere Vorsicht" erfordere, hieß es weiter. 


04.05.2020: NRW droht bei Kita-Öffnungen mit Alleingang

Die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen hat bei der Kita-Öffnung in der Corona-Pandemie mit einem Alleingang gedroht, sollte Kanzlerin Angela Merkel am kommenden Mittwoch mit den Ministerpräsidenten keinen einheitlichen Kurs beschließen.

"Ich möchte jetzt gerne unseren Weg gehen. Wir lassen uns nicht noch eine Woche vertrösten", sagte NRW-Familienminister Joachim Stamp (FDP) im "Morning Briefing"-Podcast (Montag) von Gabor Steingart. Zwar sollten sich Erzieher und Tagespflegepersonal in der derzeitigen Situation sicher fühlen können, aber andererseits müssten auch die Kinder möglichst zügig zurück in die Betreuung.

"Wir haben als Familienminister klare Wege aufgezeigt. Es gibt ein Konzept der schrittweisen Öffnung", sagte Stamp weiter. Dieses sehe vier Phasen vor - "von der Notbetreuung über die erweiterte Notbetreuung bis zum improvisierten Regelbetrieb und schließlich dem Regelbetrieb."

Man sei nun in der zweiten Phase so weit, einen improvisierten Regelbetrieb ins Auge fassen zu können. Zudem kritisierte Stamp die zentrale Entscheidung über länderspezifische Fragen unter Führung der Kanzlerin. "Die Länder brauchen ihre Freiheit, die Pandemie verläuft in den Ländern unterschiedlich."


04.05.2020: NRW vor Woche mit vorsichtigen Lockerungen

In Nordrhein-Westfalen beginnt eine Woche vorsichtiger Lockerungen in der Corona-Krise. So dürfen erstmals seit Wochen wieder Friseure öffnen. Es gibt Auflagen für Hygiene, Schutzausrüstung und den Zugang zu den Salons, damit es zu keinem Gedränge kommt.

Jeder dritte Bundesbürger will nach einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur schnell wieder zum Friseur. Jeder siebte Bundesbürger hat sich demnach in den zurückliegenden sechs Wochen selbst die Haare geschnitten.

Auch Zoos, Museen und Galerien dürfen jetzt unter Hygieneauflagen öffnen. Ein paar Tage dauert es noch bis zu der von vielen ersehnten Spielplatzöffnung: Das soll am Donnerstag (7. Mai) der Fall sein. Jeglicher Sportbetrieb bleibt dagegen untersagt, auch in Fitnessstudios. 

Nach Angaben des Verkehrsministeriums sollen von Montag an auch wieder deutlich mehr Nahverkehrszüge in NRW unterwegs sein. Das Angebot auf den Linien von S-Bahn, Regionalbahn und Regionalexpress werde weiter erhöht, hieß es. Fahrschüler können ab Montag wieder Führerscheinprüfungen absolvieren - zunächst allerdings nur in einigen größeren Städten, wie der TÜV Rheinland mitteilte.


04.05.2020: Trump rechnet mit Coronavirus-Impfstoff zum Jahresende

US-Präsident Donald Trump rechnet mit einem Impfstoff gegen das neuartige Coronavirus noch in diesem Jahr. "Ich bin sehr zuversichtlich, dass wir bis zum Ende des Jahres einen Impfstoff haben werden", sagte Trump am Sonntagabend (Ortszeit) bei einer Veranstaltung des Senders Fox News in Washington, wo er sich Wählerfragen stellte.

Der prominente US-Regierungsberater und Immunologe Anthony Fauci hatte am Donnerstag im Sender CNN gesagt, er rechne im Idealfall im Januar mit einem Impfstoff. "Ich kann das aber nicht garantieren", schränkte er ein. Es gebe zahlreiche Unsicherheitsfaktoren, die einen Impfstoff verzögern könnten. Trumps Regierung hat eine "Operation Warp-Geschwindigkeit" ins Leben gerufen, die eine beschleunigte Entwicklung eines Impfstoffes zum Ziel hat.


03.05.2020: Was ist erlaubt, was ist verboten? 

Restaurantbesuche, Reisen und Großveranstaltungen müssen warten, Gottesdienste und Galeriebesuche sind wieder möglich - und von Montag an erstmals wieder Friseurbesuche. Kanzlerin Angela Merkel und die Regierungschefs der Länder haben diese Woche nach vorherigen "ersten Öffnungsmaßnahmen" den weiteren Kurs festgelegt:

Aktuell bzw. ab Montag wieder erlaubt:

  • "Versammlungen zur Religionsausübung" (Gottesdienste und Gebetsveranstaltungen) können wieder stattfinden.
  • Spielplätze können wieder geöffnet werden.
  • Kultureinrichtungen können "unter Auflagen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts und zur Vermeidung von Warteschlangen" wieder öffnen. Das gilt für Museen, Ausstellungen und Galerien, Gedenkstätten sowie Zoos und botanische Gärten.
  • Erstmals seit über sechs Wochen dürfen die Friseure in Deutschland am Montag wieder öffnen.

Weitere Entscheidungen stehen am Mittwoch an:

  • Der Kanzleramtschef und seine Kollegen aus den Ländern sollen für den 6. Mai Vorschläge zur schrittweisen weiteren Öffnung von Schulen, Kinderbetreuungsangeboten und zur schrittweisen Wiederaufnahme des Sportbetriebes erarbeiten.
  • Fachministerkonferenzen wurden beauftragt, für die nach dem 6. Mai folgende Runde der Kanzlerin mit den Länder-Chefs "Vorschläge für Rahmenbedingungen schrittweiser Öffnungen von Gastronomie- und Tourismusangeboten und für die weiteren Kultureinrichtungen vorzubereiten".

Beschränkt bleiben auf absehbare Zeit:

  • Großveranstaltungen wie z.B. Volksfeste, größere Sportveranstaltungen mit Zuschauern, größere Konzerte, Festivals, Dorf-, Stadt-, Straßen-, Wein-, Schützenfeste oder Kirmes-Veranstaltungen sind derzeit untersagt. «Wegen der immer noch gegebenen Unsicherheit des Infektionsgeschehens ist davon auszugehen, dass dies auch mindestens bis zum 31. August so bleiben wird», hieß es dazu in dem Beschlusspapier.
  • Vorher hatte die Bundesregierung hat auch die weltweite Reisewarnung wegen der Coronavirus-Pandemie bis mindestens 14. Juni verlängert.

03.05.2020: Weißrussland will Militärparade nicht absagen

Trotz der Corona-Pandemie will Belarus (Weißrussland) an seiner Militärparade am 9. Mai in Erinnerung an das Kriegsende vor 75 Jahren festhalten. "Wir können die Parade nicht einfach absagen", sagte Präsident Alexander Lukaschenko am Sonntag der Staatsagentur Belta zufolge. "Ich habe lange darüber nachgedacht." Das sei eine emotionale und ideologische Sache. Auch im Krieg seien Menschen an Viren und anderen Krankheiten gestorben. "Sie starben für uns, egal wie schlimm das auch klingt", meinte der Staatschef.

Nach Angaben der Behörden haben sich in der Ex-Sowjetrepublik mehr als 16 700 Menschen mit dem Coronavirus infiziert. Bisher seien 99 Patienten gestorben. Sie hätten an chronischen Erkrankungen gelitten. Der autoritär regierende Lukaschenko hatte das Virus bislang als «Psychose» kleingeredet. In dem Land zwischen Russland und Polen wird auch weiter Fußball gespielt, was international für Kritik sorgte.

Der Präsident meinte aber, niemand solle zu der Parade gezwungen werden. Russland hatte seine große Militärparade auf dem Roten Platz in Moskau wegen der Epidemie verschoben. Kremlchef Wladimir Putin will aber eine Rede halten und Blumen niederlegen. Außerdem soll es am 9. Mai in Moskau und weiteren Städten eine Himmelsparade der Luftstreitkräfte sowie ein großes Feuerwerk geben.

Anders als Deutschland, wo die Kapitulation Hitlers am 8. Mai begangen wird, feiern Russland und Belarus den Sieg der Sowjetunion erst einen Tag später. Der Grund dafür ist, dass in Moskau zu der Zeit 1945 schon der neue Tag angebrochen war. Die georgische Hauptstadt Tiflis sagte am Sonntag alle Großveranstaltungen ab.


03.05.2020: Ab Montag: Landkreis Gotha untersagt Schulfremden Zutritt

Der Landkreis Gotha verbietet mit der schrittweisen Wiederöffnung der Schulen ab Montag schulfremden Personen den Zutritt. Dies gelte auch für Eltern, teilte das Landratsamt am Sonntag mit. Der Landkreis hat eine entsprechende Allgemeinverfügung erlassen, die das Verbot für alle Schulen unabhängig von der Trägerschaft regelt. Die Schulleitungen könnten aber eigenverantwortlich Ausnahmen von dieser Regelung zulassen, etwa um Elterngespräche zu ermöglichen oder Lieferanten zu empfangen. In diesen Fällen müssen Gäste einen einfachen Mund-Nasen-Schutz tragen, wie er auch in Bussen oder Straßenbahnen und beim Einkaufen verlangt wird.


03.05.2020: Sächsischer Minister schlägt Öffnung der Gastronomie für 15. Mai vor

Die seit Wochen wegen der Corona-Pandemie geschlossenen Cafés, Kneipen und Restaurants sollen nach dem Willen von Sachsens Wirtschaftsminister Martin Dulig schnell Klarheit haben, wann sie wieder öffnen können. Sollte es die Entwicklung der Infektionszahlen zulassen, schlägt er eine Öffnung der Außenbereiche unter strengen Auflagen für den 15. Mai vor, sagte der SPD-Politiker der Deutschen Presse-Agentur am Sonntag. "Man könnte testen, ob die Sicherheitsvorkehrungen funktionieren, bevor sich alles am Pfingstwochenende ballt."

Den 15. Mai will Dulig dem Ministerpräsidenten mit Blick auf die nächste Bund-Länder-Schalte am 6. Mai vorschlagen. Gemeinsam mit Kulturministerin Barbara Klepsch und Verbänden werde derzeit an einem Stufenplan gearbeitet, so Dulig. "Soweit es geht, sollten wir das bundeseinheitlich abstimmen." Zu Pfingsten könnten dann weitere Lockerungen - etwa für den Innenbereich in der Gastronomie - folgen.


03.05.2020: Schleswig-Holstein streicht Größengrenze im Einzelhandel

In Schleswig-Holstein können die Geschäfte vom nächsten Samstag an wieder unabhängig von der Größe ihrer Verkaufsfläche öffnen. Dies bestätigte die Staatskanzlei am Sonntag der Deutschen Presse-Agentur. Zunächst hatten die "Lübecker Nachrichten" berichtet.

Angesichts der positiven Entwicklung der Corona-Neuinfektionen sei eine solche Lockerung verantwortbar, sagte Ministerpräsident Daniel Günther der Zeitung. Auflagen wie eine maximale Kundenzahl und die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung werde es weiterhin geben.

Bisher gilt eine Beschränkung der Verkaufsfläche auf 800 Quadratmeter. Größere Einzelhandelsgeschäfte müssen ihre Verkaufsfläche durch Absperrungen entsprechend verkleinern. Für Buchläden, Lebensmittelhandel, Auto- und Fahrradgeschäfte gilt die bisherige Größengrenze nicht.

Die für zwei Wochen geltende Sondererlaubnis zur Sonntagsöffnung wird nicht verlängert. Eine Aktivierung der sogenannten Bäderregelung könne erst im Zusammenhang mit Erleichterungen für den Tourismus diskutiert werden, gab Günther an.


03.05.2020: Auch Baden-Württemberg lockert Beschränkungen

Baden-Württemberg wagt nach einigen Wochen des sogenannten Lockdowns weitere Schritte zurück in die Normalität. Unter anderem Spielplätze, Museen und Zoos sollen kommende Woche wieder öffnen dürfen, wie das Staatsministerium mitteilte. Das grün-schwarze Kabinett habe die Corona-Verordnung am Samstag entsprechend angepasst. Ab Montag dürfen Gottesdienste wieder stattfinden.

Ab Mittwoch können Spielplätze, Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten, Zoos und Tierparks wieder öffnen. Einzelhandelsgeschäfte können ab Montag wieder öffnen, auch wenn ihre Verkaufsfläche größer als 800 Quadratmeter ist. Zahnärzte dürfen wieder alle Leistungen anbieten. Ebenso dürfen Friseursalons und Fußpflegestudios öffnen. Die Ausgangssperre für Heimbewohner wird aufgehoben.


03.05.2020: Nur einzelne Jahrgänge - Schulgebäude füllen sich langsam wieder 

Hunderttausende Kinder und Jugendliche in Deutschland kehren an diesem Montag zum ersten Mal seit Wochen wieder in ihre Schule zurück. Allerdings ist ein Präsenzunterricht im Schulgebäude bisher weiterhin nur für einzelne Jahrgänge vorgesehen. Außerdem gelten überall Abstandsregelungen und Hygieneauflagen, die einen sprunghaften Anstieg der Corona-Infektionszahlen vermeiden sollen.

Die Kinder aus den Jahrgangsstufen 1 bis 3 sowie die Schüler der 5. bis 8. Klasse bleiben laut einer bundesweiten Umfrage der Deutschen Presse-Agentur überall weiterhin zuhause. Wie es für diese Altersgruppen weitergehen wird, soll erst bei den nächsten Beratungen von Bund und Ländern am kommenden Mittwoch besprochen werden.

In Bayern, wo der Anteil der Corona-Infizierten höher ist als in allen anderen Bundesländern, ändert sich an den allgemeinbildenden Schulen an diesem Montag erst einmal nichts. Hier gibt es weiterhin nur Unterricht für die gut 224 000 Schüler der Abschlussklassen. Am 11. Mai sollen dann voraussichtlich die Schüler, die im kommenden Jahr ihren Abschluss machen, folgen. Ob die bayerischen Viertklässler dann auch wieder in die Schulen zurückkehren, ist noch unklar.

In Baden-Württemberg und im Saarland, beide ebenfalls stark vom Coronavirus betroffen, findet ab Montag erstmals seit sieben Wochen überhaupt wieder Präsenzunterricht statt - abgesehen von der bundesweit angebotenen Notbetreuung für Kinder von Arbeitnehmern in systemrelevanten Berufen. Anders als in anderen Regionen Deutschlands gab es im Südwesten auch für die Abschlussklassen bisher weder Präsenzunterricht noch Prüfungen.

Eine Maskenpflicht gibt es bundesweit nur an sehr wenigen Schulen. Im Schulbus ist das Tragen eines Mund-Nase-Schutzes dagegen vorgeschrieben, in einigen Bundesländern auch während der Pausen und im Schulgebäude außerhalb des Klassenzimmers. In den meisten Bundesländern gibt es für Lehrer ab 60 Jahre eine Sonderregelung. Sie halten, weil sie zur Corona-Risikogruppe zählen, keinen Präsenzunterricht ab, es sei denn, sie melden sich freiwillig.


03.05.2020: Frankreich will Gesundheits-Ausnahmezustand verlängern

In der Coronakrise will Frankreich den Ausnahmezustand im Gesundheitsbereich um zwei Monate bis zum 24. Juli verlängern. Die Mitte-Regierung verständigte sich am Samstag in Paris auf einen entsprechenden Gesetzesentwurf, der kommende Woche im Parlament debattiert werden soll. Das sagte Gesundheitsminister Olivier Véran am Samstag nach einer Kabinettssitzung.

Mit dem Gesetz soll der Fahrplan von Regierungschef Édouard Philippe zur schrittweisen Lockerung der strengen Corona-Maßnahmen rechtlich abgesichert werden. So will Frankreich vom 11. Mai an das Tragen von Schutzmasken in öffentlichen Verkehrmitteln zur Pflicht machen. Geschäfte sollen von diesem Termin an wieder öffnen können. Restaurants oder Cafés werden aber weiter geschlossen bleiben; auch Strände bleiben zunächst für Besucher und Sportler tabu.

Véran kündigte eine zweiwöchige Quarantäne für nach Frankreich kommende Menschen an, die keine Covid-19-Symptome haben. Das werde häufig Franzosen betreffen, die aus dem Ausland heimkehrten. Infizierte Menschen, die aus dem Ausland kommen, sollten hingegen isoliert werden. Einzelheiten sollen in einer Verordnung geregelt werden. Regierungssprecherin Sibeth Ndiaye antwortete auf eine Frage zu möglichen Auswirkungen auf den Tourismus ausweichend: Falls Touristen kommen wollten, sei dies eine gute Nachricht. "Wir sind bloß verpflichtet, Maßnahmen zu treffen."

"Wir werden für einige Zeit mit dem Virus leben müssen", sagte Véran. Der Ausnahmezustand im Gesundheitsbereich war Ende März ausgerufen worden und war zunächst auf zwei Monate befristet. 


03.05.2020: Tschechien erwägt Öffnung der Grenzen im Juli

Die tschechische Regierung erwägt, die Grenzen des Landes im Juli wieder zu öffnen. Die Gespräche darüber mit Österreich und der Slowakei seien weit fortgeschritten, die mit Polen allerdings kompliziert, sagte Außenminister Tomas Petricek am Samstagabend laut Nachrichtenagentur CTK. "Ich würde im Juli gerne die Grenzen zu Deutschland, Österreich, Polen und der Slowakei öffnen." Wenn sich die Situation bei der Bekämpfung der Corona-Epidemie gut entwickele, könne die Grenzöffnung auch früher erfolgen.

Mitte März hatte die tschechische Regierung als Schutzmaßnahme gegen eine Ausbreitung des Coronavirus ein Ausreiseverbot für die eigenen Bürger verhängt, dieses aber Ende April wieder aufgehoben. Nach ihrer Rückkehr aus dem Ausland müssen Tschechen nun einen Coronavirus-Test machen. Die Grenzkontrollen sollen derzeit noch bis zum 14. Mai bestehenbleiben.


03.05.2020: Philippinen lassen fast 10.000 Häftlinge frei

Die philippinische Justiz hat seit Mitte März fast 10.000 Häftlinge aus den überfüllten Gefängnissen des Landes freigelassen, um eine weitere Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen. Um die vorzeitigen Haftentlassungen zu ermöglichen, seien Verfahrensregeln extra angepasst worden, sagte am Samstag Richter Mario Victor Leonen vom Obersten Gericht des asiatischen Staates mit seinen mehr als 7000 Inseln. Offiziellen Angaben zufolge sind bislang zwei Gefangene an der Lungenkrankheit Covid-19 gestorben, 350 wurden positiv auf das Virus getestet. Die in New York ansässige Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch warnte aber, die Regierung unter Präsident Rodrigo Duterte lege das wahre Ausmaß nicht offen und es gebe eine große Dunkelziffer.

"Die Regierung sollte die schreckliche Lage in ihren Gefängnissen ernst nehmen und die Todesfälle und Infektionen in den Gefängnissen korrekt berichten", sagte Phil Robertson, Vizedirektor von Human Rights Watch. Landesweit hat das Gesundheitsministerium fast 9000 Ansteckungen und 603 Tote durch das Coronavirus erfasst.


03.05.2020: Maas gegen Schnellschüsse bei Aufhebung von Reisewarnungen

Außenminister Heiko Maas wirbt für Bedacht bei der Aufhebung der weltweiten Reisewarnungen. "Wenn Leute nicht nur wieder ins Ausland fliegen können, sondern auch mit hinreichender Sicherheit zurückkommen, dann können wir die Reisewarnung schrittweise zurückfahren", sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe. "Es darf dabei aber keine Schnellschüsse geben. Wir können und werden im Sommer nicht noch einmal eine Viertelmillion Menschen aus dem Urlaub zurückholen."

Maas betonte, die Grenzen in Europa dürften "keinen Tag länger als nötig" geschlossen bleiben. Aber auch bei den Grenzöffnungen müsse die Bundesregierung "kontrolliert und koordiniert vorgehen, um nicht die Fortschritte im Kampf gegen das Virus aufs Spiel zu setzen, für die wir alle in den letzten Wochen einen Teil unseres normalen Lebens geopfert haben".

Für Auslandsreisen gilt weiterhin eine weltweite Reisewarnung des Auswärtigen Amtes, sie wurde am Mittwoch bis Mitte Juni verlängert.


03.05.2020: Bald Auto-Kino auch in Bayern? 

Kinofilme schauen, eine Theatervorstellung besuchen oder bei einem Konzert abrocken: Solche Großveranstaltungen könnten in Bayern trotz der Coronakrise bald wieder möglich sein - im eigenen Auto. "Ich fände es wichtig für die Bevölkerung, dass sie wieder Kultur erleben kann", sagte Adrian Zaus, der in Regensburg ein Autokino eröffnen möchte. Auch in vielen anderen bayerischen Städten wie Hof, Marktredwitz, Tirschenreuth oder Gersthofen gibt es momentan ähnliche Initiativen.

In Bayern sind Autokinos wegen der Corona-Pandemie verboten. Ihr Besuch gilt nach der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung nicht als triftiger Grund, die eigene Wohnung zu verlassen. Andere Bundesländer wie Baden-Württemberg haben Autokinos schon erlaubt.

"In der Tat sind Autokinos aus infektiologischer Sicht unbedenklich, wenn in den Autos jeweils nur Personen aus demselben Hausstand sitzen. Das sagen auch unsere Fachleute vom Gesundheitsamt", heißt es aus der Stadtverwaltung Nürnberg. In den vergangenen Wochen hätten sich schon zahlreiche Veranstalter gemeldet, die gern ein Autokino eröffnen würden. Die Stadt sei deshalb mit den Behörden des Freistaats im Gespräch.

Der Schutz der Gesundheit habe momentan absoluten Vorrang, entgegnet das für die Filmbranche zuständige Digitalministerium. Doch es gibt auch Verständnis: "Die Auswirkungen der Kinoschließungen auf die Filmwirtschaft sind besorgniserregend. Und auch für die Bürgerinnen und Bürger wäre die Möglichkeit eines Kinoerlebnisses eine schöne Alternative." Das Ministerium wolle sich deshalb dafür einsetzen, dass die Öffnung von Autokinos "in Betracht gezogen wird".

Schon am 6. Mai soll in Bayreuth die erste Kinovorstellung vor Menschen in Autos laufen, wenn es nach dem Betreiber Nicolas Nagler geht. "Wir hatten schon vor der Coronakrise geplant, das Autokino in Bayern wieder aufleben zu lassen." Auch in Landshut, Straubing und Passau stünden die Termine schon seit Monaten fest.

Anfangs sei das Autokino den lokalen Kinobetreibern ein Dorn im Auge gewesen, erzählte Nagler. Doch seit sie wegen der Coronakrise ihre Kinosäale schließen mussten, wären sie an einer Kooperation interessiert. Die Städte wären ebenfalls "heilfroh, wenn mit unseren Autokinos wieder Mieten reinkommen. Die kommen schon auf uns zu und fragen, ob wir nicht mehr Veranstaltungen organisieren wollen."

Auch Alexander Wolfrum kann sich kaum vor Anfragen von Sponsoren, Künstlern und Städten retten. Selbst Firmen hätten sich schon erkundigt, ob sie ihren Meetings künftig im Auto führen könnten, sagte der Betreiber einer Eventagentur. Er möchte auf der Münchner Theresienwiese ein Autokino eröffnen. Bis zu 600 Autos hätten dort Platz. Aber auch Filmliebhaber auf umgebauten Fahrrädern mit Dach und vier Reifen sollen bald Vorstellungen besuchen dürfen, hofft Wolfrum.

Das Interesse ist auf jeden Fall groß, wie die Bundesnetzagentur bestätigt. Dort müssen die Betreiber von Autokinos eine Frequenz für die Tonübertragung beantragen. «Vor der Coronakrise wurden lediglich vereinzelt Frequenzen für Autokinos beantragt», so ein Sprecher. Seit Anfang März häuften sich die Anfragen - bundesweit hätte die Bundesnetzagentur seitdem schon mehr als 60 Frequenzen zugeteilt.

Heiko Desch von den "Drive In Autokinos" weiß, wie Vorstellungen in der Coronakrise funktionieren können. Er betreibt fünf Autokinos in Deutschland - bis auf den Standort in Aschheim bei München sei überall schon Betrieb. Tickets gebe es nur online, die Besucher hinter der Autoscheibe auf ihren Smartphones vorzeigten. In einem Auto dürften nur zwei Erwachsene sitzen. Ordner weisen die Autofahrer auf ihre Plätze hin. "So können wir garantieren, dass selbst zwischen den Autos immer mindestens zwei Meter Abstand ist", sagte Desch. "Das klappt wunderbar." An ein Comeback des Autokinos glaubt er trotzdem nicht: "Sobald die ganze Krise vorbei ist, werden die Autokinos wieder so schnell verschwinden, wie sie jetzt gerade auftauchen."


03.05.2020: Moderater Anstieg bei Corona-Infektionen in Hamburg

Was in anderen Ländern schon beschlossene Sache ist, braucht in Hamburg noch etwas Zeit: Frühestens am Dienstag werden die Hansestädter erfahren, ab wann und in welchem Umfang für sie weitere Corona-Regeln gelockert werden. Der Senat muss festlegen, wie die Vereinbarungen von Bund und Ländern konkret umgesetzt werden sollen. Bürgermeister Peter Tschentscher ist bisher einen zurückhaltenden Kurs gefahren.

Die Zahl der in Hamburg positiv auf das neuartige Coronavirus getesteten Menschen ist unterdessen um 11 auf insgesamt 4831 gestiegen. Laut Robert Koch-Institut (RKI) können davon 3700 inzwischen als genesen angesehen werden, wie die Gesundheitsbehörde am Samstag mitteilte. Sie gehe aktuell von rund 970 Corona-Infizierten in der Hansestadt aus.

Im Vergleich zum Vortag seien insgesamt zwölf Hamburger aus der stationären Behandlung entlassen worden, hieß es weiter. Insgesamt befinden sich demnach noch 152 Personen mit Wohnort Hamburg mit akuter Covid-19-Infektion in stationärer Behandlung, 60 von ihnen bedürfen intensivmedizinischer Betreuung. Bislang sind nach Angaben des Robert Koch-Instituts 163 Personen in Hamburg nach einer Infektion mit dem Virus Sars-Cov-2 gestorben.

Die geltenden Kontaktbeschränkungen im öffentlichen Leben sollen in Deutschland vorerst weitgehend bestehen bleiben. Spielplätze können aber unter Auflagen wieder öffnen und auch Gottesdienste wieder stattfinden. Auch auf die Öffnung von Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten, Zoos und botanische Gärten hatten sich die Regierungschefs verständigt.

Restaurants und Kneipen sind weiterhin geschlossen. In den geöffneten Läden und im öffentlichen Nahverkehr müssen die Menschen Nase und Mund bedecken.


03.05.2020: Nach Corona-Fall auf Tui-Kreuzfahrtschiff weitere Tests negativ

Nach dem positiven Corona-Befund an Bord des in Cuxhaven liegenden Kreuzfahrtschiffes «Mein Schiff 3» sind weitere rund 250 Tests bei Besatzungsmitgliedern negativ ausgefallen. Das teilte eine Sprecherin der Reederei am Samstag mit. Das Schiff, das derzeit als eine Art Sammeltransporter für knapp 3000 Mitarbeiter der Tui-Flotte eingesetzt wird, war am Freitag unter Quarantäne gestellt worden. Das weitere Vorgehen werde nun mit den Behörden abgestimmt.

Die "Mein Schiff 3" befindet sich seit Dienstag ohne Gäste - dafür aber mit 2899 Besatzungsmitgliedern an Bord - in Cuxhaven, hieß es von Tui Cruises. Da Häfen wegen der Coronakrise geschlossen worden seien, habe die Reederei für ihre Beschäftigten die Rückreise in die Heimatländer organisiert.

Nach dem Anlaufen in Cuxhaven hatten sich laut Tui Cruises 15 Besatzungsmitglieder mit leichten grippeähnlichen Symptomen an das Bordhospital gewandt. Um eine Corona-Infektion auszuschließen, seien vom Gesundheitsamt und vom hafenärztlichen Dienst des Landkreises umgehend Tests angeordnet worden. Ein Ergebnis sei positiv gewesen. Die 15 Menschen seien in der eigenen Kabine isoliert und würden medizinisch betreut. Der Betroffene habe am Samstag weiter nur leichte Krankheitssymptome gezeigt, so die Reedereisprecherin.

Laut Landkreis hatten "einige Crewmitglieder" das Schiff jedoch bereits am Donnerstag verlassen und befinden sich auf der Heimreise. Zu ihnen sei Kontakt aufgenommen worden - sie seien angewiesen, sich gemäß den gesetzlichen Bestimmungen in Quarantäne zu begeben.

An Bord der "Mein Schiff"-Flotte hatte es nach Angaben von Tui Cruises zuvor keinen nachgewiesenen Fall von Covid-19 gegeben. Die gesamte Besatzung aller Schiffe befinde sich seit mehr als vier Wochen im Isolationszustand an Bord: Der letzte Kontakt der Flotte zur Außenwelt an Land sei am 23. März gewesen - an diesem Tag seien die letzten Gäste von Bord gegangen.

Das weltweite Reisegeschäft von Tui ruht wegen der Corona-Pandemie seit Wochen. Zur Überbrückung der Krise hat der Konzern einen Staatskredit von 1,8 Milliarden Euro erhalten. Am Donnerstag verlängerte Tui Deutschland seinen Reisestopp ins Ausland angesichts der weltweiten Reisewarnung der Bundesregierung bis Mitte Juni.


03.05.2020: Erster Gottesdienst im Kölner Dom seit sechs Wochen

Im Kölner Dom wird am Sonntag (10.00 Uhr) erstmals seit Einführung der Corona-Beschränkungen wieder ein Gottesdienst mit Besuchern gefeiert. Das Pontifikalamt in der größten deutschen Kathedrale wird von Erzbischof Rainer Maria Woelki zelebriert. Der letzte gemeinschaftliche Gottesdienst im Dom hatte am 14. März stattgefunden.

Für die Wiederaufnahme der Messen gelten strenge Regeln. Zugelassen sind 122 Personen, am Sonntag zunächst ausschließlich Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Doms, Sängerinnen und Sänger, Lektoren und Messdiener. Dies wird damit begründet, dass zunächst Erfahrungen mit den neuen Anforderungen an Hygiene und Sicherheit gesammelt werden sollten. Ab Mittwoch ist die Teilnahme dann jedermann möglich - allerdings nur nach vorheriger Anmeldung über eine Website. Die Teilnehmerzahl bleibt auf 122 pro Gottesdienst begrenzt.

Allen Teilnehmern empfiehlt das Domkapitel dringend das Tragen einer Schutzmaske. Nur markierte Plätze dürfen eingenommen werden. Die Gläubigen müssen einen ausreichenden Abstand einhalten und auf jeglichen Körperkontakt verzichten. Für den Weg zum Empfang der Kommunion gibt es markierte Laufwege und Bodenmarkierungen. Gesungen wird nicht.


03.05.2020: Sachsen geht Schritt in Richtung Normalität

Friseure, Museen, Möbelhäuser: In Sachsen gelten ab Montag lockerere Anti-Corona-Regeln. "Wir gehen mit der neuen Corona-Schutzverordnung Stück für Stück weiter Richtung Normalität. Einer Normalität mit Corona", teilte Sachsens Umweltminister und Vize-Regierungschef Wolfram Günther mit. Auf eine neue Corona-Schutz-Verordnung hatte sich Sachsens Regierung am Donnerstagabend verständigt. Die Regelungen gelten bis zum 20. Mai. "Nach dem 20. Mai müssen wir zu systematischen Regelungen für diejenigen kommen, die jetzt kein Einkommen erzielen: die Kreativschaffenden, Künstler, aber auch Gastronomie und Hotellerie", so Günther.

Der Industrie- und Handelskammer (IHK) Chemnitz gehen die beschlossenen Lockerungen nicht weit genug. Wie die Kammer mitteilte, ist es aus ihrer Sicht enttäuschend, dass Hotellerie und Gastronomie bei den Lockerungen kaum Beachtung finden. "Übernachtungen von Einzelpersonen oder Familien in Pensionen, Ferienwohnungen und Hotels - in einem ersten Schritt ohne gastronomische Angebote - wären unter Hygieneauflagen gut händelbar", hieß es.

Der Landestourismusverband (LTV) sprach sich für eine schrittweise Wiedereröffnung touristischer Einrichtungen aus. "Im ersten Schritt sehe ich dabei die Gastronomie und im Übernachtungsbereich autarke Angebote, wie Ferienwohnungen oder Campingplätze", sagte LTV-Präsident Rolf Keil. Der Wiedereinstieg solle spätestens am 20. Mai erfolgen. "Damit hätten die Anbieter die Möglichkeit, dringend notwendige Umsätze schon über die Feiertage zu generieren", sagte Keil. 

Ab Montag dürfen im Freistaat Gedenkstätten, Bibliotheken, Archive, Museen, Ausstellungen, Galerien und Zoos wieder öffnen. Gleiches gilt für Spielplätze - wenn ein Hygienekonzept vorliegt. Auch Außensportstätten sind zur Nutzung wieder zugelassen, wenn Regeln und Hygiene eingehalten werden. Außerdem dürfen unter strengen Auflagen Friseure und Kosmetikstudios wieder Kunden empfangen.

Gottesdienste sind ab Montag für mehr als 15 Menschen erlaubt, Kundgebungen unter freiem Himmel für bis zu 50 Teilnehmer. Der Mindestabstand und Hygiene-Regeln müssen aber eingehalten werden. Größere Ladengeschäfte dürfen öffnen, wenn sie ihre Verkaufsflächen auf 800 Quadratmeter begrenzen. Einkaufszentren müssen vor der Öffnung Konzepte vorlegen und mit dem Gesundheitsamt abstimmen. Möbelhäuser dürfen - unabhängig von ihrer Größe und ohne Beschränkung - wieder öffnen. So kündigte die Möbelkette Ikea am Samstag an, dass die Filialen in Sachsen - in Chemnitz und Dresden - ab Montag wieder öffnen.

Ab dem 6. Mai dürfen die Schüler an Gymnasien, Berufsbildenden Schulen, Oberschulen und Förderschulen wieder in die Schulen zurückkehren, die 2021 ihren Abschluss machen. In Grund- und Förderschulen darf die Klassenstufe 4 wieder zum Unterricht.


03.05.2020: Trauerfeiern in Thüringen wieder in Räumen möglich 

In Thüringen dürfen Trauerfeiern künftig wieder in geschlossenen Räumen möglich sein. Dies sieht die neue Verordnung der Landesregierung zur Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie vor, die Gesundheitsministerin Heike Werner am Samstagabend erlassen hat. Zum Schutz vor einer Ansteckung waren Trauerfeiern zuletzt nur im Freien zugelassen. An Trauerfeiern teilnehmen dürfen weiterhin nur der engste Familien- und Freundeskreis, ein Trauerredner oder Geistlicher und das erforderliche Personal des Bestattungsunternehmens. Die neue Verordnung tritt am kommenden Montag (4. Mai) in Kraft und gilt vorerst bis zum 25. Mai.

Sie erlaubt auch, dass an Gottesdiensten und weiteren religiösen Zusammenkünften in geschlossenen Räumen im Ausnahmefall auch mehr als 30 Personen teilnehmen, wie das derzeit der Fall ist. Voraussetzung ist die Vorlage eines Hygiene- und Schutzkonzeptes.

Mit der neuen Verordnung werden auch weitere Beschränkungen für den Handel gelockert. So können unter anderem auch Geschäfte mit mehr als 800 Quadratmeter Verkaufsfläche, Kosmetik-, Fußpflege- und Nagelstudios bei Einhaltung von Hygiene- und Schutzkonzepten öffnen. Die Sperrung von Kinderspielplätzen wird aufgehoben, Individualsport kann auch auf Freiluftsportanlagen betrieben werden.

Werner betonte, dass die derzeit niedrigen Infektionszahlen das Ergebnis der Kontaktbeschränkungen der vergangenen Wochen seien. Wiesich die jetzigen Lockerungen auf das Infektionsgeschehen auswirkten, sei frühestens in zwei bis drei Wochen absehbar.


03.05.2020: Flugbetrieb in Memmingen wird langsam wieder hochgefahren

Der Flughafen Memmingen fährt seinen Betrieb langsam wieder hoch. Am Samstag sei erstmals seit der Einstellung des regulären Flugbetriebs wieder eine Maschine gestartet und gelandet, teilte der Flughafen mit. Weitere Flüge sollen folgen.

In Memmingen dürfen nur Passagiere mit Ticket das Terminal betreten, an den Schaltern sind Spuckschutz-Vorrichtungen installiert und auch an Bord der Flugzeuge herrschen strenge Hygienevorschriften. In den nächsten Tagen seien weitere Flüge nach Sofia sowie ins bulgarische Varna und nach Kiew in der Ukraine geplant.


03.05.2020: Sachsen-Anhalt stellt Gastronomie-Öffnung im Mai in Aussicht

Von den umfassenden Corona-Lockerungen in Sachsen-Anhalt könnten absehbar auch die Gastronomen profitieren. Restaurants, Cafés und Kneipen könnten vom 22. Mai an wieder öffnen, teilte die Landesregierung am Samstag nach Beratungen in Magdeburg mit. Voraussetzung dafür sei aber, dass das Infektionsgeschehen sich günstig entwickele und es Absprachen mit den Nachbarländern gebe. Wichtig sei außerdem die Einhaltung strenger Abstands- und Hygieneregeln. Wirtschaftsminister Armin Willingmann sagte, es solle verhindert werden, dass ein Land besonders liberal agiere. Er werde in den nächsten Tagen mit seinen Länderkollegen an einem Konzept arbeiten, wie eine Öffnung der Gastronomie in mehreren Phasen möglich ist.

Seien die Voraussetzungen gegeben, dann solle nicht nur die Außengastronomie öffnen dürfen. Konkretere Konzepte will das Kabinett laut Willingmann am Dienstag vorstellen. Vor einer Woche hatte das Gastgewerbe landesweit mit Aktionen Druck gemacht und auf die existenzbedrohliche Lage der Branche hingewiesen. Daraufhin hatten Willingmann und Regierungschef Reiner Haseloff bereits zugesagt, sich für Lockerungen im Mai einzusetzen.


03.05.2020: Im Saarland machen Geschäfte, Museen und Zoos wieder auf

Im Saarland können ab Montag alle Geschäfte unter Auflagen unabhängig von Größe und Sortiment wieder öffnen. Das kündigte der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans am Samstag in Saarbrücken an. Damit werde die zuvor geltende Regel gestrichen, dass Geschäfte mit einer Verkaufsfläche von bis zu 800 Quadratmetern aufmachen dürfen. Entscheidend sei nun unter Einhaltung der Hygienevorschriften, dass pro 20 Quadratmetern Gesamtfläche nur ein Kunde zugelassen werde. "Das könnte auch ein Modell für ganz Deutschland sein", sagte Hans. 

Der Ministerrat beschloss am Samstag zudem, dass ab Montag unter Auflagen auch Museen, Zoos, Freizeit- und Tierparks sowie Spielplätze unter freiem Himmel öffnen dürfen. Auch Friseure, Kosmetiker und Bildungsstätten dürften wieder aufschließen, sagte Hans. Zudem solle mit der Gastronomie bis Ende des Monats ein Konzept zur Öffnung erarbeitet werden. 

Hans betonte, bei allen Schritten gelte weiterhin die Maxime, die von Anfang an bestimmend gewesen sei: "So viel Öffnung wie möglich, so viel Einschränkung wie notwendig. Und diese Einschränkungen sind auch weiterhin notwendig, um die Corona-Pandemie in unserem Land unter Kontrolle zu halten." Die angekündigten Lockerungen folgten auf die Bund-Länder-Schalte vom Donnerstag.


02.05.2020: Bei Covid-19-Notfällen: USA erlauben Einsatz von Remdesivir

Die US-Arzneimittelbehörde FDA hat dem US-Pharmakonzern Gilead in Notfällen den Einsatz seines experimentellen Anti-Viren-Medikamentes Remdesivir bei Covid-19-Patienten gestattet. Das Medikament habe bei Tests ermutigende Ergebnisse gezeigt.

Bei Covid-19-Notfällen: USA erlauben Einsatz von Remdesivir
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02.05.2020: Vereinssport in Sachsen-Anhalt wieder möglich

Sachsen-Anhalt erlaubt von Montag an wieder Vereinssport im Freien in Gruppen von bis zu fünf Menschen. Es könne beispielsweise wieder gerudert, Leichtathletik betrieben, Fußball gespielt werden, möglich seien auch Tennis und Reiten, sagte Innenminister Holger Stahlknecht am Samstag nach einer Kabinettssitzung in Magdeburg. Vereinssport sei möglich im Freien und in Schwimmbädern, in Gruppen bis maximal fünf Leuten.

Bei der Entscheidung habe man sich leiten lassen von Empfehlungen der Sportministerkonferenz, die in zwei Telefonkonferenzen getagt habe. Voraussetzung sei Kontaktfreiheit im Sport und ein Mindestabstand von 1,5 Metern. Stahlknecht sagte, das sei ein Wiedereinstieg in den Freizeitsport.


02.05.2020: Landesgartenschau öffnet am 5. Mai - mit Corona-Konzept

Die Landesgartenschau in Kamp-Lintfort kann trotz Corona am 5. Mai öffnen. Darauf habe sich die Landesregierung verständigt, teilte das   NRW-Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur und Verbraucherschutz in Düsseldorf mit. Ursprünglich war die Öffnung für den 17. April geplant gewesen.

Die Organisation der Landesgartenschau hat dem Land ein Corona-Konzept vorgelegt mit geplanten Abstands-Markierungen, Aushängen, Durchsagen, Zutrittsbeschränkungen in geschlossenen Räumen und Einbahnstraßen-Regelungen. "Wir haben unsere Hausaufgaben gemacht und dargestellt, wie wir unter den gegebenen Umständen eine Gartenschau durchführen können", sagte Andreas Iland von der Geschäftsführung der Schau.


02.05.2020: Für Entwicklung von Corona-Impfstoff fehlen 8 Milliarden Euro

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat zu einer internationalen Zusammenarbeit bei der Suche nach Medikamenten und Impfstoffen für die Eindämmung von Corona-Infektionen aufgerufen. "Heute fehlen für die Entwicklung eines Impfstoffes noch geschätzt acht Milliarden Euro", sagte die Kanzlerin am Samstag in ihrer wöchentlichen Videoansprache (Podcast). Sie blickte dabei auf die Geberkonferenz am 4. Mai, zu der die EU-Kommission eingeladen hat. Deutschland werde sich mit einem "deutlichen finanziellen Beitrag beteiligen", den sie aber noch nicht benennen wolle.

Zu den Folgen der Pandemie sagte Merkel: "Wir wissen, dass sie überall schwere Schäden auch unserem wirtschaftlichen, sozialen, gesellschaftlichen Leben zufügt. Deshalb müssen wir mit Hochdruck und großer Konzentration daran arbeiten, dieses Virus einzudämmen und dann auch zu besiegen, indem wir einen Impfstoff entwickeln." Das gehöre zu den vornehmsten Aufgaben, um Millionen von Menschenleben zu retten.

"Deutschland stellt sich dieser Veranwantwortung und deshalb werden wir auch dafür Sorgen tragen, dass ein Impfstoff allen Menschen zugutekommt, wenn er einmal entwickelt wurde, und auch die Medikamente, die notwendig sind, und die Diagnosemöglichkeiten möglichst vielen zugutekommen", sagte Merkel. Sie begrüßte, dass nun ein großes Bündnis aus Regierungen und privaten Stiftungen zusammenarbeiten werde, um so unter anderem die Entwicklung und Herstellung von Impfstoffen und Medikamenten zu ermöglichen.


02.05.2020: Sachsen-Anhalt lockert Kontaktbeschränkungen

Sachsen-Anhalt lockert die seit sechs Wochen geltenden Kontaktbeschränkungen. Von Montag an dürfen fünf Menschen zusammen unterwegs sein, auch wenn sie nicht in einem Haushalt leben, wie die Landesregierung am Samstag beschloss. Bisher war nur die Begleitung durch einen Menschen oder durch mehr Angehörige des eigenen Haushalts erlaubt.

Damit ist das von der Pandemie wenig betroffene Sachsen-Anhalt einer der Lockerungsvorreiter. Nach einer Schaltkonferenz von Bund und Ländern am Donnerstag hatte die Bundesregierung verkündet, dass die strengen Kontaktbeschränkungen weiterhin aufrecht erhalten bleiben sollen.

Zudem muss es in Sachsen-Anhalt künftig keinen triftigen Grund mehr geben, um das Haus zu verlassen. Von Montag an dürfen außerdem alle Einzelhandelsgeschäfte unabhängig von der Größe ihrer Verkaufsfläche wieder öffnen, sie müssen aber Auflagen einhalten. Das sieht die fünfte Eindämmungsverordnung vor, die das Kabinett am Samstag in Magdeburg auf den Weg gebracht hat. Demnach dürfen auch wie geplant Friseure, Massage- und Fußpflegepraxen, Nagel- und Kosmetikstudios sowie Fahrschulen öffnen. Vorgesehen ist auch, dass Kinderspielplätze ab 8. Mai unter bestimmten Bedingungen wieder genutzt werden können. Voraussetzung ist, dass die Landkreise das im Einzelfall oder per Allgemeinverfügung erlauben.

Besucher von Alten- und Pflegeheimen in Sachsen-Anhalt dürfen zudem wieder Besuch empfangen. Vom 11. Mai an sei eine Stunde Besuch pro Tag von einer Person mit Mund-Nasen-Schutz erlaubt, hieß es. Das Besuchsverbot der vergangenen Wochen sei damit aufgehoben.

Hintergrund der Lockerungen sind die vergleichsweise geringen Infektionszahlen in Sachsen-Anhalt. Bislang ist der Erreger Sars-CoV-2 bei knapp 1600 Menschen nachgewiesen worden, täglich kommen wenige hinzu. Von Donnerstag auf Freitag etwa waren sieben Neuinfektionen registriert worden. 44 Infizierte sind bislang gestorben.


02.05.2020: Hightech-Brille zeigt Temperatur an

Zur Eindämmung des Coronavirus hat ein Technologie-Start-Up eine Augmented-Reality-Brille entwickelt. Die mit einem Infrarotsensor und einer Kamera ausgestattete Brille kann dem Brillenträger die Temperaturen der Menschen vor ihm anzeigen.

Fieber? Hightech-Brille zeigt Temperatur an
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02.05.2020: Afrika droht humanitäre Katastrophe

Das UN-Flüchtlingshilfswerk befürchtet angesichts der Corona-Pandemie eine humanitäre Katastrophe in etlichen afrikanischen Staaten. Seit dem ersten bestätigten Fall Ende Februar hätten sich in West- und Zentralafrika Tausende weitere Menschen angesteckt, sagte der Geschäftsführer der UNO-Flüchtlingshilfe Deutschland, Peter Ruhenstroth-Bauer, der "Saarbrücker Zeitung" (Samstag). Dabei gehe es um eine von Gewalt, Hunger und Dürre geprägte Region, in der schon vor Ausbruch des Virus insgesamt rund zehn Millionen Menschen internationale Hilfe benötigt hätten.

"Europa muss schnell aktiv werden und beim Aufbau funktionierender staatlicher Strukturen helfen, bevor sich die Lage weiter zuspitzt", sagte er. Zu nennen sei hier vor allem die Ausbreitung von Armut, Kriminalität, Terrorismus und Waffenhandel. "Wird das nicht unterbunden, droht eine humanitäre Katastrophe, deren Folgen auch Europa zu spüren bekommen wird."


02.05.2020: Texas und weitere US-Bundesstaaten lockern Corona-Maßnahmen

In den USA haben Texas und mehrere andere Bundesstaaten ihre Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus gelockert - in anderen Regionen gab es indes Proteste gegen Anordnungen, weiterhin zu Hause zu bleiben. In Texas wurde Restaurants, Kinos und Einzelhändlern am Freitag erlaubt, in begrenztem Umfang wieder zu öffnen. Auch andere, mehrheitlich von Republikanern regierte Bundesstaaten wie Alabama, Idaho, Iowa und Maine lockerten die Maßnahmen am Freitag. US-Präsident Donald Trump - ein Republikaner - dringt auf die schnelle Wiedereröffnung der Wirtschaft.

Der republikanische Gouverneur von Texas, Greg Abbott, beharrte darauf, dass die Lockerungsmaßnahmen für den gesamten Bundesstaat gelten - trotz Protesten von Demokraten in Städten wie Dallas und Texas, die argumentierten, dass Abbott voreilig handle und damit der Gefahr eines Wiederaufflammens der Infektionszahlen Vorschub leiste. In Texas wurden am Donnerstag 50 Tote infolge einer Covid-19-Erkrankung verzeichnet - mehr als je zuvor. Von seiner Einwohnerzahl her ist Texas der zweitgrößten US-Bundesstaat.

In mehreren Bundesstaaten ohne Lockerungsmaßnahmen kam es unterdessen zu Protesten. Im ländlichen Bezirk Modoc im Nordosten Kaliforniens widersetzten sich die örtlichen Behörden der Anordnung des Gouverneurs. Sie erlaubten Schulen, Kirchen und Läden am Freitag, wieder zu öffnen. Sheriff William Dowdy erklärte: "Das ländliche Kalifornien muss offen sein." Am Huntington-Strand im Süden von Los Angeles versammelten sich Hunderte Demonstranten, um gegen die erneute Schließung des Strandes zu protestieren.


02.05.2020: In Bulgarien keine Maskenpflicht mehr im Freien

In Bulgarien ist das Tragen einer Schutzmaske im Freien als Maßnahme im Kampf gegen das neue Coronavirus nicht mehr obligatorisch. Gesundheitsminister Georgi Ananiew änderte am Freitag eine Anordnung vom 12. April entsprechend. Die Menschen können sich nun im Freien, in Parkanlagen, auf Straßen und an Bushaltestellen ohne Mund-Nase-Schutz aufhalten. Die Maskenpflicht gilt aber bis zum 13. Mai weiter in Bussen und Bahnen, Läden und Kirchen. Dann soll auch ein zweimonatiger Ausnahmezustand enden.

Außerdem sollen in dem Balkanland demnächst alle National- und Naturparks sowie die Gebirge für Besucher wieder geöffnet werden. Die Menschen werden allerdings keine öffentliche Verkehrsmittel und Seilbahnen benutzen sowie keine Berghütten oder Touristenziele besuchen dürfen.


02.05.2020: Irland verlängert Ausgangsbeschränkung bis 18. Mai

Die irische Regierung hat die Ausgangsbeschränkungen in der Coronavirus-Pandemie erneut verlängert. Die Bestimmungen sollen zunächst bis zum 18. Mai weiter gelten, sagte Premierminister Leo Varadkar am Freitag. Danach sollen sie schrittweise gelockert und das Land in mehreren Phasen wieder geöffnet werden, sagte der Premier in einer Fernsehansprache. Die verschiedenen Phasen sollen jeweils drei Wochen auseinanderliegen. Sollte alles laufen wie geplant, werde die letzte Phase am 10. August beginnen. "Es wird eine Weile dauern, bis unser Leben zur Normalität zurückkehrt - zu einer neuen Normalität", betonte Varadkar, der selbst Arzt ist.

In der ersten Öffnungsphase ab dem 18. Mai sollen dann erstmals Treffen von bis zu vier Personen im Freien erlaubt sein. Zudem soll eine Kinderbetreuung zunächst für Mitarbeiter des Gesundheitswesens ermöglicht werden. Einige Geschäfte und Sportanlagen im Freien sollen ebenfalls wieder öffnen, wenn auch alle unter Auflagen. Schulen und Universitäten sollen rechtzeitig zum Beginn des akademischen Jahres 2020-21 im September und Oktober wieder den Betrieb aufnehmen.

In Irland gelten seit dem 27. März strenge Auflagen für die Bewegungsfreiheit, um die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen. Außer zum Einkaufen, Sport treiben und Arbeiten dürfen die Menschen ihre Wohnungen nicht mehr verlassen. Die Auflagen wurden zuletzt Anfang April bis zum 5. Mai verlängert.


02.05.2020: Weitere Lockerungen der Anti-Corona-Maßnahmen in Österreich

Österreich setzt einen neuen Schritt bei seinem Lockerungs-Kurs in der Coronakrise. Von Samstag an dürfen alle Geschäfte sowie viele Dienstleistungsbetriebe wie Friseure wieder öffnen. Es gelten diverse Vorschriften. So soll möglichst ein Mindestabstand von einem Meter eingehalten und ein Mund-Nasen-Schutz getragen werden. Die Zahl der erlaubten Kunden wurde auf einen Kunden pro zehn Quadratmeter Verkaufsfläche festgelegt.

In einem ersten Schritt waren am 14. April alle Bau- und Gartenmärkte sowie kleine Geschäfte geöffnet worden. Da die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus dennoch sehr niedrig blieb, hielt die Regierung an der Öffnung aller Geschäfte zum 2. Mai fest. Als nächste Schritte sind die Öffnung der Lokale und Restaurants Mitte Mai sowie der Neustart der Hotels Ende Mai geplant.

In Österreich sind derzeit nur noch etwa 2000 Menschen am Coronavirus erkrankt. Die Zahl der täglichen Neuinfektionen bewegt sich im zweistelligen Bereich. Tausende Betten für mögliche Covid-19-Patienten stehen leer. Die Regierung sieht diese Bilanz als Erfolg ihrer frühen und strikten Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus. Die Ausgangsbeschränkungen setzten am 16. März ein und galten bis 30. April.


02.05.2020: Landesgartenschau will trotz Corona starten

Es blüht und grünt auf dem Gelände der Gartenschau, aber noch fehlen wegen der Coronakrise die vielen erwarteten Besucher. Die Landesgartenschau Kamp-Lintfort möchte raus aus der Corona-Warteschleife und hofft auf ein Startsignal aus Düsseldorf für den 5. Mai. Geplant war ursprünglich der 17. April.

Die Schau habe dem Land ein Corona-Konzept vorgelegt mit geplanten Abstands-Markierungen, Aushängen, Durchsagen, Zutrittsbeschränkungen in geschlossenen Räumen und Einbahnstraßen-Regelungen. "Wir haben unsere Hausaufgaben gemacht und dargestellt, wie wir unter den gegebenen Umständen eine Gartenschau durchführen können", sagte Andreas Iland von der Geschäftsführung der Schau.

An Schnuppertagen seien bisher insgesamt über 15.000 Spaziergänger unter Corona-Bedingungen auf dem ehemaligen Zechengelände gewesen. "Die Schnuppertage haben gezeigt, dass das funktioniert und sich die Leute auch an die Regeln halten", sagte Iland. An gut besuchten Wochenendtagen könnten tagsüber auch mal 10.000 Menschen auf dem Gelände sein.

Neben angelegten Gärten zu bestimmten Themen zeige die Schau in der so genannten Blumenhalle alle zwei Wochen wechselnde Ausstellungen. Die erste farbenfrohe Ausstellung zum Thema Frühlingsblüher sei jetzt zu Ende gegangen, ohne dass sie von Besuchern gesehen werden konnte. Vom 1. Mai an sei dort die Ausstellung Feuer und Flamme mit Azaleen und anderen Gehölzen zu besichtigen in einem Farbenspiel von Purpur, Orange und Rot.

Als das Bergwerk West 2012 die Förderung einstellte, arbeiteten dort noch 2500 Menschen. Kamp-Lintfort will mit der Landesgartenschau auf 25 von 40 Hektar einen Impuls für das neue Quartier mit Wohnungen, Dienstleistern, kleinen Gewerbebetrieben und einem Park geben. Die Weichenstellung für die Umnutzung ist ungewöhnlich schnell über die Bühne gegangen. Direkt nach der Landesgartenschau soll die Entwicklung des neuen Stadtquartiers auf der Fläche starten.


02.05.2020: Am 1. Mai unerlaubte Proteste in Berlin und Hamburg

Trotz Corona-Verbots haben sich am Abend des 1. Mai jeweils Hunderte Menschen in Berlin und Hamburg zu unerlaubten Demonstrationen versammelt. In Berlin-Kreuzberg waren mehr als 1000 dicht an dicht auf Straßen und Plätzen unterwegs, nach Einbruch der Dunkelheit kam es zu Rangeleien mit Polizisten. Vereinzelt seien Flaschen und Steine geflogen, Einsatzkräfte seien verletzt worden, twitterte die Polizei. Nach Angaben von Berlins Polizeipräsidentin Barbara Slowik gab es bislang 50 Festnahmen.

Mit Einsatz eines Wasserwerfers hat die Polizei am späten Freitagabend im Hamburger Schanzenviertel eine nicht genehmigte Versammlung linker Demonstranten aufgelöst. Zuvor seien die Beamten mit Gegenständen beworfen worden, sagte eine Polizeisprecherin. Zudem hätten die Demonstranten Mülltonnen auf die Straße gezogen und Pyrotechnik gezündet. Polizisten rückten schließlich vor und räumten das Schulterblatt vor dem linksautonomen Zentrum Rote Flora. Schon zuvor hatten sich auf der Reeperbahn rund 350 linke Demonstranten trotz des coronabedingten Versammlungsverbots eingefunden. Auch diese Versammlung wurde von der Polizei aufgelöst.

In einer Seitenstraße der Reeperbahn seien Polizisten zudem von einer rund 20-köpfigen Gruppe mit Pfefferspray angegriffen worden. Drei Beamte hätten Augenreizungen erlitten, die Angreifer seien entkommen, sagte die Polizeisprecherin. Kurze Zeit später sei in der Nähe des Fischmarkts der Geldautomat einer Bankfiliale mit Bodenplatten beworfen worden. Vier Tatverdächtige seien festgenommen worden.

Ursprünglich hatten Linksextremisten in Hamburg für Freitagabend zu einer "Revolutionären 1. Mai-Demo" aufgerufen. Der Aufzug war allerdings untersagt worden. In Berlin war die gleiche Protestveranstaltung, bei der es in früheren Jahren immer wieder zu Auseinandersetzungen mit der Polizei gekommen war, abgesagt worden. Linke und Linksautonome hatten im Internet aber zu spontanen Aktionen aufgerufen.

In der Hauptstadt zogen Beamte mit Helmen Einzelne immer wieder aus der Menge. Es war teils heftiger Widerstand zu beobachten. Die Polizei sei aber konsequent eingeschritten, sagte Polizeipräsidentin Slowik. Es werde daran gearbeitet, Strafverfahren einzuleiten. Neben den Festnahmen seien bei fast 100 Personen die Personalien festgestellt worden. Zudem sollten sechs Menschen einem Haftrichter vorgeführt werden.

Größere Ansammlungen von Menschen sind wegen der Pandemie verboten. Die Teilnahme an nicht genehmigten Demonstrationen ist derzeit eine Straftat. Die Polizei war am gesamten 1. Mai mit einem Großaufgebot von 5000 Kräften im Einsatz. Genehmigt waren laut Innensenator 27 Versammlungen mit jeweils bis zu 20 Teilnehmern, darunter ein Autokorso ins Villenviertel Grunewald.

In den 80er- und 90er-Jahren lieferten sich Tausende aus der linken Szene am 1. Mai in Kreuzberg Straßenschlachten mit der Polizei. In späteren Jahren gab es stundenlange Demonstrationen und kurze Scharmützel. Zuletzt dämmten Straßenpartys die Gewalt ein.

Im linksalternativen Leipziger Stadtteil Connewitz demonstrierten am 1. Mai mehrere hundert Menschen, nach ersten Schätzungen der Polizei mehr als 200. Die Initiative #NichtaufunseremRücken hatte dazu aufgerufen. Die Demonstranten waren mit Mundschutz "vermummt". Das Ordnungsamt hatte dem spontan zugestimmt, so eine Polizeisprecherin. Nach Angaben der Polizei verlief der Aufzug friedlich.


02.05.2020: Covid-19-Fall auf "Mein Schiff 3" - Test an Crew

An Bord des in Cuxhaven angelegten Kreuzfahrtschiffes "Mein Schiff 3" der Reederei Tui Cruises ist ein positiver Corona-Fall festgestellt worden. Das Gesundheitsamt des Landkreises Cuxhaven und Tui Cruises bestätigten am Freitagabend, dass eine Person an Covid-19 erkrankt sei. Das gesamte Schiff sei unter Quarantäne gestellt worden.

"Mein Schiff 3" befinde sich seit Dienstag ohne Gäste mit aktuell 2899 Besatzungsmitgliedern an Bord am Steubenhöft in Cuxhaven, hieß es bei Tui Cruises. Bis auf weiteres bleibe die gesamte Besatzung an Bord. Das Schiff wird derzeit als eine Art Sammeltransport für Besatzungsmitglieder der Tui-Flotte eingesetzt. Da Häfen wegen der Coronakrise geschlossen worden seien, habe die Reederei für ihre Beschäftigten die Rückreise in Heimatländer selbst organisiert.

Nach Anlauf in Cuxhaven haben sich laut Tui Cruises 15 Besatzungsmitglieder mit leichten grippeähnlichen Symptomen an das Bordhospital gewandt. Um eine Infektion auszuschließen, seien vom Gesundheitsamt und vom hafenärztlichen Dienst des Landkreises umgehend Tests angeordnet worden. Ein Ergebnis sei positiv gewesen. Die 15 Besatzungsmitglieder seien in der eigenen Kabine isoliert und würden medizinisch betreut. An Bord erfolgten weitere Tests.

Laut dem Landkreis Cuxhaven haben "einige Crewmitglieder" das Schiff bereits am Donnerstag verlassen und befinden sich auf der Heimreise. Zu ihnen sei Kontakt aufgenommen worden. Sie seien angewiesen worden, sich gemäß den gesetzlichen Bestimmungen in Quarantäne zu begeben.

An Bord der "Mein Schiff"-Flotte gab es nach Angaben von Tui Cruises bisher keinen einzigen positiv getesteten Fall von Covid-19. Die gesamte Besatzung aller Schiffe befinde sich seit mehr als vier Wochen im Isolations-Zustand an Bord: Der letzte Kontakt der "Mein Schiff"-Flotte zur Außenwelt an Land sei am 23. März 2020 gewesen - an dem Tag seien die letzten Gäste von Bord gegangen.


02.05.2020: Merkel unterstützt Sammlung von Milliarden für Corona-Impfstoff 

Bundeskanzlerin Angela Merkel und andere Staats- und Regierungschefs haben einen Aufruf zur Sammlung von 7,5 Milliarden Euro für Impfstoffe und Arzneien gegen das Coronavirus gestartet. Sie äußerten sich vor einer für Montag geplanten internationalen Geberkonferenz in einem gemeinsamen Gastbeitrag in der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Samstag).

"Wir werden alle unsere eigenen Zusagen auf den Tisch legen, und wir freuen uns, von Partnern aus der ganzen Welt begleitet zu werden", heißt es in dem Aufruf. "Die Mittel, die wir mobilisieren, werden eine beispiellose globale Zusammenarbeit zwischen Wissenschaftlern und Regulierungsbehörden, Industrie und Regierungen, internationalen Organisationen, Stiftungen und Vertretern des Gesundheitswesens in Gang setzen."

Unterzeichnet haben neben Merkel der französische Präsident Emmanuel Macron, Italiens Regierungschef Giuseppe Conte, die norwegische Ministerpräsidentin Erna Solberg, EU-Ratschef Charles Michel und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Von der Leyen hatte die Konferenz Mitte April angekündigt.

Ziel ist es, weltweit die Kräfte zur Entwicklung von Impfstoffen, Arzneien und Tests gegen das Coronavirus zu bündeln. Sobald die Mittel gefunden sind, sollen sie zu erschwinglichen Preisen weltweit verfügbar gemacht werden. Die anvisierten 7,5 Milliarden Euro gelten als Anschubfinanzierung. Das Geld soll in erster Linie an anerkannte globale Gesundheitsorganisationen fließen.


02.05.2020: Schleswig-Holstein erlässt Neufassung der Corona-Regeln

Die Landesregierung hat am Freitag eine Neufassung der Verordnung über die Maßnahmen gegen das sich ausbreitende Coronavirus erlassen. Die angepassten Regelungen seien von Montag an und bis vorerst zum 17. Mai gültig, wie die Staatskanzlei in Kiel mitteilte. Die neuen Regeln besagen vor allem, dass Schulen teilweise wieder geöffnet werden, die Lernlabore an den Hochschulen wieder genutzt werden können und auch nicht dringend nötige Operationen wieder zugelassen sind.

Zudem können Spielplätze von Montag an wieder öffnen - ebenso wie Museen, Ausstellungen und Botanische Gärten. Auch Gottesdienste sind wieder möglich. Die Einreise ins Land für touristische Zwecke bleibt dagegen zunächst verboten.


02.05.2020: Krach um Schulöffnung in NRW: Ministerium korrigiert Mail an Schulen

Nach der Verwirrung um die Öffnung der Grundschulen in Nordrhein-Westfalen hat das Schulministerium auf ein Machtwort von Armin Laschet reagiert. Auf Geheiß des Ministerpräsidenten wurde eine Mail an die Schulen korrigiert. Zwar sollen die Viertklässler wie geplant bereits ab dem 7. Mai an die Schulen zurückkehren. Allerdings stehen "sämtliche weiteren Schritte der Schulöffnung für die Klassen 1 bis 3, die frühestens ab dem 11. Mai 2020 realisiert würden, unter dem Vorbehalt der noch ausstehenden Beratungen zwischen den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin am 6. Mai 2020", heißt es in der auf der Homepage des Ministeriums veröffentlichten Mail vom Donnerstagabend.

Laschet hatte zuvor eine Ankündigung relativiert, dass die Grundschulen in einem rollierenden System für alle vier Jahrgangsstufen öffnen sollten und eine Korrektur der entsprechenden Mail angekündigt. Ursprünglich war vorgesehen, dass nach wochenlanger coronabedingter Zwangspause ab dem 11. Mai an jedem Werktag ein anderer Jahrgang in die Schule geht.

In der nun geänderten Version von Mathias Richter, Staatssekretär im Schulministerium, heißt es: "Bund und Länder müssen im Rahmen der nächsten Ministerpräsidentenkonferenz Mitte nächster Woche zuerst die Grundlagen für weitere Schritte schaffen, um ein bundesweit abgestimmtes Vorgehen sicherzustellen." Die ursprüngliche Schulmail beschreibe "einen für NRW denkbaren Plan, sofern ein solcher Öffnungsbeschluss von Bund und Ländern am 6. Mai 2020 getroffen wird". Dies wolle er «im Interesse einer eindeutigen und unmissverständlichen Kommunikation» klarstellen.

Das Gezerre unter den Koalitionspartnern dürfte für weitere Unruhe bei Schulen, Schulträgern, Lehrern, Eltern und Schülern sorgen. Auf die Frage, was denn nun die Schulen denken sollten, sagte Laschet: "Die Schulen können das denken, was der Ministerpräsident ihnen jetzt sagt: Nämlich dass am 6. Mai der nächste Beschluss fällt." Der CDU-Politiker fügte jedoch hinzu: "Gedanklich ist es einem Schulministerium ja auch nicht zu verübeln, schonmal über den nächsten Schritt zumindest Vorbereitungen zu treffen und nachzudenken."

Im Detail heiß es in der ursprünglichen Schulmail des Staatssekretärs, eine Rückkehr zum normalen Schulbetrieb sei vor den Sommerferien nicht möglich. Die Schüler aller vier Jahrgangsstufen sollten aber möglichst den gleichen Zugang zu Schulen und Unterricht haben. Je nach Raumgröße und Klassenstärke müssten viele Lerngruppen wohl mindestens halbiert werden. Präsenzunterricht werde für die Lerngruppen jeweils nur an einzelnen Tagen möglich sein. Daher das rollierende System und ein Mix aus Präsenzunterricht und aus Lernen daheim. Es solle aber "an einem Tag so viel Unterricht und Betreuung wie möglich" geben.

Ein "Schichtbetrieb" soll nach den Vorstellungen des Ministeriums nicht eingeführt werden. Dass also unterschiedliche Klassen an ein und demselben Tag zu verschiedenen Uhrzeiten in die Klassenräume kommen, wäre demnach für NRW unwahrscheinlich. Der Verband Bildung und Erziehung (VBE) in NRW kritisierte, dass konkrete Rahmenvorgaben fehlten. Schulleitungen seien mit einer Mammutaufgabe konfrontiert. Die Gewerkschaft GEW bemängelte eine Zumutung für die Schulen. Die SPD-Landtagsfraktion sprach von «bildungspolitischem Roulette».

Vor einer Woche hatte in NRW bereits der Unterricht für einige ältere Schüler - lediglich die Abschlussklassen - wieder begonnen. Die Jahrgangsstufen eins bis vier sollen damit die zweite Welle bilden.

Für die weitere Öffnung der Schulen forderten die nordrhein-westfälischen Kommunen eine ausreichende Vorlaufzeit. Die Städte begrüßten den Vorschlag der Kultusministerkonferenz, wonach alle Schüler vor den Sommerferien tageweise die Schule besuchen sollten, wie der Vorsitzende des Städtetages NRW, Thomas Hunsteger-Petermann, am Freitag nach einer Videokonferenz der kommunalen Spitzenverbände mit Laschet bekanntgab. "Bei der Umsetzung in NRW ist für uns zentral: Jeder Schritt zur Öffnung von Schulen braucht eine angemessene Vorlaufzeit."

Pädagogische Vorgaben, Raumfragen, Schülerbeförderung sowie Hygiene und Infektionsschutz seien in Einklang zu bringen. "Wir brauchen deshalb eine enge und frühzeitige Abstimmung zwischen Schulministerium und kommunalen Schulträgern", sagte Hunsteger-Petermann. Das Land habe zugesichert, Möglichkeiten einer besseren Kommunikation zwischen Land und Schulträgern zu prüfen. Zudem wolle es kurzfristig die Rahmenbedingungen für die hygienischen Anforderungen in Grund- und Förderschulen konkretisieren.

Anfang der Woche hatte Laschets Kritik, wonach die Kommunen sich auf die Öffnung der Schulen nicht ausreichend vorbereitet hätten, für Ärger gesorgt. Dieser Konflikt sei nach der Videoschalte nun ausgeräumt, sagte Hunsteger-Petermann.


01.05.2020: Erleichterungen für Pendler an deutsch-französischer Grenze

Weitere Entspannung für Pendler an der deutsch-französischen Grenze: Die Bundespolizei hat am Freitag den Grenzübergang zwischen Nonnenweier (Ortenaukreis) und Gerstheim geöffnet. Nach Angaben von Innenminister Thomas Strobl soll Anfang kommender Woche auch der Übergang von Rastatt-Wintersdorf nach Beinheim wieder geöffnet werden. "Wenn sich die Lage in Baden-Württemberg und dem Elsass angleicht, was das Infektionsgeschehen und das öffentliche Leben angeht, können die Grenzkontrollen weiter zurückgefahren werden", teilte Strobl mit. "Jetzt können auch sukzessive geschlossene Grenzübergänge geöffnet werden."

Er habe Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) über Klagen berichtet, dass Fahrzeuge von Berufspendlern mit Passierschein sehr intensiv durch die Bundespolizei kontrolliert werden, teilte Strobl mit. "Das war nicht im Sinne des Erfinders." Seehofer habe sofort Weisung erteilt, die Grenzkontrollen wie vereinbart durchzuführen und besonders Berufspendler mit Passierschein passieren zu lassen.


01.05.2020: Laschet hält an Kurs der Lockerungen fest

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hält an seinem Kurs der schrittweisen Lockerungen in der Corona-Krise fest. "Im demokratischen Rechtsstaat ist es selbstverständlich, den Menschen ihre Freiheitsrechte zurückzugeben, sobald dies unter Abwägung aller relevanten Aspekte möglich ist", sagte Laschet dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Samstagsausgabe). Mögliche weitere Schritte würden anhand medizinischer Kriterien sowie unter Berücksichtigung sozialer und wirtschaftlicher Aspekte bewertet.

Mit der von ihm geforderten Rückkehr in eine "verantwortungsvolle Normalität" habe er "angemahnt, zwischen der Stilllegung des öffentlichen Lebens und den Schäden, die die Schließungen verursachen, besser abzuwägen". Abstands- und Hygieneregeln seien verhältnismäßiger als pauschale Schließungen: "Wo Öffnungen verantwortbar sind, sollten wir sie vorsichtig, behutsam, tastend ermöglichen und gleichzeitig deutlich machen, in welchem Bereich derzeit keine Öffnungen möglich sind", sagte Laschet der Zeitung.

Der Grünen-Fraktionschef im Bundestag, Anton Hofreiter, kritisierte Laschets Corona-Krisenmanagement. "Seine Vorschläge zur schnellen Öffnung fand ich teilweise unverantwortlich", sagte Hofreiter in einem Interview der "Welt" am Freitag (Online-Ausgabe). "Bei ihm gingen manche Zahlen und Begriffe durcheinander: R-Wert, Verdopplungszeit und Zahl der Infizierten." Es wäre ratsam gewesen, wenn sich Laschet "stärker eingelesen hätte".


01.05.2020: Bahn braucht Finanzspritze von acht bis zehn Milliarden Euro

Die Deutsche Bahn kommt wegen der Belastungen in der Coronakrise wirtschaftlich unter Druck und braucht vom Bund zusätzliche Finanzhilfen. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur benötigt der bundeseigene Konzern bis 2024 rund acht bis zehn Milliarden Euro - davon könnte die Bahn bis zur Hälfte übernehmen. So dürfte die geltende Schuldenobergrenze von derzeit rund 25 Milliarden Euro ausgeweitet werden, die Bahn lag vor der Krise knapp darunter. Denkbar seien außerdem an einigen Stellen Einsparungen. Die Investitionen sollen aber auf einem hohen Niveau bleiben.

Zuvor hatte der "Spiegel" berichtet, Bahnchef Richard Lutz habe Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) darüber informiert, sein Unternehmen fahre tief in die roten Zahlen. Der Finanzbedarf für dieses Jahr belaufe sich auf rund zehn Milliarden Euro.

Die Bahn hat ihr Angebot in der Coronakrise zurückgefahren, der größte Teil des Fahrplans wurde aber aufrechterhalten - um eine Grundversorgung aufrechtzuerhalten. Die Fahrgastzahlen im Fernverkehr sind jedoch eingebrochen, auf 10 bis 15 Prozent des Niveaus vor der Krise. Dazu kommen Probleme im Güterverkehr.

Ein Bahn-Sprecher sagte der dpa am Freitag: "Wir sind seit Beginn der Corona-Krise in einem engen Austausch mit unserem Eigentümer. Nach Vorlage der April-Zahlen wird der Aufsichtsrat am 15. Mai in einer turnusgemäßen Sitzung über die wirtschaftliche Lage informiert."

Der Bund als Eigentümer hat im vergangen Jahr eine milliardenschwere Eigenkapitalerhöhung bei der Bahn beschlossen. Dieses Geld ist aber bereits verplant, etwa zur Modernisierung der Infrastruktur.


01.05.2020: Tschechien zieht Lockerungs-Fahrplan vor

Die tschechische Regierung beschleunigt abermals ihren Lockerungs-Fahrplan für die Corona-Maßnahmen. Vom 11. Mai an dürfen die Kulturinstitutionen des Landes wieder öffnen, wenn sie maximal 100 Menschen gleichzeitig einlassen. In den Museen, Galerien, Theatern, Kinos und Konzertsälen müssen Mindestabstände zwischen den Besuchern eingehalten werden. "Die Zuschauer werden in jeder zweiten Reihe sitzen, zwischen ihnen muss ein Sitz freibleiben", sagte Gesundheitsminister Adam Vojtech am Freitag in Prag.

Ein Sprecher des Nationaltheaters in Prag sagte der Deutschen Presse-Agentur, bei einer so kleinen Zahl an Zuschauern rechne sich die Wiedereröffnung noch nicht. Die Bühne werde aber die Proben in größerem Rahmen wieder aufnehmen können. Ab dem 11. Mai dürfen auch Veranstaltungen wie Hochzeiten, Sportevents und Gottesdienste mit bis zu 100 Teilnehmern stattfinden. Friseursalons dürfen dann öffnen, wenn die Mitarbeiter nicht nur einen Mundschutz, sondern auch ein Schutzvisier tragen.

Große Hoffnungen setzt die Regierung in das Projekt der sogenannten «intelligenten Quarantäne», das seit Freitag landesweit verfügbar ist. Mithilfe von Handy- und Bankdaten können die Gesundheitsämter die Kontakte einer infizierten Person zurückverfolgen. Voraussetzung ist die Einwilligung des Betroffenen. In Tschechien gab es bis Freitag 7689 bestätigte Infektionen mit dem neuartigen Coronavirus. 237 Menschen starben.


01.05.2020: Tourismusbeauftragter bringt Rettungsfonds für Reisebranche ins Spiel

Der Tourismusbeauftragte der Bundesregierung, Thomas Bareiß, hat einen Rettungsfonds für die angeschlagene Reisebranche sowie Verbraucher ins Spiel gebracht - falls eine Gutscheinlösung für abgesagte Reisen nicht klappt. Der CDU-Politiker sagte der Deutschen Presse-Agentur: "Der Druck in der Reisebranche wächst von Tag zu Tag. Die Lage ist mehr als angespannt. Die Reiseveranstalter und Reisebüros brauchen jetzt Verlässlichkeit."

Bareiß sagte mit Blick auf die anhaltende Debatte mit der EU-Kommission über eine Gutscheinlösung: "Diese mehr als ärgerliche Hängepartie gefährdet so langsam Unternehmen und Beschäftigte." Eine abgesicherte Gutscheinlösung wäre seines Erachtens in dieser außergewöhnlichen Situation ein gangbarer Weg. "Sollte es dafür aber in Europa und der Bundesregierung keine Mehrheit geben, braucht es schnell einen umfangreichen Rettungsfonds, der Verbrauchern und Beschäftigten durch diese schwere Durststrecke hilft."

Bund und Länder hatten bei Beratungen am Donnerstag die zuständigen Fachminister beauftragt, Vorschläge für Rahmenbedingungen einer schrittweisen Öffnung von Gastronomie- und Tourismusangeboten vorzubereiten. Dies soll bis zur übernächsten Konferenz von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten geschehen - die nächsten Gespräche sind am 6. Mai geplant.

Der Geschäftsführer des Deutschen Tourismusverbands, Norbert Kunz, sagte: "Wir sind enttäuscht, dass die Perspektiven für den Neustart des Deutschlandtourismus erst auf die übernächste Telefonkonferenz verschoben wurden, für die es noch nicht einmal einen Termin gibt. Eine Abstimmung zwischen Bund und Ländern hätte schon längst erfolgen müssen. Für die gesamte Tourismusbranche mit ihren 3 Millionen Beschäftigten besteht damit weiter enorme Unsicherheit."


01.05.2020: Erste Städte in Brasilien machen komplett dicht

Angesichts steigender Infektionszahlen hat ein Richter in Brasilien erstmals den Lockdown für mehrere Städte angeordnet. In São Luís, der Hauptstadt des nördlichen Bundesstaates Maranhão, und drei weiteren Städten in der Umgebung werden demnach von 5. Mai an für zehn Tage alle nicht-essenziellen Aktivitäten ausgesetzt, wie aus einer Erklärung der Justiz von São Luís am Donnerstag (Ortszeit) hervorging. 

Den Staatsanwälten zufolge, die den Antrag gestellt hatten, war die Maßnahme notwendig, weil alle 112 öffentlichen Intensivbetten für Covid-19-Patienten belegt sind. In einem Interview des Portals "G1" begründete der Richter Douglas de Melo Martins die Entscheidung damit, dass "die Leute Spaß machen und andere sterben". Der Gouverneur des Bundesstaates, Flávio Dino, erklärte auf Twitter, dass er die Entscheidung der Justiz akzeptieren werde.

In ganz Brasilien haben sich nach den jüngsten Zahlen des Gesundheitsministeriums mehr als 85.000 Menschen mit dem Coronavirus infiziert, über 6000 Patienten sind im Zusammenhang mit dem Virus gestorben. Krankenhäuser in verschiedenen Städten sind an ihre Grenzen geraten, Massengräber werden ausgehoben. 

Während einige Bundesstaaten früh Einschränkungen des öffentlichen Lebens angeordnet haben, hält der rechtspopulistische Präsident Jair Bolsonaro nichts davon und will möglichst schnell zur Normalität zurückkehren. So wohnte er am Donnerstag dem Amtsantritt eines neuen Generals in der Stadt Porto Alegre im Süden Brasiliens bei. Während ihn verschiedene Generäle mit Ellbogen begrüßten, schüttelte Bolsonaro - ohne Schutzmaske - Hände, klopfte auf Schultern und löste Massenansammlungen aus.


01.05.2020: Türkei: Dreitägiges Ausgehverbot beginnt in 31 Städten

In 31 türkischen Städten und Provinzen gilt seit Mitternacht wegen der Corona-Pandemie für drei Tage eine weitere weitgehende Ausgangssperre übers Wochenende. Wegen des Mai-Feiertags am Freitag beginnt sie diesmal am Donnerstag um Mitternacht. Aufgehoben wird sie Sonntagnacht. Betroffen sind unter anderem die größte Stadt der Türkei, Istanbul, sowie die Hauptstadt Ankara.

Am Freitag sind bis 14 Uhr Ortszeit die Supermärkte noch geöffnet. Über das Wochenende dürfen dann Bäckereien Brot ausfahren und in den Wohnvierteln am Lastwagen verkaufen. Außerdem bleiben Kliniken, Apotheken und andere als wichtig eingestufte Dienstleister offen. Für die meisten Menschen unter 20 Jahre, chronisch Kranke sowie alle Menschen über 65 galten schon vorher Ausgehverbote. 

Auf längere und landesweite Ausgangssperren hat die Türkei bisher verzichtet, um die angeschlagene Wirtschaft nicht weiter zu belasten. Dafür wurden unter anderem Schulen, Cafés und Bars geschlossen sowie Großveranstaltungen und gemeinsame Gebete in Moscheen verboten. Im Ramadan ist zudem das Fastenbrechen in großen Gruppen untersagt. Die Maßnahmen sollen vorerst noch bis Ende Mai bestehen bleiben.  

Die Regierung hat bis Donnerstagabend offiziell rund 120.200 mit dem neuartigen Coronavirus infizierte Menschen gezählt sowie knapp 3200 Todesopfer. Erholt haben sich demnach rund 49.000 Patienten.

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